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UZK-DAArtikel 128c Bewilligung zur Ausstellung des Manifests der Schifffahrtsgesellschaft nach der Abfahrt des Schiffes (*)
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Artikel 128c Bewilligung zur Ausstellung des Manifests der Schifffahrtsgesellschaft nach der Abfahrt des Schiffes (*) (Artikel 153 Absatz 2 des Zollkodex) das Datenaustauschmanifest wird den Zollbehörden des Bestimmungshafens vorgelegt. Sind die Zollbehörden nicht an ein von den Zollbehörden genehmigtes Informationssystem, in dem das Datenaustauschmanifest registriert ist…

UZK-DAArtikel 128d Bedingungen für die Erteilung der Bewilligung zur Ausstellung des Manifests der Schifffahrtsgesellschaft nach der Abfahrt des Schiffes (*)
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Artikel 128d Bedingungen für die Erteilung der Bewilligung zur Ausstellung des Manifests der Schifffahrtsgesellschaft nach der Abfahrt des Schiffes (*) (Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 153 Absatz 2 des Zollkodex) (1) das Datenaustauschmanifest wird den Zollbehörden des Bestimmungshafens vorgelegt. Sind die Zollbehörden nicht…

UFSG RV/0009-G/09Errichtung einer Auf- und Abfahrt auf eine bzw. von einer Landesstraße durch eine Gemeinde-KEG - Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2009

…die Verwaltung und Erhaltung und die Gemeinde X. sowie die Stadtgemeinde G. den Winterdienst für diese Abfahrt übernommen. Einnahmen aus einer Bemautung oder sonstigen Verwertung der Straße lägen nicht vor. Da die Errichtung und Erhaltung einer öffentlichen Verkehrsfläche grundsätzlich zur Hoheitsverwaltung gehörten und diese Betrachtung…

BFG RV/2100292/2014Errichtung einer Auf- bzw. Abfahrt auf/von eine(r) Bundesstraße durch die Betriebsgesellschaft eines Gewerbeparks - Vorsteuerabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2014

…handle. Die Beschwerdeführerin hat demgegenüber ins Treffen geführt, dass sie nach einem Übereinkommen mit der Grundstückseigentümerin die Auf- und Abfahrt "endgültig in ihre Verwaltung und Erhaltung" einschließlich aller Rechte und Pflichten nehme und daher wirtschaftliche Eigentümerin sei. Zudem sei es für sie als Verwalterin des…

GK-04101.2.4. Abholfahrten
geltende FassungRichtlinien01.03.2007

1.2.4. Abholfahrten Abholfahrten sind Verkehrsdienste, bei denen die Hinfahrt eine Leerfahrt und die Rückfahrt eine besetzte Fahrt ist.

GK-04001.2.4. Abholfahrten
geltende FassungRichtlinien01.03.2007

1.2.4. Abholfahrten Abholfahrten sind Verkehrsdienste, bei denen die Hinfahrt eine Leerfahrt und die Rückfahrt eine besetzte Fahrt ist.

UFSG RV/0398-G/06Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (keine "Verordnungsgemeinde")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2007

…die beim Umsteigen außerhalb des Heimat- oder Studienortes (regelmäßig) anfallen, zu berücksichtigen sind, nicht aber Zeiten zwischen Ankunft im Ausbildungsort und Ausbildungsbeginn sowie zwischen Ausbildungsende und Abfahrt des Verkehrsmittels, ebenso nicht andere Wartezeiten, Fußwege sowie Fahrten im Heimatort oder im Studienort. Den Ausführungen des Finanzamtes…

GK-04001.2.3. Absetzfahrten
geltende FassungRichtlinien01.03.2007

1.2.3. Absetzfahrten Absetzfahrten sind Verkehrsdienste, bei denen zur Hinfahrt am Ausgangsort des Verkehrsdienstes Fahrgäste aufgenommen wurden und bei denen die Rückfahrt eine Leerfahrt ist.

UFSW RV/0635-W/09Keine Investitionszuwachsprämie für eine nach zwei Seiten offene Halle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010

…Einkommensteuerrichtlinien als Voraussetzung für das Vorliegen eines Gebäudes genannte räumliche Umfriedung als Schutz gegen äußere Einflüsse sei im streitgegenständlichen Fall nicht gegeben, da das Gebilde auf zwei Seiten völlig offen sei um die Zu- und Abfahrt zu ermöglichen. Ein Schutz gegen Witterungseinflüsse sei nicht gegeben…

BFG RV/5100483/2016Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes, welches nicht in einer "VO-Gemeinde" wohnt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2017

…die beim Umsteigen außerhalb des Heimat- oder Studienortes regelmäßig anfallen, zu berücksichtigen, nicht aber die Zeiten zwischen Ankunft im Ausbildungsort und Ausbildungsbeginn sowie zwischen Ausbildungsende und Abfahrt des Verkehrsmittels, ebenso nicht andere Wartezeiten, Fußwege sowie Fahrten im Heimatort oder im Studienort (vgl UFS vom 19…

UFSG RV/0858-G/07Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (Verordnungsgemeinde) im Jahr 2006
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2008

…dass zwar Wartezeiten, die beim Umsteigen außerhalb des Heimat- oder Studienortes (regelmäßig) anfallen, zu berücksichtigen sind, nicht aber die Zeiten zwischen Ankunft im Ausbildungsort und Ausbildungsbeginn sowie zwischen Ausbildungsende und Abfahrt des Verkehrsmittels, ebenso nicht andere Wartezeiten, Fußwege sowie Fahrten im Heimatort oder im Studienort…

UFSW RV/4339-W/02Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (keine “Verordnungsgemeinde”) im Jahr 2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2003

…erforderlichen Zeit und der Wegzeit von der Schule zur Haltestelle der Bus nicht rechtzeitig erreicht werden könne. Es könnte daher lediglich der um 17.50 Uhr abfahrende Autobus verwendet werden, was wiederum rund eine halbe Stunde Wartezeit bedeute. Die Pflichtpraxis sei in einem landwirtschaftlichen Meisterbetrieb…

UFSG RV/0016-G/03Vorsteuererstattung - relativ geringe Dieseltreibstofftankmengen (zwischen 30 und 70 Liter)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2004

…In diesen Fahrtaufzeichnungen werden neben den entsprechenden datumsmäßigen Angaben, die im Zuge der Transportbewegung angefahrenen Orte unter Angabe der Ankunfts- und Abfahrtszeiten, die Kilometerstände und auch die Tankmengen aufgezeichnet. Diese Aufzeichnungen liefern nach Auffassung des unabhängigen Finanzsenates im Zusammenhang mit den aktenkundigen Rechnungen - Name und…

GK-04101.2.3. Absetzfahrten
geltende FassungRichtlinien01.03.2007

1.2.3. Absetzfahrten Absetzfahrten sind Verkehrsdienste, bei denen zur Hinfahrt am Ausgangsort des Verkehrsdienstes Fahrgäste aufgenommen wurden und bei denen die Rückfahrt eine Leerfahrt ist.

UFSG RV/0114-G/04Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (keine "Verordnungsgemeinde") im Jahr 2002
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2004

…die beim Umsteigen außerhalb des Heimat- oder Studienortes (regelmäßig) anfallen, zu berücksichtigen sind, nicht aber die Zeiten zwischen Ankunft im Ausbildungsort und Ausbildungsbeginn sowie zwischen Ausbildungsende und Abfahrt des Verkehrsmittels, ebenso nicht andere Wartezeiten, Fußwege sowie Fahrten im Heimatort oder im Studienort. Laut Fahrplanauskunft des…

BFG RV/2100051/2019Keine Rechtswidrigkeit der Festsetzung von NoVA und KfzSt, wenn diese Abgaben dem inländischen Verwender mit faktischer Verfügungsmacht vorgeschrieben wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2021Teil 2/2

Als Abfahrts- und Ankunftszeiten sind nahezu ausschließlich volle Stunden eingetragen, in ganz wenigen Fällen beginnt oder endet die Fahrt zu einer halben Stunde. Diese gerundeten Eintragungen sind realitätsfern und unglaubwürdig. Wenn im Zuge einer einheitlichen beruflichen Fahrt mehrere Ziele angefahren wurden, ist im Fahrtenbuch immer…

UZK-IAArtikel 47 Transferüberfahrten
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 47 Transferüberfahrten (Artikel 49 des Zollkodex) Die Zollkontrollen und -förmlichkeiten für das Gepäck von Personen auf einer Seereise auf ein und demselben Schiff, die aus aufeinanderfolgenden Strecken mit Abfahrt oder Zwischenaufenthalt oder Ankunft in einem Nicht-Unionshafen besteht, werden in einem Unionshafen durchgeführt, in…

GK-04201.1.3. Fahrausweispflicht
geltende FassungRichtlinien01.03.2007

…Sonderformen des Linienverkehrs - benützen, müssen während der gesamten Fahrt einen Einzel- oder Sammelfahrausweis mit sich führen, der folgende Angaben enthält: den Abfahrts- und Zielort sowie gegebenenfalls die Rückfahrt, die Gültigkeitsdauer des Fahrausweises sowie den Beförderungspreis. (2) Die Fahrausweise müssen den Kontrollorganen auf Verlangen vorgewiesen werden.

GK-04002.4. Fahrausweispflicht
geltende FassungRichtlinien01.03.2007

…Sonderformen des Linienverkehrs - benützen, müssen während der gesamten Fahrt einen Einzel- oder Sammelfahrausweis mit sich führen, der folgende Angaben enthält: den Abfahrts- und Zielort sowie gegebenenfalls die Rückfahrt, die Gültigkeitsdauer des Fahrausweises sowie den Beförderungspreis. (2) Die Fahrausweise müssen den Kontrollorganen auf Verlangen vorgewiesen werden.

UZK-IAArtikel 204 Ausstellung des Manifests am nächsten Tag
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…können die Zollbehörden zulassen, dass das Manifest gemäß Artikel 199 Absatz 2, mit dem der zollrechtliche Status von Unionswaren nachgewiesen wird, spätestens am Tag nach der Abfahrt des Schiffs ausgestellt wird. Allerdings muss das Manifest immer vor der Ankunft des Schiffs im Bestimmungshafen ausgestellt werden.