…im Zeitraum September 2005 bis Juli 2006 die AMS-Schulungen "In die Integrative Berufsausbildung" (IBA-Salzburg), Bildungsmaßnahme -Qualifizierung, bzw. "Arbeitstrainingszentrum Holzwerkstatt", Bildungsmaßnahme - Training, und bezog in dieser Zeit eine Beihilfe nach dem Arbeitsmarktservicegesetz. Bei diesen AMS- Schulungen handelt es sich um allgemeine Maßnahmen der Integration…

…April 2019 bis Oktober 2019) nicht berücksichtigt worden wären. Weiteres wurde die BF ersucht für die strittigen Zeiträume alle für eine Berufsausbildung ihres Sohnes im weitesten Sinne in Frage kommenden/erdenklichen Berufsausbildungsverhältnisse/Ausbildungszeiten (darunter AMS-Kurse und AMS-Schulungen; Ausbildungszeiten bei Bildungsinstituten etc.) anhand entsprechender…

…an. Auch seien 22 Mitarbeiter, die vom Finanzamt als vollzeitbeschäftigt gesehen worden seien, tatsächlich aufgrund von AMS-Schulungen nur teilzeit beschäftigt gewesen, weitere drei hätten Einwendungen gegen ihre fälschliche Vollanmeldung erhoben. Weiters liegen Schreiben der ehemaligen Geschäftsführer der X GmbH und der Aa GmbH bei…

…seit mindestens 12 Monaten Arbeitslosengeld und derzeit Notstandshilfe beziehe und in ständigen AMS-Schulungen sei. Des Weiteren sei er für zwei minderjährige Kinder (zwei Söhne) unterhaltspflichtig und leiste hierfür monatlich nach bestem Gewissen und Kräften Unterhalt. Aus diesem Grunde wäre jedenfalls unter genauer Führung eines…

…keine weiteren Reisekosten, die über die vom Finanzamt bereits anerkannten hinausgehen, berücksichtigt werden (mit Ausnahme der Fahrten zu den AMS-Schulungen - siehe unten): - In den Fahrtenbüchern sind Zielpunkt und Zweck der Fahrten teilweise unleserlich, eine Überprüfung durch die Abgabenbehörde ist nur eingeschränkt möglich. Dem Erfordernis…

…vermutlich doch alles falsch gemacht habe. Vielleicht gäbe es nur die eine Möglichkeit , AMS-Schulungen in Berufen zu absolvieren, die (Zahlen und Daten des AMS belegen das) niemals ausgeübt werden und nebenbei noch sämtliche Unterstützungen zu beanspruchen. Erfolgreiche Eigeninitiative, rechtzeitig die Zeichen der Zeit zu…

…Arbeitsuchenden seit als Leistender das AMS im Außenverhältnis als Leistender der Schulungsmaßnahme zu erkennen. Nach Ansicht des Finanzamtes werde die Bw. als Beauftragte des AMS tätig. Sie dürfe das Ausbildungszentrum nur für Schulungen des AMS verwenden und die Teilnehmer würden vom AMS zugewiesen. Aus dem…

…ab. In der dagegen gerichteten Beschwerde brachte die Bf. vor, ihre Tochter könne aus gesundheitlichen Gründen keiner Arbeit, Schule oder AMS-Kursen und -Schulungen nachgehen. Es sei ihr nicht nachvollziehbar, wie eine Ärztin nach zehn Minuten Befragung feststellen könne, dass die Tochter nicht krank sei…

…wenig, dessen Ehegattin He.T. (taubstumm, Behindertenausweis) sei seit längerer Zeit arbeitslos, immer wieder in Schulungen vom AMS oder in gering bezahlten Kurzjobs tätig. Die Nichte S. sei 2015 in der 7./8. Gymnasiumklasse gewesen und habe bereits von der Schule her gewisse Ausgaben. Da…

…es sich bei der Schulung um ein 3-monatiges Praktikum in einer Schulungsfirma; es würden praktische Kenntnisse für den Berufsalltag vermittelt (Bürobereich). Weiters befindet sich im Akt eine Bezugsbestätigung des AMS vom 26. Juni 2007 mit folgendem Inhalt: "Es wird bestätigt, dass für V.K…

…fiele der Republik Österreich zu. Die Bw. verpflichtet sich zur ständigen Führung des Ausbildungszentrums, wobei nur Schulungen des Landesarbeitsamtes Niederösterreich durchzuführen sind. Nach dem Vertrag sind die ständigen Ausbildner in ein Dienstverhältnis der Bw. zu nehmen. Die Verträge bedürfen der Zustimmung durch das Landesarbeitsamt Niederösterreich…

…nicht zu erbringen. Erst durch diese Registrierung ist eine Betreuung durch das AMS gewährleistet, wobei die zu betreuende Person dem AMS uneingeschränkt für Vermittlungen oder Schulungen zur Verfügung zu stehen hat. Die Einschaltung eines Inserates auf der Homepage des AMS, mit welchem der Sohn des…

…des Arbeitsmarktservices zu Fortbildungen und Schulungen wurden aber wahrgenommen, sodass die entsprechende AMS-Betreuung nach wie vor gegeben ist, mein Sohn also ernsthaft bemüht ist, eine Berufsausbildung auch im Sinne des FLAG § 2(1)b zu erhalten. Seiner Bezugsbestätigung des AMS-Schwechat vom 31.01…

…Anschluss daran wurde ihm vom AMS die Ausbildung zum Baumeister (Bauakademie Z) finanziert. Seit dem Jahr 2008 erzielt der Bw. aus seiner Tätigkeit als Baumeister der Firma "MW" Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Seit November 2009 liegt eine Gewerbeberechtigung zur "Organisation von Seminaren, Schulungen und Veranstaltungen" sowie…

…2010 begründete die Bw damit, dass die Rückforderung zu Unrecht bestehe, da ihr Sohn zwar seine Lehrstelle im Einvernehmen verlassen habe aber dann AMS-Bezüge erhalten und auch Schulungen besucht habe; ihr Sohn sei nicht selbsterhaltungsfähig und außerdem sehr krank gewesen. Der Berufung wurde ua…

…hervor: "Ich bestätige hiermit, dass für meine Angestellte Frau M.W. ... die besuchten Schulungen zur Ausübung ihrer Verkaufsberatertätigkeit zweckdienlich waren". Ihre berufliche Tätigkeit gibt die Berufungswerberin (infolge Bw.) mit kaufmännischer Angestellte bzw. Verkaufsberaterin an. Sie erklärt daraus Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Die Einkünfte aus selbständiger…

…November 2005 bis 16. September 2006 in Lehrlingsausbildung. Danach absolvierte er über das AMS finanzierte Kurse bzw. nahm er am Projekt "Der Jugend eine Chance II" teil. Das Finanzamt erließ am 22. Mai 2009 mit folgender Begründung einen Rückforderungsbescheid für den Zeitraum Oktober bis Dezember…

…folgenden Entscheidungsgründe bzw. den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) nahm im Laufe des Jahres 2001 auf Basis ihres Gewerbescheines: Vermittlung und Organisation von Schulungen und Seminaren unter Ausschluss jeglicher an einen Befähigungsnachweis gebundenen Tätigkeit…

…erwiesen habe, dass diese Voraussetzung noch nicht vorliege, besuche die Tochter seit September 2012 die Berufsvorbereitung im Berufsbildungswerk in X, da sie zwecks Selbsterhaltungsfähigkeit noch Schulungen benötige. Im beantragten Zeitraum habe sich an der Behinderung nichts geändert, das Einkommen liege unter der festgelegten Grenze. Laut…

…Arbeitslosenlosengeld, bzw. mit kurzen Unterbrechungen Notstandshilfe und Überbrückungshilfe und befand sich wiederholt auf Schulungen. Diese Schulungen dauerten lt. Auskunft des AMS maximal 16 Stunden pro Woche. Bezugsbestätigung des Arbeitsamtes Der Bezugsbestätigung des Arbeitsmarktservice Wien Jugendliche ist zu entnehmen, dass der Bw. neben dem Bezug des…