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UFSL RV/0893-L/11Alternative Heilbehandlungsmethode (Delphintherapie) bei schwerstbehindertem Kind und Zwangsläufigkeit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…der Eltern mit ihrem schwerst behinderten Kind kann daher ausgeschlossen werden. Zusammenfassung In Ausnahmefällen wie in dem hier zu beurteilenden Fall (90 % Schwerst-Behinderung der Tochter des Bws.) sind Kosten für die angewandte Delphintherapie nach Meinung des Referenten als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. In einer…

BFG RV/7103549/2014Maßgeblichkeit der letztgültigen amtlichen Bescheinigung für den Behindertenfreibetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2016

…bestätigt, dass der Bf. zu 90 % erwerbs­gemindert ist. Weiters ist dort angeführt: "Amblyopie links, stark verminderte Seh­schärfe li Auge, erhöhte Blut­fette, keine strenge Diät einzuhalten." Über die Beschwerde wurde erwogen: Im gegenständlichen Fall ist strittig, in welcher Höhe der pauschale Freibetrag wegen Behinderung (§ 35 Abs…

BFG RV/5100322/2017Kein Alleinerzieherabsetzbetrag bei aufrechter Ehe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2019

…Alleinerzieherabsetzbetrages. Begründet wurde wie folgt: Der Beschwerdeführer sei seit 2004 mit Frau A.B. verehelicht, würde jedoch im selben Haus mit seinem Sohn aus erster Ehe (90% Behinderung) in einer eigenen Wohnung wohnen. Ihre Haushalte würden finanziell unabhängig sein. Seine Frau würde im fünften Stock…

BFG RV/7101450/2020Pflegegeldergänzungsleistungen des Fonds Soziales Wien führen bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen zu steuerpflichtigen Einkünften.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2022

…Schlaganfall, 90% Behinderung) und auf eine umfassende Pflege angewiesen sei. Auf Grund ihrer Behinderung beziehe sie Pflegegeld der Stufe 5 und darüber hinaus zusätzlich Pflegegeldergänzungsleistungen für persönliche Assistenz. Die Pflegegeldergänzungsleistung sei eine freiwillige Leistung des Fonds Soziales Wien (FSW) in Ergänzung zum Pflegegeld und solle…

BFG RV/3100592/2025Außergewöhnliche Belastungen teils im Zusammenhang mit Behinderung, Gegenrechnung von Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2026

…Euro 9.754,93) durch einen Selbstbehalt oder eine Gegenverrechnung mit Pflegegeld sei nicht rechtskonform, da diese nachweislich krankheitsbedingt seien und nicht aus dem Titel der 90% Mobilitäts-Behinderung entstehen würden. Die Heilbehandlungen (Therapiekosten) seien zusätzlich zum Pauschalbetrag und ohne Kürzung durch den Selbstbehalt zu…

BFG RV/7104876/2018Außergewöhnliche Belastung (§ 34 Abs. 6 EStG 1988): Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für ein Hörgerät ohne Selbstbehalt bei Behinderung aufgrund von Zuckerkrankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.10.2018

…Metallendoprothese ausweist (Grad der Behinderung 90%) sowie einen (dies bestätigenden) mit 20.06.2011 datierten ärztlichen Befund ein. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 13.09.2018 wies die belangte Behörde die Beschwerde als unbegründet ab, weil "aus dem vorgelegten Bescheid des Sozialministeriumservice" keine Behinderung wegen Gehörlosigkeit hervorgehe…

UFSW RV/0016-W/07Reisekosten bei Baustellenbetreuung im näheren und weiteren Umkreis Außergewöhnliche Belastungen neben den Pauschbeträgen wegen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010

…Weiters wurden Krankheitskosten in der Höhe von 2.232,25 € neben dem Pauschbetrag für 90 Prozent Behinderung und neben dem Pauschbetrag wegen Unzumutbarkeit der Benützung von Massenbeförderungsmitteln als außergewöhnliche Belastung beantragt. Das Finanzamt ersuchte um belegmäßigen Nachweis der Reisekosten und um die Vorlage eines…

BFG RV/7100258/2023Werbungskosten für IT und außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2025Teil 1/2

…AHS Lehrerin für Englisch und Musik unselbständig tätig. Die Bf. leidet an hochgradig obstruktiver Ventilationsstörung bei cystischer Fibrose sowie Pankreazinsuffizienz. Laut Bescheid des Bundessozialamtes vom 11.8.2010 (Neufestsetzung) beträgt der Grad der Behinderung 90%. Im Beschwerdejahr beantragte die Bf. diverse Kosten als Werbungskosten, Sonderausgaben…

BFG RV/7101917/2015Keine Familienbeihilfe und auch keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Behinderung nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2016

…11.7.2013, vom 14.10.2014 und vom 10.7.2015, die übereinstimmend eine Grad der Behinderung von 90% und die Unfähigkeit sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen ab Oktober 2012 feststellen. Der Gutachtenergänzung vom 14.11.2015 ist zu entnehmen, dass die Minderbegabung…

UFSL RV/0655-L/06Dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

…2005 erstmals einen Antrag auf Selbstbezug der (erhöhten) Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung. Auf Grund dieses Antrags wurde zunächst vom Bundessozialamt ein ärztliches Gutachten erstellt, in dem folgende Diagnose gestellt wurde: Klumpfuß, Beinverkürzung links mit Funktionseinschränkung, Stuhl- und Harninkontinenz bei lumboser Myelomeningozele. Gesamtgrad der Behinderung 90%…

UFSL RV/0513-L/061. Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr. 2. Kein Familienbeihilfenanspruch mangels Haushaltszugehörigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007

…müsse er sich regelmäßig in der forensischen Ambulanz in L melden und erhalte dort ein Neurolepticum gespritzt. Diagnostiziert wurde paranoide Schizophrenie (als führendes Leiden), chronische Pankreatitis, Diabetes mellitus, Gesamtgrad der Behinderung 90%, Dauerzustand. Der Untersuchte ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 1/7

…Beinorthese Gesamtgrad der Behinderung: 90 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Rückwirkendes Datum: Prodromalsymptome einer schizzoaffektiven Erkrankung Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 1996-01-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der…

BFG RV/7100539/2014Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit bei einem von Geburt an hochgradig Sehbehinderten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2014

…über eine Behinderung von 90% / 100% habe. Aktenkundig ist ein Bescheid des Bundessozialamtes vom 29.8.2005, wonach gemäß § 14 Abs. 2 Behinderteneinstellungsgesetz festgestellt werde, dass der Bf seit 19.4.2005 dem Kreis der begünstigten Behinderten angehört und der Grad der Behinderung 90% betrage…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…Erlangung der Berechtigung zum Taxilenker 1994; - Im Alter von 22 bis 25 Jahren mehre Arbeitsversuche, die jedoch allesamt scheiterten; - Im Alter von 24 Jahren ist eine 90-prozentige Behinderung mit 1. Jänner 1996 bescheinigt; - Bei ***1*** ist zu keinem Zeitpunkt eine Selbsterhaltungsfähigkeit eingetreten; - Besachwalterung aufgrund…

BFG RV/1100525/2018I. Prüfung der Steuerpflicht einer von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt bezogenen Invalidenrente II. Erfordernis des Nachweises der Einhaltung einer Krankendiätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2020

…Diätverpflegung erforderlich sei, verstünde sich von selbst. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt und Beweiswürdigung Dem Bf. wurde vom Bundessozialamt eine 90%ige Behinderung sowie eine Unzumutbarkeit der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln bescheinigt. Nicht bescheinigt wurde ihm die Notwendigkeit einer Diätverpflegung. Der Bf. bezog im streitgegenständlichen…

BFG RV/2101384/2014Aufwendungen für eine Zahnsanierung und eine Gleitsichtbrille als Kosten der Heilbehandlung im Sinne des § 4 der VO BGBl Nr. 303/1996 idF BGBl II Nr. 430/2010
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2017

…Depression | 10% | 4 | Brustkrebs | 80% | | Diätverpflegung D3 | | | Gesamtgrad der Behinderung | 90% Am 3.10.2013 wurde der Ehegattin des Beschwerdeführers eine Gleitsichtbrille mit folgenden Angaben verordnet: | | SPH | ADD | PD | NTH…

BFG RV/3100939/2014Ausstattung eines Fahrzeuges mit elektronischem Gasring und Hebelbremse als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2015

…Ein Freibetrag nach § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen der durch Vorlage der Kopie des Behindertenpasses nachgewiesenen 90%-igen Behinderung war nicht in Ansatz zu bringen, da der Beschwerdeführer für das gesamte Kalenderjahr 2012 Pflegegeld bezogen hat (vgl. Eintragung in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung). Strittig…

BFG RV/7102739/2012Kurkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2014

…Grunde nach als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt. Nach Abzug eines Selbstbehaltes iHv € 3.059,01 wurde das steuerpflichtige Einkommen entsprechend um € 420,99 vermindert. In der gegen den Einkommensteuerbescheid gerichteten Berufung beantragte der Beschwerdeführer mit Rücksücht auf seine Behinderung (90 %), die Kur- und Reisckosten…

UFSL RV/1153-L/04Familienbeihilfe, wenn das Bundessozialamt keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bescheinigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2005

…2004 mitgeteilt, dass die Berufungswerberin an "chronische Uveitis mit deutlicher Sehbehinderung" leidet und der Grad der Behinderung 90 % beträgt. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung sei ab 1.5.2004 auf Grund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Weiters wird angeführt, dass die…

BFG RV/5100400/2022Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…dies nicht zu (§ 6 Abs. 2 lit. d. FLAG 1967). Laut Fach/Ärztlichem Sachverständigengutachten vom 26.11.2021 beträgt der Grad der Behinderung 90% ab 01.12.2016. Eine dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde ab 01.12.2016 festgestellt, somit nicht vor Vollendung des 21. bzw. 25…