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UP-73007. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien29.01.2021

7. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung Ein Verbot der Zollrückvergütung ist im gegenständlichen Abkommen nicht vorgesehen.

UP-72007. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien05.05.2020

…für Warenzusammenstellungen, wenn es sich dabei um Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft handelt. (5) Die Absätze 1 bis 4 gelten nur für Vormaterialien, die unter dieses Abkommen fallen. 7.2. Betroffene Abgaben Neben allen Arten von Zöllen fallen beispielsweise auch Antidumpingabgaben unter das Verbot der Zollrückvergütung. Der…

UP-71007. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien03.09.2020

7. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung Das Verbot der Zollrückvergütung bzw. Zollbefreiung ist im vorliegenden Abkommen nicht vorgesehen.

UP-73001. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen
geltende FassungRichtlinien29.01.2021

…bzw. Ursprungserklärung, die bestätigt, dass es sich bei den betreffenden Waren um Ursprungserzeugnisse der EU und Vietnams handelt; 7."Drittland" einen Staat oder ein Gebiet, der/das nicht der Präferenzzone angehört; 8."Drittlandsmaterialien" alle Waren, die keine Ursprungszeugnisse sind; 9."Minimalbehandlung" nicht ausreichende Be- oder…

UP-73005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien29.01.2021

…97 mit Ursprung in Andorra werden von Vietnam als Ursprungserzeugnisse der EU anerkannt (siehe Gemeinsame Erklärung betreffend das Fürstentum Andorra, Seite 1397 des FHA). 5.3.7. San Marino Erzeugnisse mit Ursprung in der Republik San Marino werden von Vietnam als Ursprungserzeugnisse der EU anerkannt …

UP-73005.6. Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitung (Minimalbehandlung)
geltende FassungRichtlinien29.01.2021

…Werkzeuge erforderlich sind. 5.7. Maßgebende Einheit und Umschließungen 5.7.1. Maßgebende Einheit Die maßgebende Einheit, die jeweils die vorgesehene Ursprungsregel erfüllen muss, ist jene Einheit, die auch als Grundlage für die Tarifierung herangezogen wird. Betreffend Warenzusammenstellungen siehe Abschnitt 5.9. 5.7.2…

UP-73008. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien29.01.2021

…ist; c)wenn die endgültige Bestimmung der Erzeugnisse zum Zeitpunkt ihrer Ausfuhr unbekannt war und erst während ihrer Beförderung oder Lagerung und nach einer Aufteilung einer Sendung festgelegt wurde. Im Feld 7 der WVB EUR.1 ist folgender Vermerk anzubringen: "ISSUED RETROSPECTIVELY" 8.4. Ausstellung…

UP-730012. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien14.03.2024

12. Rechtsgrundlagen 12.1. Abkommen und Beschlüsse Beschluss (EU) 2020/753 des Rates vom 30. März 2020 über den Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Sozialistischen Republik Vietnam, ABl. Nr. L 186 vom 12.06.2020 S. 1 Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen…

UP-72001. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…Ursprungsprotokolls erfüllen; 6."Präferenznachweis" die UrsprungserklärungErklärung zum Ursprung, die bestätigt, dass es sich bei den betreffenden Waren um Ursprungserzeugnisse der EU und Singapurs handelt; 7."Drittland" einen Staat oder ein Gebiet, der/das nicht der Präferenzzone angehört; 8."Drittlandsmaterialien" alle Waren, die keine Ursprungszeugnisse sind;…

UP-72005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…Werkzeuge erforderlich sind. 5.7. Maßgebende Einheit und Umschließungen 5.7.1. Maßgebende Einheit Die maßgebende Einheit, die jeweils die vorgesehene Ursprungsregel erfüllen muss, ist jene Einheit, die auch als Grundlage für die Tarifierung herangezogen wird. Betreffend Warenzusammenstellungen siehe Abschnitt 5.9. 5.7.2…

UP-72008. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…und 5.3.3. 8.2. Buchmäßige Trennung Die buchmäßige Trennung ist in diesem Ursprungsprotokoll vorgesehen. Details können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 1.2.7. entnommen werden. 8.3. Voraussetzungen für die Ausfertigung der Ursprungserklärungeiner Erklärung zum Ursprung (1) Die UrsprungserklärungErklärung zum Ursprung (Wortlaut…

UP-71001. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen
geltende FassungRichtlinien03.09.2020

…Ursprungseigenschaft" ein Vormaterial, das die Bedingungen dieses Ursprungsprotokolls für Ursprungserzeugnisse nicht erfüllt, einschließlich eines Vormaterials, dessen Ursprungseigenschaft nicht geklärt werden kann; 7."Zollpräferenzbehandlung" den Zollsatz, der auf eine Ursprungsware nach diesem Abkommen erhoben wird; 8."Erzeugnis" alle Stoffe oder Substanzen, die hergestellt wurden, auch wenn…

UP-71005.6. Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitung (Minimalbehandlung)
geltende FassungRichtlinien15.10.2025

…tarifarische Einheit. In diesen Fällen müssen alle Komponenten bei der Beurteilung des Ursprungs der gesamten Ware mitberücksichtigt werden. Dies bedeutet, dass für die maßgebende Einheit entweder Ursprung in ihrer Gesamtheit vorliegt oder nicht. 5.7.2. Umschließungen, Verpackungsmittel und Behältnisse Verpackungsmittel und Behältnisse, in denen…

UP-71008. Nachweis der Ursprungseigenschaft - Präferenznachweise und Zollpräferenzbehandlung
geltende FassungRichtlinien15.02.2023

…1.). 8.5. Buchmäßige Trennung Die buchmäßige Trennung für Vormaterialien ist im Artikel 3.8 des Ursprungsprotokolls für Erzeuger vorgesehen. Details zur praktischen Anwendung der buchmäßigen Trennung können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 1.2.7. entnommen werden. Die Voraussetzungen, dass eine getrennte Lagerung der…

UP-71009.3. Verweigerung der Zollpräferenzbehandlung
geltende FassungRichtlinien15.10.2025

…dazu. 9.6. Verbindliche Vorabauskunft nach Kapitel 4, Art. 4.7 des AbkommensÜberprüfung und Rechtsbehelf (1) Die Vertragsparteien erteilen durch ihre jeweilige Zollbehördegarantieren allen Personen, an die eine verbindliche Vorabauskunft, inVerwaltungsentscheidung der die Behandlung für die betroffenen Waren dargelegt wird. Die verbindliche Vorabauskunft wird dem…

UP-710012. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien03.09.2020

…Bestimmungen für bestimmte Fahrzeuge und Fahrzeugteile (Anhang 4) Anhang 3-C Angaben in "Lieferantenerklärung" (Anhang 5) Anhang 3-D Wortlaut der Erklärung zum Ursprung (Anhang 6) Anhang 3-E betreffend das Fürstentum Andorra (Anhang 7) Anhang 3-F betreffend die Republik San Marino (Anhang 8)

UP-7100Anhang 7 Fürstentum Andorra (Wirtschaftspartnerschaftsabkommen Japan Anhang 3-E)
geltende FassungRichtlinien01.02.2019

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UP-70001. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen
geltende FassungRichtlinien19.01.2021

…des Ursprungsprotokolls erfüllen; 6."Präferenznachweis" die Ursprungserklärung, die bestätigt, dass es sich bei den betreffenden Waren um Ursprungserzeugnisse der EU oder Korea handelt; 7."Drittland" einen Staat oder ein Gebiet, der/das nicht der Präferenzzone angehört; 8."Drittlandsmaterialien" alle Waren, die keine Ursprungszeugnisse sind; 9…

UP-70005.7. Maßgebende Einheit und Umschließungen
geltende FassungRichtlinien19.01.2021

5.7. Maßgebende Einheit und Umschließungen 5.7.1. Maßgebende Einheit Die maßgebende Einheit, die jeweils die vorgesehene Ursprungsregel erfüllen muss, ist jene Einheit, die auch als Grundlage für die Tarifierung herangezogen wird. Betreffend Warenzusammenstellungen siehe Abschnitt 5.9. 5.7.2. Umschließungen Umschließungen, die…

UP-70006. Territoriale Auflagen
geltende FassungRichtlinien19.01.2021

…oder sonstigen Beförderungsmittel; und iii) Bedingungen des Verbleibs der Erzeugnisse im Durchfuhrland. 6.3. Ausstellungen Das FHA mit Korea enthält keine Ausnahmeregelung für Messen und Ausstellungen. 7. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung Ein Verbot der Zollrückvergütung ist in diesem FHA nicht vorgesehen. Es wurde…