…LKW Renault vom Berufungswerber (Bw.) geleast worden. Die Leasingdauer betrage 36 Monate und es bestehe für den Leasingnehmer (Bw.) in diesem Zeitraum keine Kündigungsmöglichkeit. Der LKW sei am 3.10.2003 nach Ablauf des Leasingvertrages vom Bw. um 1.513,57 € (20.827,18…

…803,14 | | Monatsmiete brutto = | 106.818,82 | Betriebskosten | 5,05 pro m2 x Fläche 6.847,36 = Betriebskosten netto | 31.968,22 | | +USt 20% | 6.393,64 | | Monatliche Betriebskosten brutto = |…

…Finanzamt an, dass sich aus dem Jahresentgelt von S 10,000.000,00 ein monatliches Entgelt von S 833.333,33 ergäbe. Diese sei auf eine bestimmte Dauer von 14 Monaten und auf eine unbestimmte Dauer von 36 Monaten (zusammen 50 Monate) zu multiplizieren. Der…

…bei der Beschlußfassung vertretenen Grundkapitals (Stammkapitals) umfaßt. Umfaßt die Mehrheit nicht außerdem neun Zehntel des gesamten Grundkapitals (Stammkapitals), so ist dieser Beschluß nur rechtswirksam, wenn der Kapitalgesellschaft innerhalb dreier Monate Erklärungen, der Umwandlung zuzustimmen, so viele Kapitalgesellschafter, die gegen den Umwandlungsbeschluß gestimmt haben oder an…

…Gleichheitsgebot zu beachten. Legt man dem Begriff "Jahr" nach dem Wortsinn den Zeitraum von 12 Monaten zugrunde, wird dies, wie in der in Rede stehenden Bestimmung vorgesehen, bei 3 Jahren immer zum gleichen Ergebnis von 36 Monaten für die Länge des Mindestzeitraumes führen. Würde man…

… 33 TP 5 Abs. 1 Z 1 GebG wird die Gebühr in Höhe von 1% von 214.521,84 € (5.958,94 €= monatliches Entgelt x 36 Monate) festgesetzt = 2.145,22 € Entscheidungsgründe Im Immobilienleasingvertrag vom 26. Juni 2007 stellte die Leasinggeberin…

…als 36 Monate sind, sind de facto nicht mehr wirtschaftlich verkäuflich. Beispielsweise hat Russland als Hauptmarkt für gebrauchte LKWs ein Importverbot für LKW, die älter als 36 Monate sind, verhängt. Die Bw. selbst hat 20 LKWs nach Russland verkauft, die ein Alter von 33 Monaten…

…wobei für den Monat September ein Kürzung um 1/3 vorgenommen wurde (die Wegstrecke wurde 6 x zurückgelegt und es lagen zwei Krankenstandstage vor). Laut Vorlagebericht wird ein Pendlerpauschale von 690,00 € und ein Pendlereuro von 36,83 € anerkannt (großes Pauschale im August…

…einer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer liegt, was schon daran erkennbar ist, dass auch im ggstl. Sachverhalt die Nutzungsdauer in der Regel zwischen 12 und 36 Monaten betrug (vereinzelt auch 48 Monate), was auch fremdüblich ist. Würde man nun der Rechtsansicht des Finanzamtes folgen, hätte dies zur Folge…

…in Euro): | | monatlich | Unbestimmte Dauer | Bemessungsgrundlage | Mietentgelt Büro und Lagerfläche | 65.368,20 | x 36 Monate | 2.353.255,20 | Betriebskosten Büro | 15.808,38 | x 36 Monate | 569.101,68 | Betriebskosten…

…Mit Leasingvertrag vom 19.9.2000 sei der LKW Renault vom Berufungswerber (Bw) geleast worden. Die Leasingdauer betrage 36 Monate und es bestehe für den Leasingnehmer (Bw) in diesem Zeitraum keine Kündigungsmöglichkeit. Der LKW sei am 3.10.2003 nach Ablauf des Leasingvertrages vom Bw…

…36.714 m², samt der darauf befindlichen Baulichkeiten und allfälligen Zu- und Umbauten ab. Hierin war festgehalten, dass der Mietvertrag mit 30. März 2000 beginnt und das Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird. Es kann von beiden Vertragsteilen unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 18 Monaten…

…Kalendermonate. Das heißt, innerhalb von 36 Monaten ab der Neugründung kann die Begünstigung für maximal 12 Kalendermonate in Anspruch genommen werden. Im Kalendermonat der Neugründung und den folgenden 11 Kalendermonaten steht die Begünstigung unabhängig von der Anzahl der beschäftigten Arbeitnehmer zu. Ab dem zwölften Kalendermonat…

…Leasingvertrag über einen BMW/X6 xDrive35d (Listenpreis 59.761,67 Euro zuzüglich 18.221,25 Euro für Sonderausstattung) ab. Vereinbart wurde eine jährliche Fahrleistung von 15.000 km und eine Laufzeit von 36 Monaten. Als Mietvorauszahlung wurde ein Betrag von 16.667,08 Euro zzgl…

…angeführten Punkt 3). Die Gegenleistung ist folglich in einen einmalig zu erfüllenden Teil und ein Dauerschuldverhältnis bis zur Erreichung der vorgegebenen Verkaufszahlen zu unterteilen. Der zweite Teil der Gegenleistung wurde in einem Zeitraum von 36 Monaten ab 1. Jänner 1994 erbracht. Wie der VwGH in…

…Ende April 2022 das Bachelor-Fernstudium Social Media an der IU Internationale Hochschule in Deutschland begonnen und war durchgehend bis Dezember 2023 in diesem Studium inskribiert; sie hat das Zeitmodel im Umfang von 36 Monaten (Vollzeit) gewählt (siehe Studienvertrag vom 21.04.2022). Am 24…

…Fahrzeugüberlassung a) Das Unternehmen überlässt dem Mitarbeiter zur dienstlichen wie privaten Nutzung ein auf Leasingbasis beschafftes Firmenfahrzeug entsprechend den Regelungen der jeweils gültigen Dienstwagenrichtlinie gemäß der Beschreibung in der vom Leasinggeber bestätigten Bestellung. b) Die Überlassungsdauer beträgt 36 Monate und beginnt mit Übergabe des Firmenfahrzeugs…

…2018 zu einer ergänzenden Stellungnahme der Beschwerdeführer zu ihren Beschwerden. Die Beschwerde der Einschreiterin richtet sich gegen einen Ansatz der Vertragsdauer länger als 36 Monate (unbestimmte Zeit) unter Hinweis auf ständige Judikatur des VwGH und die Gebührenrichtlinien RZ 705 ff. Die Beschwerdevorentscheidungen zu o.a…

…kommen. In den gegenständlichen Fällen liegen, da die Mietverträge von einem Vertragspartner jederzeit gekündigt werden können, Bestandverträge auf unbestimmte Zeit vor. Das Entgelt bilden jeweils das 36-fache der monatlichen Miete sowie, soweit er zu leisten ist, der Baukostenzuschuss und die Umsatzsteuer. Eine (weitere) einmalige…

…098,36. Im Übrigen wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes- Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe 1. Ist das Bestandentgelt durch die im Leasingvertrag vereinbarte Kapital- und Geldmarktanpassung auf Grundlage des 6-monats Euribor…