…Stornierung einer Reise durch den Kunden bereits bestellte Reisevorleistungen (zB Hotelzimmer) gegen Gebühr stornieren muss, liegen insoweit keine Reisevorleistungen vor. 23.4.5. Gestellung von Bussen Rz 3001: Die Überlassung eines Omnibusses an einen Unternehmer für Fahrten im Gelegenheitsverkehr oder im Linienverkehr kann aufgrund eines…

…Sachverhaltshypothese im Verfahren zu überprüfen. Die steuerliche Vertreterin erklärt, dass selbst bei Zutreffen eines solchen Sachverhaltes kein Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten vorliegen würden, das sich die Vermietungstätigkeit des Omnibusses auch ohne Berücksichtigung der IZP für die Bw. gerechnet habe. Steuerliche Optimierungen wie bei Leasingsunternehmen…

…Kombinationskraftwagen sowie Krafträder, abzuschließende Haftpflichtversicherung in eine motorbezogene Versicherungssteuer umgewandelt wurde und die Kfz-Steuer für andere Fahrzeuge, also für - zum Verkehr im Inland zugelassene Personenkraftwagen, Kombinationskraftwagen und Kraftwagen für die keine Haftpflichtversicherung besteht, - zum Verkehr im Inland zugelassene andere Kraftfahrzeuge (insbesondere Lastkraftwagen, Omnibusse, Zugmaschinen,…

…2.2009 wurde in einem weiteren Schreiben an das Firmenbuchgericht die Standortverlegung von P***** nach W***** bekannt gegeben. Dieses Schreiben ist vom Kommanditisten Ho***** Roman und vom Komplementär Hö***** Mario unterschrieben. Aus dem Gewerberegister ist ersichtlich, dass die Gewerbe „Mietwagengewerbe mit Omnibussen mit 1 Kraftfahrzeug…

…bei denen der Beginn der entgeltlichen Überlassung ab 8. Jänner 2002 erfolgt. Die unter Punkt 1 erfolgte Beurteilung als Pkw und Kombinationskraftwagen ist somit auch für Zwecke der Einkommensteuer maßgebend. Eine Investitionszuwachsprämie kann daher für dieses Fahrzeug nicht in Anspruch genommen werden. Es war daher…

…auf. Von einem geringfügigen Unterschreiten des für die Inanspruchnahme der Investitionszuwachsprämie erforderlichen Zeitraumes der Betriebszugehörigkeit kann bei diesen Wirtschaftsgütern nicht gesprochen werden. Wenn sich die Bw. auf die deutsche Afa-Tabelle und die darin enthaltene - gegenüber österreichischen Verhältnissen - geringfügigere Nutzungsdauer bei Omnibussen berufen hat, so…

…ihrer Auffassung nach um Überlassungen zur Repräsentationsrespektive Verkaufs- und Probezwecken. Auch Flugzeuge oder größere maschinelle Anlagen müssten vor der tatsächlichen Inbetriebnahme Probe geflogen bzw. Probe betrieben werden, Tauglichkeitsprüfungen standhalten und eingestellt, nachjustiert, etc. werben um auf diese Weise spezielle auf die Bedürfnisse eines Käufers bzw…

…einzigen Fall des Niederflur-Schubgelenk-Omnibusses - auf Basis eines Teilamortisationsvertrages verleast. Die Leasinggesellschaften überließen ihrerseits die Wirtschaftsgüter mittels Unterleasingverträgen den eigentlichen Benützern zur Nutzung ("Investitionsclearing"). Die Bw. nahm die Wirtschaftsgüter in das Betriebsvermögen auf und machte hiefür (neben der jährlichen AfA) jeweils einen Investitionsfreibetrag gemäß …

…BF. hat am 12.08.2024 einen BUS der Marke Marke um € 357 182,- angeschafft. Bei Erstellung der Steuererklärung ist man irrtümlich davon ausgegangen, dass für diesen Bus kein IFB geltend gemacht werden darf. Laut nachträglicher Überprüfung sind Omnibusse nicht von IFB-Begünstigung ausgeschlossen…

…auf Straßenstellen, die mit einer Zickzacklinie gekennzeichnet sind, sowie entlang von unterbrochenen, am Fahrbahnrand angebrachten gelben Linien gemäß § 55 Abs. 8, b) vor Haus- und Grundstückseinfahrten, c) auf Gleisen von Schienenfahrzeugen und auf Fahrstreifen für Omnibusse, d) auf Fahrbahnen mit Gegenverkehr, wenn nicht mindestens zwei…

…auf Straßenstellen, die mit einer Zickzacklinie gekennzeichnet sind, sowie entlang von unterbrochenen, am Fahrbahnrand angebrachten gelben Linien gemäß § 55 Abs. 8, b) vor Haus- und Grundstückseinfahrten, c) auf Gleisen von Schienenfahrzeugen und auf Fahrstreifen für Omnibusse, d) auf Fahrbahnen mit Gegenverkehr, wenn nicht mindestens zwei…

…zufallsgenerierte Computerprogramm, welches Pferd gewinnt. Auch eine Unterlassung kann Gegenstand der Wette sein, so wenn A wettet, dass B nicht imstande sei, einen ganzen Tag lang nicht in den Spiegel zu schauen.“ Hier ist wieder zu sehen, dass bürgerlich-rechtlich beide Glücksverträge Wetten sind. Aus…

…Sein derzeitiger Fuhrpark umfasse 12 Omnibusse. Er verfüge aber nur über sieben aktive Konzessionen. Nach einer diesem Schreiben beigelegten Neubewertung durch den Bw beträgt der Teilwert der Busse S 2.502.332,64. Mit Fax vom 22.5.2002 hat die Finanzlandesdirektion dem Bw folgenden…

1.4. Omnibusse Als Omnibusse gelten Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart und Ausstattung geeignet und dazu bestimmt sind, mehr als neun Personen - einschließlich des Fahrers - zu befördern.

…Grenze mit dem Reisebus für diesen eine Zollanmeldung zur vorübergehenden Verwendung, einschließlich des Antrags auf Bewilligung der vorübergehenden Verwendung abgegeben. Durch das Passieren der Zollstelle galt der Reisebus gemäß Art. 234 ZK-DVO als gestellt, die Zollanmeldung als angenommen und als überlassen. Durch die Annahme…

…Muster in Anlage 3 zu entsprechen. Sie wird auf den Namen des Verkehrsunternehmers ausgestellt und ist nicht übertragbar. (4) Die Konzessionsurkunde ist im Original (blaue Urkunde) oder in einer von der Genehmigungsbehörde ausgegebenen Gleichschrift (ebenfalls blau) im Fahrzeug mitzuführen. Die Verwendung von beglaubigten wie auch…

…befreit: 1.Transitfahrten durch das Gebiet von Vertragsparteien im Zusammenhang mit genehmigungsfreien Gelegenheitsverkehren sowie 2.Leerfahrten von Omnibussen, die lediglich als Ersatz von Omnibussen dienen sollen, die bei einer unter dieses Übereinkommen fallenden grenzüberschreitenden Verkehrsleistung beschädigt worden oder ausgefallen sind. (3) Im Interbus-Übereinkommen sind…

1.5. Kraftomnibusse Als Kraftomnibusse gelten Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart und Ausstattung geeignet und dazu bestimmt sind, mehr als neun Personen - einschließlich des Fahrers - zu befördern.

…Behörde Zollamt Linz Wels vom 07.01.2014, 520000 betreffend zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird stattgegeben. Der erstinstanzliche Bescheid wird wegen Rechtswidrigkeit seines Inhalts ersatzlos aufgehoben. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)…

…Auftragnehmer über eine Konzessionsurkunde des Kraftfahrlinienunternehmers verfügen müssen, sind "versteckte" Kraftfahrlinienverkehre nur in der Form denkbar, dass sie versuchen, sich fälschlicherweise als Gelegenheitsverkehre auszugeben. Es wird somit ein Gelegenheitsverkehr vorgegeben, obwohl tatsächlich Fahrgäste kraftfahrlinienmäßig (also unter Einzelvergabe der Sitzplätze) rekrutiert werden (und nicht eine vorab…