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UFSZ3K ZRV/0103-Z3K/05Überführung von Veredelungserzeugnissen in den zollrechtlich freien Verkehr, wenn die Ausfuhrwaren in der Bewilligung zur passiven Veredelung nicht enthalten waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.08.2007

…Einfuhrzollschuld entstehe bei der Überführung einer Ware in den zollrechtlich freien Verkehr kraft Gesetzes in der richtigen Höhe. Die nicht im Rahmen des passiven Veredelungsverkehrs zur Verfügung gestellten Waren seien als Hinzurechnungskosten in den Zollwert einzubeziehen. Der Wert dieser Teile habe bei der Ermittlung des…

UFSZ2L ZRV/0002-Z2L/02Überführung von Veredelungserzeugnissen in den zollrechtlich freien Verkehr, wenn die Ausfuhrwaren in der Bewilligung zur passiven Veredelung nicht enthalten waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.11.2004Teil 1/2

…Recht, weil für Veredelungserzeugnisse anlässlich ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr eine reduzierte Zollschuld festgesetzt wurde, ohne dass davor eine Verzollung nach den Grundsätzen der passiven Veredelung stattgefunden hatte, weil Gewebe, als ausgeführte Ware in der Bewilligung zur passiven Veredlung nicht enthalten war, und…

UFSZ2L ZRV/0002-Z2L/02Überführung von Veredelungserzeugnissen in den zollrechtlich freien Verkehr, wenn die Ausfuhrwaren in der Bewilligung zur passiven Veredelung nicht enthalten waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.11.2004Teil 2/2

…gebotenen zweitägigen Frist. Die Berechnung der Abgabenerhöhung erfolgte somit gemäß den Bestimmungen des Artikel 232 Abs.1 ZK iVm. §§§108 Abs. 1, 78 Abs.2, 80 Abs.2 ZollR-DG in der Höhe von €:6.805,08 (S: 93.640,00.-) unter Nichtmiteinberechnung der…

UFSZ2L ZRV/0216-Z2L/07Berechnung der Einfuhrabgaben für Waren, die nach passiver Veredelung in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden durch die Kombination von Differenzmethode und Mehrwertmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.12.2009Teil 1/2

…bei Überführung von Veredelungserzeugnissen in den zollrechtlich freien Verkehr für die Berechnung der Eingangsabgaben die Mehrwertmethode herangezogen worden sei. Gemäß Art. 591 ZK-DVO könne diese Methode mit Ausnahme von Waren, die zu nichtkommerziellen Zwecken bestimmt seien, nicht angewendet werden, wenn die Waren der vorübergehenden…

ZK-25604.10. Bemessung des Einfuhrabgabenbetrags auf Veredelungserzeugnisse gemäß Art. 86 Abs. 3 UZK
geltende FassungRichtlinien12.11.2020

…zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr gilt zum Zeitpunkt des Ablaufs der Frist für die Erledigung des Verfahrens als abgegeben und angenommen und die Überlassung als bewilligt. Die Veredelungserzeugnisse oder die in die aV übergeführten Waren werden zu Unionswaren, sobald sie in den Wirtschaftskreislauf gelangen…

UFSZ3K ZRV/0338-Z3K/02Verfahrensinhaber nach Art. 203 Abs. 3 vierter Anstrich ZK als Zollschuldner.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.03.2004Teil 1/2

…nur bei Überführung der Veredelungserzeugnisse in den zollrechtlich freien Verkehr gewährt wird, hat eingangsabgabenbegünstigte Wiedereinfuhr daher zwingend die Wahl dieses Zollverfahrens zur Folge. Zu einer den Vorschriften entsprechenden Überführung der veredelten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr ist es im Gegenstande innerhalb der Wiedereinfuhrfrist von…

UFSZ3K ZRV/0035-Z3K/08Verletzung eines Drawback-Verbotes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.06.2008

…wird in der gleichen Weise bestimmt, als ob es sich um eine Zollschuld handelte, die durch die Annahme einer Anmeldung zur Überführung der betreffenden Waren in den zollrechtlich freien Verkehr zwecks Beendigung der aktiven Veredelung zum gleichen Zeitpunkt entstehen würde." Artikel 233 ZK Unbeschadet der…

BFG RV/5200020/2021Nämlichkeitsnachweis bei passiver Veredelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2026

…aus dem Zollgebiet der Union ausgeführt werden. Die aus diesen Waren entstandenen Veredelungserzeugnisse können unter vollständiger oder teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden, und zwar auf Antrag des Bewilligungsinhabers oder einer anderen Person, die im Zollgebiet der Union ansässig…

ZK-25904.5. PV mit vorzeitiger Einfuhr - IM/EX
geltende FassungRichtlinien10.10.2024

…erfüllt worden sind. Beispiel: Vor Überführung der Veredelungserzeugnisse in den zollrechtlich freien Verkehr nach passiver Veredelung entsteht eine Zollschuld wegen Pflichtverletzung aus der vorübergehenden Verwahrung oder wegen nicht ordnungsgemäßer Erledigung des externen Versandverfahrens. 4.7.3. Überschreitung der Erledigungsfrist | UZK | UZK-DA |…

AH-41201. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien01.11.2010

…Verfahren bei der Einfuhr (1) Arbeitsrichtlinie ZK-1450 Siehe Arbeitsrichtlinie ZK-1450, Passive Veredelung, Punkt 5, Wirtschaftlicher Passiver Veredelungsverkehr für Textil- und Bekleidungserzeugnisse, insbesonders Punkt 5.3. Vorherige Bewilligung. (2) nichtpräferenzielle Ursprungszeugnisse Für die Überführung der Veredelungserzeugnisse in den zollrechtlich freien Verkehr ist die Vorlage…

ZK-20314. Überwachung
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

…ob der Wirtschaftsteilnehmer diesen Nachweis erbracht hat. 4. Gegebenenfalls kann der Betrag der Einfuhrabgaben, die auf die Waren der vorübergehenden Ausfuhr nach ihrer zutreffenden Tarifposition zu erheben wären, bei der Überführung der Veredelungserzeugnisse in den zollrechtlich freien Verkehr abgezogen werden. Fazit: Dieses Urteil ist zwar…

ZK-25604. Erledigung des Verfahrens
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…die Erledigung der aV nach den normalen Regeln unmöglich oder unwirtschaftlich ist (zB Übergabe der Nebenveredelungserzeugnisse an eine konzessionierte Deponie oder einen konzessionierten Entsorgungsbetrieb). Ausnahmen: wenn die in die aV IM/EX übergeführten Nicht-Unionswaren bei einer Anmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr einer…

UFSZ1W ZRV/0078-Z1W/02Überführung von Waren in das Verfahren der aktiven Veredelung ohne Vorliegen der maßgeblichen Voraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.11.2003

…bei der vorübergehenden Verwahrung dieser Ware oder bei der Inanspruchnahme eines anderen Zollverfahrens vor ihrer Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr ein Tatbestand nach Artikel 204 Absatz 1 Buchstabe a) und b) des Zollkodex vorliegt; 9. im Fall von regelmäßig durchgeführten Vorgängen der…

UZK-TDAAnlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1)
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…Verfahren der Zollrückvergütung). (a) Erläuterung: Aktive Veredelung (Zollrückvergütungsverfahren) gemäß Artikel 256 Zollkodex. 07.Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und gleichzeitige Überführung in ein anderes Lagerverfahren als das Zolllagerverfahren. Erläuterung: Dieser Code wird in den Fällen verwendet, in denen die Waren zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen…

UZK-TDAAnhang 12 Vordrucke für Anträge und Bewilligungen
geltende FassungRichtlinien12.05.2016

…Nichtunionswaren zur Überführung in das Verfahren angemeldet werden müssen; dabei ist die für die Beschaffung der Waren sowie für ihre Beförderung in die Union notwendige Zeit zu berücksichtigen. 20. Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr ohne Zollanmeldung Wird beantragt, Veredelungserzeugnisse oder Waren, die in die aktive…

UZK-DATitel I Allgemeine Vorschriften
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Im Fall der passiven Veredelung ist die Frist für die Erledigung die Frist, in der vorübergehend ausgeführte Waren als Veredelungserzeugnisse wieder in das Zollgebiet der Union eingeführt und zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen werden dürfen, damit eine vollständige oder teilweise Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt…

UFSZ2L ZRV/0133-Z2L/10Vorschriftswidriges Verbringen eines Fahrzeuges zur Reparatur über eine unbesetzte Zollstelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)05.03.2012

…Beachtung der handelspolitischen Maßnahmen in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt und anschließend bei der Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft in Form der Veredelungserzeugnisse der Erlass oder die Erstattung der Abgaben erfolgt. Um zu gewährleisten, dass die Zollbefreiung nur für eine Behandlung von Waren in…

UZK-IATitel III Codes in Verbindung mit den gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…zum zollrechtlich und teilweise mehrwertsteuer- oder verbrauchsteuerrechtlich freien Verkehr und deren Überführung in ein anderes Lagerverfahren als das Zolllagerverfahren. | 46 | Die Bewilligung ist bestimmt für die Verwendung im Zusammenhang mit der Einfuhr von im Rahmen einer passiven Veredelung aus den Ersatzwaren hergestellten Veredelungserzeugnissen…

UZK-DAAnhang 71-05 Standardisierter Austausch von Informationen (INF)
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…Menge der Veredelungserzeugnisse anzugeben, die im Rahmen der passiven Veredelung wiedereingeführt werden können. Dieses Datenelement ist von der Zollstelle für die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr bereitzustellen. | Szenario PV IM/EX (gemäß Artikel 1 Nummer 27) (*) |   | Vorzeitige Einfuhr von Veredelungserzeugnissen…

UFSZ1W ZRV/0013-Z1W/02Pflichtverletzung im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.05.2004Teil 1/2

…Graz zur Beendigung des Zolllagerverfahrens durch Überführung der Waren in den zollrechtlich freien Verkehr im sonstigen vereinfachten Verfahren vom , Zl. 700/15989/95, neu gefasst mit Bescheid vom 10. Oktober 1996, Zl. 700/20418/96. 4. Bewilligung des Hauptzollamtes Graz der aktiven Veredelung vom 20…