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UFSI RV/0042-I/05Nach Betriebsbeendigung anfallende Schuldzinsen für betrieblich begründete Verbindlichkeiten als nachträgliche negative Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2005

…Ausmaßes der zumutbaren Kredittilgung sind die seit Beendigung des Betriebes zugeflossenen Einnahmen und die notwendigen Ausgaben gegenüberzustellen um solcherart die Höhe der möglichen Rückzahlungen zu ermitteln. In diesem Zusammenhang ist auch die Frage zu klären, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar gewesen…

UFSL RV/0629-L/03Zinsen aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005Teil 1/2

…zumutbar sei. Werde der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, werde die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag (rechnerischer Einnahmenüberschuss) zur Privatschuld. Es komme daher zu einer Aufteilung der vormaligen Betriebsschuld. Nur jener Teil der Schuld, dessen Tilgung dem ehemaligen Betriebsinhaber (noch) nicht zumutbar…

UFSL RV/0629-L/03Zinsen aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005Teil 2/2

…nicht, dass dies eine zwingende Folge der Kredittilgung sein muss. Diese Fragestellung war auch nicht Gegenstand des Verfahrens beim VwGH. Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH sind nach einer Betriebsveräußerung oder Betriebsaufgabe alle zumutbaren Schritte zur Tilgung der Verbindlichkeiten zu setzen (VwGH vom 22. Oktober…

UFSK RV/0329-K/08Abdeckung von Bankverbindlichkeiten für einen nahen Angehörigen - nachfolgender Konkurs des Betriebes des nahen Angehörigen - als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2010

…Bürgschaften nicht mehr möglich wäre, sondern dass die wirtschaftliche Existenz des nahen Angehörigen überhaupt verloren zu gehen droht, dieser also seine berufliche Existenz nicht auch auf andere ihm zumutbare Weise erhalten kann. Eine Zwangsläufigkeit aus sittlichen Gründen setzt wiederum voraus, dass sich der Steuerpflichtige nach…

UFSL RV/0905-L/04Höhe der zumutbaren Tilgung ehemaliger betrieblicher Verbindlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2007Teil 1/2

…Diese sind aber nach der Darstellung des Berufungswerbers erst ab 2001, 2002 beziehungsweise 2003 angefallen und haben daher bei der Berechnung der zumutbaren Kredittilgung ehemaliger Betriebsschulden im Jahr 1999 keinen Platz. Da somit alle "notwendigen" Ausgaben berücksichtigt wurden, die andere Personen als den Berufungswerber betreffen…

UFSW RV/2269-W/08Vermietung von Wohnungseigentum, Fremdfinanzierung, endfälliger Kredit, Verluste, Prognoserechnung, Liebhaberei, Vorsteuerausschluss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.06.2011

…Wohnungskaufes in mehreren Varianten behandelt. Beim Kauf ohne Eigenkapital werde eine 100%-ige Finanzierung einer österreichischen Bank zur Verfügung gestellt. Die Rückerstattung der Umsatzsteuer sei unter der Voraussetzung einer endfälligen Kredittilgung sowie der Vermietung dieser Wohnung, wobei der Wohnungsinhaber als Unternehmer gelte, ein interessanter Steuervorteil…

UFSF RV/0266-F/02Zinsen aus vormaligen Betriebsschulden als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2004

…von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag (rechnerischer Einnahmenüberschuss) zur Privatschuld. Nur jener Teil der Schuld, dessen Tilgung dem ehemaligen Betriebsinhaber bis zum Streitjahr (noch) nicht zumutbar war…

UFSW RV/1907-W/05Kreditrückzahlungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2008

…insbesondere der beiden studierenden Kinder herangezogen worden. Die Höhe seines Einkommens hätte nicht ausgereicht, um Zinsen bzw. Kredittilgungen vorzunehmen. Dem Vorlageantrag schloss die Bw. ein Konvolut von Beilagen an (Steuerakt E 2002, Seiten 43 bis 186). Am 16. August 2005 hob das FA den Einkommensteuerbescheid…

UFSS RV/0625-S/06Anerkennung von Zinsen aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2007

…von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag (rechnerischer Einnahmenüberschuss) zur Privatschuld. Nur jener Teil der Schuld, dessen Tilgung dem ehemaligen Betriebsinhaber bis zum Streitjahr (noch) nicht zumutbar war…

UFSF RV/0512-F/10Zinsen als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2011

…rechnerische Einnahmenüberschüsse zu ermitteln. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag zur Privatschuld. Nur jener Teil der ehemaligen Betriebsschuld, dessen Tilgung dem ehemaligen Betriebsinhaber bis zum Streitjahr (noch) nicht zumutbar gewesen sei, führe zu nachträglichen…

UFSF RV/0245-F/03Zinsen als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2006

…Betriebsbeendigung ins Privatvermögen überführt wurden, die Verbindlichkeiten im Veräußerungserlös Deckung finden, die Verbindlichkeiten durch die Verwertung von zurückbehaltenen Wirtschaftsgütern beglichen werden könnten und die Tilgung nach der Betriebsveräußerung zumutbar ist. Gegenständlich hat das Finanzamt die Berücksichtigung der nachträglichen Betriebsausgaben im Wesentlichen mit der Begründung versagt…

UFSF RV/0215-F/07Einkommensteuerrechtliche Zurechnung von Einkünften bei einer Scheingesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2008Teil 1/2

…gedient haben, in das Privatvermögen. Zur Überprüfung, ob alle zumutbaren Schritte zur Tilgung der Verbindlichkeiten gesetzt wurden, sind für jedes Veranlagungsjahr nach der Betriebsveräußerung bzw.- Aufgabe die Einnahmen und die "notwendigen Ausgaben" des Steuerpflichtigen gegenüberzustellen; auf diese Weise ist ein rechnerischer Einnahmenüberschuss zu ermitteln, wobei…

UFSL RV/0721-L/06Schuldzinsen aus ehemaligen betrieblichen Verbindlichkeiten als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag (rechnerischer Einnahmenüberschuss) zur Privatschuld. Es kommt daher zu einer Aufteilung der vormaligen Betriebsschuld. Nur jener Teil der Schuld, dessen Tilgung dem ehemaligen Betriebsinhaber (noch) nicht zumutbar…

UFSW RV/1130-W/06Abweisung eines Wiederaufnahmsantrags
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2007

…Bw habe mit der IGmbH vereinbart, zusätzlich zu einer marktüblichen Verzinsung zwecks Kredittilgung 10.000 Stück Aktien zum bevorzugten Kurs von 720,00 S (Börsekurs am Tag der Ausgabe sei 1.185,00 gewesen) an die I zu verkaufen. Da diese Vereinbarung noch vor jener…

UFSF RV/0410-F/09Darlehenszinsen als nachträgliche Betriebsaugaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…rechnerische Einnahmenüberschüsse zu ermitteln. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag zur Privatschuld. Nur jener Teil der ehemaligen Betriebsschuld, dessen Tilgung dem ehemaligen Betriebsinhaber bis zum Streitjahr (noch) nicht zumutbar gewesen sei, führe zu nachträglichen…

UFSW RV/0915-W/05Absetzbarkeit von Honorarnoten der Ehegattin sowie Zeitpunkt der Steuerwirksamkeit von Verlusten aus Fremdwährungsverbindlichkeiten bei § 4 Abs. 3 - Gewinnermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010Teil 1/2

…EStG). Bis 31.12.1999 bestimmte der zweite Satz von § 90 ABGB : "Im Erwerb des anderen hat ein Ehegatte mitzuwirken, soweit ihm dies zumutbar und es nach den Lebensverhältnissen der Ehegatten üblich ist." Diese Mitwirkungspflicht im selbständigen Erwerb ist laut Schwimann, Praxiskommentar, Band 1, 1990, …

UFSG RV/0157-G/06Liebhaberei bei Vermietung von drei Eigentumswohnungen: Außerplanmäßige Tilgung von Fremdkapital bei "kleiner Vermietung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2006

…der "Sondertilgung" in etwa abschätzbare - Rückzahlungsplanung binnen angemessener Zeit (also noch vor Aufnahme entsprechender abgabenbehördlicher Erhebungen) offen gelegt. Eine solche Vorgangsweise wäre jedoch zu erwarten (und auch zumutbar) gewesen, zumal ja die Ablöseverhandlungen mit dem Land bereits lange vor Abschluss der Wohnungsverträge begonnen haben (s…

UFSF RV/0049-F/05Nachsicht fälliger Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2005

…an Union Vers. AG, Continental VersicherungsAG und Nürnberger Vers.AG | -350,00 € | Kredittilgung BTV Kto.Nr. 346-614315 | -330,00 € | Monatlicher Fehlbetrag | -581,00 € Auflistung der laufenden monatlichen Einnahmen Pensionsversicherung der Angestellten (Österreich) | mtl. brutto |…

UFSW RV/3171-W/02Nichtanerkennung von Zinsaufwendungen als nachträgliche Sonderbetriebsausgaben, da sie in Zusammenhang mit Einkünften aus Anteilen an einer GmbH stehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2004

…Betriebsausgaben zu prüfen sei, ob der Steuerpflichtige nach Betriebsbeendigung (Veräußerung, Aufgabe, Einbringung, etc.) alle ihm zumutbaren Schritte zur Tilgung der vormaligen Betriebsschulden setze. Soweit derartige Maßnahmen unterbleiben, würden die Zinsen nicht mehr Betriebsausgaben im Sinne des § 32 Z 2 EStG 1988 darstellen. Auf das Erkenntnis…

UFSZ3K ZRV/0230-Z3K/09Zahlungserleichterung: Stundung von Eingangsabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)16.06.2011

…sowie die Entrichtung von Kreditzinsen erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten nach sich ziehe, dürfe nicht nur auf das steuerpflichtige Einkommen des Bf. abgestellt werden. Zu berücksichtigen seien auch Kredittilgungen, welche die Liquidität erheblich reduzieren. Mit Schreiben vom 17. März 2008 teilte die belangte Behörde dem Bf. mit…