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UFSZ3K ZRV/0272-Z3K/09Überführung von Waren in den freien Verkehr zur besonderen Verwendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.02.2010

…in den zollrechtlich freien Verkehr zur besonderen Verwendung" mit der Bewilligungsnummer AT 000000/00000/2007. Im Zuge dieser Bewilligung durfte Sojaöl zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmittel, in den zollrechtlich freien Verkehr zur besonderen Verwendung überführt werden. Mit Prüfungsauftrag vom 24…

UFSS FSRV/0040-S/10Einleitungsbeschwerde; Beitrag zur Hinterziehung von Eingangsabgaben durch Weitergabe von abgabenbegünstigt eingeführtem Pflanzenöl zur besonderen Verwendung an Übernehmer, die nicht im Besitz entsprechender Bewilligungen waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.12.2010

…hatte mit Bescheid des Zollamtes Salzburg vom 24. 4.2007 die Bewilligung erhalten, Sojaöl zu technischen und industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln, in den zollrechtlich freien Verkehr zur besonderen Verwendung überzuführen. Mit Prüfungsauftrag vom 24. Juli 2008 wurde vom Zollamt Salzburg eine Nachschau…

UFSK RV/0273-K/10Doktoratsstudium (internationales Programm) an einer slowakischen Universität - Frage der Abzugsfähigkeit der Aufwendungen als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012

…600,07, Aus- und Fortbildungskosten von € 5.025,00/€ 641,24 und Familienheimfahrten von € 3.372,00 (nur 2010) sowie sonstige Aufwendungen von € 553,54/€ 720,20 als Werbungskosten steuerlich zum Abzug zuzulassen. Im Einkommensteuerbescheid 2009 vom 17. Juni 2010…

UFSW RV/0475-W/04Subventionierter, nicht umsatzsteuerbarer Zuschuss oder Entgelt von Dritter Seite
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2007

… die B. wollte vielmehr ein junges regionales Unternehmen mit einer interessanten neuen Produktidee im Rahmen der industriellen Grundlagenforschung fördern. Beide Parteien halten diese Sachverhaltsfeststellung für zutreffend. Die Gesellschafter der Berufungswerberin führen aus, dass das Produkt bisher nicht verkauft werden konnte. Die Vertreterin des Finanzamtes führt…

UFSZ1W ZRV/0031-Z1W/02Einfuhr von Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2005

…übereinstimmen und im vorliegenden Fall auch keine Sauerkirschen eingeführt wurden, sind die Ausführungen in der Rs. C-31/98 auf den Streitfall nicht anwendbar. 6. Zum EuGH-Urt. Rs. C-59/92 vom 29 04 93 wird festgestellt, daß es nicht die gleiche Konstellation behandelt…

UFSF RV/0051-F/10Einkünfte eines Erfinders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…De. ist ein weltweit tätiges und innovationsorientiertes Unternehmen und beschäftigt sich hauptsächlich mit der Forschung, der Entwicklung, der industriellen Produktion und dem Vertrieb von höchstwertigen Produkten und Dienstleistungen der Sparten Lichttechnik, Fahrzeug- und Motorenbau, Befestigungstechnik und De.-leuchtendes Holz. I. Kooperation: Die Vertragsparteien begründen mit…

UFSL RV/1127-L/08Anschaffungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2009

…Wirtschaftsgut, welches keinerlei Ergänzungslieferungen mehr bedürfe. Zum Thema Montage wurde ausgeführt, dass vertragliche Vereinbarungen von Montageleistungen insbesondere im industriellen Bereich eine im Wirtschaftsleben übliche Vertragsklausel darstellen würden. Zudem würden die Aufstellung und Inbetriebnahme der Maschine an ihrem Einsatzstandort überwiegend aus betrieblichen Eigenleistungen bestehen (Staplertransport, Fundamentierung…

UFSI RV/0417-I/02Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen; Beurteilung von Lizenzgebühren als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2003

…Ing. MU zum Geschäftsführer der P-GmbH bestellt. Die P-GmbH schloss im Jahr 1991 mit dem Gesellschafter Dipl.-Ing. PL einen auf 20 Jahre befristeten Vertrag über die in Österreich ausschließliche gewerbliche Nutzung eines patentrechtlich geschützten Verfahrens zur industriellen Herstellung unregelmäßiger Kacheln ab, wofür…

UFSZ3K ZRV/0068-Z3K/09Herstellung von Tabakwaren im Steuergebiet ohne Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/4

…schriftlich anzumelden. Weiters hat der Steuerschuldner die auf die anzumeldenden Mengen entfallende Tabaksteuer selbst zu berechnen und den errechneten Steuerbetrag bis zum Ablauf der Anmeldefrist zu entrichten. § 14 Abs. 1 TabStG: Herstellungsbetriebe im Sinne dieses Bundesgesetzes sind im Steuergebiet gelegene Betriebe, in welchen Tabakwaren hergestellt…

UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/02Mineralölsteuerpflicht beim Verheizen von Heizöl schwer zur Herstellung von Zementklinker in einem Drehrohrofen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.10.2005

…in denen Mineralöle verbrannt werden und die so erzeugte thermische Energie zum Heizen genutzt wird, und zwar unabhängig vom Zweck des Heizens, der auch die Umwandlung oder Vernichtung des Stoffes umfassen kann, auf den diese thermische Energie bei einem chemischen oder industriellen Prozess übertragen wird…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 1/5

…13. | Das Rechtsgutachten vom 9. November 2001 - Gutachter Dr. St. | 43 | 14. | Die Stellungnahme der BP vom 12. August 2002 zum Gutachten von Dr. K. | 44 | 15. | Die Eingabe der Bw. vom 18. Oktober 2002 | 47 |…

UFSZ3K ZRV/0148-Z3K/07Einreihung eines Ergänzungslebensmittels (Omega3-GLM Kapseln) in die KN-Position 1517; Berechnung der Abgabenerhöhung bei verspäteter nachträglicher buchmäßiger Erfassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.01.2008

…Die sonstigen Zusätze (15 mg RRR-Tocopherolkonzentrat) sind als gering anzusehen. Milchfett oder Erzeugnisse der Position 0405 sind nicht enthalten. Auf der Homepage der Herstellerfirma wird zum Thema "Grünlippmuschel" Folgendes ausgeführt: "Was sind Grünlippmuscheln? Die neuseeländische Grünlippmuschel (lateinische Bezeichnung: "Perna Canaliculus") gehört zur Gruppe der…

UFSW RV/0630-W/05Bauklasseneinstufung eines Logistikzentrums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.11.2010

…Fabrik, von lat. fabricare "anfertigen", ist eine Produktionsstätte im industriellen Maßstab, die eine größere Anzahl unterschiedlicher Arbeitsvorgänge vereinigt und wesentlich mit Hilfe von Maschinen, Produktionsmitarbeitern und einer Betriebsführung Erzeugnisse herstellt. Den Besitzer oder Betreiber einer Fabrik bezeichnete man früher als Fabrikant, heute meist als Unternehmer…

UFSW RV/1603-W/04Wirtschaftliche Eingliederung bei einer Organschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.07.2006

…Finanzamt mit Schreiben vom 24. Oktober 2002 um die Beantwortung folgender Fragen: Laut § 3 des Ergebnisabführungsvertrages vom 3. Oktober 2002 ist Betriebsgegenstand der Bw die Herstellung und Verarbeitung von Glas sowie der Betrieb eines Hotels. Welchen Hotelbetrieb führt der behauptete Organträger, welchen die behauptete Organgesellschaft…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

…oder soll durch diese Arbeiten das Produktionssystem zum reibungslosen Funktionieren gebracht werden, können diese Tätigkeiten nicht mehr der Forschung und experimentellen Entwicklung (Z 1) zugerechnet werden. B. Weitere Abgrenzungen (in alphabetischer Reihenfolge) 1. Datensammlung: (...) 2. Dokumentation: (...) 3. Industrial Design (industrielles Entwerfen und Konstruieren): Der Forschung…

UFSW RV/2720-W/10Nichtabzugsfähige Kosten der Lebensführung einer Apothekerin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2012

…industrielle Herstellung von Arzneimitteln hat nichts daran geändert, dass Apotheker nach den Rezepten eines Arztes nach wie vor selbst Arzneimittel herstellen. In vielen Apotheken gibt es auch sogenannte Hausspezialitäten wie rezeptfreie Arzneien, Teemischungen, Sirupe, Tropfen, Kapseln usw., die der Apotheker nach seinen eigenen Rezepten herstellt…

UFSL RV/1688-L/02Zurechnung von Provisionseinkünften aus der Vermittlung von Versicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2005Teil 1/2

…geführt und zum Abschluss gebracht. Am 8. September 2005 wurde Herr G.M. als Zeuge im Hinblick auf die mit der Firma E.I. mit der W.S.V. im November 2000 abgeschlossenen Feuerversicherung industrieller und gewerblicher Anlagen sowie die Vertragsbeziehungen zur Versicherungsanstalt generell vernommen…

UFSZ1W ZRV/0013-Z1W/02Pflichtverletzung im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.05.2004Teil 1/2

…Art. 118, RZ 6). Wir beschäftigen uns mit der industriellen Verarbeitung von Früchten und der Herstellung von Konzentraten. Insbesondere werden außergemeinschaftliche Äpfel zu Konzentrat verarbeitet. Der Abverkauf des Konzentrates und die Wiederausfuhr aus der Gemeinschaft wird wegen einmaliger Absatzschwierigkeiten in diesem Jahr nicht innerhalb der…

UFSI RV/0412-I/06Vorliegen einer umfassenden Schulungsmaßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2007

…Kunden sind überwiegend den be- und verarbeitenden Branchen zuzuordnen, welche ihre Produkte durch Anwendung von B-Technologien sowie A-Behandlung herstellen. Um die entsprechenden Gase anwenden zu können, müssten geeignete Anlagen, sog. "zentrale Gasversorgungen", installiert werden. Zum Aufgabengebiet des Bw. gehört der Verkauf der Produkte…

UFSL RV/1688-L/02Zurechnung von Provisionseinkünften aus der Vermittlung von Versicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2005Teil 2/2

…Gesamtversicherung, dieser Antrag ist von E.H. unterzeichnet. Vorliegend ist ein Versicherungsantrag der Firma E.I. im Hinblick auf eine Feuerversicherung industrieller und gewerblicher Anlagen vom 15. November 2000, unterzeichnet von E.H.. Aus den vorgelegten Provisionsabrechnungen geht unter Anderem Folgendes hervor: An Bw. wurden…