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UFSW RV/1233-W/08Nomineller Kaufpreis als Bemessungsgrundlage bei der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2008

…bei einem vertraglich ziffernmäßig bestimmten Kaufpreis eine Bewertung des Kaufpreises gar nicht erforderlich, weil dieser mit dem vereinbarten Betrag bestimmt ist. Am Wesen eines Kaufvertrages und der Bestimmtheit des Preises ändert es auch nichts, wenn die Kontrahenten vereinbaren, daß Teile des Kaufpreises mit irgendwelchen Beträgen…

UFSW RV/2029-W/02Die Übernahme der Verpflichtung zur Umschuldung ist Teil des Preises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2005

…21 Z. 1 KVG in der zum Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld geltenden Fassung wird die Börsenumsatzsteuer regelmäßig vom vereinbarten Preis berechnet. Unter dem "vereinbarten Preis" im Sinne dieser Gesetzesstelle ist jedenfalls ein ziffernmäßig bestimmter Geldbetrag zu verstehen, wenn diese Leistung notwendig war, um den…

UFSL RV/0745-L/03Vereinbarte Zinsen gehören bei der Börsenumsatzsteuer zur Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2006

…Geschäft über Schuldverschreibungen, bei welchem Stückzinsen besonders berechnet wurden, noch um ein Stellgeschäft handelt. Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind unter dem vereinbarten Preis neben dem Kaufpreis auch noch sämtliche anderen ziffernmäßig bestimmten Leistungen zu verstehen, die der Erwerber erbringen muss, um die Geschäftsanteile…

UFSL RV/0746-L/03Vereinbarte Zinsen gehören bei der Börsenumsatzsteuer zur Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2006

…Geschäft über Schuldverschreibungen, bei welchem Stückzinsen besonders berechnet wurden, noch um ein Stellgeschäft handelt. Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind unter dem vereinbarten Preis neben dem Kaufpreis auch noch sämtliche anderen ziffernmäßig bestimmten Leistungen zu verstehen, die der Erwerber erbringen muss, um die Geschäftsanteile…

UFSW RV/1613-W/03Verkauf einer Liegenschaft gegen Übernahme eines Wohnungsgebrauchsrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2006

…952,00 zu vereinbaren, beurkundet. Aus der Urkunde ergibt sich eindeutig, dass als Gegenleistung nicht ein ziffernmäßig bestimmter Wert, sondern die Übernahme einer Verpflichtung aus einem Servitutsvertrag vereinbart wurde. Die Abgabenbehörden sind an die Bewertung der Vertragsparteien nicht gebunden, sondern haben entsprechend dem § 115 BAO…

UFSW RV/0102-W/03Vereinbarter Preis bei der Börsenumsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2003

…an, ob und in welchem Ausmaß dem Abtretenden bzw. einem Dritten die vereinbarten Leistungen tatsächlich zukommen. Eine ziffernmäßig bestimmte Geldleistung durch Übernahme einer entsprechenden Haftung zählt zum vereinbarten Preis im Sinne des § 21 Z. 1 KVG. Auch hat der Verwaltungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 25. November…

UFSW RV/1629-W/09Vermietung einer fremdfinanzierte Eigentumswohnung unter Liebhabereiverdacht, Vorsteuerabzug vorläufig bejaht oder endgültig verneint?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2011

…keine Sondertilgung (und daher keine Kreditzinsverminderung für verminderte Restschuld), da eine solche weder ausdrücklich noch in ziffernmäßig eindeutig bestimmter Höhe geplant oder gar bindend vereinbart war; außerdem erscheint ein durch Sondertilgungen verursachter Verzicht auf den prognostizierten Zinsgewinn (Kapitalerträge von 4,5% auf dem Tilgungsträger werden…

UFSW RV/1681-W/02Bemessungsgrundlage bei der Börsenumsatzsteuer gemäß § 21 Z 1 KVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2003

…Eigentums an Wertpapieren gerichtet sind. Die Steuer wird gemäß § 21 Z 1 KVG regelmäßig vom vereinbarten Preis berechnet. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind unter dem vereinbarten Preis neben dem Kaufpreis auch noch sämtliche anderen ziffernmäßig bestimmten Leistungen zu verstehen, die der Erwerber erbringen muss…

UFSW RV/0146-W/03Haftung für Gesellschaftsteuer - 1) wirtschaftliche Lage des Haftenden 2) Zuschuss zur Abdeckung des negativen Eigenkapitals der Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.11.2005Teil 2/2

…zu dessen Ausgleich sich die Bw. im Nachtrag zum Syndikatsvertrag bloß bei Eintritt bestimmter Bedingungen (nämlich der Abtretung der Geschäftsanteile an M.) zwar nicht ziffernmäßig aber dem Grunde nach verpflichtet hatte. Anders als bei einem Ergebnisabführungsvertrag ist hier durch die Feststellung der Verluste für 1998…

UFSF RV/0151-F/02Tausch von Grundstücken, Bewertung der Tauschleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.07.2003

…verbunden mit Wohnungseigentum an den nachstehend angeführten Wohnungen veräußert: | Miteigentümer | Miteigentumsanteil | Gegenstand des Wohnungseigentums | Kaufpreis in ATS | PG | 60 / 590 42 / 1180 | W 10 W 16 | 2.860.000 1.036.000 | TP | 93 / 1180…

UFSW RV/1071-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Wettgebühr) ist eruierbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage ist schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 3/3

… 1054 ABGB zweiter Satz - die bestimmte (bzw. "nicht unbestimmte", d.h. wenigstens bestimmbare) Summe Geldes zu verstehen, die der Käufer dem Verkäufer für die Überlassung des Kaufgegenstandes vereinbarungsgemäß zuzuwenden hat. Auf welche Weise die Zuwendung des Kaufpreises in das Vermögen des Verkäufers zu erfolgen hat…

UFSW RV/3510-W/111. Bei der Wettgebühr ist "die Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2012Teil 4/5

… 1054 ABGB zweiter Satz - die bestimmte (bzw. "nicht unbestimmte", d.h. wenigstens bestimmbare) Summe Geldes zu verstehen, die der Käufer dem Verkäufer für die Überlassung des Kaufgegenstandes vereinbarungsgemäß zuzuwenden hat. Auf welche Weise die Zuwendung des Kaufpreises in das Vermögen des Verkäufers zu erfolgen hat…

UFSS RV/0268-S/03Ist die Rückabwicklung eines Vertrages über die Abtretung von GmbH-Anteilen aufgrund des Eintrittes einer auflösenden Bedingung ein neuerlich steuerpflichtiges Anschaffungsgeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2005

…KVG², S.228). Gemäß § 21 KVG wird die Steuer regelmäßig von dem vereinbarten Preis berechnet. Unter dem "vereinbarten Preis" ist nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes der Kaufpreis und sämtliche andere ziffernmäßig bestimmten Leistungen zu verstehen, die der Erwerber erbringen muss, um die Geschäftsanteile zu erhalten…

UFSS RV/0267-S/03Ist die Rückabwicklung eines Vertrages, mit dem GmbH-Anteile abgetreten wurden, aufgrund des Eintrittes einer auflösenden Bedingung ein neuerliches Anschaffungsgeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2005

…KVG², S.228). Gemäß § 21 KVG wird die Steuer regelmäßig von dem vereinbarten Preis berechnet. Unter dem "vereinbarten Preis" ist nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes der Kaufpreis und sämtliche andere ziffernmäßig bestimmten Leistungen zu verstehen, die der Erwerber erbringen muss, um die Geschäftsanteile zu erhalten…

UFSW RV/1548-W/08Baukostenzuschuss im Rahmen der Wohnbauförderung in Anrechnung auf den Kaufpreis.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2009

…Kaufgegenstand und Kaufpreis (§ 1054 ABGB) ist erfolgt, wobei der Kaufpreis zur Gänze ziffernmäßig bestimmt wurde. In seinem Erkenntnis vom 28.6.2007, 2007/16/0028 hat der Verwaltungsgerichtshof dazu Folgendes ausgeführt: "Als Gegenleistung ist der nominale Kaufpreis maßgebend. Auch ein nicht sofort fälliger Kaufpreis eines…

UFSW RV/1333-W/08Nomineller Kaufpreis als Bemessungsgrundlage bei der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…sodass von diesem auszugehen ist. Mit der Angabe der Fixkosten lt. WGG wurde der Kaufpreis ziffernmäßig bestimmt. Beim gegenständlichen Wohnbauförderungsdarlehen handelt es sich um ein Förderungsdarlehen des Landes Niederösterreich. Die Siedlungs-AG als Bauträgerin und Verkäuferin erhielt vom Land die vollen Darlehensvaluta. Auf Grund des…

UFSW RV/1323-W/08Nomineller Kaufpreis als Bemessungsgrundlage bei der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…sodass von diesem auszugehen ist. Mit der Angabe der Fixkosten lt. WGG und des Fixpreises wurde der Kaufpreis ziffernmäßig bestimmt. Beim gegenständlchen Wohnbauförderungsdarlehen handelt es sich um ein Förderungsdarlehen des Landes Niederösterreich. Die Siedlungs-AG als Bauträgerin und Verkäuferin erhielt vom Land die vollen Darlehensvaluta…

UFSW RV/1322-W/08Nomineller Kaufpreis als Bemessungsgrundlage bei der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2010

…ausführt, handelt es sich um einen Kaufvertrag. Der Anschauung, dass mit der Angabe der Fixkosten lt. WGG der Kaufpreis nicht ziffernmäßig bestimmt worden wäre, kann daher nicht gefolgt werden. Auf Grund des § 1 Abs. 1 Z 1 GrEStG unterliegt ein Kaufvertrag oder ein anderes Rechtsgeschäft…

UFSW RV/1531-W/08Nomineller Kaufpreis als Bemessungsgrundlage bei der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2010

…bei einem vertraglich ziffernmäßig bestimmten Kaufpreis eine Bewertung des Kaufpreises gar nicht erforderlich, weil dieser mit dem vereinbarten Betrag bestimmt ist. Am Wesen eines Kaufvertrages und der Bestimmtheit des Preises ändert es auch nichts, wenn die Kontrahenten vereinbaren, daß Teile des Kaufpreises mit irgendwelchen Beträgen…

UFSW RV/1400-W/08Nomineller Kaufpreis als Bemessungsgrundlage bei der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2010

…bei einem vertraglich ziffernmäßig bestimmten Kaufpreis eine Bewertung des Kaufpreises gar nicht erforderlich, weil dieser mit dem vereinbarten Betrag bestimmt ist. Am Wesen eines Kaufvertrages und der Bestimmtheit des Preises ändert es auch nichts, wenn die Kontrahenten vereinbaren, daß Teile des Kaufpreises mit irgendwelchen Beträgen…