…habe. Die vom Verein ausgeübte Tätigkeit, nämlich das Anbieten und Durchführen von Therapien stelle einen den Kriterien des § 31 BAO entsprechenden wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb dar. Das Vorliegen eines unentbehrlichen Hilfsbetriebes wurde insofern verneint, als die Aktivitäten des Vereins zur Vermögensbildung und Mittelbeschaffung der Vereinszweck nicht unmittelbar…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der G Ssh (wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb der S, Adresse, vertreten durch Mag. Herbert Niedermayer WP- u. Stb.-GmbH, 4780 Schärding, Passauer Straße 13, vom 25. März 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes ABC, vertreten durch P, vom 25…

…Vermögen der Körperschaft öffentlichen Rechts als mögliche Darlehenssicherheit betrachtet. Aufgrund der in der A angespannten wirtschaftlichen Situation seien als potentielle Sicherheiten entweder die bebauten Liegenschaften oder die vorhandenen Finanzanlagen im land- und forstwirtschaftlichen Geschäftsbetrieb in Betracht gekommen. Natürlich habe man sich aufgrund der klar erkennbaren…

…einen unentbehrlichen Hilfsbetrieb, hinsichtlich dessen die Abgabepflicht nach § 35 Abs. 2 BAO entfällt, oder - der Ansicht des Finanzamtes entsprechend - einen abgabepflichtigen entbehrlichen Hilfsbetrieb oder Gewerbebetrieb darstellt. Abweichend von der eingereichten Körperschaftsteuererklärung ("Einkünfte aus wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb gemäß § 45 Abs. 1 BAO oder § 45 Abs. 3 BAO…

…Förderung des Berufssportes stehe der Gemeinnützigkeit entgegen. Der Berufssport diene nämlich nicht dem Gemeinwohl sondern eigenwirtschaftlichen Zwecken. Der Betrieb von Boxtraining in der Art eines Fitnessstudios sei als begünstigungsschädlicher wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb zu qualifizieren. Auf Grund dieser Feststellungen sei dem Bw. die steuerliche Begünstigung zu versagen…

…begründen jedoch für sich keine Gemeinnützigkeit. Allein unter diesem Aspekt ist dem Verein der Status der Gemeinnützigkeit zu versagen. b) unentbehrlicher Hilfsbetrieb oder wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Eine wirtschaftliche Tätigkeit eines Vereines ist jedenfalls in der Satzung zu erwähnen: Ein unentbehrlicher Hilfsbetrieb als ideeles Mittel zur Zweckerreichung…

…beschränkt möglich, ihre künstlerischen Fertigkeiten in diesem Rahmen zu präsentieren. Gemäß Rz 463 der VereinsR 2001 seit bei Körperschaften, die gemeinnützigen Zwecken dienten, davon auszugehen, dass die im Rahmen von wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben nach § 45 Abs. 1 und 2 BAO ausgeübten Tätigkeiten unter § 2 Abs. 5…

…Da in diesem Zusammenhang nicht zuletzt auch die Verwaltungspraxis (vgl. beispielsweise Rz. 463 der Vereinsrichtlinien) unterstellt, dass bei Vereinen, die gemeinnützigen Zwecken dienen, im Rahmen wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe nach § 45 Abs. 1 und Abs. 2 BAO entfaltete Tätigkeiten unter die Regelung des § 2 Abs. 5 Z…

…Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes werden aufgebracht durch 1. Mitgliedsbeiträge 2. Beiträge von Freunden und Stiftern 3. Erlöse aus Veranstaltungen. Sofern diese Mittel nicht unmittelbar unter den begünstigten Zweck fallen (wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb), kommen diese dem gemeinnnützigen Zweck im Sinne §§ 34 ff BAO zu. 4. Zuwendungen…

…müsse. Somit sei die unterschiedliche Behandlung von gemeinnützigen Betrieben von Körperschaften des öffentlichen Rechts und gemeinnützigen Körperschaften des Privatrechts nicht konsequent. Allein der Grund, dass wirtschaftliche Geschäftsbetriebe keine Gewinne erzielen dürften und darauf die Vermutung einer nichtunternehmerischen Tätigkeit gegründet würde, reiche nicht aus. Dies deshalb…

… 1 Abs. 2 ausgeübt werde. Da die bereits erwähnten Subventionen nicht für den konkreten wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gewährt wurden und echte Mitgliedsbeträge außerhalb einer konkreten Leistungsbeziehung nicht zu den Einnahmen des Hilfsbetriebes zählen, ergebe sich in allen Jahren eine Verlustsituation. Die von der Rechtsprechung (VwGH 9…

…Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, als den der Bw. die Vermietung der gegenständlichen Wohnungen offenbar ansieht, liegt dann vor, wenn eine selbständige, nachhaltige Betätigung ohne Gewinnabsicht unternommen wird, sofern sie über den Rahmen einer Vermögensverwaltung hinausgeht (§ 31 BAO). Ein unentbehrlicher Hilfsbetrieb als spezielle Form eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes…

…auf Grundlage des § 44 Abs. 2 BAO erteilte Bescheide nicht darüber ab, ob ein bestimmter Betrieb etwa als Gewerbebetrieb oder als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb im Sinne des § 45 BAO zu qualifizieren ist. Der Bescheid entfaltet seine Wirkungen nämlich nur unter der Voraussetzung, dass der Betrieb tatsächlich…

…Berufungsvorentscheidung wies das Finanzamt die Berufung des Vereins zur Gänze ab. Nach weitgehender Darstellung unstrittiger Sachverhaltsmomente hielt es fest, nur ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, der in seiner Gesamtheit auf die Erfüllung begünstigter Zwecke gerichtet ist, ohne den die Zwecke nicht weiter erreichbar sind und der zu…

…sei festzustellen, dass dem Umsatzsteuerrecht der Begriff Betrieb fremd sei und auch Betätigungen als gewerblich oder beruflich angesehen würden, die nach dem Ertragsteuerrecht oder nach der BAO als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb oder Vermögensverwaltung zu charakterisieren seien. Über die Berufung wurde erwogen: 1. Die Bw. betätigt sich…

…1997, 100. Der Begriff der Nachhaltigkeit findet sich nicht nur in § 23 Z1 bzw. in § 28 BAO, sondern auch in § 31 BAO (wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb) und § 2 Abs. 1 UStG. Ob dem Begriff der Nachhaltigkeit in allen Bestimmungen dieselbe Bedeutung zukommt, ist zweifelhaft (Ruppe, UStG 2 , …

…Einkünfte) unterliegt. Soweit der Bw. meint, aus der Bestimmung des § 45 Abs. 2 BAO, wonach die Abgabepflicht hinsichtlich des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes entfällt, die zwingende Folge einer gänzlichen Befreiung von der Körperschaftsteuerpflicht schlechthin herauslesen zu können, so übersieht er, dass die §§ 34 ff BAO selbst nicht…

…zugute kommt, was im besonderen die zahlreichen Fachtagungen inkl. Fachausstellungen zeigen. Der Vereinszweck wird weiters auch durch die zahlreichen Seminarveranstaltungen (lt. vorgelegter Einnahmen-Ausgaben-Rechnung des Bw. wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb von rd. 72 % der Einnahmen) erfüllt. Wenn der Bw. einwendet, dass diesbzgl. ein unentbehrlicher Hilfsbetrieb gemäß §…

…Z 5, 6 und 7 EStG) als Vermögensverwaltung und stellt diesen körperschaftsteuerfrei. Geht die Tätigkeit über die Vermögensverwaltung hinaus, kann dadurch ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb begründet werden, der im Bereich der Zweckverwirklichung steuerfrei oder steuerpflichtig sein kann, im Bereich der Mittelbeschaffung jedoch immer Steuerpflicht auslöst, ja…

…wirtschaftlichen Erfolg erzielte, änderte sich dies ab dem Geschäftsjahr 2008, als der Unternehmenserfolg nicht zuletzt aufgrund des Verlustes von Großkunden und Kosten einer fehlgeschlagenen Etablierung einer deutschen Tochterfirma massiv zurückging. Ab diesem Zeitpunkt betrieb der Beschuldigte - auch aus Altersgründen - bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des notwendigen Geschäftsbetriebes…