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UFSK RV/0237-K/06Stellen die als "Außenwerbung" bezeichneten Tätigkeiten einer politischen Partei (Landesorganisation) wie Öffentlichkeitsarbeit, Informationstätigkeit, Lieferung von Werbematerial an untergeordnete Organisationen, Ausrichtung und Veranstaltung eines Balles, etc. wirtschaftliche Tätigkeiten im Sinne des Art. 4 Abs. 1 der 6. MwSt-RL dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)16.06.2008

…Nach welchen wirtschaftlichen Gesichtspunkten bzw. Kriterien dies geschah, ist unmittelbar nicht erkennbar und konnte auch von Seiten der BW im Verfahren nicht dezidiert angegeben werden. Es scheint so, als ob es den einzelnen Unterorganisationen anheim gestellt gewesen sei, sich - entsprechend ihrer finanziellen Ressourcen - an den…

UFSL RV/0752-L/05Zulässigkeit einer Verfahrenswiederaufnahme? Erhöhte Mitwirkungspflicht und Beweisvorsorgepflicht bei ungewöhnlichen Sachverhalten und bei Auslandssachverhalten (hier: Geschäftsbeziehungen mit einer britischen Ltd., die Bezüge zu Gesellschaften auf der Isle of Man und den British Virgin Islands aufweist); keine Erfüllung der Pflicht zur Empfängerbenennung, wenn die Art der Besteuerung der die Ausgaben empfangenden Ges. (eine britische Ltd. mit "c/o-Adresse" und ohne entsprechende ressourcenmäßige Ausstattung, die Bezüge zu Steueroasengesellschaften und zu den Gesellschaftern der Berufungswerberin aufweist) nicht geklärt werden kann (allenfalls "non-resident-company") und die tatsächlich wirtschaftlich Berechtigten an den Anteilen dieser Ltd. nicht eruiert werden können; Vorliegen eines Scheingeschäftes auf Grund zahlreicher ungewöhnlicher Umstände (wie etwa völlig unübliche Geschäftsabwicklung, exorbitant hohe Zinsen für eine Gewinnschuldverschreibung gezeichnet von einer brit. Ltd. usw.) und des Vorliegens von personellen und rechtlichen Verbindungen der inländischen Ges. mit der die Zahlungen empfangenden ausländischen Ges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009Teil 2/4

…die WHG abflossen, welche nicht aus Umsätzen aus dem BRV stammten. Dazu werde auf eine in Kopie befindliche Beilage einer von der Betriebsprüfung vorgenommenen Zusammenstellung der wirtschaftlichen Auswirkungen des BRV bei der WTG und der WHG hingewiesen. Aus diesen Zahlen gehe zusammengefasst hervor, dass sich…

UFSL RV/0752-L/05Zulässigkeit einer Verfahrenswiederaufnahme? Erhöhte Mitwirkungspflicht und Beweisvorsorgepflicht bei ungewöhnlichen Sachverhalten und bei Auslandssachverhalten (hier: Geschäftsbeziehungen mit einer britischen Ltd., die Bezüge zu Gesellschaften auf der Isle of Man und den British Virgin Islands aufweist); keine Erfüllung der Pflicht zur Empfängerbenennung, wenn die Art der Besteuerung der die Ausgaben empfangenden Ges. (eine britische Ltd. mit "c/o-Adresse" und ohne entsprechende ressourcenmäßige Ausstattung, die Bezüge zu Steueroasengesellschaften und zu den Gesellschaftern der Berufungswerberin aufweist) nicht geklärt werden kann (allenfalls "non-resident-company") und die tatsächlich wirtschaftlich Berechtigten an den Anteilen dieser Ltd. nicht eruiert werden können; Vorliegen eines Scheingeschäftes auf Grund zahlreicher ungewöhnlicher Umstände (wie etwa völlig unübliche Geschäftsabwicklung, exorbitant hohe Zinsen für eine Gewinnschuldverschreibung gezeichnet von einer brit. Ltd. usw.) und des Vorliegens von personellen und rechtlichen Verbindungen der inländischen Ges. mit der die Zahlungen empfangenden ausländischen Ges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009Teil 4/4

…Zusammenhänge und Parallelitäten sprechen nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates dafür, dass die CAL im Berufungszeitraum in Wahrheit von KPK und/oder dessen Gattin MKM (direkt oder indirekt über von diesen Personen beherrschte Gesellschaften) rechtlich und wirtschaftlich beherrscht wurde. Dies kann durch - im Verfahren zwar in…

UFSL RV/0752-L/05Zulässigkeit einer Verfahrenswiederaufnahme? Erhöhte Mitwirkungspflicht und Beweisvorsorgepflicht bei ungewöhnlichen Sachverhalten und bei Auslandssachverhalten (hier: Geschäftsbeziehungen mit einer britischen Ltd., die Bezüge zu Gesellschaften auf der Isle of Man und den British Virgin Islands aufweist); keine Erfüllung der Pflicht zur Empfängerbenennung, wenn die Art der Besteuerung der die Ausgaben empfangenden Ges. (eine britische Ltd. mit "c/o-Adresse" und ohne entsprechende ressourcenmäßige Ausstattung, die Bezüge zu Steueroasengesellschaften und zu den Gesellschaftern der Berufungswerberin aufweist) nicht geklärt werden kann (allenfalls "non-resident-company") und die tatsächlich wirtschaftlich Berechtigten an den Anteilen dieser Ltd. nicht eruiert werden können; Vorliegen eines Scheingeschäftes auf Grund zahlreicher ungewöhnlicher Umstände (wie etwa völlig unübliche Geschäftsabwicklung, exorbitant hohe Zinsen für eine Gewinnschuldverschreibung gezeichnet von einer brit. Ltd. usw.) und des Vorliegens von personellen und rechtlichen Verbindungen der inländischen Ges. mit der die Zahlungen empfangenden ausländischen Ges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009Teil 1/4

…kur: KBG) und die WCG. (idF. kurz: WCG) Insbesondere dieser Aspekt sei bei der "wirtschaftlichen Betrachtungsweise" zu berücksichtigen. Die zusätzlichen Fixvergütungen an die beiden genannten Firmen würden 50 % der Fixhonorare der Kanzlei DP ausmachen. Die einzigen substanziellen Zinsen bzw. Finanzierungskosten der CAL (laut deren Angaben…

UFSL RV/0752-L/05Zulässigkeit einer Verfahrenswiederaufnahme? Erhöhte Mitwirkungspflicht und Beweisvorsorgepflicht bei ungewöhnlichen Sachverhalten und bei Auslandssachverhalten (hier: Geschäftsbeziehungen mit einer britischen Ltd., die Bezüge zu Gesellschaften auf der Isle of Man und den British Virgin Islands aufweist); keine Erfüllung der Pflicht zur Empfängerbenennung, wenn die Art der Besteuerung der die Ausgaben empfangenden Ges. (eine britische Ltd. mit "c/o-Adresse" und ohne entsprechende ressourcenmäßige Ausstattung, die Bezüge zu Steueroasengesellschaften und zu den Gesellschaftern der Berufungswerberin aufweist) nicht geklärt werden kann (allenfalls "non-resident-company") und die tatsächlich wirtschaftlich Berechtigten an den Anteilen dieser Ltd. nicht eruiert werden können; Vorliegen eines Scheingeschäftes auf Grund zahlreicher ungewöhnlicher Umstände (wie etwa völlig unübliche Geschäftsabwicklung, exorbitant hohe Zinsen für eine Gewinnschuldverschreibung gezeichnet von einer brit. Ltd. usw.) und des Vorliegens von personellen und rechtlichen Verbindungen der inländischen Ges. mit der die Zahlungen empfangenden ausländischen Ges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009Teil 3/4

…die aber nach den im Berufungsverfahren gemachten Angaben (Eingabe vom 8.03.2006 an die Berufungsbehörde) wiederum von der eben erwähnten DP-PS wirtschaftlich und damit wohl auch rechtlich (durch eine Beteiligung und/oder durch Treuhandvereinbarungen) beherrscht sein dürfte. Eine erhöhte Mitwirkungspflicht ergibt sich auch…

UFSS FSRV/0007-S/09Gastwirtin, in finanzieller Zwangslage die Entrichtung bzw. Abfuhr der Selbstbemessungsabgaben unterlassend; Strafbemessung; kein Unterschreiten der Mindestgeldstrafe aus Gründen der Generalprävention
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.04.2012

…der Spruchsenat wohl tatsächlich Kenntnis über die schlechte Finanzlage der Beschuldigten gehabt hat bzw. aus dieser Feststellung eine Schlussfolgerung in Bezug auf deren wirtschaftliche Situation ziehen hätte können]. Die [Erlöse und Umsätze der] Jahre 2005 und 2006 wurden im Schätzungswege gemäß § 184 Bundesabgabenordnung (BAO) ermittelt…

UFSW RV/0290-W/06Gewerblicher Heuriger eines Winzers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010Teil 1/3

…überschritten wird. Diese Nichtüberschreitung wurde in der Berufung dokumentiert. Den von der Betriebsprüfung durchgeführten Bezug auf die Gewerbeberechtigung kann nicht gefolgt werden, da bei Betrachtung von abgabenrechtlichen Tatbeständen nach dem wahren wirtschaftlichen Gehalt, eine Beurteilung zu erfolgen hat. Zu 2.: Eine Vorsteuer von 10 bzw…

UFSG RV/0116-G/12Vorliegen eines unentbehrlichen Hilfsbetriebs trotz Anbietens marktgängiger Leistungen bei einer gemeinnützigen GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 1/2

…Hilfe und Beratung und Umsetzung regionaler, betrieblicher und überbetrieblicher Vorhaben, insbesondere für neuartige wirtschaftliche und soziale Initiativen. Die Beteiligung und Geschäftsführung an anderen Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art. Entsprechend § 7.3 der Errichtungserklärung sind festgestellte Überschüsse (Gewinne) einer Rücklage zuzuführen, die ausschließlich zum Ausgleich ansonsten…

UFSW RV/1243-W/02Betriebliche oder private Nutzung eines Wintergartens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005

…überlassen sein, da er wirtschaftliche Ziele verfolge und damit den Kundenwünschen Rechnung trage. Es handle sich somit um eine Produktionshalle aus Glas in der nachweislich regelmäßig produziert, mit dem Ziel der betrieblichen Nutzung errichtet und entsprechend betrieblich genutzt worden sei. Wenn die Betriebsprüfung einen Stichtag…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 1/2

…und überparteilicher, sowie gemeinnütziger Verein konzipiert. Nach tatsächlicher Tätigkeit bestehe der Hauptzweck des Vereins in der Abhaltung von Kursen gegen Entgelt. Diese wurde im Rahmen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes ausgeübt. Grundsätzlich sei für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit eine in § 39 BAO (Ausschließlichkeit der Förderung begünstigter Zwecke), …

UFSW RV/0646-W/09Fortbildungskosten einer Kindergartenleiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2010

…als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist Kindergartenpädagogin und Kindergartenleiterin sowie Vertragslehrerin an einer höheren Bildungsanstalt für wirtschaftliche Berufe und Fachschule für Sozialarbeit. Sie beantragte in ihrer Einkommensteuererklärung für 2006 unter anderem den Abzug von Aus-/Fortbildungskosten (für ein "C…

UFSW RV/2158-W/09„Kreativtraining“ für eine Kindergartenpädagogin: Werbungskosten oder Aufwendungen der privaten Lebensführung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010Teil 2/2

…Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen. b) Betrieblich oder beruflich veranlaßte Aufwendungen oder Ausgaben, die auch die Lebensführung des Steuerpflichtigen…

UFSW RV/3647-W/11Kaufmännische Beratung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…Durch die umfangreiche operative Tätigkeit waren auch umfangreiche Reisetätigkeiten an die Standorte der zusammenzuführenden Gesellschaften erforderlich und damit einhergehende Reiseaufwendungen. Auch Büro- und IT-Ressourcen waren zu nutzen. Insgesamt ging der Aufwand über den Aufwand einer rein beratenden Tätigkeit weit hinaus. Antrag Es wird daher…

UFSW RV/4010-W/10Abzugsfähigkeit eines Coaching-Seminars
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2011

…EStG 1988 dürfen gemischt veranlasste Aufwendungen oder Ausgaben selbst dann nicht bei den einzelnen Einkünften abgezogen werden, wenn sie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringen und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen. Die wesentliche Aussage des …

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 7/8

…III UmgrStG eingebracht wurde, dürfte sich später den Erfordernissen des Marktes anpassen und auf wirtschaftliche Signale reagieren. Über die ursprüngliche Einbringung sagt das aber nichts aus. Als Beweis für die Fremdüblichkeit der Übernahme der Geschäftsführung für einen Klienten brachte der Berufungswerber einen aktuellen Auftrag (vgl…

UFSW RV/0840-W/09Voraussetzungen für eine Zahlungserleichterung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2010

…Verfügung stehender Vermögenswerte und Ausschöpfung aller finanziellen Ressourcen entrichtet. Das Finanzamt wies das Ansuchen mit Bescheid vom 11. November 2008 ab. In der dagegen rechtzeitig eingebrachten Berufung führte der Bw aus, dass in keiner Weise auf seine im Antrag dargelegte wirtschaftliche Situation eingegangen worden sei. …

UFSL RV/0638-L/09Führungskräfteseminar eines Bereichsleiters Informationstechnologie auf La Gomera (Kanarische Inseln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010Teil 1/2

… Kostenübersicht | Titel | Betrag in € | Seminarkosten "Kraft und Stille - Umgang mit persönlichen Ressourcen von Führungskräften" | 1.650,00 | Hotelkosten (26.4.2008 bis 3.5.2008) | 623,00 | Flugkosten | 364,00 | Fahrtkosten Linz - FH München (550…

UFSL RV/0407-L/09Kein Verstoß der Kammerumlage II gegen Art 43 EG, 87 EG und 7 B-VG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2009Teil 2/2

…der Freiheitskomponente resultierenden Beschränkungsverbotes) ist so auszulegen, dass die Ausrichtung der Grundfreiheiten auf die Beseitigung spezifischer Verkehrshindernisse (Eröffnung des Zuganges zu anderen mitgliedstaatlichen Märkten) ausgerichtet ist und die Frage, wann der Marktzugang behindert wird, nach ökonomischen Kriterien erfolgt (wirtschaftliche Realitäten, Gesamtkontext der Regelung; Cordewener, S…

UFSL RV/0943-L/05Aufwendungen für den Erwerb der Befähigung zum Lebens- und Sozialberater, Neurolinguistisches Programmieren und außergewöhnliche Belastung für Memoryförderung der eigenen Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2009

…Wir sind ein vitales europäisches Unternehmen im Bildungsbereich und bauen Brücken im Arbeitsmarkt. Daher fördern und vernetzen wir Ressourcen und unterstützen Menschen sowie Organisationen, ihre Fähigkeiten und Perspektiven zu erweitern um neue berufliche und wirtschaftliche Chancen zu nutzen. A erhöht die Bildungsmöglichkeiten aller gesellschaftlichen Gruppen…

UFSW RV/3212-W/07Anschaffungskosten eines Firmenwerts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2008

…Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist eine atypisch stille Gesellschaft, die ihre Tätigkeit in der Erklärung zur Feststellung der Einkünfte für das streitgegenständliche Jahr 1998 mit Erforschung und Entwicklung von Systemlösungen zur Ressourcenschonung und Umweltentlastung, Vermarktung von Systemlösungen und Beratung bezeichnete. Mit der Unterzeichnung des Gesellschaftsvertrages…