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UFSI RV/0072-I/04Bewertung eines schenkungsweise übertragenen unbebauten Trenngrundstückes aus einer bebauten Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…Z GB Y) an den Bw. und seine Ehegattin übertragen. Der für die Festsetzung der Schenkungssteuer maßgebliche Teil des Einheitswertes war daher aus dem Einheitswert der gesamten wirtschaftlichen Einheit verhältnismäßig zu berechnen. Bei dieser Verhältnisrechnung ist zu berücksichtigen, dass sich bei bebauten Grundstücken der dafür…

UFSG RV/0085-G/05Verhältnismäßige Aufteilung des Einheitswertes bei Schenkung von Teilen einer wirtschaftlichen Einheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2008

…vom 19. Jänner 2004 betreffend Schenkungssteuer entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Höhe der Schenkungssteuer beträgt 147,16 €. Die Berechnungsgrundlagen sind dem Ende der Entscheidung zu entnehmen und sind Teil des Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Mit Schenkungsvertrag vom 3. September 2003 übergab Herr X. aufgeteilt…

UFSL RV/0643-L/06verhältnismäßige Kürzung des Arbeitnehmer- und des Verkehrsabsetzbetrages (bei niedrigen nsA-Einkünften neben niedrigen Einkünften aus einer anderen Einkunftsart) soweit sie die auf die nsA-Einkünfte entfallende Steuer übersteigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…370,50 entfallende Steuer betrage € 142,03, die anteilig auf die nichtselbständigen Einkünfte entfallende Steuer betrag € 95,24 (Berechnung: € 6.952,54 x € 142,03 : € 10.370,50 = € 95,24). Der Verkehrsabsetzbetrag sei daher mit € 41,24…

UFSW RV/3434-W/09Keine Werbungskosten bei pensionierten Versicherungsvertretern. Ist keine direkte Zuordnung der Betriebsausgaben möglich, ist eine verhältnismäßige Aufteilung zwischen Werbungskosten und Betriebsausgaben vorzunehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2011

…abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe ist dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bildet dieses einen Bestandteil des Bescheidspruches. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber beantragte am 15…

UFSW RV/0142-W/05Keine Befreiung von der Grunderwerbsteuer gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 GrEStG für einen Verlassenschaftsgläubiger aus dem Titel des § 1273 ABGB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005

… 3 Abs. 1 Z 3 GrEStG nicht nur für Miterben sondern auch für Legatare und Unterhaltsberechtigte zu gelten habe. Darüber hinaus wäre der einklagbare Unterhalt nicht als Gegenleistung bei der Berechnung der Grunderwerbsteuer anzusetzen gewesen. Der Bw. legte dieser Berufung eine Forderungsanmeldung zur Verlassenschaft des…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 2/4

…Auch eine Belegerteilung bei korrekter linearer Kürzung war nach Ansicht der Großbetriebsprüfung nicht möglich. Schon die Berechnungsbeispiele im Anhang III des Berichtes der Großbetriebsprüfung zeige auf, dass beispielsweise bei sechs unterschiedlichen Menüzusammenstellungen sich auch sechs unterschiedliche linear gekürzte Einzelverkaufspreise des Getränkes zwischen 1,47 €…

UFSW RV/1691-W/07Vorliegen einer gemäß § 33 TP 9 GebG gebührenpflichtigen Grunddienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…seine Stelle tretenden Index zur Basis September 2005 derart Wert zu sichern, dass ein Steigen oder Fallen des bezogenen Index ein gleiches verhältnismäßiges Steigen oder Fallen der Entgelte zur Folge hat. Die Berechnung der Wertsicherung erfolgt durch die Ö. . Eine Unterlassung der Neuberechnung (Valorisierung) bedeutet…

UFSW RV/1361-W/07Vorliegen einer gemäß § 33 TP 9 GebG gebührenpflichtigen Grunddienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…oder mit einem an seine Stelle tretenden Index zur Basis September 2005 derart Wert zu sichern, dass ein Steigen oder Fallen des bezogenen Index ein gleiches verhältnismäßiges Steigen oder Fallen der Entgelte zur Folge hat. Die Berechnung der Wertsicherung erfolgt durch die Gemeinde. IV. Bewertung…

UFSW RV/1360-W/07Vorliegen einer gemäß § 33 TP 9 GebG gebührenpflichtigen Grunddienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…oder mit einem an seine Stelle tretenden Index zur Basis September 2005 derart Wert zu sichern, dass ein Steigen oder Fallen des bezogenen Index ein gleiches verhältnismäßiges Steigen oder Fallen der Entgelte zur Folge hat. Die Berechnung der Wertsicherung erfolgt durch die Gemeinde. IV. Bewertung…

UFSW RV/1237-W/07Vorliegen einer gemäß § 33 TP 9 GebG gebührenpflichtigen Grunddienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…2005 derart Wert zu sichern, dass ein Steigen oder Fallen des bezogenen Index ein gleiches verhältnismäßiges Steigen oder Fallen der Entgelte zur Folge hat. Die Berechnung der Wertsicherung erfolgt durch die Stiftung. Eine Unterlassung der Neuberechnung (Valorisierung) bedeutet keinen Verzicht auf die Indexanpassung. IV. Bewertung…

UFSF RV/0181-F/08Zahnbehandlungskosten der Ehegattin - außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2008

…obwohl der genaue verhältnismäßige Einkünfteanteil sogar weniger als 80% betragen habe. b) Was die in der (Erst-)Bescheidbegründung angeführte "40%-Regelung" bei der Bemessung des Ehegatten(pflicht)unterhalts anlange, so handle es sich dabei nur um eine Orientierungshilfe für die Berechnung des Unterhalts (Verweis auf…

UFSG RV/0377-G/02Liebhaberei bei Vermietung eines Stadthauses mit mehreren Wohneinheiten: Vermietung an nahe Angehörige, Beurteilungseinheit, Zuordnung zu § 1 Abs. 1 oder 2 LVO, VSt-Berichtigung Grundstückseigenverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2006Teil 1/4

…Erstbehörde ausgabenseitig von einer vollen Zuordnung des Landesförderzuschusses zu den Sanierungskosten der Wohnungen aus. Am Ergebnis hätte, nach der Berechnung des FA, aber auch eine verhältnismäßige Aufteilung dieses Annuitätenzuschusses zwischen dem geförderten Fremdkapital und den zugehörigen Zinsen, wie dies von der Bw. gefordert worden war…

UFSW RV/0884-W/08Bestattungskosten bei überschuldetem Nachlass
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2008

…2008 am Finanzamt in Eisenstadt durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) Franz N…

UFSI RV/0211-I/13Übergabe Mitunternehmeranteil zusammen mit Grundstück im Sonderbetriebsvermögen: keine Anwachsung, Freibetrag nach § 3 Abs. 1 Z 2 steht zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2013

…Unterschied zw. Besitz- und Schuldposten); Höhe der Beteiligung: I 90 %, Bw 10 %. Das Finanzamt hat daraufhin (laut Vermerk zur Berechnung) die Gegenleistungen (Leibrente € 245.425, Passiva € 100.153,17) dem dreifachen Einheitswert gegenübergestellt und dem Bw mit Bescheid vom 28. März 2013, StrNr…

UFSW RV/0431-W/04Ermessensübung bei Anwendung der Aufforderung zur Empfängerbenennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 3/3

…Interesse der Allgemeinheit, Steuerhinterziehung zu bekämpfen, und die Notwendigkeit, die Wirksamkeit von Steuerprüfungen zu wahren, in anderer Weise sichergestellt wird, wenn es sich um eine hierfür geeignete, erforderliche und verhältnismäßige Regelung handelt (vgl. BFH 22. 12. 2010, I R 86/09, zu Liechtenstein, unter Hinweis…

UFSL RV/0623-L/05Eigenverbrauchsbesteuerung iZm PKW-Auslandsleasing - Besteuerung des Privatanteils nach § 3a Abs. 1a Z 1 UStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2011

…aber zu verstehen gegeben, dass die Festsetzung eines Eigenverbrauchs dem Grunde nach bekämpft wird. Die Bemessungsgrundlagen und die Berechnung der Umsatzsteuer für die Jahre 2004 - 2008 wurden vom Unabhängigen Finanzsenat sowohl der Berufungswerberin als auch dem Finanzamt zur Kenntnis gebracht. Am 10. August 2011 langte…

UFSW RV/0108-W/08Pflichtteilsforderung gegen Vorverlassenschaft ist kein nach § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG begünstigtes Vermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2011

…Verlassenschaft nach Erblasser1 an die Berufungswerberin übergeben wurden. Für diesen Erwerbsvorgang wurde der Berufungswerberin vom Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Wien mit Bescheid vom 2. Oktober 2007 die Erbschaftssteuer mit € 7.972,-- vorgeschrieben. Bei der Berechnung wurde der Freibetrag gemäß § 15 Abs. 1 Z…

UFSW RV/1236-W/07Vorliegen einer gemäß § 33 TP 9 GebG gebührenpflichtigen Grunddienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…Wert zu sichern, dass ein Steigen oder Fallen des bezogenen Index ein gleiches verhältnismäßiges Steigen oder Fallen der Entgelte zur Folge hat. Die Berechnung der Wertsicherung erfolgt durch die Forst- und Gutsverwaltung. Eine Unterlassung der Neuberechnung (Valorisierung) bedeutet keinen Verzicht auf die Indexanpassung. IV. Bewertung…

UFSW RV/1004-W/051) Gemeiner Wert von GmbH-Anteilen 2) Beginn der Jahresfrist iSd § 201 BAO bei Selbstberechnung der Schenkungssteuer erst durch Anmeldung iSd § 23a Abs 2 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2009Teil 2/2

…4 Z 2 bezeichneten Rechtsvorgänge, mit Ausnahme der Rechtsvorgänge im Sinne der § 3 Abs. 5 und § 15 Abs. 1 Z 9, als Bevollmächtigte eines Steuerschuldners selbst zu berechnen, wenn die Selbstberechnung innerhalb der Anmeldungsfrist (§ 22 Abs. 1) erfolgt. Die Anwendung der §§ 29 bis 31 ist…

UFSW RV/0755-W/051) Gemeiner Wert von GmbH-Anteilen 2) Beginn der Jahresfrist iSd § 201 Abs. 2 BAO bei Selbstberechnung der Schenkungssteuer erst durch Anmeldung iSd § 23a Abs. 2 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2009Teil 2/2

…4 Z 2 bezeichneten Rechtsvorgänge, mit Ausnahme der Rechtsvorgänge im Sinne der § 3 Abs. 5 und § 15 Abs. 1 Z 9, als Bevollmächtigte eines Steuerschuldners selbst zu berechnen, wenn die Selbstberechnung innerhalb der Anmeldungsfrist (§ 22 Abs. 1) erfolgt. Die Anwendung der §§ 29 bis 31 ist…