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UFSW RV/0132-W/02Dauer der Bauausführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…Motorkraft von mind. 300 PS aufweist, einen durchschnittlichen geschätzten Benzinverbrauch von 15 l und mehr auf 100 km hat, wobei verbleiter Super Plus Benzin getankt werden musste. Mittelklassewagen wiesen hingegen einen Benzinverbrauch von ca 9-10 l auf, wobei diesfalls Normal- bzw. Superbenzin ausreichend war…

UFSW RV/0313-W/121. Zeitpunkt des innergemeinschaftlichen Erwerbs iSd § 1 Z 2 NoVAG 1991 2. Rechtskonformität einer Abgabenerhöhung nach § 6 Abs. 6 NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…die Leistung 303 kW, die CO2 - Emissionen 316 g/km und die NOx -Emissionen 99,0000 mg/km betragen. Die Antriebsart sei Benzin. Vom Bw. wurde bei einer Bemessungsgrundlage von € 30.000,00 Umsatzsteuer iHv € 6.000,00 selbst berechnet. In weiterer Folge…

UFSW RV/2156-W/08Aufteilung der Gegenleistung auf bewegliches und unbewegliches Vermögen bei einem Erwerb eines Gebäudes auf fremdem Grund.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2010

…Doppelbett, Schrankkasten und Schlafraum im EG. mit Bett und Kasten. Geräte: Benzinaggregat (Service Mai 2005), Hauswasserwerk, Benzinrasenmäher, Vertikutierer sowie sämtliches Zubehör für Gartenpflege (Rechen, Besen, Schaufel, Heckenschere) und Pool (Netz, Schläuche, Chlor). Weiters verbleiben auch zwei große Flüssiggasflaschen (Firma Flaga), wobei festgestellt wird, dass für…

UFSI RV/0440-I/09Hinzuschätzung aufgrund einer unaufgeklärten Vermögensunterdeckung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.07.2011Teil 2/2

…2002 ergebenden Vermögensunterdeckung von -22.000 € herangezogen worden. Somit verbleibe lediglich für das Jahr 2002 eine geringe Vermögensunterdeckung von -4.000 €. Mit den angefochtenen Bescheiden vertrat das Finanzamt C - dem Prüfer folgend - die Auffassung, dass sich der nach der Vermögensdeckungs- und Geldverkehrsrechnung des…

UFSL RV/0010-L/08Nichtvorliegen einer persönlichen Unbilligkeit, wenn einer Studentin die Begleichung der Erbschaftssteuerschuld aus vorhandenem Vermögen möglich wäre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2009

…sodass sie keine andere Wahl habe, als die Kredite durch die Mieteinnahmen zurückzuzahlen. Von diesen Einnahmen verbleibe ihr leider kein Geld. Sie verfüge - und das werde sich in den nächsten Jahren nicht ändern - über keine Einkünfte. Da sie über kein Geld verfügen könne und es…

UFSW RV/2932-W/07Nachsicht von zurückgeforderter Familienbeihilfe bei Auslandsaufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2008Teil 1/2

…Telefon, $ 378,00 Pensionsvorsorge und $ 50,00 Autoversicherung abzuziehen. Die Lebenshaltungskosten ohne Miete würden im Normalfall ca. $ 2.000,00 pro Monat betragen. Darin wären Nahrungsmittel, Benzin, Kleidung, Bücher, Schulbedarf und Arztkosten, nicht jedoch Rücklagenbildung für Notfälle (Verlust des Arbeitsplatzes, Unfälle, Krankheit…

UFSW RV/1584-W/07Kindergartenkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2007

…dass in den oben angeführten Ausgaben, keine Kosten wie Autoversicherung, Benzin und Instandhaltung des Fahrzeugs aufgenommen sind, die aber in der heutigen Zeit zum normalen Leben zählen, und keine Luxusgüter darstellen. Ich bin seit 1988 - unterbrochen durch meine Karenzzeit - durchgehend berufstätig und bin schon vor…

UFSL FSRV/0113-L/02Keine Stundung einer verhängten Geldstrafe bei Vorliegen einer Gefährdung der Einbringlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.05.2003

…diesem Betrag die monatliche Miete von 291,-- €, die dem Finanzamt zu leistenden Ratenzahlungen von 250,-- € sowie Betriebs- und Telefonkosten in Höhe von insgesamt 145,-- € in Abzug zu bringen seien. Der verbleibende Rest müsse für Benzin, Lebensmittel, Versicherung und sonstige Ausgaben verwendet werden…

UFSZ2L ZRV/0110-Z2L/10Beschlagnahme zur Geltendmachung der Sachhaftung nach § 80 Abs. 4 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.02.2011

…selben Tag gab er im Zuge seiner Einvernahme vor Organen der Finanzstrafbehörde erster Instanz an, dass aufgrund einer Rückholaktion die Benzinpumpe beim nächstgelegenen Ferrarihändler in der Schweiz ausgetauscht werden müsse. Der oben erwähnte und im Zuge des Beschwerdeverfahrens vorgelegte Geschäftsführervertrag enthält keine Regelungen oder Bestimmungen…

UFSW RV/2118-W/09Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung kommen auch für den Fall in Betracht, wenn die Ehegattin an einer Krankheit leidet und ständige Pflege erforderlich ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010

…Im Falle von Fahrten mit einem PKW sei die Kopie des Zulassungsscheines, Führerscheines, Benzinrechnungen, ein Fahrtenbuch sowie ein Kfz-Überprüfungsbericht vorzulegen. Für die Familienheimfahrten wurde um Vorlage einer detaillierten Aufstellung ersucht. Eine finanzbehördliche Bestätigung über die Höhe des Einkommens wurde ebenso abverlangt wie eine ärztliche…

UFSL RV/1421-L/12Außergewöhnliche Belastung: KFZ-Freibetrag und Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…Sohn, der im selben Haushalt lebt und über kein Einkommen verfügt, im Besitz eines KFZ ist, das er ihr gegen ein monatliches Entgelt iHv EUR 180,00 vermietet. Diese Miete ist als Kostenersatz gedacht für Benzin, Versicherung, etc. Sie habe deshalb diesen Weg gewählt, da…

UFSW RV/2933-W/11Geltendmachung von Kfz-Aufwendungen, die über den Pauschbetrag gemäß § 3 der VO über außergewöhnliche Belastungen hinausgehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…EStG 4 , § 35 Tz 14 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes). Die vom Beschwerdeführer vorgelegten Belege betreffen typische Kosten der Fahrzeughaltung (Versicherung) und Nutzung (Benzin, Parkgebühren, Reifenwechsel). Welche Mehraufwendungen dem Beschwerdeführer im Vergleich zu einem gesunden Abgabepflichtigen beim Unterhalt und Betrieb seines Kraftfahrzeuges entstanden…

UFSZ3K ZRV/0207-Z3K/08Mineralöl - Verkehr unter Steueraussetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)08.01.2010Teil 1/2

…Mineralöl auf slowenischem Steuergebiet dem Steueraussetzungsverfahren entzogen worden ist. Gelingt diese Feststellung nicht, dann verbleibe die Forderungspflicht bei den österreichischen Zollbehörden. Anhand der vorgelegten Unterlagen könne mit der für eine Entscheidung notwendigen Sicherheit nicht festgestellt werden, wo das Mineralöl der gegenständlichen Sendungen dem Steueraussetzungsverfahren entzogen…

UFSW RV/0392-W/04Reisekosten und Aufwendungen für Seminare und Kongresse als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2009

…sei die Vorsteuer um den Anteil betreffend diesen Blumenbedarf und den Differenzbetrag gekürzt worden. Es verbleibe somit ein Aufwand von S 2.061,04. Die Vorstuer sei um den betrag von S 348,24 zu kürzen. Im Zuge der Betriebsprüfung seien Rechnungen und Belege über…

UFSL RV/0658-L/07Persönliche Unbilligkeit bei kumulierter Vorschreibung der Einkommensteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2009

…nicht zu berücksichtigen. Nach seiner Berechnung verblieben - samt Kindergeld und -zuschlag 2006 - für die Lebensbedürfnisse etwa 1.146,00 €. Davon sei Benzin für zwei Autos zu finanzieren. Er fahre täglich (fünfmal pro Woche) rund 45 km hin und zurück zur Arbeit. Für Essen und…

UFSL FSRV/0038-L/06Zeitungszusteller als steuerliches U-Boot; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)01.04.2008

…sich darin diesem gegenüber zur Durchführung von Transportfahrten zu Zwecken der Zeitungszustellung verpflichtet habe. Die Kosten für die ihm vom genannten Auftraggeber zur Verfügung gestellten Fahrzeuge sowie für Benzin habe der Beschuldigte, der für seine Tätigkeit laut Vereinbarung ein gegenüber dem Auftraggeber mittels Gutschriften monatlich…

UFSW RV/2932-W/07Nachsicht von zurückgeforderter Familienbeihilfe bei Auslandsaufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2008Teil 2/2

…| - Freizeitaktivitäten (derzeit Turnen) für Kinder | -$ 165,00 | - Benzin | - $ 60,00 | - Ferngespräche nach Österreich zu den Großeltern | - $ 30,00 | verbleiben | $ 734,27 Ihre Kosten für Lebensmittel/Kleidung/Hygiene pro Person pro Tag würden nur…

UFSW RV/2534-W/02Schätzung auf Grund unaufgeklärter Vermögenszuwächse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.11.2005Teil 1/2

…000 t Rohöl, 115.000 t auf die Firma PMH , Wien entfallen, welche die 115.000 t Rohöl nach Raffinierung zu Benzin, Diesel und Heizöl an die Firma I Schweiz, sowie an andere Firmen in Afghanistan, Finnland und Österreich verkauft hat. Die verbleibenden 100.000…

UFSW RV/1038-W/021. Vorliegen von Scheinrechnungen 2. Vorsteuerabzug und NoVA-Vergütung für Gästewagen eines Hotels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2004Teil 1/2

…Liste auf der Rückseite der Nebenabrede einzeln beschriebenes Zubehör nicht vom Kaufvertrag erfasst sei, sondern im persönlichen Eigentum der Eva B. stehe und auch weiterhin verbleibe. Ebenfalls im Zuge der Schlussbesprechung vorgelegt wurde eine zwischen der Jagdpension B. GmbH und Eva B. abgeschlossene, mit 24…

UFSW FSRV/0074-W/02Verbotswidrige Verwendung von gekennzeichnetem Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)25.11.2003

…für den Motor falschen Treibstoffes passiert allerdings - erfahrungsgemäß in sicherlich wenigen Fällen - immer wieder. Auch das außerhalb der Fahrschule erworbene Allgemeinwissen über diese Folgen muss sicherlich als sehr weit verbreitet bezeichnet werden, führt aber dennoch immer wieder zu zwar zahlenmäßig geringen aber dennoch tatsächlichen Falschbetankungen…