…Rechte aus dem Franchisevertrag: Der über die AfA zu berücksichtigende Werteverzehr kann neben technisch, wirtschaftlich Art auch zeitlich bedingt sein (vgl. z.B. VwGH 5.10.1993, 93/14/0122). Entgeltlich erworbene unkörperliche Wirtschaftsgüter wie z.B. Bestandsrechte, Patentrechte, unpatentierte Erfindungen, Urheberrechte, Rezepturen, Nutzungsrechte, Schutzrechte…

… 12, Tz. 10). Damit ergibt sich das Problem einer Zuordnung der Entschädigung von 390.000,00 S zu den körperlichen Wirtschaftsgütern einerseits und zu den unkörperlichen Wirtschaftsgütern bzw. zum Kostenersatz für Aufwendungen im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Ersatzstandortes andererseits. Dass diese Zuordnung angesichts des…

…werde auf die Begründung in der Niederschrift und die dort angeführten Literaturhinweise verwiesen. Mit Eingabe vom 18.5.2005 erstattete der steuerliche Vertreter folgende Gegenäußerung zur Stellungnahme der Prüferin: Zum Berufungspunkt Software: Zur Auslegung des Begriffes "unkörperliche Wirtschaftsgüter" könne nicht ausschließlich das Einkommensteuergesetz herangezogen werden…

…wird. Somit ist ein gegenleistungsloser Übergang dieses Betriebsvermögens in die Privatsphäre des Betriebsinhabers als Entnahme mit dem Teilwert zu erfassen. Dafür kommen insbesondere selbstgeschaffene unkörperliche Wirtschaftsgüter sowie Mietrechte in Betracht. Insgesamt kann als erwiesen angenommen werden, dass die Firma CT GmbH & Co KEG bzw. ES…

…erhoben und dabei die ersatzlose Aufhebung und erklärungsgemäße Feststellung der Einkünfte beantragt worden sei. Die gegenständliche Berufung wurde vom Finanzamt ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung unmittelbar der Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vorgelegt. Über die Berufung wurde erwogen: Im Berufungsfall ist die Aktivierungspflicht unkörperlicher Wirtschaftsgüter strittig…

…342,12 angefallen. Laut Teilziffer 2 der Niederschrift vom 19.10.2004 begründe die Abgabenbehörde erster Instanz Nichtberücksichtigung dieser Investitionsausgaben für das Wirtschaftsgut "Datenleitung aus fremden Grund" damit, dass gegenständliche Ausgaben selbständig bewertbare, unkörperliche Wirtschaftsgüter betreffen würden und damit nicht prämienbegünstigt seien. Gegen diese Rechtsansicht…

…der Software handle es sich um unkörperliche Wirtschaftsgüter, und für die dürfe keine Investitionszuwachsprämie geltend gemacht werden. Dazu wird auf die Randziffern 624 ff. der Einkommensteuerrichtlinien (im Folgenden kurz: EStR) verwiesen. Dort werde ausgeführt, dass sowohl Individual - als auch Standardsoftware als unkörperliche Wirtschaftsgüter anzusehen seien…

…Waren, Erzeugnissen und anderen Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens, von Leistungen, von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens oder von Nutzungen solcher Wirtschaftsgüter). Einlagen sind alle Zuführungen von Wirtschaftsgütern aus dem außerbetrieblichen Bereich. Für unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens darf ein Aktivposten nur angesetzt werden, wenn sie entgeltlich erworben worden sind…

…Waren, Erzeugnissen und anderen Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens, von Leistungen, von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens oder von Nutzungen solcher Wirtschaftsgüter). Einlagen sind alle Zuführungen von Wirtschaftsgütern aus dem außerbetrieblichen Bereich. Für unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens darf ein Aktivposten nur angesetzt werden, wenn sie entgeltlich erworben worden sind…

…Waren, Erzeugnissen und anderen Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens, von Leistungen, von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens oder von Nutzungen solcher Wirtschaftsgüter). Einlagen sind alle Zuführungen von Wirtschaftsgütern aus dem außerbetrieblichen Bereich. Für unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens darf ein Aktivposten nur angesetzt werden, wenn sie entgeltlich erworben worden sind…

…Materiellrechtliche Würdigung Rechte stellen unkörperliche Wirtschaftsgüter im Sinne des § 4 Abs 1 EStG bzw. immaterielle Vermögensgegenstände im Sinne des § 197 Abs 2 HGB dar (vgl. etwa Doralt, EStG11, § 4 Tz 41 und Tz 101 zu Filmrechten). Für solche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens besteht nach beiden Vorschriften…

…Waren, Erzeugnissen und anderen Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens, von Leistungen, von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens oder von Nutzungen solcher Wirtschaftsgüter). Einlagen sind alle Zuführungen von Wirtschaftsgütern aus dem außerbetrieblichen Bereich. Für unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens darf ein Aktivposten nur angesetzt werden, wenn sie entgeltlich erworben worden sind…

…Waren, Erzeugnissen und anderen Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens, von Leistungen, von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens oder von Nutzungen solcher Wirtschaftsgüter). Einlagen sind alle Zuführungen von Wirtschaftsgütern aus dem außerbetrieblichen Bereich. Für unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens darf ein Aktivposten nur angesetzt werden, wenn sie entgeltlich erworben worden sind…

…eine Abschreibung für Abnutzung zulässig ist. Rechtliche Würdigung: Gemäß § 4 Abs. 1 EStG 1988 darf für unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens ein Aktivposten nur angesetzt werden, wenn sie entgeltlich erworben worden sind. Abnutzbares Anlagevermögen ist gemäß § 6 Z 1 EStG 1988 mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten…

…nur von untergeordneter Bedeutung sind. Hinsichtlich des in der angeführten Rechnung ausgewiesenen EDV- Programms ist weiters anzumerken, dass Software ein unkörperliches Wirtschaftsgut darstellt und daher allein schon aus diesem Grund nicht prämienbegünstigt ist. Die Key & Card Schließanlage ist daher insgesamt nicht prämienbegünstigt. 2. Finnische Sauna …

…Bestimmung gegenüber § 12 EStG außer sprachlichen Verbesserungen und geänderten Absatzbezeichnungen folgende Änderungen auf: Einheitliche Behaltefrist von 10 Jahren... Übertragungsmöglichkeit von stillen Reserven aus körperlichen Wirtschaftsgütern auf körperliche Wirtschaftsgüter, von stillen Reserven aus unkörperlichen Wirtschaftsgütern auf unkörperliche Wirtschaftsgüter.... Im Hinblick auf die Möglichkeit, stille Rücklagen einer…

…des Umlaufvermögens sind die Herstellungskosten nur für die unfertigen und fertigen Erzeugnisse, sowie für die noch nicht abrechenbaren Leistungen von Bedeutung. Keine Bedeutung haben die Herstellungskosten für unkörperliche Wirtschaftsgüter bzw. immaterielle Gegenstände des Anlagevermögens; für diese darf ein Aktivposten nur im Falle ihres entgeltlichen Erwerbs…

…Nachschau | 7,893.932,92 | | | Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter laut Erklärung | 12,777.590,18 | § 12 EStG | -30.820,00 | Unkörperliche Wirtschaftsgüter | -22.125,62 | Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter 2002 laut Nachschau | 12,724.644,26 | Durchschnitt…

…4 Abs. 1 EStG 1988, BGBl. Nr. 400/1988 darf für unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens ein Aktivposten nur angesetzt werden, wenn sie entgeltlich erworben worden sind. Abnutzbares Anlagevermögen ist gemäß § 6 Z 1 EStG 1988 mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten, vermindert um die Absetzung für…

…Software - Auflösung der Bewertungsreserve. Die Bw. begehre deshalb - die Anerkennung des gewillkürten Betriebsvermögens und somit der Wertschwankungen der Wertpapiere - die Rücknahme der Aktivierung der Personalkosten auf selbsterstellte Software (unkörperliches Wirtschaftsgut) - eine Änderung der festgestellten Vorgangsweise der Behandlung der Bewertungsreserve. 1. Wertpapiere / gewillkürtes Betriebsvermögen / Option gem…