Bescheid Die Berufung des AS, vormals Betreiber einer Tanzschule, Adresse, vertreten durch Treuhandunion Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft mbH & Co KEG, Wirtschaftstreuhänder, 7000 Eisenstadt, Pfarrgasse 33, gegen den Bescheid des Finanzamtes Eisenstadt, vertreten durch Oberrätin Mag. Anna Holper, betreffend Einkommensteuer 2000 gilt gemäß § 275 der Bundesabgabenordnung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Adr., vertreten durch Stb., gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 8/16/17 betreffend Umsatzsteuer und einheitliche und gesonderte Feststellung der Einkünfte gemäß § 188 BAO für die Jahre 1997 bis 2001 entschieden: Die Berufung gilt…

…nicht mit ihrer korrekten firmenmäßigen und § 18 Abs.1 HGB entsprechenden Bezeichnung, sondern bloß mit dem völlig ungenügenden Ausdruck "CP" benannt wurde. Auch der Begründung des Bescheides ist kein Hinweis auf das Rechtssubjekt zu entnehmen. Das Hauptzollamt Wien hätte aus den genannten Erwägungen zur mangelnden…

…Berufung und ersuchte unter anderem den Grad der Behinderung nochmals zu prüfen. Das Finanzamt wandte sich deshalb an das Bundessozialamt und übermittelte diesem auch die Einwendungen der Bw. hinsichtlich der Reaktionen ihres Sohnes auf ungenügende Diätverpflegung. Das Bundessozialamt stellte mit Gutachten vom 23.1.2007…

…Kundenstock, sondern auch die Zugangsnummer zum ELDA-System Anfang April 2009 von der B-GmbH auf die Bw übertragen worden sei. Beide Argumente entsprächen nicht den Tatsachen und seien offenbar auf eine ungenügende und mangelhafte Aufbereitung des Sachverhaltes durch die Behörde zurückzuführen. Hinsichtlich der Behauptung…

… 232 BAO). Die Einbringung der Abgaben wäre gefährdet, weil durch die ungenügende Anmeldung der Dienstnehmer bei der Gebietskrankenkasse erhebliche Beitragsnachforderungen zu erwarten wären. Für diese Beitragsnachforderungen stünden der P-GmbH keine Mittel zur Verfügung, weil dem Unternehmen die liquiden Mittel laufend durch verdeckte Ausschüttungen entzogen…

… 232 BAO). Die Einbringung der Abgaben wäre gefährdet, weil durch die ungenügende Anmeldung der Dienstnehmer bei der Gebietskrankenkasse erhebliche Beitragsnachforderungen zu erwarten wären. Für diese Beitragsnachforderungen stünden der P-GmbH keine Mittel zur Verfügung, weil dem Unternehmen die liquiden Mittel laufend durch verdeckte Ausschüttungen entzogen…

…beurteilen. Als derartige Umstände, die im Streitfall für eine Umqualifizierung der Leihgelder von S 4.355.000,- sprächen, wurden von der Prüferin eine ungenügende rechnerische Eigenkapitalausstattung im Verhältnis zum Betriebsvermögen, die Unmöglichkeit mit dem vorgesehenen Eigenkapital den Unternehmenszweck zu erreichen, die beteiligungsproportionale Gewährung der Darlehen…

…beurteilen. Als derartige Umstände, die im Streitfall für eine Umqualifizierung der Leihgelder von S 4.355.000,- sprächen, wurden von der Prüferin eine ungenügende rechnerische Eigenkapitalausstattung im Verhältnis zum Betriebsvermögen, die Unmöglichkeit mit dem vorgesehenen Eigenkapital den Unternehmenszweck zu erreichen, die beteiligungsproportionale Gewährung der Darlehen…

…seien und keineswegs eine ausreichende Besprechung und Klärung anlässlich der Begehung der Grundstücke erfolgt sei. Insbesondere seien seine Hinweise auf die ungenügende Berücksichtigung der Geländeneigungen und der unzutreffenden Feststellungen hinsichtlich der Bodenbeschaffenheit nicht Rechnung getragen worden. Der Auszug aus der neuen Schätzungskarte stimme vielfach nicht…

…diese Begründung nicht tragfähig ist. Das Höchstgericht rügte in dem erwähnten Judikat unter anderem die ungenügende Ermittlung des Sachverhaltes. Indem sich aber der angefochtene Bescheid auf andere Bescheide stützt, die ihrerseits wegen ungenügender Ermittlung des Sachverhaltes vom Verwaltungsgerichtshof aufgehoben worden sind, haftet ihm auch selbst…

…Bw Berufung, wobei er im Wesentlichen ausführte, die Berufung richte sich vor allem gegen die Spruchergebnisse und die ungenügende Begründung. Die angefochtenen Bescheide mögen bis zur Korrektur im Zug des Rechtsmittelverfahrens zu Gänze außer Kraft gesetzt werden. Der Berufung möge aufschiebende Wirkung zuerkannt werden. Eine…

…XX . Bei beiden Unternehmen lag das Unternehmerrisiko bei den mit der Durchführung gewisser Leistungen Beauftragten. Bei ungenügender Leistung hätten sie die Ausbesserungen auf eigene Kosten machen müssen(kein Entgelt bei Leistungsausfall). Jeweils schuldeten sie eine Leistung und nicht ihre persönliche Arbeitskraft In beiden Fällen gab…

…Dauer dieser Befreiung allerdings auf 365 aufeinanderfolgende Tage beschränken. Davon hat auch Österreich, wenngleich in einer rechtsstaatlich ungenügenden Form, Gebrauch gemacht und die Benützung (Halten) von Fahrzeugen zum privaten Gebrauch nur insoweit von der Kfz-Steuer befreit, als der Aufenthalt im Inland ein Jahr nach…

…ungenügend geantwortet worden sei. Festgestellt werden muss auch, dass die Berufungswerberin trotz wiederholter Hinweise seitens des Finanzamtes, dass die Amtssprache Deutsch sei, und Eingaben daher in deutscher Sprache zu erfolgen hätten, weiterhin ihre Korrespondenz in englischer Sprache fortsetzte bzw. offensichtlich mithilfe eines (ungenügenden) Übersetzungsprogramms ihre…

…eingetreten seien; dies habe sehr viel Energie gekostet. Sie sei tageweise im Krankenstand gewesen, habe jedoch wegen ungenügender Vertretungen immer wieder das Geschäft aufsuchen müssen. Auch eine Kurbehandlung sei deshalb nicht möglich gewesen. Die von ihr beantragte Erwerbsunfähigkeitspension sei in erster Instanz abgelehnt worden. Darauf…

…voraussetze. Im Februar 2006 wurde der Gattin des Bw. mitgeteilt, dass S auf Grund ungenügender Leistungen - Mathematik: 38 von 70 Punkten, Englisch 15,5 von 40 Punkten bzw. 6,5 von 20 Punkten - nicht in das International Secondary Department aufgenommen werde habe können, allerdings ein…

…dass sich N. vom 18. März 2009 bis zum 24. März 2009 im Krankenhaus in Polen wegen ungenügender Besserung seiner Krankheit infolge der bisher angewandten Behandlung, aufgehalten habe. Bei der Aufnahme habe sich das Kind im Zustand einer Krankheitssteigerung befunden. Festgestellt seien im Laufe der…

…30-40 Sitzplätzen. 2. Stark reduziertes Speisenangebot, da Produktions-bzw. Ausgabebereich völlig ungenügend. 3. Ungenügender Sanitärbereich, nur von außen erreichbar. 4. Verkehrsflächen ungenügend. 5. Im Eingangsbereich fehlende Wärmeisolierung mangels Vorraum. Aus den dargelegten Gründen sei der Abbruch des wirtschaftlich untragbaren Gebäudes notwendig gewesen. § 5 Abs…

…| | | | | Es wurden nur pauschale Leistungen vereinbart. In den Rechnungen wurden ungenügende | | | Angaben über das Ausmaß und den Ort der Leistungserbringung gemacht. | | | | Hr. Bw. stellt an seine Auftraggeber hingegen sehr detaillierte Rechnungen betreffend |…