…nach Salzburg weitergeschickt. Der Container Nr. Y traf am 10.8.2004 im Containerterminal in Salzburg ein und wurde am 11.8.2004 im Rahmen des "New Computerised Transit System" (NCTS-Verfahren) mit Versandschein T1 Nr. X des Zollamtes Salzburg weiter angewiesen. Der abfertigende Zollbeamte…

…stellten sie fest, dass es sich laut den Frachtpapieren um einen im Transit befindlichen Transport handelt, die güterbeförderungsrechtliche Fahrten-Genehmigung jedoch insofern unrichtig entwertet war, als die Entwertung mittels Automat im Feld "Loco" anstatt richtigerweise händisch im Formularfeld für Transit erfolgt war. In der Folge…

…bei der Firma Z in K aufgenommen und in der Folge Kupferwalzen von den O in B nach Italien transportiert hat. Für die genannten Fahrtbewegungen wurde unzulässigerweise eine Transitbewilligung verwendet, weil die dafür erforderliche verkehrsrechtliche Bewilligung für einen Binnenverkehr (Kabotagebewilligung) nicht vorgelegen sei. Am 23…

…Zeitpunkt der (erstmaligen) bestimmungswidrigen Verwendung des Fahrzeuges entgegen dem Kabotageverbot eingetreten. Die nachträgliche neuerliche bestimmungswidrige Verwendung des Fahrzeuges unter Verwendung einer dafür nicht zulässigen Transitgenehmigung stellt beispielsweise im Falle einer abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht gegenüber den prüfenden Zollorganen allenfalls eine straflose Nachtat im Sinne des …

…benutzt worden. Es seien Möbel in Treviso/Italien geladen und über das Zollamt Arnoldstein ohne eine erforderliche Güterbewilligung nach Österreich eingebracht, bis Salzburg-Walserberg im Transit durch Österreich und in der Folge über Deutschland an den Empfänger in Großbritannien transportiert worden. Gemäß Art. 558 Abs…

…entladen werden) benutzt worden. Es seien Möbel in Italien geladen und über das Zollamt Arnoldstein ohne erforderliche Güterbewilligung nach Österreich eingebracht, bis Salzburg-Walserberg im Transit durch Österreich und in der Folge über Deutschland an den Empfänger in Großbritannien transportiert worden. Gemäß Art. 558 Abs…

…für Italien nicht aber für Österreich gültig gewesen sei ist und dass auf dem grenzüberschreitenden Güterverkehr zwischen Österreich und Kroatien und dem Transitverkehr die Vereinbarung zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Kroatien über die grenzüberschreitende Beförderung von Gütern Anwendung finde…

…Vergütung von Normverbrauchsabgabe für Februar 2009 im Betrag von 9.033,92 Euro für einen BMW/X6 xDrive35d und im Betrag von 3.723,64 Euro für einen Ford Transit (somit insgesamt 12.757,56 Euro). Auf Grundlage des Bescheides über einen Prüfungsauftrag vom 29…

… 12 Normverbrauchsabgabegesetz, BGBl. 1991/695 (im Folgenden: NoVAG) im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Kraftfahrzeuges der Marke Ford Transit Variobus 280K. Dieses Fahrzeug wurde laut Rechnung vom 2. September 2007 von einem Neu- und Gebrauchtwagenhändler (HF) in gebrauchten Zustand um brutto 22.000 € erworben…

… 36 Abs. 1 FinStrG für schuldig erkannt, weil er im September 1998 anlässlich der Wiedereinfuhr des von ihm benützten Kraftfahrzeuges der Marke Ford Transit, deutsches behördliches Kennzeichen M., in das Zollgebiet der Europäischen Union über das Zollamt Karawankentunnel, die am Fahrzeug in Bosnien durchgeführten Reparatur…

…Speisen in Privathaushalte ("Essen auf Rädern"), Familienberatung, Integration von Arbeitskräften in den ersten Arbeitsmarkt durch Beschäftigung und Betreuung von Transitarbeitskräften ("Home Service"), Seniorenberatung sowie Betreuung einer Wohngemeinschaft für pflegebedürftige Personen. Für die Berufungsjahre machte der Bw. von den unter dem Titel Fahrtspesen 10% geltend gemachten…

…Gesellschaft., in der Folge mit Bw. bezeichnet, wurde am Datum gegründet. Betriebsgegenstand der Bw. war laut Bilanz 2003 der Transithandel. Alleingesellschafter und Geschäftsführer der Bw. ist seit der elektronischen Ersterfassung im Firmenbuch VN_NN. Prokurist mit selbständiger Vertretungsbefugnis ist VN2_NN. Bei der Bw. wurde…

…1998, in dem ein Grad der Behinderung von 50% bestätigt wurde, weiters ein ärztliches Gutachten vom Mai 2005, in dem eine Aufnahme in einen Transitarbeitsplatz im FL befürwortet wurde. Laut einem vorliegenden Versicherungsdatenauszug stand die Tochter bis zu diesem Zeitpunkt (bzw. nach ihrem 21. Lebensjahr…

… diese bilaterale Genehmigung berechtige jedoch nur zum Transport von Waren von der Türkei nach Österreich bzw. von Österreich nach Türkei sowie zum Transit durch Österreich, für den gegenständlichen Drittlandsverkehr wäre jedoch entweder eine entsprechende "Drittlandsverkehrsgenehmigung" oder eine auch für Österreich gültige CEMT-Genehmigung erforderlich gewesen…

… diese bilaterale Genehmigung berechtige jedoch nur zum Transport von Waren von der Türkei nach Österreich bzw. von Österreich nach Türkei sowie zum Transit durch Österreich, für den gegenständlichen Drittlandsverkehr wäre jedoch entweder eine entsprechende "Drittlandsverkehrsgenehmigung" oder eine auch für Österreich gültige CEMT-Genehmigung erforderlich gewesen…

… diese bilaterale Genehmigung berechtige jedoch nur zum Transport von Waren von der Türkei nach Österreich bzw. von Österreich nach Türkei sowie zum Transit durch Österreich, für den gegenständlichen Drittlandsverkehr wäre jedoch entweder eine entsprechende "Drittlandsverkehrsgenehmigung" oder eine auch für Österreich gültige CEMT-Genehmigung erforderlich gewesen…

…Inventars, unabhängig, ob diese sich am Ort, in Transit oder in Konsignation befinden (vgl. dazu insgesamt die genaueren Angaben in Anlage 2.1 (g)), von der Verkäuferin an die Käuferin verkauft und übertragen und von der Käuferin von der Verkäuferin gekauft und angenommen. ..... 4. KAUFPREIS…

…mit 30 Stunden zu einem Kollektivvertragslohn von monatlich € 1.300,00 brutto angestellt. Als Firmenpersonenkraftwagen diene der mindestens zehn Jahre alte, auf sie zugelassene Kleinbus der Marke Ford Transit. Für Baustellenkontrollen verwende sie ihren privaten Personenkraftwagen. Der Kontakt zu ihrem jetzigen Auftraggeber (Fa. X…

…noch über deren Herkunft Bescheid gewusst. Auch seien ihm die beiden Kunden namentlich nicht bekannt. Es sei dem Bf. lediglich aufgefallen, dass die Behälter aus einem roten Kastenwagen der Marke Ford Transit, mit amtl. Wiener Kennzeichen, ausgeladen worden seien. Da die Einlagerung der Behältnisse als…

…Triest nach Österreich lediglich eine sog. "Belohnungsgenehmigung" Nr. 789, die nur zum Transport von Waren zwischen der Türkei und Österreich sowie zum Transit durch Österreich berechtige, mit sich geführt; für den gegenständlichen Drittlandsverkehr wäre hingegen entweder eine spezielle "Drittlandsverkehrsgenehmigung" oder eine sog. "CEMT-Genehmigung" erforderlich…