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UFSS RV/0505-S/09Anwaltskosten, Kosten in Zusammenhang mit Bürgschaftsinanspruchnahme, Krankheitskosten sowie Katastrophenschäden als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2010

…9. 2004; € 177,60) erbrachten Leistungen, welchen ein Austausch einer Badewanne gegen eine bodenbündige Dusche einschließlich entsprechender thermischer Isolierungen zu Grunde liegt. Keine Anerkennung als Sonderausgaben können jedoch die übrigen in Zusammenhang mit der Badezimmersanierung geltend gemachten Kosten (Rechnungen der Firmen W., Bx., Bs.…

UFSZ2L ZRV/0078-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…das in den wesentlichen Merkmalen natürlich entstandenem Boden entspreche und relevante Bodenfunktionen übernehmen könne. Bei Einsatz von organischen Ausgangsmaterialien seien vorher Humifizierungsprozesse (Kompostierung oder Vererdung) durchzuführen. Ein derartiger Humifizierungsprozess sei erfolgt und bereits prozessabschließend eingetreten. Die Behörde stütze sich in ihrer Bescheidbegründung auf den Bescheid…

UFSZ3K ZRV/0171-Z3K/06Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.01.2010

…wäre, weshalb eine Voraussetzung für die Vorschreibung des Altlastenbeitrages fehle. Überdies würden Materialien, die einer thermischen oder stofflichen Verwertung zugeführt werden, nicht als Abfälle im Sinne des ALSaG gelten. Die Magen- und Darminhalte sowie der Mist würden auch keine Gefahr für die Umwelt darstellen. Hinsichtlich…

UFSG RV/0834-G/07Vergütung von Erdgasabgabe bei KWK-Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2008

…Kesselhaus | -1,865.400 | -1,737.000 | -754.600 | Einsatzmenge in m3 | 37,333.500 | 36,385.200 | 47,789.800 Aufschlüsselung des Erdgaseinsatzes gemäß dem Wirkungsgrad: | für Wärme (49%) | 18,303.215 | 17,828…

UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/02Mineralölsteuerpflicht beim Verheizen von Heizöl schwer zur Herstellung von Zementklinker in einem Drehrohrofen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.10.2005

…Treibstoffen oder zum Verheizen oder zur Herstellung eines Mineralöls zum Verheizen verwendet wird, wozu noch die ausdrücklichen gesetzlichen Befreiungstatbestände beim Einsatz von Mineralölen in Hochöfen und bei der Erzeugung elektrischer Energie kommen. Hingegen wäre die Erzeugung von Zementklinker unter Mineralöleinsatz in einem Drehrohrofen unter keinen…

UFSL RV/0512-L/13Zuzahlungen zu Pflegeheimkosten der Mutter als außergewöhnliche Belastung bei vorangehender Übertragung von Vermögen: 1. wirtschaftlicher Zusammenhang und 2. Wert des übernommenen Vermögens bei Einräumung eines Wohnungsgebrauchsrechtes und eines Belastungs- und Veräußerungsverbotes zugunsten der Übergeberin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 1/2

…nach § 33a dt. EStG kommt es nach Ansicht des BFH hingegen darauf an, ob der gesetzlich Unterhaltsberechtigte typisierend auf den Einsatz oder die Verwertung seines Vermögens verwiesen werden kann. An der Verwertbarkeit von Vermögen fehle es, wenn der Berechtigte nicht in der Lage ist, die…

UFSZ2L ZRV/0079-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…das in den wesentlichen Merkmalen natürlich entstandenem Boden entspreche und relevante Bodenfunktionen übernehmen könne. Bei Einsatz von organischen Ausgangsmaterialien seien vorher Humifizierungsprozesse (Kompostierung oder Vererdung) durchzuführen. Ein derartiger Humifizierungsprozess sei erfolgt und sei bereits prozessabschließend eingetreten. Die Behörde stütze sich in ihrer Bescheidbegründung auf den…

UFSZ2L ZRV/0075-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…das in den wesentlichen Merkmalen natürlich entstandenem Boden entspreche und relevante Bodenfunktionen übernehmen könne. Bei Einsatz von organischen Ausgangsmaterialien seien vorher Humifizierungsprozesse (Kompostierung oder Vererdung) durchzuführen. Ein derartiger Humifizierungsprozess sei erfolgt und sei bereits prozessabschließend eingetreten. Die Behörde stütze sich in ihrer Bescheidbegründung auf den…

UFSL RV/0435-L/08Umsatzsteuerpflicht bei Vortragstätigkeit im Rahmen eines freien Dienstvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…5. Doppelstunde: Wundlehre, Spezielle Wunden, Tierbisse, Verbandlehre 10:30 bis 12:30: 6. Doppelstunde: Spezielle Verletzungen und deren Behandlung, thermische Schäden, chemische Schäden 13:00 bis 15:00: 7. Doppelstunde: Akute Erkrankungen, Vergiftungen 15:00 bis 17:00: 8. Doppelstunde: Wiederholung und Zusammenfassung, Ehrenamtlichkeit ansprechen…

UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/10Nicht nachgewiesener Gemeinschaftsursprung des für die Produktion einer Ausfuhrerstattungsware eingesetzten Zuckers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.01.2011

…März 2009 einvernommenen Mitarbeiter der Bf, wonach sie immer darauf geachtet hätten, dass bei der Produktion von Erstattungserzeugnissen ausschließlich Gemeinschaftszucker zum Einsatz kommt, widerlegt ist; aufgrund der oben dargelegten Möglichkeit der Vermischung von Zucker unterschiedlichen Ursprungs ist dies in der Praxis unmöglich. Wie sehr sich…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/07Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)01.04.2009

…Eine Ausnahme nach § 2 Abs.5 Z.1 ALSaG (thermische oder stoffliche Verwertung von Abfällen) liege nicht vor. Zur Frage der konkreten bautechnischen Funktion führte der Sachverständige aus, dass gebrochene Baurestmassen in der angegebenen Körnung als Unterbau für einen Parkplatz oder eine Anlage verwendet werden…

UFSG RV/0212-G/08Vergütung von Erdgasabgabe bei KWK-Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2008

…kWH | 149,605.600,00 | 169,207.851,00 | 167,125.516,00 | 153,322.522,00 | Einsatzmenge in m3 | 44,552.641,00 | 48,358.757,00 | 48,025.144,00 | 44,347.703,00…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/03Festsetzung der Beitragschuld wegen des langfristigen Lagerns von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2008

…Gemäß § 2 Abs.5 Z 1 ALSAG gelten Abfälle, die einer Wiederverwendung, "thermischen oder stofflichen Verwertung zugeführt werden, ausgenommen Verfüllungen von Geländeunebenheiten und das Vornehmen von Geländeanpassungen und das Vornehmen von Geländeanpassungen, einschließlich deren Einbringung in geologische Strukturen sowie Baumaßnahmen des Deponiekörpers (Z.B. Deponiezwischenabdeckungen…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/06Einreihung von Flachdichtungswerkstoff in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.11.2007

…die mineralischen Stoffe den Charakter der Waren bestimmen. Sie machen nicht nur den größten Anteil an den Halbzeugen aus sondern sie bewirken darüber hinaus wegen ihrer höheren thermischen Belastbarkeit eine Eignung zur Verwendung als Dichtungsmaterial für Einsatztemperaturen, die weit über die Möglichkeiten von reinen Kautschukwaren…

UFSZ3K ZRV/0336-Z3K/07Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2009

…Eine Ausnahme nach § 2 Abs.5 Z.1 ALSaG (thermische oder stoffliche Verwertung von Abfällen) liege nicht vor. Zur Frage der konkreten bautechnischen Funktion führte der Sachverständige aus, dass gebrochene Baurestmassen in der angegebenen Körnung als Unterbau für einen Parkplatz oder eine Anlage verwendet werden…

UFSW RV/1322-W/07Ausgaben eines Alleinstehenden für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten als Werbungskosten, Pendlerpauschale, Ausgaben für eine Jahresnetzkarte der Wiener Linien und Ausgaben für "Fachliteratur" als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2009Teil 1/2

…So wird z.B. in LStRL Rz 730 betreffend Nächtigungsgelder bei Inlandsdienstreisen, ausgeführt, dass bei Entfernungen von mindestens 120 km zwischen Einsatzort und Wohnort nicht zu prüfen ist, ob der Arbeitnehmer tatsächlich nächtigt. Hier geht wohl die Finanzverwaltung selbst davon aus, dass bei einer Entfernung…

UFSW RV/3777-W/10Für die abgabenrechtliche Beurteilung des Erwerbsvorganges ist der Zustand eines Grundstückes maßgebend, in dem dieses erworben werden soll
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.03.2013Teil 1/4

…was einer Reduzierung des Energiebedarfs um mehr als 50%, entspricht. In Folge der erreichten Energieeinsparung und dem Einsatz umweltfreundlicher Fernwärme, wird das =Land einen Zuschuss in etwa gleicher Höhe gewähren. C) Auflage der BB-Baupolizei_Fachabteilung Statik Im Zuge der Bauwerksuntersuchungen für die Einreichplanung wurde…

UFSK RV/0057-K/02Obstbuschenschank und Ab-Hof-Verkauf ein Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004Teil 1/2

…des Wein- und Obstbaues, des Gartenbaues und der Baumschulen; ... 2. das Halten von Nutztieren zur Zucht, Mästung oder Gewinnung tierischer Erzeugnisse; idF BGBl. 63/1997 1. die Hervorbringung und Gewinnung pflanzlicher Erzeugnisse mit Hilfe der Naturkräfte, einschließlich des Wein- und Obstbaues, des Gartenbaues und der…

UFSK RV/0099-K/02Obstbuschenschank und Ab-Hof-Verkauf ein Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004Teil 1/2

…der Naturkräfte, einschließlich des Wein- und Obstbaues, des Gartenbaues und der Baumschulen; ... 2. das Halten von Nutztieren zur Zucht, Mästung oder Gewinnung tierischer Erzeugnisse; idF BGBl. 63/1997 1. die Hervorbringung und Gewinnung pflanzlicher Erzeugnisse mit Hilfe der Naturkräfte, einschließlich des Wein- und Obstbaues, des…

UFSW RV/0215-W/08Einkünfte aus der entgeltlichen Übernahme von Bioabfall zur Kompostierung sind land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2012Teil 2/2

… hinsichtlich aller Betriebszweige ferner der Zukauf von aus dem EWR stammenden Erzeugnissen des jeweiligen Betriebszweiges im ernteausfallsbedingten Umfang; 2. das Halten von Nutztieren zur Zucht, Mästung oder Gewinnung tierischer Erzeugnisse; 3. Jagd und Fischerei. ... (4) Unter Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft im Sinne dieses Bundesgesetzes…