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EnAbgR Rz 19–311.2 Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien13.06.2017

…Steuerungen und ähnlichen typischen Einsatzbereichen für die Stromerzeugung verwendet wird. 1.2.2 begünstigte Verwendung elektrischer Energie zur Erzeugung und Fortleitung von Energieträgern 1.2.2.1 begünstigte Verwendung innerhalb eines Elektrizitätserzeugungsbetriebes Rz 22: Soweit elektrische Energie im Rahmen der Erzeugung und des Transportes zum…

EnAbgR Rz 76–882.3 Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien29.08.2013

…diesem Fall bestehen gegen eine pauschale Ermittlung der steuerpflichtigen Erdgasmenge keine Bedenken. Rz 77: Erdgas muss im Zuge der Erzeugung und Lieferung an den Abnehmer in unter Druck stehenden Speichern gelagert werden, für diese Speicherung ist der Einsatz von Kompressoren erforderlich. Es bestehen keine Bedenken…

EnAbgR Rz 133–1443.3 Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien29.08.2013

3.3 Steuerbefreiungen 3.3.1 befreite Tatbestände 3.3.1.1 Erzeugung von Koks Rz 133: Insoweit die Kohle zur Erzeugung von Koks verbraucht wird, ist sie gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 KohleAbgG von der Abgabe befreit. 3.3.1.2 Verwendung zur…

AH-2724Anlage 6
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…40 W; und iii. geeignet für den beliebigen Einsatz (an einer oder mehreren Stellen) innerhalb eines Frequenzbereichs von 600 Hz bis 2 000 Hz Technische Anmerkungen: (1) Frequenzumwandler werden auch als Konverter oder Inverter bezeichnet. (2) Ausrüstungsgegenstände, die die vorstehend angegebenen Funktionalitäten aufweisen, können bezeichnet…

BFG RV/7100699/2026Zuzugsfreibetrag gemäß § 103 Abs.1 a EStG1988 (Frage der überwiegend wissenschaftlichen Tätigkeit)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2026

…Auch wenn die Ziele der Forschung einer inkrementellen Verbesserung von Schlüsselparametern einer bestehenden Applikation dienten, sei zur Erreichung dieser Ziele der Einsatz disruptiv neuer und innovativer Technologien und Konzepte erforderlich. Diesem Umstand sei im angefochtenen Bescheid nicht Rechnung getragen worden. Des Weiteren würde die Tätigkeit…

EStR 2000 Rz 3139–31497.3 Gebäude
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…S. 28) Ausschluss von PVC (C.1.2; S. 28) Ökoindex OI3 (C.4.1; S. 32 f) Komfort und Gesundheit (D): Thermischer Komfort im Sommer (D.1.1; S. 37) Raumlufttechnik (D.2.1; S. 38 f) Messungen: Formaldehyd und VOC (D.2.3…

UFSS RV/0505-S/09Anwaltskosten, Kosten in Zusammenhang mit Bürgschaftsinanspruchnahme, Krankheitskosten sowie Katastrophenschäden als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2010

…9. 2004; € 177,60) erbrachten Leistungen, welchen ein Austausch einer Badewanne gegen eine bodenbündige Dusche einschließlich entsprechender thermischer Isolierungen zu Grunde liegt. Keine Anerkennung als Sonderausgaben können jedoch die übrigen in Zusammenhang mit der Badezimmersanierung geltend gemachten Kosten (Rechnungen der Firmen W., Bx., Bs.…

BFG RV/2101349/2017Vorbereitende Behandlung des Siedlungsabfalls zur anschließenden Deponierung bzw. thermischen Verwertung - keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2020

…im Sinne des Energieabgabenvergütungsgesetzes angesehen werde, würden keine Umsätze erzielt werden. Denn die Behandlungsschritte des angelieferten Restmülls (mech-biolog bis 2014, danach reine Trocknung und Weiterleitung zur thermischen Verwertung) stellten in Wahrheit keine Vorleistungen, sondern vielmehr "Nachleistungen" der Bf. dar, die auch ihren Aufwand verkörperten…

BFG RV/7200008/2022Altlastenbeiträge: Beförderung von Abfällen nach § 3 Abs.1 Z 4 ALSaG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2022

…über den Grenzübergang K., (fortan K.) mengenmäßig bezeichnete Tonnen an Abfällen der Schlüsselnummer 91107, zur vorläufigen Verwertung "R12", zur ES.,(fortan ES.) und weiter zur endgültigen thermischen Verwertung (Verbrennung), "R1", im Zementwerk der H.,(fotan H.) zu verbringen. Unter Vorbehalt des Widerrufs gemäß Art.9…

UFSZ2L ZRV/0078-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…das in den wesentlichen Merkmalen natürlich entstandenem Boden entspreche und relevante Bodenfunktionen übernehmen könne. Bei Einsatz von organischen Ausgangsmaterialien seien vorher Humifizierungsprozesse (Kompostierung oder Vererdung) durchzuführen. Ein derartiger Humifizierungsprozess sei erfolgt und bereits prozessabschließend eingetreten. Die Behörde stütze sich in ihrer Bescheidbegründung auf den Bescheid…

AH-2075Anlage 2
geltende FassungRichtlinien04.10.2022

…entwickelt für den Einsatz mit der in diesem Anhang genannten Technologie. | ex | 8419 89 98 | Alkylierungs- und Isomerisierungseinheiten | ex | 8419 89 98 | Produktionseinheiten für aromatische Kohlenwasserstoffe | ex | 8419 89 98 | Anlagen zum katalytischen Reformieren / Cracken |…

VS-11101.1.1.5. "Ölabfälle"
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…mit Wasser, wie sie bei Ölleckagen, beim Reinigen von Tanks oder beim Einsatz von Schneidölen bei Bearbeitungsvorgängen entstehen. Da kaum zu erwarten ist, dass diese "Ölabfälle" als Treibstoffe verwendet werden, kommt als Verwendung entweder eine thermische Verwertung oder eine nicht steuerrelevante Verwendung (§ 4 Abs. 1…

BFG RV/7200142/2017Bezug von Mineralöl auf Grund eines Freischeines
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.12.2018

…und Petrollampen sowie Gartenfackeln verwendet. Dabei stehe die Lichterzeugung und nicht die Wärmeerzeugung im Vordergrund, weshalb beim Einsatz von Lampenöl kein mineralölsteuerpflichtiger Vorgang zu erkennen sei. Auch bei der Herstellung von Grillanzündern bedarf es zur Wärmegewinnung eines weiteren Stoffes wie Holzkohle, weshalb kein mineralölsteuerpflichtiges Verheizen…

BMF-010220/0222-IV/27/2005Arbeitsrichtlinie Altlastenbeitrag (AL-1000); Erläuterungen zum Altlastensanierungsgesetz betreffend die Rechtslage ab 1. Jänner 2006
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010220/0222-IV/27/200522.12.2005

…einschließlich Bodenaushubmaterial) und § 3 Abs. 1a Z 10 (Rückstände aus Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen im Sinne der Abfallverbrennungsverordnung; Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage im Sinne der Abfallverbrennungsverordnung ist jede Anlage, die zur thermischen Behandlung von Abfällen gemäß § 3 Z 5 oder 6 Abfallverbrennungsverordnung, BGBl. II Nr. 389/2002…

AH-2616Anlage 1
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…von Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009. 1.entwickelt oder geändert zum Einsatz von ,Kryptotechnik' unter Verwendung digitaler Verfahren, soweit es sich nicht um Authentisierung oder Digitale Signatur handelt, und mit einer der folgenden Eigenschaften: Technische…

AH-2616Anlage 6
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…die für die ,Entwicklung', ,Herstellung' oder ,Verwendung' von verbotenen Gütern ,unverzichtbar' ist, unterliegt auch dann dem Verbot, wenn sie für nicht verbotene Güter einsetzbar ist. 2.Nicht verboten ist ,Technologie', die das unbedingt erforderliche Minimum für Aufbau, Betrieb, Wartung (Überprüfung) und Reparatur derjenigen Güter darstellt…

BFG RV/4100130/2022Negatives Gutachten FFG Prämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022

…hervor, dass keine technologischen und/oder wissenschaftlichen Unsicherheiten in diesem Zusammenhang bearbeitet worden waren. Die Umsetzung einer Schweißstrategie, welche sowohl die mechanischen als auch thermischen Belastungen berücksichtige, stelle keine Erweiterung des allgemeinen Standes der Technik bzw. des Wissens dar, welche mittels F&E-Aktivitäten erreicht…

BFG RV/7200015/2019Die Selbstberechnung von Altlastenbeiträgen gemäß § 3 Abs.1 Z 4 ALSaG erfolgte in richtiger Höhe, die Voraussetzungen für die Erlassung von Festsetzungsbescheiden gemäß § 201 Abs.1 ff BAO lagen somit nicht vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2021

…über den Grenzübergang ***2***, mengenmäßig bezeichnete Tonnen an Abfällen der Schlüsselnummer 91107, zur vorläufigen Verwertung "R12", zur ***3***,(fortan ES), und weiter zur endgültigen thermischen Verwertung (Verbrennung), "R1", im Zementwerk der ***4***, (fotan H,) zu verbringen. Unter Vorbehalt des Widerrufs gemäß Art.9 Abs.8…

UFSZ3K ZRV/0171-Z3K/06Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.01.2010

…wäre, weshalb eine Voraussetzung für die Vorschreibung des Altlastenbeitrages fehle. Überdies würden Materialien, die einer thermischen oder stofflichen Verwertung zugeführt werden, nicht als Abfälle im Sinne des ALSaG gelten. Die Magen- und Darminhalte sowie der Mist würden auch keine Gefahr für die Umwelt darstellen. Hinsichtlich…

UFSG RV/0834-G/07Vergütung von Erdgasabgabe bei KWK-Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2008

…Kesselhaus | -1,865.400 | -1,737.000 | -754.600 | Einsatzmenge in m3 | 37,333.500 | 36,385.200 | 47,789.800 Aufschlüsselung des Erdgaseinsatzes gemäß dem Wirkungsgrad: | für Wärme (49%) | 18,303.215 | 17,828…