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UFSG RV/0150-G/11IZP - Vorliegen von Unwägbarkeiten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2013

…er gegenüber der Fa. Silvatec jemals Mängel der gegenständlichen Arbeitsmaschine gerügt oder allenfalls sogar Garantieansprüche geltend gemacht hätte. In Anbetracht des Kaufpreises von fast € 400.000 und der behaupteten massiven technischen Probleme mutet es seltsam an, dass kein einziges Schriftstück (Reklamation, Geltendmachung von Gewährleistungs…

UFSG RV/0316-G/03(1) Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens nach Bescheidaufhebung durch VwGH (2) Feststellungsbescheid gegenüber einem Verstorbenen und einer Verlassenschaft nach Einantwortung (3) Entwicklung und Verkauf von (vier) Sportboot-Prototypen als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2005Teil 2/2

…7.3) verwehrt war, weitere (noch nicht hergestellte) Werkstücke zu erzeugen, wodurch eine Serienfertigung dieser Bootstype bzw eine Erlöserzielung daraus auch ohne technische Probleme nicht mehr möglich gewesen wäre. Damit ist auch nicht zu erkennen, wie nach einer (Teil)Tilgung von Darlehen im Jahr 1993…

UFSI RV/0756-I/08Festsetzung einer Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

…Zeitpunkt der Investition nicht absehbare, nachträgliche Unwägbarkeiten vorlägen, indem mit der Maschine laufend technische Probleme verbunden gewesen seien und zudem noch eine "wirtschaftliche" Unbrauchbarkeit zum Zeitpunkt des Austausches gegeben gewesen sei. Die Auftragslage habe sich in den letzten Jahren massiv verändert, indem die Österreichischen Bundesforste…

UFSL RV/0615-L/11Behauptete Verfassungswidrigkeit des § 205 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2011

…XY, OÖ Nachrichten, 19.10.2010) zu entnehmen gewesen wäre - dem Vernehmen nach auf EDV-technische Probleme der Finanzverwaltung im Zusammenhang mit der Umsetzung der Gruppenbesteuerung zurückzuführen. Zur einfachgesetzlichen Rechtslage führte die Berufungswerberin aus: Die gesetzliche Regelung über die Anspruchszinsen befindet sich in § 205 BAO…

UFSL RV/0376-L/10Festsetzung eines Säumniszuschlages bei Aufrechnung von Abgabenzahlungsanspruch und negativem Abgabenzahlungsanspruch erst nach Fälligkeit der Stammabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.02.2011

…In der Berufung wurde ferner ausgeführt, dass die Verzögerung der "Neuveranlagung" des Berufungswerbers auf Grund dessen zeitgerecht eingereichten Jahresabschlusses nicht auf sein Verschulden zurückzuführen gewesen sei, sondern auf technische Probleme bei der Finanzverwaltung, die ein Abgabepflichtiger niemals zu vertreten habe. Der Berufungswerber brachte damit zum…

UFSL RV/0909-L/09Rechtzeitigkeit einer mit Telefax eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2010

…wurde. Ferner wurde von den Vorsprechenden angegeben, dass es beim Übermitteln "der Fax-Nachricht" vom Faxgerät mit der Nummer 111 bezüglich der Berufungsschrift vom 5.7.2009 technische Probleme gegeben habe. Erst der dritte Startversuch habe eine komplette Übermittlung der zwei Seiten dieser Eingabe ermöglicht…

UFSW RV/0802-W/10Liquiditätsstatus, schuldhafte Pflichtverletzung des Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2010

…beträchtlicher Mittelabfluss verbunden gewesen. Bedingt durch erhebliche technische Probleme hätte die neu angeschaffte Druckmaschine erst mit einiger Verzögerung in Betrieb genommen werden können. Im Zeitraum bis zur Bewältigung der technischen Probleme hätte die Gesellschaft hohe Produktionsausfälle im Zusammenhang mit Stehzeiten hinnehmen müssen. Hervorgerufen durch diese…

UFSW RV/1128-W/02Fehlen liquider Mittel, Lohnabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2008

…von Baumaschinen aller Art, insbesondere jedoch von H- Baumaschinen betätigt. Konkret habe der Verkaufsanteil an H- Baumaschinen ca. 80% betragen. Ab Sommer 1997 seien bei den gelieferten seien Maschinen erhebliche technische Probleme aufgetreten, sodass die Gemeinschuldnerin ständig mit Garantieansprüchen konfrontiert worden sei. Die Anerkennung als…

UFSW RV/1045-W/05Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2005

…beträchtlicher Mittelabfluss verbunden gewesen. Bedingt durch erhebliche technische Probleme hätte die neu angeschaffte Druckmaschine erst mit einiger Verzögerung in Betrieb genommen werden können. Im Zeitraum bis zur Bewältigung der technischen Probleme hätte die Gesellschaft hohe Produktionsausfälle im Zusammenhang mit Stehzeiten hinnehmen müssen. Hervorgerufen durch diese…

UFSW RV/0746-W/04Verschulden bei Wiedereinsetzung, Versehen einer zuverlässigen Mitarbeiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2005

…Darüber hinaus hätte die Bw. die Säumnis nicht selbst verschuldet, weil die Umsatzsteuervoranmeldung zwar zeitgerecht eingereicht worden sei, aber offensichtlich durch technische Probleme nicht eingelangt wäre. Damit würden die Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand vorliegen, weil die Bw. durch die Vorschreibung des…

UFSW RV/2101-W/11Zwangsstrafe wegen Nichteinreichung der Abgabenerklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2013

…16. November 2009 erhob der Berufungswerber Berufung mit folgender Begründung: Die Abgabe der Umsatzsteuer- und Einkommensteuererklärungen für 2008 habe sich einerseits infolge einer akuten Krankheit - wegen welcher auch der Termin für seine bevorstehende Herzoperation habe verschoben werden müssen - andererseits wegen anhaltender technischer Probleme verzögert. Sein…

UFSW RV/2100-W/11Zwangsstrafe wegen Nichteinreichung einer Abgabenerklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2013

…16. November 2009 erhob die Berufungswerberin Berufung mit folgender Begründung: Die Abgabe der Einkommensteuererklärung für 2008 habe sich einerseits infolge einer akuten Krankheit ihres Mannes - wegen welcher auch der Termin für seine bevorstehende Herzoperation habe verschoben werden müssen - andererseits wegen anhaltender technischer Probleme verzögert. Ihr…

UFSL RV/0367-L/09Keine Investitionszuwachsprämie, wenn das Ausmaß der AfA von 50 % der Anschaffungskosten vor dem Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen nicht erreicht wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2012

…tatsächlich unmöglich oder wirtschaftlich unsinnig wäre. Die beim Mähdrescher aufgetretenen technischen Probleme haben immer wieder zu Stehzeiten geführt, die sich auf die Betriebsabläufe während des Ernteeinsatzes störend ausgewirkt haben. Laut den Erhebungen des Finanzamtes wurden diese technischen Probleme vom Lieferanten immer umgehend als Garantieleistung behoben…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/09Eingangsabgabenschuld bei verspäteter Ankunftsanzeige durch den zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.07.2011

…ohne dass zuvor eine Erledigung des Versandscheines erfolgt wäre. Laut der schriftlichen Mitteilung der Bf. an das Zollamt sei am 25.7.2009 auf Grund technischer Probleme keine Möglichkeit gewesen, eine elektronische Ankunftsanzeige für den vorgenannten Versandschein der Behörde zu übermitteln. Diesbezüglich entgegnet das Zollamt…

UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 1/2

…ansonsten die entsprechenden Leistungen in vereinbarter Form nicht hätte anbieten bzw. ausführen können. Der Einwand, dass die Montage auf Grund technischer Probleme hätte scheitern können, sei nicht zielführend, da hier das Recht auf Gewährleistung eintrete. Zu der laut Berufung unmöglich durchsetzbaren Rückabwicklung werde auf Pkt…

UFSW RV/3120-W/091. Sind die Kosten der Sanierung einer Ordinationswohnung sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand? 2. Wann war die berufsrechtlich gebotene Betriebsbereitschaft gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013Teil 2/2

…Dass das E-Card- System erst im Laufe des Jahres 2007 einwandfrei funktionierte, spricht nicht gegen Inbetriebnahme für kassenfreie Privat-Patienten einen Monat davor und war überdies auf technische Probleme im neuen System zurückzuführen; - provisorische Einrichtung bis zur Anschaffung neuer Möbel durch Transfer von Liege…

UFSK RV/0011-K/11Einstellung der unternehmerischen Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2013

…dass - sich bereits mit Inbetriebnahme der auf Basis Bioöl produzierten Maschinen im Juni 2003 nichtbehebbare technische Probleme eingestellt haben - die für den Zeitraum 2004 bis 2008 erstellten Planungsrechnungen mangels entsprechender Leistungsfähigkeit der Maschinen in keinster Weise erreichbar gewesen sind - ab 2005 mangels entsprechender Energieerzeugung weder…

UFSK RV/0344-K/10Mietvereinbarung mit unterhaltspflichtiger Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2012

…im Jahr 2008 aus. Er betonte in der mündlichen Verhandlung, überhaupt nicht an die Einstellung der Unterhaltszahlung an seine Tochter gedacht zu haben, weil sie am Studienabschluss aufgrund technischer Probleme gehindert gewesen sei. Es sind keine Äußerungen erkennbar, die dafür sprechen würden, dass für den…

UFSW RV/1845-W/111. Ungültige UID-Nummer des ausländischen Abnehmers, 2. Wertberichtigung von Kundenforderungen, 3. Forderungsverzicht und verdeckte Gewinnausschüttung an den Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011Teil 1/3

…die Wertberichtigung sei im Prüfungszeitraum nicht erforderlich gewesen, so widerspricht dies einerseits den Feststellungen des Wirtschaftsprüfers und andererseits den anzuwendenden Rechtsvorschriften. Denn technische Probleme, die einen reibungslosen Betrieb der Anlage unmöglich machen, gehen gemäß den vertraglichen Vereinbarungen (Haftungsrücklassvereinbarungen) zu Lasten unserer Mandantin und führen insoweit…

UFSL RV/0518-L/11Option zur Steuerpflicht ausländischer Schachtelbeteiligungen (ab 2006)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2011Teil 1/2

…es bisher noch nie technische Probleme bei der Übermittlung dieser Daten gegeben habe. Es gibt keine konkreten Hinweise auf das Vorliegen eines technischen Fehlers bei der Übertragung der Daten. Allein aus dem chronologischen Ablauf ist ersichtlich, dass die Behauptung, aus technischen Ursachen sei die Option…