…selbst durchgeführt habe. Daher kann ich auch mit Sicherheit sagen, dass der Keller mit abgebrochenen Baurestmassen (Beton und Ziegel) verfüllt wurde. Diese Baurestmaßnahmen habe ich keiner stofflichen Verwertung zugeführt. Damit meine ich, dass ich diese Baurestmassen nicht mittels Brecher gebrochen verfüllt habe, sondern lediglich den…

…im gegenständlichen Aussetzungsverfahren zu beurteilenden Berufungsbegehren konnte von der Bf. nicht überzeugend dargelegt werden, dass- im Gegensatz zu dem Inhalt dieses Sachverständigengutachtens- eine stoffliche Verwertung der in Rede stehenden Materialien real umgesetzt wurde. Ihren Ausführungen nach, war die Weiterverwertung der gelagerten Materialien im Anschluss eines…

… 2 Abs. 5 Z 1 ALSaG Abfälle, die einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden, ausgenommen Verfüllungen von Geländeunebenheiten und das Vornehmen von Geländeanpassungen mit Abfällen einschließlich deren Einbringung in geologische Strukturen sowie Baumaßnahmen des Deponiekörpers (zB Deponiezwischenabdeckungen, Fahrstraßen, Rand- und Stützwälle). Lagern im Sinne…

…AlSAG nicht erfüllt sei, weil Abfälle, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe) nicht als Abfälle gelten. Der Abgabentatbestand des Deponierens sei nicht erfüllt, da eine Anlage die Abfälle nach der Absicht des Betreibers nur vorübergehend aufnehmen soll, nicht als Deponie…

…Betriebsprüfung/Zoll (ABZ) die in der Anlage 1 des Bescheides näher bezeichneten Materialien am Standort S. angenommen und gelagert habe, ohne sie nachweislich einer stofflichen Verwertung, Wiederverwendung oder ordentlichen Entsorgung zuzuführen. Die einjährige Frist sei für die in der Anlage 2 angeführten Mengen überschritten worden…

…Abs.2 Z.3 ALSaG anzuwenden ist. Gegen diesen Bescheid hat der Bf. mit Schriftsatz vom 15. Juli 2002 im Wesentlichen mit der Begründung Berufung erhoben, es liege eine stoffliche Verwertung vor. Mit Berufungserkenntnis des Amtes der Tiroler Landesregierung vom X. März 2003, GZ. 33333…

…wurde weiters, dass nach § 2 Abs.5 Z.1 ALSAG nicht zu den Abfällen gezählt wird, was einer Wiederverwendung, thermischen oder stofflichen Verwertung zugeführt wird, dass nach § 3 Abs.2 ALSAG von der Beitragspflicht ausgenommen sei das Ablagern, Lagern und Befördern von Abfällen, die im…

…Betriebsprüfung/Zoll (ABZ) die in der Anlage 1 des Bescheides näher bezeichneten Materialien am Standort S. angenommen und gelagert habe, ohne sie nachweislich einer stofflichen Verwertung, Wiederverwendung oder ordentlichen Entsorgung zuzuführen. Die einjährige Frist sei für die in der Anlage 2 angeführten Mengen überschritten worden…

…Betriebsprüfung/Zoll (ABZ) die in der Anlage 1 des Bescheides näher bezeichneten Materialien am Standort S. angenommen und gelagert habe, ohne sie nachweislich einer stofflichen Verwertung, Wiederverwendung oder ordentlichen Entsorgung zuzuführen. Die einjährige Frist sei für die in der Anlage 2 angeführten Mengen überschritten worden…

…dass die bei der Firma S-GmbH abgeholten Pansen- und Darminhalte sowie der Mist in die Böden eingearbeitet wurde. Dabei liege keine stoffliche Verwertung vor, da die Einarbeitung in den Boden weder einen neuen bestimmungsgemäßen Einsatz der Materialien darstellt noch die Materialien zur unmittelbaren Herstellung…

…weder Güteschutzmitglied gewesen sei, noch der Einbau des zerkleinerten Betons den Güteklassen I oder IIa entsprochen habe, sei von keiner stofflichen Verwertung im Sinne des § 2 Abs.5 Z.1 ALSaG auszugehen. Das Hauptzollamt Graz anerkannte aber die Problematik innerhalb eines Parkplatzes einen tiefer gelegenen…

…April 2008 binnen offener Frist den Rechtsbehelf der Berufung erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass das Abbruchmaterial zur stofflichen Verwertung "zwischengelagert" worden sei und somit keine Ablagerung vorliege. Wo die Abfälle zwischengelagert werden, sei nach dem ALSaG nicht von Relevanz. Am selben Tag stellte…

…April 2008 binnen offener Frist den Rechtsbehelf der Berufung erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass das Abbruchmaterial zur stofflichen Verwertung "zwischengelagert" worden sei und somit keine Ablagerung vorliege. Wo die Abfälle zwischengelagert werden, sei nach dem ALSaG nicht von Relevanz. Am selben Tag stellte…

…dass für das Kalenderjahr 2007 und die in diesem Zeitraum erfolgte Beförderung der Shredderrestfraktionen zur physikalischen Behandlung und nachfolgenden stofflichen Verwertung im Bergversatz in der Grube Bernburg zur B Gesellschaft kein Altlastenbeitrag und somit auch kein Säumniszuschlag zu entrichten ist. Über die Beschwerde wurde erwogen…

…dass für das Kalenderjahr 2006 und die in diesem Zeitraum erfolgte Beförderung der Shredderrestfraktionen zur physikalischen Behandlung und nachfolgenden stofflichen Verwertung im Bergversatz in der Grube Bernburg zur B Gesellschaft kein Altlastenbeitrag und somit auch kein Säumniszuschlag zu entrichten ist. Über die Beschwerde wurde erwogen…

…weder Güteschutzmitglied gewesen sei, noch der Einbau des zerkleinerten Betons den Güteklassen I oder IIa entsprochen habe, sei von keiner stofflichen Verwertung im Sinne des § 2 Abs.5 Z.1 ALSaG auszugehen. Das Hauptzollamt Graz anerkannte aber die Problematik innerhalb eines Parkplatzes einen tiefer gelegenen…

…nicht anderes bestimmt. Gemäß § 2 Abs.5 Z.1 ALSAG gelten nicht als Abfall im Sinne dieses Bundesgesetzes Abfälle, die einer Wiederverwendung, thermischen oder stofflichen Verwertung zugeführt werden, ausgenommen Verfüllungen von Geländeunebenheiten und das Vornehmen von Geländeanpassungen mit Abfällen, einschließlich deren Einbringung in geologische Strukturen…

…ist Lagern im Sinne dieses Bundesgesetzes das länger als einjährige Lagern von Abfällen, damit diese Abfälle für eine Behandlung - ausgenommen für eine stoffliche oder thermische Verwertung - bereitgehalten oder vorbereitet werden. Unbestritten ist, dass es sich bei dem verfahrensgegenständlichen Kabelgranulat um Abfälle im Sinne des AWG…

…dass Lagern im Sinne des § 2 Abs. 7 als das länger als einjährige Bereithalten oder Vorbereiten von Abfällen für eine stoffliche oder thermische Verwertung definiert ist. Abfälle seien nach der Gesetzesbestimmung dann nicht gegeben, wenn es sich um Abfälle handelt, die einer Wiederverwertung wie im…

…als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass gebrochene mineralische Baurestmassen unter den Abfallbegriff zu subsummieren sei, da keine Wiederverwendung, stoffliche oder thermische Verwertung im Sinne des § 2 Abs.5 Z.1 ALSaG vorliege, sondern eine Weiterverwendung (vgl. VwGH vom 13.1.2001, Zl…