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UFSW RV/3574-W/08Altersquoten der AKM sowie Altersausgleich der Austro-Mechana sind einkommensteuerpflichtig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.10.2012

…20.908,88 und € 3.682,80 einkommensteuerpflichtig sind. Das Finanzamt führte im Zuge der Vorlage der Berufung an den Unabhängigen Finanzsenat (UFS) Folgendes aus: Die von der sozialen und kulturellen Einrichtung (WWW) der Verwertungsgesellschaft "ZZZ " gewährte finanzielle Unterstützung an Künstler ab dem 60…

UFSF RV/0309-F/13Beantwortung eines Mängelbehebungsauftrages per E-Mail, verspätet und inhaltlich unzureichend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2013

…Die Berufungswerberin verlieh ihrer Meinung Ausdruck, wonach die Benennung eines Hauptstudiums für sie irrelevant sei. Die Familienbeihilfe sei eine soziale Einrichtung, die für die Ausbildung eines Kindes bis zum 24. Lebensjahr zur Verfügung stehe. Über die Berufung wurde erwogen: Vorauszuschicken ist: Die Berufungswerberin hat offenbar…

UFSG RV/0432-G/09Liebhaberei bei Einkünften aus nichtsebstständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2013

…162,84 Euro. Aufwendungen eines politischen Funktionärs für soziale, gemeinnützige und mildtätige Zwecke seien nicht abzugsfähig. In der Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2007 wies der Berufungswerber darauf hin, dass es sich bei den geltend gemachten Werbungskosten nicht um Spenden an soziale Einrichtungen handle, sondern ausschließlich…

UFSW RV/1021-W/10Kein Abweichen von schlüssigen SVGA bei der Beurteilung der dauernden Erwerbsunfähigkeit iZm dem Familienbeihilfenbezug.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…Behindertenhilfe beim Fonds Soziales Wien (FSW) für "Teilbetreutes Wohnen" gestellt. Dieser Prozess sei bereits im Laufen. Zudem habe die Bw. eine Aussicht auf eine Trainingswohnung vom Verein Wiener Sozialdienste, wofür aber noch die Antwort vom FSW abgewartet werden müsse. Die soziale Einrichtung würde es sehr…

UFSW RV/3374-W/02Steuerpflicht eines Altersversorgungszuschusses und einer Ehrenpension der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.10.2003

…im Jahr 1998 neben seiner Pension aus der gewerblichen Sozialversicherung einen Altersversorgungszuschuss in Höhe von S 233.520,00 sowie eine Ehrenpension in Höhe von S 93.408,00 aus den Mitteln der sozialen Einrichtungen der staatlich genehmigten Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.)…

UFSW RV/0461-W/10Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe, wenn eine Abendschule besucht wurde, die erforderlichen Prüfungen aber nicht abgelegt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2010

…Ich kenne die Familie, weil sie früher zu meinem Einzugsgebiet gehörte (Bs ist eine soziale Einrichtung der Wiener Jugendzentren) und habe auch nach deren Übersiedlung (aus einer völlig verschimmelten Wohnung X) Kontakt zur Familie. Ich ersuche Sie, diesen Menschen den geforderten Betrag (2.200,00…

UFSI RV/0514-I/04Behindertengerechte Ausstattung eines Bades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2005

…die Rolle übernommen. Die angeführten Pauschalbeträge für diese Zwecke würden bei weitem nicht die Höhe betragen, die soziale Einrichtungen verrechnen würden. Zum Badumbau wurde ausgeführt, dass von einer "gediegenen" Ausführung des Bades nicht gesprochen werden könnte, da Produkte für Menschen mit einer Behinderung oft den…

UFSW RV/2381-W/09AKM- und SKE-Altersquoten sind einkommensteuerpflichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2013

…dem Jahr, in dem er sein 60. Lebensjahr vollendete, bezieht er vom SKE-Fond, der sozialen und kulturellen Einrichtung der Austro Mechana, einen so genannten SKE-Altersausgleich (bzw. Altersquote), seit dem Jahr 1996 überdies eine Altersquote AKM, welche in den Überschussrechnungen bis zum Jahr 2002…

UFSW RV/1823-W/06Steuerpflicht bzw. Steuerfreiheit einer Alterspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2011

…Senates angezeigt, einige Worte betreffend die X im Allgemeinen, respektive die Zuwendung einer Alterspension im Besonderen zu verlieren. Hierbei unterstützt vorgenannte soziale und kulturelle Einrichtung Komponisten/innen und Autoren/innen ab dem 60. Lebensjahr mit monatlichen Zahlungen durch Vergabe von Beihilfen und Förderungen, wenn die…

UFSW RV/0483-W/06Steuerpflicht des SKE-Altersausgleichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2006

…Begriffe bewusst war. Die Berufung betreffend den Antrag auf Wiederaufnahme der Verfahren betreffen Einkommensteuer für die Jahre 1995 bis 1998 war daher als unbegründet abzuweisen. 3. Kunstförderungsgesetz Die soziale und kulturelle Einrichtung der austro-mechana (kurz SKE) unterstützt Komponisten/innen und Autoren ab dem 60…

UFSW RV/0175-W/05Fremdüblichkeit der Miete für Einrichtungsgegenstände
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2009

…In weiterer Folge wurden zur Durchführung von Umbauarbeiten Investitionen in Höhe von ATS 7.503.038,00 getätigt und Einrichtungsgegenstände im Gesamtbetrag von ATS 1.691.990,00 angeschafft. Mit Vertrag vom 26.6.1996 wurde die nunmehr sanierte Wohnung mit dem Gesamtausmaß von 145…

UFSW RV/0564-W/12Keine Differenzzahlung/Familienbeihilfe bei fehlendem Nachweis des Vorliegens eines Studiums in einer den Ausbildungsinstitutionen iSd § 3 Studienförderungsgesetz vergleichbaren Einrichtung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2013

…Finanzamt an, dass der Bw. bezüglich seine Tochter nicht nachgewiesen habe, dass diese eine dem § 3 Studienförderungsgesetz 1992 vergleichbare Einrichtung besucht und weiters, dass die Tochter des Bw. einen entsprechenden Studienerfolg erzielt habe. Angemerkt wird, dass dieser Vorlagebericht des Finanzamtes laut Aktenlage dem Bw. zur…

UFSG RV/0044-G/06Umsätze aus dem Betrieb einer mit Gewinnerzielungsabsicht betriebenen Telefonnotrufzentrale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2007

…Wohnbereich geschaffen; somit sind diese Leistungen jedenfalls unter "ambulante Dienste" im Sinne von sonstigen Hilfen für alte und pflegebedürftige Personen einzustufen und damit auch als "eng mit der Sozialfürsorge und den sozialen Einrichtungen verbundene Dienstleistungen und Lieferung von Gegenständen" im Sinne des Art. 13 Teil…

UFSW RV/2373-W/02Ausbildungslehrgänge zur MediatorIn, Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit öffentlicher Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…die Bw. (konkret ihr Rechtsvorgänger, der "Verein") mit Bescheid vom 28.6.1993 des zuständigen Bundesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales als propädeutische Ausbildungseinrichtung im Sinne des Psychotherapiegesetzes anerkannt sei und damit als Schule im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 11a UStG 1994 anzusehen…

UFSW RV/1686-W/05Haushaltszugehörigkeit bei den Eltern trotz Aufenthalt am Studienort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2008

…Bei Kindern, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes (StudFG) 1992, BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, gilt demnach gemäß § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 die Aufnahme als ordentlicher Hörer als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Anspruch ab dem zweiten Studienjahr besteht nur dann…

UFSW RV/1452-W/04Studierender ist kein Arbeitnehmer iSd Beschlusses 3/80
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2011

…Ausreichende Feststellungen dazu hat das Finanzamt in Verkennung der Rechtslage nicht getroffen: Außerdem hat das Finanzamt nicht erkannt, dass gemäß dem Europäischen Abkommen über Soziale Sicherheit BGBI. 428/1977 türkische Staatsbürger bei der Gewährung der Familienbeihilfe den österreichische Staatsbürgern gleichgestellt sind. Ich beantrage daher meiner…

UFSF RV/0293-F/10Erteilung häuslichen Unterrichts ist keine begünstigte Kinderbetreuung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011

…der Entwicklung ihrer Persönlichkeit unterstützt und in der emotionalen, sozialen und kognitiven Entwicklung gefördert. Der Verein bietet vielfältige, altersgerechte Aktivitäten und Angebote an, die den Kindern unterschiedliche Erfahrungen ermöglichen. Schulen sind hingegen öffentliche oder private Einrichtungen, in denen eine Mehrzahl von Schülern gesammelt nach einem…

UFSS RV/0120-S/09Keine Anwendbarkeit des § 24 Abs. 6 EStG (Hauptwohnsitzbefreiung) bei Betriebsveräußerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2011

…An diesem Beispiel zeige sich, dass es auch bei einer Betriebsveräußerung und nicht nur bei einer Betriebsaufgabe zu einer sozialen Härte kommen kann. In der Literatur wird nun auch die Zurückbehaltung und die Privatentnahme des Gebäudes aus Anlass einer Betriebsveräußerung, wie sie sich im zugrunde…

UFSF RV/0072-F/12Vorliegen von Bezügen im Sinne des Art. 19 Abs. 1 DBA-Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012

…das Heilpädagogische Zentrum das Ziel verfolgt, Menschen mit einer Behinderung und/oder Entwicklungsstörung zu einer verbesserten Eingliederung in die Gesellschaft zu verhelfen, damit es ihnen möglich wird, aktiv am sozialen und beruflichen Leben teilzunehmen. Mit den verschiedenen Bereichen des Heilpädagogischen Zentrums (Sonderpädagogische Tagesschule, Therapie, Werkstätten…

UFSG RV/0132-G/07Freiwilliges soziales Jahr für Fachhochschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2007

…mit der Begründung abgewiesen, dass die Absolvierung des freiwilligen sozialen Jahres für sich allein keine Berufsausbildung im Sinn des Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) 1967 darstelle. In der gegen den abweisenden Bescheid fristgerecht eingebrachten Berufung führt der Berufungswerber Folgendes aus: Berufung gegen den Abweisungsbescheid v. 21.12.2006…