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BFG RV/7105634/2017Familienbeihilfe bei Unterbringung in sozialpädagogischer Einrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2017

…Kosten für Freizeitaktivitäten, Medikamente getragen werden. Laut der Bestätigung der Lebenshilfe (Abwesenheitsliste) hielt sich M. im ersten Quartal 2017 durchwegs in der sozialen Einrichtung auf. Die Bf. hatte 2016 ein Einkommen von € 10.484,16. Der Sachverhalt basiert auf den Akteninhalt, den Auskünften des…

BFG RV/4100504/2013Aufwendungen der Lebensführung eines Familienintensivbetreuers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2015

…Beschwerdeführer war im Jahr 2011 als Familienintensivbetreuer beim Anbieter , einem privaten Anbieter sozialer Dienstleistungen (in weiterer Folge „Anbieter“), selbstständig tätig. Weiters erzielte er aus der Tätigkeit für eine soziale Einrichtung Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit. Über Vorhalt legte der Bf. dem Finanzamt Unterlagen zur Einsichtnahme vor…

EStR 2000 Rz 532–547Rechnungsabgrenzungen
geltende FassungRichtlinien21.12.2010

…behandelt werden. Die technischen Einrichtungen wie Beförderungsmittel (Wagen bei Standseilbahnen, geschlossene Kabinen, Sessel, Schleppliftbügel usw.), das Zugseil und die maschinelle Ausstattung (Motor) werden als bewegliche Wirtschaftsgüter zu beurteilen sein. Davon eigenständig zu behandeln sind Stationsgebäude als unbewegliche Wirtschaftsgüter. Sozialeinrichtung Rz 541: Ein Wirtschaftsgut, das der…

UFSW RV/3574-W/08Altersquoten der AKM sowie Altersausgleich der Austro-Mechana sind einkommensteuerpflichtig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.10.2012

…20.908,88 und € 3.682,80 einkommensteuerpflichtig sind. Das Finanzamt führte im Zuge der Vorlage der Berufung an den Unabhängigen Finanzsenat (UFS) Folgendes aus: Die von der sozialen und kulturellen Einrichtung (WWW) der Verwertungsgesellschaft "ZZZ " gewährte finanzielle Unterstützung an Künstler ab dem 60…

BFG RV/7100394/2025Umsatzsteuerliche Behandlung der sachwalterischen Tätigkeit einer Rechtsanwältin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2025Teil 2/2

…da der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis VwGH 26.9.2024, Ra 2024/13/0080, die Rechtsfrage, ob ein (überwiegend) Umsätze aus der Tätigkeit als gerichtlich bestellter Sachwalter erzielender Rechtsanwalt als eine Einrichtung mit sozialem Charakter iSd Art. 132 Abs. 1 lit. g MwStSystRL zu beurteilen ist…

BFG RV/7104317/2024Umsatzsteuerliche Behandlung der sachwalterischen Tätigkeit einer Rechtsanwältin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025Teil 2/2

…da der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis VwGH 26.9.2024, Ra 2024/13/0080, die Rechtsfrage, ob ein (überwiegend) Umsätze aus der Tätigkeit als gerichtlich bestellter Sachwalter erzielender Rechtsanwalt als eine Einrichtung mit sozialem Charakter iSd Art. 132 Abs. 1 lit. g MwStSystRL zu beurteilen ist…

UFSF RV/0309-F/13Beantwortung eines Mängelbehebungsauftrages per E-Mail, verspätet und inhaltlich unzureichend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2013

…Die Berufungswerberin verlieh ihrer Meinung Ausdruck, wonach die Benennung eines Hauptstudiums für sie irrelevant sei. Die Familienbeihilfe sei eine soziale Einrichtung, die für die Ausbildung eines Kindes bis zum 24. Lebensjahr zur Verfügung stehe. Über die Berufung wurde erwogen: Vorauszuschicken ist: Die Berufungswerberin hat offenbar…

UFSG RV/0432-G/09Liebhaberei bei Einkünften aus nichtsebstständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2013

…162,84 Euro. Aufwendungen eines politischen Funktionärs für soziale, gemeinnützige und mildtätige Zwecke seien nicht abzugsfähig. In der Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2007 wies der Berufungswerber darauf hin, dass es sich bei den geltend gemachten Werbungskosten nicht um Spenden an soziale Einrichtungen handle, sondern ausschließlich…

BFG RV/7100179/2022Umsatzsteuerpflicht für die Sachwalterleistungen eines Rechtsanwaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2024

… der vierte zwar schon, doch verhält er sich (so das Finanzamt in seiner Stellungnahme) nicht "marktkonform" bzw. ist nicht bekannt, ob er jemals eine Anerkennung als soziale Einrichtung beantragt hat (andernfalls die Tatsache, dass er nicht anerkannt wurde, aussagelos ist; denn ohne Antrag hätte das…

BFG RV/7104565/2016Unionsrechtliche Umsatzsteuerbefreiung für die Sachwaltertätigkeit eines Rechtsanwaltes?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.07.2019

…Gemeinwohlinteresse, die Tatsache, dass andere Steuerpflichtige mit den gleichen Tätigkeiten bereits in den Genuss einer ähnlichen Anerkennung kommen und die Übernahme der Kosten der fraglichen Leistungen zum großen Teil durch Krankenkassen oder andere Einrichtungen der sozialen Sicherheit. Die nationalen Gerichte hätten jedenfalls zu prüfen, ob…

BFG RV/7102233/2017Sachwaltertätigkeit eines Rechtsanwaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2018

…dass Art. 132 Absatz 1 Buchst. g Mehrwertsteuersystem-Richtlinie keine Anwendung findet, weil Rechtsanwälte keine Einrichtungen mit sozialem Charakter sind. Hinsichtlich des BFH-Urteiles vom 25. April 2013, V R 7/11, wonach sich die Klägerin betreffend die Steuerfreiheit ihrer Leistungen auf das Unionsrecht berufen…

UFSW RV/1021-W/10Kein Abweichen von schlüssigen SVGA bei der Beurteilung der dauernden Erwerbsunfähigkeit iZm dem Familienbeihilfenbezug.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…Behindertenhilfe beim Fonds Soziales Wien (FSW) für "Teilbetreutes Wohnen" gestellt. Dieser Prozess sei bereits im Laufen. Zudem habe die Bw. eine Aussicht auf eine Trainingswohnung vom Verein Wiener Sozialdienste, wofür aber noch die Antwort vom FSW abgewartet werden müsse. Die soziale Einrichtung würde es sehr…

UFSW RV/3374-W/02Steuerpflicht eines Altersversorgungszuschusses und einer Ehrenpension der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.10.2003

…im Jahr 1998 neben seiner Pension aus der gewerblichen Sozialversicherung einen Altersversorgungszuschuss in Höhe von S 233.520,00 sowie eine Ehrenpension in Höhe von S 93.408,00 aus den Mitteln der sozialen Einrichtungen der staatlich genehmigten Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.)…

BFG RV/7102053/2020Unbeschränkte Steuerpflicht einer zypriotischen Ltd bei Geschäftsleitung im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2025Teil 2/5

…90/14/0257; 18.3.2004, Zl. 2000/15/0118). Hingegen seien soziale Einrichtungen wie Erholungsheime und Wohnheime für die Belegschaft keine Betriebsstätten iSd Art. 5 Abs. 1 OECD-MA. Die Anforderungen an den Umfang betrieblicher Handlungen, die zur Begründung einer Betriebsstätte führen, seien umso…

BFG RV/7104523/2017Keine Steuerbefreiung gem Art 132 Abs 1 lit g MwStSystRL für als Sachwalter tätige Rechtsanwälte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2024

…Stellungnahme wurde von der bP entgegnet, dass ihrer Ansicht nach in den oben wiedergegebenen Aussagen in den VereinsR 2001 eine Anerkennung gemeinnütziger Sachwaltervereine als Einrichtung mit sozialem Charakter iSd Art 132 Abs 1 lit g MwStSystRL zum Ausdruck komme. Insbesondere Rz 463 und 464 ließen…

BFG RV/2100353/20121. Beschäftigungsverhältnisse von Bereitschaftsdiensten, 2. SEG-Zulage für Betreuer psychisch erkrankter Personen im betreuten Wohnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2022Teil 2/3

…anerkannt werde. So stehe diese Zulage etwa den MitarbeiterInnen der Vereinssachwalterschaft seit dem Jahr 1982 zu, den MitarbeiterInnen des Beratungszentrums für psychische und soziale Fragen als extramurale Einrichtung der Landesnervenklinik Sigmund Freud seit dem Jahr 1978, weiters aber auch den MitarbeiterInnen von Neustart/Bewährungshilfe. Der…

BFG RV/7500765/2020Parkoemeterabgabe: Unkenntnis über Kurzparkzonengebiet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2020

…Zahlung eines Bußgeldes wird strikt abgelehnt. Unter Umständen wäre ich bereit, eine Spende in Höhe von 30,- € an ein Tierheim oder eine soziale Einrichtung der Stadt Wien zu leisten. Die Zustellung Ihrer Straferkenntnis erfolgte über das Rechts- u. Amtshilfeersuchen für ausländische Behörden bei der…

BFG RV/7101028/2017Umsatzsteuerliche Behandlung der sachwalterischen Tätigkeit eines Rechtsanwaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2018

…die Tatsache, dass andere Steuerpflichtige mit den gleichen Tätigkeiten bereits in den Genuss einer ähnlichen Anerkennung kommen, und die Übernahme der Kosten der fraglichen Leistungen zum größten Teil durch Krankenkassen oder andere Einrichtungen der sozialen Sicherheit (EuGH- Urteil Zimmermann in UR 2013, 35 Rdnr. 31…

UFSW RV/0461-W/10Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe, wenn eine Abendschule besucht wurde, die erforderlichen Prüfungen aber nicht abgelegt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2010

…Ich kenne die Familie, weil sie früher zu meinem Einzugsgebiet gehörte (Bs ist eine soziale Einrichtung der Wiener Jugendzentren) und habe auch nach deren Übersiedlung (aus einer völlig verschimmelten Wohnung X) Kontakt zur Familie. Ich ersuche Sie, diesen Menschen den geforderten Betrag (2.200,00…

BFG RV/3100472/2024Berufstraining iSd § 11 Abs. 2 lit. a Tiroler Teilhabegesetz Berufsausbildung iSd FLAG?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2025

…das Thema Arbeit und Beruf. Die Kernkompetenz des ***3*** liegt im individualisierten und praxisorientierten Job Training für Menschen mit Förderbedarf mit dem Ziel der beruflichen Integration (siehe https://www.tirol.gv.at/landtag/landesvolksanwaeltin/wer-hilft-wie/soziale-einrichtungen/***3***-***4***/; abgefragt am 22.09…