…arbeitslose Personen, insbesondere Suchtkranke und Arbeitsentwöhnte arbeitstherapeutisch beschäftigt und berufs- und sozialpädagogisch betreut, um deren Eingliederung in den Arbeitsprozess selbstlos zu fördern, kann darin eine gemeinnützige Tätigkeit erblickt werden. Anhand des vorgelegten Gesellschaftsvertrages und des festgestellten Sachverhaltes handelt es sich bei der Bw. grundsätzlich um…

…verglichen wird. S hat an einer der bestgekrönten Sozialprojekte Deutschlands (People´s Theater) für ein Jahr teilgenommen. Solch eine selbstlose Tätigkeit, nämlich sich auf ein Jahr humanen Leistungen zu widmen anstatt sich gleich nach der Matura der Berufsausbildung und der materiellen Welt zu stellen, sollte vor…

…dass sie Vereinigungen und Einrichtungen Vergünstigungen gewähren, die selbstlos mit diesen Interessen zusammenhängende Ziele verfolgen und die Anforderungen an die Verwirklichung dieser Ziele erfüllen. 49 - Gleichwohl können, wenn eine in einem Mitgliedstaat als gemeinnützig anerkannte Einrichtung die dafür nach dem Recht eines anderen Mitgliedstaats vorgeschriebenen…

…verloren. Bei ergänzender Prüfung, ob die vorliegende Stiftung eventuell mildtätige Zwecke verfolge, wofür die Förderung der Allgemeinheit nicht erforderlich wäre, komme es auf die völlige Selbstlosigkeit (VwGH 3. Dezember 1969, 823/69) und auf das Bestehen materieller Notlage beim Geförderten an. Diese beiden Bedingungen seien…

…Sitz noch ihre Geschäftsleitung haben, nachzuweisen, dass sie diese Voraussetzungen erfüllen. II.1.2.) Literatur und Judikatur II.1.2.1.) Gemeinnützigkeit und Mildtätigkeit Private Institutionen, die freiwillig und selbstlos gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen, dienen dem Wohl der Allgemeinheit. Indem sie einen Beitrag…

…Dritte zu erfolgen. "Hilfe, die meist nicht selbstlos erfolge, wofür man aber auch keine finanzamtfähigen Belege bekomme." d) Es sei demnach auf eine nachvollziehbare Schätzung zurückzugreifen. So seien die Kosten für eine "Rund um die Uhr" Betreuung durch österreichisches Pflegepersonal, wenn überhaupt vorhanden, pro Monat…

…Deine Familie und Deine Firma darstellt. ... Feststellen möchte ich, dass ich Dich nicht in die Selbstständigkeit gelockt habe ... sondern Dich nach Kräften ... selbstlos unterstützt habe. Die Argumentation Dir zugesagt zu haben, dass ich CeT Aufträge zu höheren Preisen über Dich laufen lassen wollte halte ich…

…235 Abs. 2 BAO der Anspruch. Daraus folge, dass auch der Anwalt, der völlig selbstlos gehandelt habe und keinen Schilling an Honorar bekommen habe, nicht gewissermaßen bestraft werden dürfe, weil die angeblichen Primärschuldner völlig verarmte Flüchtlinge aus dem Kosovo seien. Unbeschadet des § 9 Abs. 2…

…nicht zur Aussetzung gebracht und eingezahlt. Zusammenfassend sei noch angemerkt, dass das Vereinskonzept auf "Hilfe" aufgebaut ist, also selbstloses Handeln dahinter steht und der eigentliche Anlass der Tätigkeit nicht erwerbswirtschaftliches oder privates wirtschaftliches Geschehen ist (VfGH 14.6.1969, B 33/69, dazu Prinz/Prinz…

…gehe somit ins Leere. Ebenso sei der Vergleich mit einer Videothek nicht zulässig. Die Bw würde je nach Nutzer die Spielfilme gratis oder zu Selbstkosten zur Verfügung stellen und daher sei eine Gewinnerzielungsabsicht nicht gegeben. Ergänzend führt die Bw noch aus, dass Bestände von Institutionen…

…so ist doch nicht hervorgekommen, dass die tatsächliche Geschäftsführung des Bw darauf gerichtet gewesen wäre, dem Gemeinwohl auf den beschriebenen Gebieten in selbstloser Weise zu Diensten zu sein. Aus der gesetzlichen Anordnung des § 43 BAO, wonach Satzung und tatsächliche Geschäftsführung den Erfordernissen dieses Bundesgesetzes bei…

…in § 37 BAO definiert, zu unterstützen, wobei sich aus dem Begriff Diakonie im Zusammenhang mit christlicher Nächstenliebe auch das für § 37 BAO geforderte Motiv, nämlich selbstloses Handeln aus humanitären Gründen, deutlich ergebe. In § 1 Abs. 3 der Statuten des Bw. werde klar zum Ausdruck gebracht…

…Die Tätigkeit des Vereines müsse dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützen und von einer selbstlosen Gesinnung der Gründer und Mitglieder getragen sein. Laut Statuten bezwecke der Bw., welcher nicht auf Gewinn gerichtet sei, neben der Herstellung und Verarbeitung eines Markenweines im…

…Einsatz von Mitgliedern als unselbständig oder selbständig Erwerbstätige beeinträchtigten die begünstigten Zwecke grundsätzlich nicht, es dürfe dadurch aber nicht die Ausschließlichkeit der Verfolgung begünstigter Zwecke oder das Erfordernis der Selbstlosigkeit beeinträchtigt werden. Weder bei Gründung noch während des Bestandes dürfen gemeinnützige Zielsetzungen für die Gründer…

…77; Baldauf, aaO., 101). Die von der Bw. betriebenen Heime sind somit sowohl unter dem Aspekt der Förderung der Allgemeinheit als auch der selbstlosen Verfolgung mildtätiger Zwecke als unentbehrliche Hilfsbetriebe anzusehen. Derartige Betriebe eines gemeinnützigen Betriebes gewerblicher Art, als welcher der Bw. anzusehen ist, sind…

…Förderung der genannten Zwecke. "Gemeinnützig" kann nur dahin verstanden werden, dass die Förderung der Allgemeinheit das unmittelbar angestrebte Ziel sein muss; es bedarf selbstlosen Handelns und es dürfen erwerbswirtschaftliche oder privatwirtschaftliche Erwägungen nicht der eigentliche Anlass der Tätigkeit sein (Ellinger/Iro/Kramer/Sutter/Urtz, BAO3, …