…und Umsetzung von sensorischen Reizen und der Verknüpfung logischer Zusammenhänge sowie Konzentrationsschwäche, Verminderung der Merkfähigkeit und Enduresis mit einer damit einhergehenden Verminderung des Selbstwertgefühles an. Mit Bescheid vom 18. Juni 2012 wies das Finanzamt, basierend auf einem ärztlichen Gutachten des Bundessozialamtes vom 25. Jänner 2012…

…angeregte Überprüfung des Gesundheitszustandes ihres Sohnes führte unter Berücksichtigung von weiteren seitens der Bw. dem Bundessozialamt vorgelegten Befunden zu keiner Änderung des bisher festgestellten Grades der Behinderung. Dieser wurde neuerlich mit gegenständlichem Gutachten vom 16. Mai 2011 in schlüssig begründeter Weise in einem Ausmaß von…

…voraussichtliche) Fähigkeit, sich selbst den Unterhalt verschaffen zu können. Wie dem Gutachten vom 19. Jänner 2011 zu entnehmen ist, konnte auch auf Grund eines nachgereichten Sachverständigengutachtens seitens des Bundessozialamtes eine Erwerbsunfähigkeit nicht festgestellt werden, zumal in diesem eine höhergradige intellektuelle Beeinträchtigung nicht bescheinigt wird. Auch…

…Annahme besteht, dass auch seitens des Bundessozialamtes eine negative Stellungnahme abgegeben wurde. Auf Grund des Fehlens jeglicher Anhaltspunkte für das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 lit.c FLAG 1967 im Berufungszeitraum besteht für den Unabhängigen Finanzsenat auch keine Veranlassung, ein Gutachten anzufordern. Bei…

…Rausch. Ein weiteres Mal hielt sich der Bw. vom 8.11.1992 bis 17.11.1992 in der Nervenheilanstalt auf (Diagnose: Exacerbation bei schizoaffektiver Psychose). Über Aufforderung des Finanzamtes wurde seitens des Bundessozialamtes neuerlich ein Gutachten erstellt, welches wie folgt lautet: Anamnese: Schizoaffektive Psychse, lebt…

…zwei im Gutachten näher bezeichneten Vorbefunden vom 23. Dezember 2009 und 30. September 2010 ein Asperger-Syndrom diagnostiziert und dafür ein Grad der Behinderung von 40 v.H. nach der Richtsatzposition 030201 der Richtsatzverordnung festgestellt worden. Diesem Gutachten hat der leitende Arzt des Bundessozialamtes am…

…folgt, dass de facto eine Bindung der Beihilfenbehörden sowie des UFS an die Feststellungen der im Wege des Bundessozialamtes erstellten Gutachten gegeben ist. Die Tätigkeit der Behörden hat sich daher im Wesentlichen auf die Frage zu beschränken, ob die Gutachten als schlüssig anzusehen sind (vgl…

…diese schlüssig seien. Bei Unschlüssigkeit des Gutachtens müsse ein weiteres Gutachten bzw. eine Ergänzung zum Gutachten eingeholt werden. Im Zuge des nunmehr wieder offenen Berufungsverfahrens richtete der unabhängige Finanzsenat am 26. Jänner 2009 folgendes Schreiben an das Bundessozialamt: "Der Verwaltungsgerichtshof hat den Bescheid des unabhängigen…

…sich habe, den letzten kurz vor der Begutachtung im Zeitraum vom 1.1.1999 bis 18.4.1999. Die Krankheit sei bereits stark chronifiziert. Daher ist eine Ergänzung des Verfahrens insoweit durchzuführen, als ein Gutachten des Bundessozialamtes einzuholen sein wird, zum Nachweis dafür, ob aus…

…und eine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ab 1. Jänner 2003 auf Grund der vorgelegten Befunde vorgenommen. Weiters wurde bestätigt, dass die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Im nunmehr vorliegenden schlüssigen Gutachten vom 16. Dezember 2005…

…sh. hierzu VwGH 23.11.2004, 2002/15/0074) im Wege des Bundessozialamtes ein ärztliches Gutachten erstellen lassen. In diesem oben wiedergegebenen schlüssigen Gutachten wird eine rückwirkende Einschätzung des Grades der Behinderung der nunmehr mehr als 70-jähigen Bw. erst ab 1.5.2001 vorgenommen…

…zu müssen. Aus diesem Grunde habe E. keine Aussichten eine Lehrstelle zu bekommen, weshalb die Pflegemutter als Entscheidungsgrundlage zur weiteren Berufsplanung die Durchführung einer psychologischen Leistungsdiagnostik in Auftrag gab." Im Gutachten des Bundessozialamtes vom 13. Oktober 2005 ist, wie bereits im Sachverhalt dargestellt wurde, wörtlich…

…für seinen Sohn F., geb. 2004. Im Zuge des Antragsverfahrens wurde im Wege des Bundessozialamtes folgendes Gutachten erstellt: Betr.: S.F. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2011-03-29 11:00 Ordination Identität nachgewiesen durch: RP Anamnese: Vorstellung bei diagnostiziertem Aspergerschem Autismus. Geburt 36. SSW…

…von den in den beiden Gutachten getroffenen Feststellungen abzugehen, sodass die erhöhte Familienbeihilfe gemäß § 8 Abs 5 FLAG auch erst ab Dezember 2010 zusteht. Im Hinblick auf die beiden vorliegenden, gänzlich übereinstimmenden und schlüssigen Gutachten des Bundessozialamtes war auch von der Durchführung einer neuerlichen ärztlichen…

…Bestimmungen - ausgeführt, dass das Bundessozialamt lt. Gutachten vom 3.8.2011 schlüssig begründet habe, weshalb eine Erwerbsunfähigkeit erst ab Juli 1996 vorliegt. Im Vorlageantrag wurden im Wesentlichen die Berufungsausführungen wiederholt. Ergänzend wurde darauf hingewiesen, dass es ein Faktum sei, dass beim Krankheitsbild des Bw. zwischen…

…Weg erstellten Gutachten schlüssig sind. Dies ist zu bejahen: Auf Grund sämtlicher im Akt aufliegenden Unterlagen (Schreiben der Gebietskrankenkasse, psychiatrisches Gutachten Dr. S., Gerichtsgutachten Institut für gerichtliche Medizin Paris-Lodron-Universität) sowie den für die Entscheidungsfindung des unabhängigen Finanzsenates maßgeblichen Gutachten des Bundessozialamtes kann bedenkenlos…

…August 2006 fristgerecht Berufung und führte dazu Folgendes aus: "...Eingangs ist festzuhalten, dass das Gutachten des Bundessozialamts vom 06.07.2006 unvollständig ist. Unberücksichtigt blieben in dem Gutachten die Persönlichkeitsentwicklungsstörungen, Benzodiazepionabhängigkeit, Drogenentzugssyndrom Opiate sowie die Hepatitis C Erkrankung meines Kuranden. In der Beilage wird der…

…mehreren Möglichkeiten jene als erwiesen anzunehmen, die gegenüber allen anderen Möglichkeiten eine überragende Wahrscheinlichkeit für sich hat und alle anderen Möglichkeiten ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt. Das Bundessozialamt hat mittels den oben wörtlich wiedergegebenen schlüssigen Gutachten festgestellt, dass der Behinderungsgrad der Tochter der…

…Beweiswürdigung angenommen werden, dass die Feststellung des (Gesamt-)Grades der Behinderung mit 40 vH aufgrund der übereinstimmenden schlüssigen Gutachten den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht. Die Einwendungen der Bw., dass die Ausführungen des Bundessozialamtes bezüglich Behandlungsdauer und Behandlungsart bei der Ponseti-Methode "schlichtweg falsch" seien, habe doch…

…erhob Berufung und ersuchte um eine neuerliche Untersuchung beim Bundessozialamt, da sie einen neuen Befund beibringen könne. Das Finanzamt ersuchte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Wien um Erstellung eines weiteren fachärztlichen Sachverständigengutachtens betreffend die Tochter der Bw. Der Inhalt des erstatteten Gutachtens vom 7…