…und Umsetzung von sensorischen Reizen und der Verknüpfung logischer Zusammenhänge sowie Konzentrationsschwäche, Verminderung der Merkfähigkeit und Enduresis mit einer damit einhergehenden Verminderung des Selbstwertgefühles an. Mit Bescheid vom 18. Juni 2012 wies das Finanzamt, basierend auf einem ärztlichen Gutachten des Bundessozialamtes vom 25. Jänner 2012…

…angeregte Überprüfung des Gesundheitszustandes ihres Sohnes führte unter Berücksichtigung von weiteren seitens der Bw. dem Bundessozialamt vorgelegten Befunden zu keiner Änderung des bisher festgestellten Grades der Behinderung. Dieser wurde neuerlich mit gegenständlichem Gutachten vom 16. Mai 2011 in schlüssig begründeter Weise in einem Ausmaß von…

…folgt, dass de facto eine Bindung der Beihilfenbehörden an die Feststellungen der im Wege des Bundessozialamtes erstellten Gutachten gegeben ist. Die Tätigkeit der Behörden hat sich daher im Wesentlichen auf die Frage zu beschränken, ob die Gutachten als schlüssig anzusehen sind (Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG…

…voraussichtliche) Fähigkeit, sich selbst den Unterhalt verschaffen zu können. Wie dem Gutachten vom 19. Jänner 2011 zu entnehmen ist, konnte auch auf Grund eines nachgereichten Sachverständigengutachtens seitens des Bundessozialamtes eine Erwerbsunfähigkeit nicht festgestellt werden, zumal in diesem eine höhergradige intellektuelle Beeinträchtigung nicht bescheinigt wird. Auch…

…der im Wege des Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice/SMS) erstellten Gutachten gebunden (vgl. VwGH 18.11.2008, 2007/15/0019 ua.). Die Abgabenbehörde und das Bundesfinanzgericht dürfen die Gutachten nur insoweit prüfen, ob diese schlüssig und vollständig sind und im Fall mehrerer Gutachten nicht einander widersprechen…

…mit psychot. Überbau. Gutachten des Sozialministeriumservice vom 6.6.2007 Im vorangegangenen Verfahren erstattete das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice, früher Bundessozialamt) am 6.6.2007 folgendes Aktengutachten betreffend die Bf: Anamnese: Es besteht eine Amblyopie links wegen Einwärtsschielen. Visus mit Korrektur rechts 0…

…letzte Gutachten des Bundes­sozialamts festgestellt. Sie war nicht imstande, die Wohnung zu verlassen und nicht einmal fähig, für sich selbst das Essen zuzubereiten. Dies konnte Gott sei Dank meine Ehegattin, die zum damaligen Zeitpunkt arbeitslos war, erledigen." Nun wurden die Ehegattin und die Tochter des…

…und der aufgrund dessen ergangenen Bescheinigung des Bundessozialamtes. In ständiger Rechtsprechung erkennt der Verwaltungsgerichtshof zu Recht, dass die Abgabenbehörde und das Bundesfinanzgericht an die von den Bundessozialämtern aufgrund der Sachverständigengutachten ausgestellten Bescheinigungen gebunden sind, sofern diese schlüssig, vollständig und - im Fall mehrerer Gutachten - widerspruchsfrei sind …

…2007, B 700/07). Bekundungen der Eltern über den Gesundheitszustand des Kindes kommt keine Bedeutung zu. Die Tätigkeit der Behörden hat sich daher im Wesentlichen auf die Frage zu beschränken, ob die Gutachten als schlüssig, vollständig und nicht einander widersprechend anzusehen sind (z.B. VwGH…

…geb. XY. Grundlage des erhöhten Familienbeihilfenbezuges waren Gutachten des Bundessozialamtes (jetzt Sozialministeriumservice), die der Tochter einen Grad der Behinderung von 60% bescheinigten wegen einer sog. "Plexusparese links". Am 7.3.2013 erfolgte eine Untersuchung und wurde am 20.3.2013 ein Gutachten erstellt, in dem…

…facto eine Bindung der Beihilfenbehörden an die Feststellungen der im Wege des Bundessozialamtes erstellten Gutachten gegeben ist. Die Tätigkeit der Behörden hat sich daher im Wesentlichen auf die Frage zu beschränken, ob die Gutachten als schlüssig anzusehen sind (in diesem Sinne auch Csaszar/Lenneis/Wanke…

…Art und das Ausmaß des Leidens sowie auch der konkreten Auswirkungen der Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit in schlüssiger und damit nachvollziehbarer Weise zu enthalten (VwGH 21.2.2001, 96/14/0139). Das nach dieser Bestimmung abzuführende qualifizierte Nachweisverfahren durch ein ärztliches Gutachten (vgl dazu VfGH…

…Annahme besteht, dass auch seitens des Bundessozialamtes eine negative Stellungnahme abgegeben wurde. Auf Grund des Fehlens jeglicher Anhaltspunkte für das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 lit.c FLAG 1967 im Berufungszeitraum besteht für den Unabhängigen Finanzsenat auch keine Veranlassung, ein Gutachten anzufordern. Bei…

…a. SVGA schlüssig ist, weshalb vom Bundesfinanzgericht dieses von einem medizinischen Sachverständigen erstellte Gutachten nicht zu widerlegen war. Die Abgabenbehörde und das Gericht haben unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse des Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht…

…Gutachten vom 21.1.2016 auf Basis der durchgeführten Untersuchung und der im Rahmen dessen vorgebrachten Umstände sowie der vorgelegten und darin auch angeführten Befunde die rückwirkende Anerkennung einer Behinderung und eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit ab Mai 2011 und somit lange nach der Vollendung des…

…zwingend. Von einem ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes könnte nur dann abgegangen werden, wenn sich dieses als nicht schlüssig erweist. Beiden Gutachten ist zu entnehmen, dass sich die begutachtenden Ärzte mit den Vorbefunden auseinandersetzten und aufgrund dessen sowie der Untersuchung des Kindes zu ihrem Befund gelangten…

…Rausch. Ein weiteres Mal hielt sich der Bw. vom 8.11.1992 bis 17.11.1992 in der Nervenheilanstalt auf (Diagnose: Exacerbation bei schizoaffektiver Psychose). Über Aufforderung des Finanzamtes wurde seitens des Bundessozialamtes neuerlich ein Gutachten erstellt, welches wie folgt lautet: Anamnese: Schizoaffektive Psychse, lebt…

…2007, B 700/07). Bekundungen der Eltern über den Gesundheitszustand des Kindes kommt keine Bedeutung zu. Die Tätigkeit der Behörden hat sich daher im Wesentlichen auf die Frage zu beschränken, ob die Gutachten als schlüssig, vollständig und nicht einander widersprechend anzusehen sind (z.B. VwGH…

…zwei im Gutachten näher bezeichneten Vorbefunden vom 23. Dezember 2009 und 30. September 2010 ein Asperger-Syndrom diagnostiziert und dafür ein Grad der Behinderung von 40 v.H. nach der Richtsatzposition 030201 der Richtsatzverordnung festgestellt worden. Diesem Gutachten hat der leitende Arzt des Bundessozialamtes am…

…16/0013; VwGH 30.5.2017, Ro 2017/16/0009). Das Bundesfinanzgericht ist daher nicht in jedem Fall an die Gutachten des Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice) gebunden, sondern kann von diesen nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung auch abgehen und hat dies gegebenenfalls auch zu tun (vgl. BFG…