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UFSL FSRV/0032-L/10Gewerbsmäßige Abgabenhehlerei und vorsätzliche Monopolhehlerei mit ausländischen Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)06.07.2011

…wobei genau diese Darstellung dann Eingang in die Protokollierung gefunden habe. Allerdings sei diese Äußerung einerseits auf den noch starken Alkoholeinfluss des Beschuldigten und andererseits auf dessen -in beigeschlossenem psychologischen Gutachten bestätigten- "Geltungsdrang" zurückzuführen. Tatsächlich habe der Beschuldigte zu keinem Zeitpunkt irgendwelche Verfehlungen von zollrechtlicher…

UFSG RV/0036-G/06Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Gutachten des BSA nicht schlüssig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…Amtsarzt vor. Demnach leide D. unter einer "schweren Lese- und Schreibschwäche mit Teilfunktionsstörungen im akustischen Bereich und der Serialität". Weiters legte die Berufungswerberin ihrer Berufung ein psychologisches Gutachten bei, wonach das intellektuelle Begabungsniveau von D. verglichen mit der Altersnorm im durchschnittlichen Leistungsbereich liege. Individuelle Schwächen…

UFSW RV/3289-W/10Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…Im Zuge des Antrages auf Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz wurden weitere ärztliche Gutachten sowie ein psychologisches Gutachten vorgelegt und wie folgt ergänzend eingewendet: Die Tochter sei nicht in der Lage sich selbst den Unterhalt zu finanzieren und auch unverständlich sprechen und…

UFSW RV/1826-W/06Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2006

…dass sie ein psychologisches Gutachten nachbringen werde. Auf Grund dieses neuen Vorbringens forderte das Finanzamt beim Bundessozialamt ein weiteres Gutachten an. Die Tochter wurde am 9. Mai 2006 von einem Facharzt für Psychiatrie und Neurologie untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: Besucht derzeit die 6…

UFSF RV/0269-F/10Brustvergrößerung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2011

…gemachten Kosten als außergewöhnliche Belastung abgelehnt. Begründend wurde ausgeführt, es sei kein psychiatrisches Gutachten über die Notwendigkeit einer Mammaaugmentation beigebracht worden. Die Berufungswerberin legte Berufung ein und betonte, es habe sich nicht um eine Schönheitsoperation gehandelt. Seitens des Finanzamtes wurde sie ersucht, ein psychologisches Gutachten…

UFSW RV/1127-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010

…im Juli 2009 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre wegen paranoider Schizophrenie. Auf Grund des Antrages wurde folgendes Aktengutachten erstellt: Betr.: X.W. Vers.Nr.: 1234 Aktengutachten erstellt am 2009-09-06 Anamnese: lt. den Unterlagen (Psychologisches Gutachten Prof. Dr…

UFSW RV/3984-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - Mitwirkungspflicht des Antragstellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2005

…mehr als 40 v.H. ausmache. Über Aufforderung des Finanzamtes legte die Bw. ein psychologisches Gutachten sowie einen Antrag auf Kuraufenthalt vor. Die von der Bw. erwähnte Untersuchung durch das Bundessozialamt wurde seitens der BVA im Ansuchen auf Kuraufenthalt vom 4. Juli 2002 nicht bestätigt…

UFSL RV/0593-L/09Erhöhte Familienbeihilfe, Behinderung im Berufungszeitraum unter 50%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…wurde ein klinisch-psychologischer Befund von Dr. K vom 25.5.2009 beigelegt, in dem eine Lese- und Rechtschreibschwäche sowie Anpassungsstörung mit Störung von anderen Gefühlen diagnostiziert wurde. Der Befund wurde dem Bundessozialamt weitergeleitet. Unter Mitberücksichtigung dieses Befundes wurde nunmehr in einem Gutachten vom 18…

UFSW RV/1961-W/13Grad der Behinderung strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2013

…Klasse, wiederholte die 2. Klasse, häufige Fehlzeiten, Probleme in Deutsch v.a. Leseleistung, psychologisches Gutachten liegt nicht vor. Relevante vorgelegte Befunde: 2013-05-27 WSP fieberhafter HWI, C8 und MBL Defizienz 2013-06-24 IMMUNOLOGISCHE TAGESKLINIK C8 Defizienz, MBL Defizienz, keine Entzündungszeichen, Antibiotikaprophylaxe, FSME, Meningokokken…

UFSW RV/0733-W/04Abbruch der Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010

…24. März 2004 vorzulegen. Das Ersuchen um Ergänzung langte am 17. März 2004 beim Finanzamt mit folgenden Beilagen ein: eine schriftliche Erklärung der Ausbildungszeiten der Tochter, ein psychologisches Gutachtern der Tochter. Ihre Tochter hat die HBL in O. mit 5. Dezember 2000 abgebrochen. Ab 1…

UFSW RV/3168-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Epilepsie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2010

…Nierenarterienstenose und Nierenhypoplasie links. Die Berufung erfolgte mit neuen Befunden, die nun laut Dr. St. zusätzlich ein ADHS attestieren, wobei im zugrundeliegenden psychologischen Gutachten von Dr. A. eine leichte kognitive Leistungsminderung, eine Dyspraxie F82, erlebnisreaktive Entwicklung/Anpassungsstörung F43.2 angegeben werden, ohne die Diagnose eines…

UFSW RV/3946-W/09Liegt dauernde Unfähigkeit vor, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2009

…Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: X.B. Vers.Nr.: 1234 Aktengutachten erstellt am 2009-10-06 Anamnese: Im Flag-Vorgutachten (Dr. Ra 01 04 2009) wird unter Bezugnahme auf ein psychologisches Gutachten Dr. MM vom 17 06 2009 eine Persönlichkeitsstörung mit Merkmalen des emotional instabilen Typs…

UFSW RV/3522-W/08Grad der Behinderung bei ADHD-Syndrom
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2009

…Aufmerksamkeit. 5/2006 Vorstellung bei Mag. K., ohne Diagnose eines ADHS, jedoch zusätzlich emotionale Probleme nach Trennung der Eltern. Es wird ein psychologisches Gutachten 11/2003 (mangelnde Affektsteuerung, Konzentrationsstörung) vorgelegt. Vorstellung im Beratungszentrum Wolkersdorf, es wurde eine Ergotherapie und Spieltherapie durchgeführt. Er besucht die 1…

UFSK RV/0789-K/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2008

…jener Zeit ein psychologisches Gutachten nachträglich zu erhalten, da es keines gab und gibt und sich auch niemand darum sorgte. Auch ich war der Meinung, dass ich alles schon irgendwie schaffe. Naiv und wie ich heute weiß bereits damals krank. Sämtliche spätere Gutachten weisen eindeutig…

UFSG RV/0144-G/03erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2004

…17. April 2003 wurde die Vorlage an die II. Instanz beantragt und ersucht, ein psychologisches Gutachten erstellen zu lassen. Mit Bericht vom 21. Mai 2003 legte das Finanzamt Weiz die Berufung dem unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 8 Abs…

UFSW RV/0262-W/12Keine Studienbehinderung aufgrund von Krankheit bei durchgehender Berufstätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

… Klage wegen Waisenpension; Beweise waren ein Sachverständigengutachten aus dem Gebiet der Neurologie/Psychatrie [AS 58], ein psychologisches Gutachten udgl.) geht Folgendes hervor: Bei der Bw. habe ab Herbst 2009 eine depressive Episode, die seit Anfang 2011 eine wesentliche Besserung gezeigt habe und ab Ende März…

UFSW RV/3385-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…der Jugend anzunehmen sei, es hätte jedoch zumindest für einige Jahre eine Arbeitsfähigkeit vorgelegen (9 Jahre bei einem Arbeitgeber als Hilfsarbeiter). Der aktuelle GdB in den letzten Jahren sei mit 70 % anzunehmen. - Aus dem oben wiedergegebenen psychologischen Gutachten vom 9. Juli 2008, das auf Grund…

UFSW RV/1139-W/09Kein Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe einer 15-jährigen Schülerin bzw. eines Lehrlings
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2010

…wurden dem Antrag beigelegt: - Heilpädagogischer Befundbericht der MA 15 des Magistrates der Stadt Wien vom 31. August 1993 (AS 9) - Klinisch-psychologischer Befundbericht der Forensischen Ambulanz des AKH vom 3. Februar 2005 (AS 10f) - Psychiatrisch-Neurologisches Gutachten des Facharztes für Psychiatrie und Neurologie Dr. M…

UFSW RV/1690-W/03Haushaltszugehörigkeit der Kinder aus der geschiedenen Ehe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2004

…es vergleichsweise die Mutter tut. Die Mutter habe die berufliche Karriere als Verkaufsleiterin eingeschlagen und diese Tätigkeit verlange sehr viel Zeitaufwand. Im psychologischen Gutachten werde durch die Kinder verdeutlicht, dass sich die Mutter durch ihre Abwesenheit nicht um die Kinder bzw. den Haushalt kümmern konnte…

UFSW RV/3053-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (25.) Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2013

…Bus zur Untersuchung gekommen. Nikotin 5-10/ die; Alkohol: selten Relevante vorgelegte Befunde: 2012-03-12 PSYCHOLOGISCHES GUTACHTEN DR. MAG. S. - PSYCHOLOGIN durchschnittliche log. abstrakte Denkleistung, IQ108, Konzentration-Aufmerksamkeit überdurchschnittlich...negative Stressbewältigung....Suchtgefährdung...Leistungsfähigkeit 2012-03-12 PSYCHOLOGISCHES GUTACHTEN FORSETZUNG eingeschränkt.... Arbeitsfähigkeit dzt. nicht gegeben.…