RIS AI
1 203 Treffer518 msnur geltende Fassungen
UFSL FSRV/0032-L/10Gewerbsmäßige Abgabenhehlerei und vorsätzliche Monopolhehlerei mit ausländischen Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)06.07.2011

…wobei genau diese Darstellung dann Eingang in die Protokollierung gefunden habe. Allerdings sei diese Äußerung einerseits auf den noch starken Alkoholeinfluss des Beschuldigten und andererseits auf dessen -in beigeschlossenem psychologischen Gutachten bestätigten- "Geltungsdrang" zurückzuführen. Tatsächlich habe der Beschuldigte zu keinem Zeitpunkt irgendwelche Verfehlungen von zollrechtlicher…

BFG RV/3100263/2026Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2026

…zur Untersuchung eine Verletzung von Verfahrensvorschriften darstelle, zumal eine nur einmalige Ladung zu einem Untersuchungstermin gerade bei der Zielgruppe der erhöhten Familienbeihilfe untunlich erscheine. Diesem Schreiben beigelegt war - neben dem angefochtenen Bescheid - ein Klinisch-Psychologisches Gutachten betreffend den Beschwerdeführer vom 09.12.2021. B. Beschwerdevorentscheidung…

BFG RV/7101890/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an rückwirkende Beurteilung durch schlüssige ärztliche SV-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2019

…im Rahmen einer ärztlichen Untersuchung überhaupt Feststellungen über finanzielle Belastungen in Jahre zurückliegenden Zeiträumen der Familie des Patienten diagnostizieren sollte. Der Aussage des Gutachtens, dass laut erstem psychologischen Befund vom 22.11.2013 "die Auffälligkeiten keine relevanten Veränderungen eines Asperger Syndroms erfüllten" ist zu entgegnen…

BFG RV/3100967/2016Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Behörde/Gericht ist an fachärztliche Gutachten (Bescheinigung) gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2016

…Sozialanamnese : B lebt mit einer Pflegeschwester und einem Adoptivbruder bei Pflegeeltern. Zusammenfassung relevanter Befunde: Stationärer Arztbrief, Pädiatrie XY, vom 30.12.2015: Viruspneumonie …Psychologisches Gutachten, MagC, vom 26.1.2016: RIAS: kognitive Leistungfähigkeit im unterdurchschnittlichen Bereich (Gesamt IQ: 79) Marburger Beurteilungsskala zum Asperger-Syndrom…

UFSG RV/0036-G/06Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Gutachten des BSA nicht schlüssig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…Amtsarzt vor. Demnach leide D. unter einer "schweren Lese- und Schreibschwäche mit Teilfunktionsstörungen im akustischen Bereich und der Serialität". Weiters legte die Berufungswerberin ihrer Berufung ein psychologisches Gutachten bei, wonach das intellektuelle Begabungsniveau von D. verglichen mit der Altersnorm im durchschnittlichen Leistungsbereich liege. Individuelle Schwächen…

BFG RV/5100611/2020Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe; Abweichen von unschlüssigem Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 1/2

…werden die Kriterien für eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung erfüllt, wobei diese Diagnose aufgrund des jugendlichen Alters der Probandin verfrüht ist. Es lässt sich eine emotionale Störung des Kindesalters beschreiben (F 93.8)". Ferner wurde dem Antrag ein weiteres psychologisches Gutachten der Dr. Mag. ***4*** vom…

BFG RV/5100696/2023Abweisung des Antrages auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung auf Basis der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2024

…Beigefügt werde weiters eine Stellungnahme der Eltern. In der angesprochenen Stellungnahme der Mag. ***SV*** wird wie folgt ausgeführt: Wie dem Diagnoseschema des klinisch-psychologischen Gutachtens vom 09.12.2022 zu entnehmen ist, zeigt sich folgendes diagnostisches Bild in Achse 1 (Klinisch-psychiatrisches Syndrom): F84 Tiefgreifende…

BFG RV/3100140/2023Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Mangels Unterlagen zum maßgebenden Zeitraum vor vollendetem 21. Lj. wird kein zweifelsfreier Nachweis über damals bereits bestehende dauernde Erwerbsunfähigkeit erbracht; zwei SMS-Gutachten sind schlüssig begründet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024

…Vordiagnosen erwähnt; aus klinisch-psychologischer Sicht psychische Erkrankung mit ausgeprägter Hirnleistungsstörung, es finden sich zahlreiche kognitive Defizite in Form von Gedächtnisstörungen, unterschiedlichen Denk- und Problem-lösungsdefiziten und einer sehr eingeschränkten Rechenfähigkeit; Erwachsenenvertretung wird gutachterlich empfohlen Versicherungsdatenauszug (27.6.2022): mehrere Beschäftigungsverhältnisse bis August 1995, zuletzt…

BFG RV/7100556/2024Rückwirkende Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung; kein Abweichen von im Gutachten des BSA/SMS attestierten Rückwirkungszeitraumes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.04.2024

…Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - - Stellungnahme zu Vorgutachten: unverändert zu den beiden aktenmäßigen Gutachten GdB liegt vor seit: 01/2019 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Datum der Rückwirkung unverändert zum Vorgutachten mit 01/2019, basierend auf psychologischem Befund Mag ***Name Psychologin 3***…

UFSW RV/3289-W/10Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…Im Zuge des Antrages auf Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz wurden weitere ärztliche Gutachten sowie ein psychologisches Gutachten vorgelegt und wie folgt ergänzend eingewendet: Die Tochter sei nicht in der Lage sich selbst den Unterhalt zu finanzieren und auch unverständlich sprechen und…

UFSW RV/1826-W/06Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2006

…dass sie ein psychologisches Gutachten nachbringen werde. Auf Grund dieses neuen Vorbringens forderte das Finanzamt beim Bundessozialamt ein weiteres Gutachten an. Die Tochter wurde am 9. Mai 2006 von einem Facharzt für Psychiatrie und Neurologie untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: Besucht derzeit die 6…

BFG RV/7102618/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2014

…wird nunmehr berufen - Berufung Mag. R. 22 05 2013. In einem klinisch psychologischen Gutachten vom 09 07 2013 wird ein bildungsunabhängiger IQ von < 64 erhoben, in den bildungsabhängigen weit unter diesem Niveau. Darüber hinaus Hinweise für vorzeitigen Abbau bei frgl. langjährigem Alkoholismus Behandlung/Therapie …

UFSF RV/0269-F/10Brustvergrößerung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2011

…gemachten Kosten als außergewöhnliche Belastung abgelehnt. Begründend wurde ausgeführt, es sei kein psychiatrisches Gutachten über die Notwendigkeit einer Mammaaugmentation beigebracht worden. Die Berufungswerberin legte Berufung ein und betonte, es habe sich nicht um eine Schönheitsoperation gehandelt. Seitens des Finanzamtes wurde sie ersucht, ein psychologisches Gutachten…

UFSW RV/1127-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010

…im Juli 2009 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre wegen paranoider Schizophrenie. Auf Grund des Antrages wurde folgendes Aktengutachten erstellt: Betr.: X.W. Vers.Nr.: 1234 Aktengutachten erstellt am 2009-09-06 Anamnese: lt. den Unterlagen (Psychologisches Gutachten Prof. Dr…

UFSW RV/3984-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - Mitwirkungspflicht des Antragstellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2005

…mehr als 40 v.H. ausmache. Über Aufforderung des Finanzamtes legte die Bw. ein psychologisches Gutachten sowie einen Antrag auf Kuraufenthalt vor. Die von der Bw. erwähnte Untersuchung durch das Bundessozialamt wurde seitens der BVA im Ansuchen auf Kuraufenthalt vom 4. Juli 2002 nicht bestätigt…

BFG RV/7100988/2019Erhöhte Familienbeihilfe bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2021Teil 2/2

…psychologisches Gutachten Nervenfacharzt Dr. ***9***). Dem 2. Gutachten wurden die weiteren oa. Befunde und Entlassungsschreiben von Ärzten und Spitäler ab dem Jahr 2006 vorgelegt. Der Gesamtgrad der Behinderung wurde ebenfalls mit 50% festgestellt. Allerdings wurde nunmehr auf Grund der in dem 2. Gutachten angeführten weiteren…

BFG RV/7101043/2014Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2015

…dem unteren Rahmensatz, da Beeinträchtigung der meisten sozialen Bereiche. Gesamtgrad der Behinderung: 60 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Rückwirkend ab 12/1972 (psychologisches Gutachten der MA 11). Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist…

UFSL RV/0593-L/09Erhöhte Familienbeihilfe, Behinderung im Berufungszeitraum unter 50%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…wurde ein klinisch-psychologischer Befund von Dr. K vom 25.5.2009 beigelegt, in dem eine Lese- und Rechtschreibschwäche sowie Anpassungsstörung mit Störung von anderen Gefühlen diagnostiziert wurde. Der Befund wurde dem Bundessozialamt weitergeleitet. Unter Mitberücksichtigung dieses Befundes wurde nunmehr in einem Gutachten vom 18…

BFG RV/7101765/2024Familienbeihilfe bei bestehender Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2025

…dass bezüglich den von Ihnen angegebenen Grund ein psychologisches Gutachten angefertigt wird, wo ersichtlich sein soll, dass meine Erwerbsunfähigkeit bereits vor dem 25 Geburtstag eingetreten ist. Das psychologische Gutachten wird dieser Beschwerde zeitnahe nachgereicht werden." Der Beschwerde als Beilage angeschlossen wurde eine Kopie Abweisungsbescheides betreffend…

BFG RV/2100473/2024dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres, Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe besteht höchstens für fünf Jahre rückwirkend ab Antragstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2024

…vor dem Hintergrund offensichtlicher konsequenter und mehrfacher Ausbildungen zur Erleichterung einer beruflichen Eingliederung. Daher wird der Eintritt nun auf 01/2014 festgelegt. GdB liegt vor seit: 01/2014 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Entsprechend klinisch psychologisches Gutachten von Mag. ***3*** vom 23.02.2014 und…