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UFSZ3K ZRV/0130-Z3K/09Einreihung eines Nahrungsergänzungsmittels in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.05.2011

…Mineralstoffen, essenziellen Aminosäuren oder Fettsäuren. Aus dem von der Bf. vorgelegten Gutachten gehe hervor, dass die gegenständlichen Kapseln prophylaktisch zur Vorbeugung degenerativer Gelenkserkrankungen wirken bzw. wirken sollen. Hyaluronsäure diene der Wirkstoffliste der "Austria Codex-Fachinformation" zufolge zur Behandlung von Osteoarthritis. Es sei nicht entscheidend, ob…

UFSZ1W ZRV/0142-Z1W/03Tarifarische Einreihung einer Ware als Lebensmittel oder als Arznei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.05.2005

…dass aus den vorgelegten Unterlagen nicht ersichtlich sei, dass es sich bei dieser Ware um zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken geeignete Arzneiwaren handle und gewährte eine Frist von 6 Wochen, um anhand entsprechender Beweismittel wie Muster oder sonstiger Unterlagen die für die Einreihung der den…

UFSK RV/0422-K/11Tiefenstrahler (Repuls der Fa. Relux) - Außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2013

…bereits in einigen klinischen Anwendungsstudien bestätigt. In Zusammenarbeit mit der Abteilung Technologietransfer der TU Wien wurde das Gerät als österreichisches Patent registriert und erhielt im Dezember 2009 die Zulassung zum Medizinprodukt." Die Therapie wirkt prophylaktisch gegen die massiven gesundheitlichen Probleme, die als Folge der für…

UFSL RV/1156-L/10Fortbildungsaufwendungen einer Gemeindebediensteten (Mentaltraining keine Werbungskosten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2011

…Erlernten eine bessere Bewältigung des Berufsalltages bewirkt werden. < Rechnung vom 6. April 2009 (PGA Akademie; Verein für prophylaktische Gesundheitsarbeit): Ausbildung zur "Dipl. Mentaltrainerin" Rechnungsbetrag inkl. 10% MWSt: 1.495,00 €. Mit Einkommensteuerbescheid 2009 vom 7. Mai 2010 wurde die Einkommensteuer für das Jahr…

UFSL RV/0017-L/03Mediationslehrgang bei einem Dienstnehmer in leitender Funktion (Controlling-Leiter bei einer Bank).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2008

…wurde vom Bw. in seinem Schriftsatz vom 27. März 2008 Folgendes bekannt gegeben: Berufungspunkt Mediationslehrgang: Veranstalter des Kurses sei der Verein für prophylaktische Gesundheitsarbeit - Akademie für Gesundheit und soziale Kompetenz (PGA) gewesen. Es hätten insgesamt 200 Einheiten in theoretischer Sicht stattgefunden: Phasen der Mediation, Kommunikationsgrundlagen…

UFSK RV/0406-K/05erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2006

…G.. Der VSD hat ein gutes Ergebnis keine wesentlichen Einschränkungen bis auf vermehrtes Schwitzen bei Anstrengung. 2 x jährlich Kontrollen. Von der Hypospadie her sehr gutes Ergebnis eine prophylaktische Antibiatikatherapie wegen Pseudomonas notwendig. Funktion u. Form des Penis unauffällig, Harnkontrollen alle 3 Wochen, vor 2…

UFSL RV/1087-L/04Widerruf einer Löschung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2004

…darauf, dass nach der durch das Strukturanpassungsgesetz 1996 geänderten Fassung des § 37 EStG für die Veräußerung der Beteiligung der Hälftesteuersatz nicht zustehe. Mit Eingabe vom 25. März 1999 trat der Verein für prophylaktische Sozialarbeit (Schuldnerberatung), an das Finanzamt heran und brachte vor, der Bw. und…

UFSW RV/1285-W/03Zulässigkeit einer Verzinsung für unberechtigt einbehaltene Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2003

…Kapitals lukrieren wolle und diese Zinsen den Kapitaleignern vorenthalte (statistisch ca. € 98/Person). Und zudem noch weiter durch die Zeitspanne bis zur Ausbezahlung der unberechtigt einbehaltenen Steuern lukriere, deren Überweisung mit der (prophylaktischen) Schutzbehauptung, wenn das entsprechende EDV-Programm auch funktioniere, für den 17…

UFSG RV/0213-G/10Vorsteuervergütungsverfahren bei Fehlen von Inlandsumsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2013

…falsche Auskunft erteilt. Im Übrigen ist das Finanzamt nicht dazu angehalten und ließe sich dies aufgrund der großen Anzahl an erfassten ausländischen Unternehmern schon administrativ nicht bewältigen, generell Unternehmern (ohne entsprechende Auskunftsersuchen oder Anlassfälle) prophylaktisch mitzuteilen, dass Umsatzsteuererklärungen nur dann abzugeben sind, wenn Umsätze vorliegen…

UFSW RV/2234-W/11"Kleines" Pendlerpauschale bei einer Gesamtwegzeit von 3 Stunden 5 Minuten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…Prämisse. Daher erachte ich eine Umstiegphase von vier Minuten prophylaktisch für mich und generell für unzumutbar. Ich ersuche daher um Akzeptanz der von mir aufgestellten Fahrpläne aus dem Schreiben vom 7.9.2010 und um die Abrechnung mit der großen Pendlerpauschale." Mit Berufungsvorentscheidungen vom 15…

UFSW RV/3328-W/08Normalsatz von 20% USt bei Umsätzen aus einer Kontaktsauna?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2008

…Eingriffs relativ frei bestimmt werden kann (wie bei vielen ambulanten Operationen) | frustran, | wenn sie vergeblich ist (z. B. frustrane Wiederbelebung) | prophylaktisch, | wenn es die vorsorgliche Behandlung einer noch nicht ausgebrochenen, aber sicher oder doch wahrscheinlich zukünftig auftretenden Erkrankung ist (z. B…

UFSF RV/0350-F/02Geltendmachung eines Forschungsfreibetrages im Rahmen einer Wiederaufnahme gemäß § 303 Abs. 1 lit b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

…Entwicklungen überhaupt "volkswirtschaftlich wertvoll" sein könnten. Von den Unternehmen könne nicht gefordert werden, ihre (Forschungs-)Aufwendungen immer exakt den einzelnen "Entwicklungen" zuzuordnen und darüber hinaus prophylaktisch Anträge auf Zuerkennung des Forschungsfreibetrages in den Steuererklärungen zu stellen, für den Fall, dass sich - nach ein paar Monaten…

UFSL RV/0848-L/11kosmetische Operation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2013

…die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordert. Nicht abzugsfähig sind daher Aufwendungen für die Vorbeugung von Krankheiten (z.B. prophylaktische Schutzimpfungen) sowie für die Erhaltung der Gesundheit (etwa allgemeine Stärkungsmittel, außer die Verwendung ist im Einzelfall medizinisch indiziert), Kosten für eine Verjüngungskur, für eine Frischzellenbehandlung sowie…

UFSW RV/1892-W/13Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013Teil 2/2

…00: Nach der Rechtsprechung des OGH sind vom Begriff der Heilbehandlung alle Behandlungen erfasst, die einem diagnostischen, therapeutischen, prophylaktischen oder schmerzlindernden Zweck dienen (OGH 11.9.1984, 9 OS 121/84). Dieser Begriff erfasst alle Behandlungen am Patienten, die aufgrund einer medizinischen Indikation vorgenommen werden…

UFSZ1W ZRV/0171-Z1W/13Verjährung von Altlastenbeiträgen und Nebenansprüchen. Verlängerungshandlungen im Sinne von § 209 Abs.1 BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.07.2013Teil 1/2

…selbst richten, es wäre auch möglich, dass er von der Amtshandlung (zunächst) gar nichts erfährt. Auch "prophylaktische" Amtshandlungen (z.B. Zusendung einer Abgabenerklärung) sowie unnotwendige oder unzweckmäßige, das angestrebte Ziel gar nicht erreichende und schließlich sogar gesetzwidrige Verwaltungsakte können die Verlängerungswirkung haben (dazu Ritz, BAO…

UFSW RV/2705-W/11Verlängerung der Verjährungsfrist durch Vorhalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2013

… VwGH 23.1.2003, 2002/16/0027; VwGH 25.6.2008, 2008/15/0090). Auch "prophylaktische" Amtshandlungen (wie zB die Zusendung einer Abgabenerklärung) verlängern die Verjährungsfrist (vgl. VwGH 1.12.1987, 86/16/0008). Es ist weder erforderlich, dass der Amtshandlung eine zutreffende Rechtsansicht zugrunde…

UFSW RV/2702-W/12Verjährung bei abgeleiteten Bescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2013

…1996, 92/16/0217; 30.10.2003, 99/15/0098). Auch "prophylaktische" Amtshandlungen (zB die Zusendung einer Abgabenerklärung) verlängern die Verjährungsfrist (VwGH 1.12.1987, 86/16/0008). Es ist weder erforderlich, dass der Amtshandlung eine zutreffende Rechtsansicht zugrunde liegt (VwGH 12.8.1994, 94…

UFSW RV/1391-W/11Krankheitskosten (hier Haarbehandlung der Ehegattin) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2012

…die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordert. Nicht abzugsfähig sind daher Aufwendungen für die Vorbeugung von Krankheiten (z.B. prophylaktische Schutzimpfungen) sowie für die Erhaltung der Gesundheit (etwa allgemeine Stärkungsmittel, außer die Verwendung ist im Einzelfall medizinisch indiziert), Kosten für eine Verjüngungskur, für eine Frischzellenbehandlung sowie…

UFSW RV/2720-W/10Nichtabzugsfähige Kosten der Lebensführung einer Apothekerin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2012

…Die Altorientalische Musiktherapie sei ein gut dokumentiertes, empirisch bewährtes System von praktischer, therapeutischer, prophylaktischer und rehabilitativer Relevanz. Sie sei eine Behandlungsmethode mit direkter organspezifischer Wirkung. Für die Arbeit der Bw seien Kenntnisse in der Altorientalischen Musiktherapie von Interesse, da sie einem Kunden mit chronischen Schmerzen…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/07Tarifierung von 2 flüssigen Präparaten als alkoholhaltige Getränke unter Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur statt als Nahrungsergänzungsmittel unter Position 2106. Unanwendbarkeit einzelstaatlicher Gesetze auf Tarifierungsfragen im Zollbereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2012Teil 1/2

…Erzeugnisse (Arzneiwaren, Medikamente), deren abgrenzende Eigenschaft nach dem klaren Wortlaut der Überschriften zu den 4-stelligen Positionen ein therapeutischer ( = die Krankenbehandlung betreffender) oder prophylaktischer ( = Krankheiten vorbeugender ) Zweck sein muss, wie er aus dem Beipackzettel und/oder Etikett zu entnehmen sein muss. Gemäß Anmerkung…