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UFSW FSRV/0151-W/03Vorliegen von Vorsatz hinsichtlich der nicht zeitgerechten Entrichtung von Umsatzsteuervorauszahlungen bei plötzlich aufgetretener Erkrankung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.05.2004

…dass die plötzlich auftretende Erkrankung und deren Feststellung für sie nicht vorhersehbar gewesen sei. Die Bw. sei vor ihrer plötzlich auftretenden Erkrankung weder krankheitsanfällig noch besonders sorglos gewesen, sodass sie hier kein Vorsatz unterstellt werden könne. Das vorsätzliche Verhalten sei im konkreten Fall (bei Erkrankung)…

UFSW RV/2970-W/13Wiederaufnahme von Amts wegen ohne Heranziehung eines Neuerungstatbestandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2013

…3. Die vorzeitige Übertragung sei auf Grund von Unwägbarkeiten erfolgt: Unerwartet aufgetretene Erkrankungen des Miteigentümers PJ ("Geschäftsführer" dieser und weiterer Vermietungen) hätten die Pläne der langfristigen Vermietung durchkreuzt und stellten somit eine "vermietungsuntypische Unwägbarkeit im Sinne der Rechtsprechung des VwGH (E 11.11.2008, 2006…

UFSI FSRV/0051-I/04Hinterziehungen von Umsatzsteuervorauszahlungen eines Gebäudereinigers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.04.2005

…bedingt vorsätzlich gehandelt hat. Die Einsichtnahme in den genannten Veranlagungsakt in Verbindung mit der heutigen Verantwortung des Beschuldigten ergibt, dass der seit Oktober 1996 als steuerlicher Berater des Beschuldigten aufgetretene Dr. P nach einer Erkrankung seine diesbezügliche Zustellvollmacht zurückgelegt hat (Schriftsatz vom 16. April 1998…

UFSW RV/1568-W/05Wiedereinsetzung in den vorigen Stand infolge Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2005

…Dies gelte auch für an sich unaufschiebbare Rechtshandlungen (vgl. im Gegensatz dazu § 11 RAO). Die beim Bw. aufgetretene und schon länger vorhandene manisch-depressive Erkrankung, die ihn selbst unvorbereitet und unmerklich getroffen habe, sei als unvorgesehenes und auch unabwendbares Ereignis im Sinne des § 308 Abs…

UFSG RV/0647-G/09Vermietung eines Ferienhauses und Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2011

…4 Liebhabereiverordnung). In diesem Zusammenhang werde auch darauf hingewiesen, dass die vorzeitige Beendigung einer Betätigung in Folge einer Unwägbarkeit (zB unvorhergesehene schwere Erkrankung) die Annahme einer Einkunftsquelle grundsätzlich nicht hindere. Somit stelle sich die Frage, auf Grund welcher konkreten Sachverhaltsfeststellungen das Finanzamt zum Ergebnis gelangt…

UFSK RV/0004-K/05Steuerliche Anerkennung einer zwischen nahen Angehörigen (hier: Vater und Sohn) abgeschlossen Vereinbarung betreffend die Errichtung einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2007Teil 1/2

…Gutachten in keiner Weise zu ersehen. Der Bw. führte ferner ins Treffen, dass von ihm als Übernehmer aufgrund der plötzlich aufgetretenen schweren Erkrankung seines Vaters im Zuge der Übergabe anderweitige Verpflichtungen übernommen worden seien, welche die Einlage des Stillen bei weitem überstiegen bzw. ausgeglichen hätten…

UFSG RV/0228-G/10Vorzeitige Beendigung einer "großen" Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2013Teil 1/2

…könnten. So sei bei der Ehegattin des Bw. eine schwerwiegende Krankheit festgestellt worden, deren Auswirkungen und Ausbruch völlig überraschend und für alle Beteiligten plötzlich aufgetreten seien. Die Schwere dieser Erkrankung habe zur sofortigen Erwerbsunfähigkeit geführt. Somit hätten sich in der Gesamtwirtschaftlichkeit des Bw. Unsicherheiten ergeben…

UFSF RV/0004-F/08Krankheit und Kur keine Wiedereinsetzungsgründe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2009

…dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist für die Einbringung eines Vorlageantrags einzuhalten: Die Bw leidet an einer chronischen Erkrankung. Die Erkrankung ist daher nicht plötzlich aufgetreten. Der Umgang mit der Krankheit und ihren Folgen muss als der Bw vertraut…

UFSW RV/2348-W/05Wann erfolgt die fristenauslösende Zustellung der schriftlichen Ausfertigung des Bescheides bei Hinterlegung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2006

…den Vorlageantrag versäumt, weil sie am letzten Tag der Vorlagefrist, dem 27. Juni 2005, aufgrund einer zum ersten Mal und plötzlich aufgetretenen schwerwiegenden Migräne, die mit Brechanfällen begleitet gewesen sei, gezwungen gewesen wäre, den ganzen Tag im dunklen Zimmer im Ruhezustand zu verbringen. Sie sei…

UFSG RV/0427-G/08Studienwechsel nach dem 3. Semester infolge kurzer Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2009

…infolge der Erkrankung für eine gewisse Zeit an der erfolgreichen Fortführung des Studiums gehindert war, aber auch in einem anderen Studium infolge der Erkrankung keinen günstigen Erfolg hätte erzielen können. Die Tochter des Berufungswerbers hätte auch die Möglichkeit gehabt, sich wegen der plötzlich aufgetretenen Krankheit…

UFSW RV/3221-W/08Wiederaufnahmsantrag trotz Kenntnis der Tatsachen vor Abschluss des Veranlagungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2009

…wurde vereinbart, dass jener Antrag im Zuge der heuer stattgefundenen und bereits beendeten Betriebsprüfung gestellt wird. Durch die plötzlich während der Betriebsprüfung aufgetretenen schweren Erkrankung (inkl Einlieferung in Intensivstation) von Herrn XY. wurde auch dies leider verabsäumt." Am 13. Juni 2008 wurde der Antrag auf…

UFSZ3K ZRV/0317-Z3K/07Erlass von Eingangsabgaben - Verlängerung der Antragsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2011

…überhaupt darzulegen, seine Erkrankung wäre so plötzlich und schwer aufgetreten, dass er nicht mehr in der Lage war binnen der Zwölfmonatsfrist des Art. 239 Abs. 2 ZK den entsprechenden Antrag zu stellen. Seine über mehrere Jahre hinweg dauernde Erkrankung hätte den Bf. vielmehr dazu anhalten…

UFSG RV/0317-G/06Keine außergewöhnliche Belastung durch Anschaffung einer Infrarot-Tiefenwärmekabine, Dampfdusche, Solarium und eines Cross-Ergometers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…sittlichen Gründen nicht entziehen haben können und dass sie auch seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt hätten. Der Kauf sei in seinem Fall ausschließlich durch die Erkrankung seiner Gattin veranlasst gewesen. Dem Merkmal der Vermögensumschichtung habe er ohnehin durch Ausscheiden eines entsprechenden Anteiles für eine mögliche…

UFSW RV/3236-W/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2010

…Sachwalter im Namen der Bw Berufung und beantragte die Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe mit der Begründung, dass die Anspruchswerberin auf Grund ihrer schweren psychischen Erkrankung die Zusammenarbeit mit dem Sachwalter negiere und Termine nicht einhalte. So habe sie auch die Vorladungen zum Bundessozialamt nicht wahrgenommen…

UFSS FSRV/0028-S/10Verkauf von Blankounterschriften durch einen wirtschaftlich gescheiterten und überdies schwer erkrankten ehemaligen Inhaber einer Werbeagentur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.09.2013Teil 1/2

…dass er angegeben habe, nur zwei weiße Blätter unterfertigt zu haben. Neuerlich änderte er seine Verantwortung und behauptete plötzlich er, fünf oder sechs weiße Blätter unterschrieben zu haben. Auch wenn sich in den Aussagen der Zeugen J und K mehrere Widersprüche finden, ändere dies nichts…

UFSK RV/0051-K/08Liebhaberei bei einem Reitbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2013Teil 1/2

…auch gröbere Probleme gebracht, da der Mieter plötzlich die Zahlungen eingestellt habe und mit unbekanntem Aufenthalt verschwunden sei. Zwischenzeitlich sei die gerichtliche Delogierung betrieben worden, um an das Objekt überhaupt wieder herankommen zu können. Schließlich seien beim Bw. massive gesundheitliche Probleme aufgetreten, sodass ihn seine…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 1/2

…nicht kommunikativ eingesetzt. Relativ rasch nach Beginn der Behandlung sei der Familie aufgefallen, dass er sehr intensiv Augenkontakt gesucht habe. Er habe sogar plötzlich ein Lächeln erwidert, was bei Autisten schon allein eine Sensation sei, weil sie Mimik normalerweise nicht übernehmen oder erwidern. Er habe…

UFSW RV/1325-W/10Häusliches Arbeitszimmer eines Kommunikationsleiters, Fahrtkosten und außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2011Teil 1/2

…Kosten, die mit einer Behinderung nicht im Zusammenhang stehen und von denen der steuerliche Selbstbehalt abzuziehen ist. Sie haben für 2006 und 2007 gewisse Ausgaben unter dem Titel der Krankheitskosten geltend gemacht und für 2008 gleichartige Ausgaben "plötzlich" unter dem Titel der Behinderung angeführt, obwohl…

UFSL RV/1089-L/08Kleines oder großes Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009Teil 1/2

…sei 3,5 km und mit keinem öffentlichen Verkehrsmittel zu erreichen. Durch ihre T T2 Erkrankung laut beiliegender Arztbestätigung vom 30.12.2006 möchte sie auch dies noch für das Jahr 2006 als Sonderausgabe beantragen. In dieser vorgedruckten ärztlichen Bestätigung vom praktischen Arzt Dr.Bruno…

UFSL RV/1088-L/08Kleines oder großes Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009Teil 1/2

…sei 3,5 km und mit keinem öffentlichen Verkehrsmittel zu erreichen. Durch ihre T T2 Erkrankung laut beiliegender Arztbestätigung vom 30.12.2005 möchte sie auch dies noch für das Jahr 2005 als Sonderausgabe beantragen. In dieser vorgedruckten ärztlichen Bestätigung vom praktischen Arzt Dr.Bruno…