…dass diese wegen eines geschwächten Allgemeinzustandes, eines Herzleidens und anderer Leiden pflegebedürftig sei und wegen der sauerstoffreichen Luft seit 1997 in P. wohne. Ein etwaiger Bezug von Pflegegeld wurde nicht nachgewiesen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988 sind Werbungskosten die…
…ist zwar beizupflichten, dass der VwGH die Pflegebedürftigkeit naher Angehöriger als Argument für eine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung für nicht grundsätzlich ungeeignet hält (allerdings ist die in der Berufung zitierte VwGH-Judikatur insofern nicht ergiebig). Doch setzt der Gerichtshof das "Bestehen einer besonders gelagerten Pflegenotwendigkeit" voraus…
…und psychisch nicht zumutbare Belastung bedeuten, die entsprechende gesundheitliche Risiken mit sich bringen würde. Da nach Lehre und Judikatur die Verlegung des Familienwohnsitzes an den Beschäftigungsort unter anderem dann unzumutbar sei, wenn pflegebedürftige Angehörige nicht mit übersiedelt werden könnten (Doralt, EStG13, § 4 Tz 347 mit…
…der Kinderbetreuung im Wohnort der Eltern und der Großmutter mit Besorgungen und Hilfsdiensten umschrieben, woraus allerdings keine Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes iS von RZ 345 LStR abgeleitet werden kann (keine pflegebedürftigen Angehörigen im gemeinsamen Haushalt, keine unzumutbaren wirtschaftlichen Gründe). 2) Anerkennung der Verluste aus…
…Nach Ansicht des UFS wäre dem Bw. eine Wohnsitzverlegung sowohl aus wirtschaftlichen Gründen (die Ehefrau bezieht keine Einkünfte) als auch aus sozialen Gründen (keine Übersiedlung zB von pflegebedürftigen Angehörigen) zumutbar gewesen. Die von Seiten des steuerlichen Vertreters vorgebrachten Argumente, warum eine Wohnsitzverlegung nicht zugemutet werden…
…an den Beschäftigungsort nicht zumutbar ist, weil am Familienwohnsitz ein pflegebedürftiger Angehöriger betreut wird. Sie führen in der Berufung an, dass Sie sich regelmäßig an den Wochenenden um ihre Mutter und ihren bei der Mutter wohnhaften pflegebedürftigen Bruder kümmern. Ihre Mutter hat die Pflege ihres…
…beruflich veranlassten doppelten Haushaltsführung vorliegen. Dies ist der Fall, wenn der Ehegatte des Steuerpflichtigen am Ort des Familienwohnsitzes eine Erwerbstätigkeit mit wirtschaftlich relevantem Einkommen ausübe oder ein minderjähriges Kind oder pflegebedürftige Angehörige zu versorgen habe. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, so könnten Kosten für Familienheimfahrten…
…Die Familienheimfahrten hätten sich durch die noch minderjährige Schwester ergeben, die genauso wie die Berufungswerberin Halbweise sei. Sie sei zwar keine "pflegebedürftige Angehörige", jedoch seien die Familienheimfahrten für den Familienzusammenhalt als äußerst wichtig zu erachten. Es werde dies als moralische Verpflichtung der Schwester gegenüber gesehen…
…den Wohnsitz der Eltern) hätten die beantragten Aufwendungen nicht berücksichtigt werden können. Die Begründung, da eine pflegebedürftige Angehörige (Großmutter) zu betreuen gewesen wäre, reiche in diesem Fall für die beantragten Familienheimfahrten nicht aus. Da Besuche laut der Aufstellung der Berufungswerberin in etwa einmal im Monat…
…Ehegatte (samt Kinder) ein Antrag auf Aufenthaltsbewilligung in Österreich gestellt hat und dieser noch nicht erledigt ist oder abgewiesen worden ist, oder wenn für pflegebedürftige Angehörige im gemeinsamen Haushalt die Mitübersiedlung unzumutbar ist. Die Einkünfte der Ehegattin aus der Agrarinvalidenrente stellen keinen derartigen Grund dar…
…soferne nicht die Voraussetzungen für eine auf Dauer angelegte doppelte Haushaltsführung wegen Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes vorliegen würden. Die Verlegung des Familienwohnsitzes an den Beschäftigungsort sei insbesondere unzumutbar bei Unzumutbarkeit der Mitübersiedlung von pflegebedürftigen Angehörigen (VwGH 27.5.2003, 2001/14/0121) sowie dann…
…Hindernisse, im gemeinsamen Haushalt lebende pflegebedürftige Angehörige oder andere haushaltszugehörige Familienmitglieder wegen denen eine Übersiedlung unzumutbar ist) wurden nicht geltend gemacht. Wenn während eines Karenzurlaubes - wie hier in den Jahren 2004 bis 2006 - die Voraussetzungen für eine auf Dauer angelegte doppelte Haushaltsführung nicht gegeben sind…
…handelt, die einer Vielzahl von Steuerpflichtigen erwachsen, die sich um ihre nächsten Angehörigen kümmern. Es ist aber auch üblich - und somit nicht außergewöhnlich - dass erkrankte oder pflegebedürftige nahe Angehörige häufiger und auch über größere Entfernungen besucht werden als gesunde (vgl. BFH 22.10.1996, III…
…den Verträgen als Ort des Vertragsabschlusses B. in S. angegeben gewesen sei). Im Zuge der Umsatzsteuersonderprüfung 1-9/2000 im Jahre 2001 seien Erhebungen bei Angehörigen von pflegebedürftigen Personen durchgeführt worden, welche die Vermittlung der Pflegeleistung von der Bw. und durch das Pflegepersonal aus dem…
…den Verträgen als Ort des Vertragsabschlusses B. in S. angegeben gewesen sei). Im Zuge der Umsatzsteuersonderprüfung 1-9/2000 im Jahre 2001 seien Erhebungen bei Angehörigen von pflegebedürftigen Personen durchgeführt worden, welche die Vermittlung der Pflegeleistung von der Bw. und durch das Pflegepersonal aus dem…
…sei in Ungarn Gang und Gebe eine Aufnahme in ein Altersheim in Ungarn sei daran gescheitert, dass ihre Mutter dies nicht habe tun wollen und darüber hinaus in den ungarischen Altersheimen keine Aufsicht und Pflege für eine pflegebedürftige Patientin, wie ihre Mutter dies gewesen sei…
… 34 Abs. 7 Z 4 EStG 1988) sind Unterhaltsleistungen an (mittellose) Angehörige jedoch nur insoweit steuerrechtlich berücksichtigungswürdig, als sie zur Deckung von Aufwendungen gewährt werden, die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden. Werden daher an kranke oder pflegebedürftige Personen, die nicht im Haushalt…
…aus, dass ihm die Verlegung des Familienwohnsitzes nicht zumutbar sei, da seine Gattin bereits seit einigen Jahren ihre pflegebedürftige Mutter betreuen müsse. Weiters verwies er unter Bezugnahme auf Entscheidungen des Unabhängigen Finanzsenates (RV/0440-G/04 und RV/0137-K/07) darauf, dass seine Gattin…
…bezeichnen sei. Die Mutter des Bw. sei am 13. Juni 1913 geboren, also 87 Jahre alt, pflegebedürftig und werde von der Gattin des Bw. in deren Haus in G. betreut. Eine Übersiedelung nach S. könne einer 87-jährigen Frau wohl nicht zugemutet werden, ohne dass…
…mit den Familienheimfahrten sowie der doppelten Haushaltsführung des Bw. nicht an und begründete dies damit, dass eine Unzumutbarkeit der Mitübersiedlung von pflegebedürftigen Angehörigen laut Aktenlage nicht vorliegen würde. Mit Schreiben vom 16. Februar 2008 brachte der Bw. gegen den betreffenden Sachbescheid das Rechtsmittel der Berufung…