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UFSW FSRV/0124-W/06Vorsätzliche Handlungweise bestritten, Höhe des strafbestimmenden Wertbetrages unklar und Strafhöhe angefochten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2007

…dokumentiert, dass er zum damaligen Zeitpunkt mit erheblicher Arbeitsüberlastung und schweren persönlichen privaten Problemen zu kämpfen gehabt habe und er dadurch in weiterer Folge seinen steuerlichen regelmäßigen Verpflichtungen nicht nachgekommen sei, so dürfe er diesbezüglich doch darstellen, dass niemals ein Vorsatz oder Wille zu einer…

UFSW FSRV/0021-W/06Berufung gegen die Höhe der Geldstrafe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.09.2006

…worden seien. Die Bw. habe sich durch ihren ausgewiesenen Vertreter schuldeinsichtig gezeigt und ihr Fehlverhalten auf persönliche Probleme und Zahlungsschwierigkeiten zurückgeführt. Geringe Schadensgutmachung sei erfolgt. Im vorliegenden Fall seien die im Spruch angeführten selbst zu berechnenden Abgaben nicht entrichtet worden, wodurch es zu einer Verkürzung…

UFSS RV/0237-S/05Rückzahlung der Einkommensgutschrift
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2007

…Die Umsatzsteuerschulden seien vom ehemaligen Finanzamt Gmunden errechnet worden. Die Bescheide seien rechtskräftig, er habe zu dieser Zeit durch Konkurseinbringung und Ehescheidung große persönliche Probleme gehabt und dadurch keine Berufung gegen die Bescheide eingebracht. Er sei damals handlungsunfähig gewesen. Derzeit sei er in ärztlicher Behandlung. …

UFSW FSRV/0022-W/13Abgabenhinterziehungen gemäß §§ 13, 33 Abs. 1 FinStrG und § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG: 1. Objektive Tatseite (Höhe der im Schätzungswege ermittelten Abgabenverkürzungen) und subjektive Taseite (vorsätzliche Handlungsweise) bestritten. 2. Abgrenzung zwischen versuchter und vollendeter Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 1 FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.10.2013

…als erwiesen angenommen werden können. In Bezug auf die subjektive Tatseite räumt der Bw. das Vorliegen einer fahrlässigen Handlungsweise in den Tatzeiträumen seinerseits ein und bringt auch schlechte Beratung und persönliche Probleme als Grund für seine steuerlichen Verfehlungen vor. Führt man sich jedoch vor Augen…

UFSW FSRV/0018-W/11Derogierung des mündlich verkündeten Straferkenntnisses durch eine unrichtige schriftliche Ausfertigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.05.2011

…zwischenzeitig teilweise gutgemacht (Konkurs). Vor dem Spruchsenat habe sich der Beschuldigte vollinhaltlich für schuldig erkannt und dazu ausgeführt, dass wirtschaftliche und persönliche Probleme ursächlich gewesen seien, insbesondere habe seine Gattin aufgrund ihres Krankheitsbildes sämtliche Post weggeworfen und er keine Kenntnis von Briefen des Finanzamtes erlangt. …

UFSW FSRV/0037-W/10Objektive Tatseite - Höhe der geschätzten Umsatzsteuervorauszahlungen strittig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)14.12.2010

…zu den jeweiligen Fälligkeitstagen. Wie sie selbst ausführt, waren wirtschaftliche und persönliche Probleme die Ursache und das Motiv für die nahezu vollständige Vernachlässigung der Offenlegungs- und Entrichtungspflichten im Bezug auf die hier in Rede stehenden Umsatzsteuervorauszahlungen. Der Einwand der Verteidigerin, der Bw. sei kein Vorsatz…

UFSL FSRV/0044-L/09Verspätete Entrichtung und Bekanntgabe von Selbstbemessungsabgaben, zum Teil sogar mit planmäßigen Falschangaben zur Erzwingung eines rechtswidrigen Abgabenkredites, durch die Geschäftsführerin mehrerer belangter Verbände; Bemessung der Strafen und Geldbußen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.03.2010

…wertete der Erstsenat hinsichtlich der Beschuldigten als erschwerend ein abgelegtes Geständnis, eine angebliche finanzstrafrechtliche Unbescholtenheit, sowie schwerwiegende persönliche Probleme, als erschwerend den langen Tatzeitraum bei allen drei Unternehmen. Hinsichtlich der K GmbH & Co KG, der K X KEG und der K GmbH wertete der Erstsenat…

UFSL RV/1334-L/08NLP-Ausbildung - keine Werbungskosten bei Angestelltem und Politiker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2009

…Einwände? Coaching mit NLP: Interaktions-Muster erkennen Erweitertes Feedback-Modell Beziehungen klären: Meta-Monitor Abstand gewinnen: Dissoziation Perspektive wechseln: Reframing Persönliche Probleme lösen: Timeline-Arbeit" In weiterer Folge legte das Finanzamt die gegenständliche Berufung der Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vor. Zu der am 30…

UFSW RV/0652-W/06Kurse für Business-Coaching sind für eine Kindergartenleiterin keine Berufsfortbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2006

…Kindergartenleiterin und könnten nicht in wesentlichem Umfang verwertet werden, da es nicht zu den primären Aufgaben zähle, Anlaufstelle für persönliche Probleme der Eltern zu sein, sondern Kinder im Vorschulalter zu betreuen. Wie bereits begründet, vermöge auch dann, wenn Bildungsmaßnahmen für das Berufsleben von Vorteil sein…

UFSG RV/0002-G/04Umbuchung eines Guthabens wegen Aufrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.04.2004Teil 1/4

…die Zahlscheine direkt an meinen Bruder W weitergeleitet, dieser beglich die vorgeschriebenen Steuern. Bei dieser Vorgehensweise entstanden bislang auch nie persönliche Probleme für mich. Als es im Jahre 1995 nicht mehr notwendig war, mich als "Strohmann" vorzuschieben, bin ich aus sämtlichen Firmen in jeglicher Art…

UFSW FSRV/0141-W/09Strafhöhe mit der Begründung angefochten, aus religiösen Gründen massiv bedroht worden zu sein und sowohl gesundheitliche als auch wirtschaftliche Probleme gehabt zu haben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.04.2010

…Probleme (persönliche Bedrohungen aus Glaubensgründen und daraus resultierende wirtschaftliche Schwierigkeiten und Depressionszustände) erschwert worden ist. Dem Bw. ist deswegen, bei unzweifelhaft erfüllter subjektiver Tatseite hinsichtlich der eingestandenen Finanzvergehen, nur ein verminderter Verschuldensgrad und auch der erstinstanzlich unberücksichtigt gebliebene weitere Milderungsgrund des Handelns aus einer persönlichen…

UFSW FSRV/0172-W/03Vorliegen der subjektiven Tatseite der Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a FinStrG, Höhe der Geldstrafe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.05.2004

…ihrer Berufung vom 18. November 2003 selbst genannten persönlichen und wirtschaftlichen Probleme gewesen, welche durch Unfall, Krankheit, gesundheitliche Probleme, Trennung vom Lebensgefährten sowie fehlerhafter Leistungen von Mitarbeitern verursacht wurden. Bedingt durch diese äußerst problematische persönliche und wirtschaftliche Situation hat die Bw. im Tatzeitraum ihre steuerlichen…

UFSW RV/2980-W/12Reitstallverpachtung als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2013

…verursacht. Insbesondere der vorletzte Pächter, Herr N , sei durch mehrere Überflutungen sowie persönliche und gesundheitliche Probleme ab 2008 nicht mehr in der Lage gewesen, den Reitstall ordentlich zu führen. Die neue Pächterin habe hingegen die Liegenschaft renoviert und auch die Pferdebetreuung verbessert, womit der Einstellbetrieb…

UFSW RV/2979-W/12Reitstallvermietung als Liebhaberei, Änderung der Bewirtschaftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2012

…verursacht. Insbesondere der vorletzte Pächter, Herr N , sei durch mehrere Überflutungen sowie persönliche und gesundheitliche Probleme ab 2008 nicht mehr in der Lage gewesen, den Reitstall ordentlich zu führen. Die neue Pächterin habe hingegen die Liegenschaft renoviert und auch die Pferdebetreuung verbessert, womit der Einstellbetrieb…

UFSW RV/2430-W/08Liebhaberei bei Reitstallverpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2012

…Insbesondere der vorletzte Pächter, Herr N. , sei durch mehrere Überflutungen sowie persönliche und gesundheitliche Probleme ab 2008 nicht mehr in der Lage gewesen, den Reitstall ordentlich zu führen. Die neue Pächterin habe hingegen die Liegenschaft renoviert und auch die Pferdebetreuung verbessert, womit der Einstellbetrieb wieder…

UFSW FSRV/0131-W/10Selbstanzeige, Entrichtung im Sinne der Abgabenvorschriften, Prävalenz der versuchten Verkürzung der Jahresumsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.10.2010

…darauf, dass die Nichtabgabe der Steuererklärungen keinesfalls ein vorsätzliches Verhalten seinerseits darstelle, sondern ausschließlich auf persönliche und gesundheitliche Probleme zurückzuführen sei. Aufgrund jahrelanger Überlastung und eines burn out, eines lange andauernden Scheidungsverfahrens einschließlich Sorgerechtsverfahrens für seinen Sohn und der beruflichen Trennung von einer seit vielen…

UFSW RV/3995-W/09Studienbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2012

…Das Finanzamt wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 13.10.2009 als unbegründet ab und führte dazu aus, dass die nachgereichten Unterlagen zwar persönliche und familiäre Probleme der Studentin ausweisen würden, eine mehrmonatige vollkommene Studienunfähigkeit - wie vom Gesetzgeber zwecks Studienzeitverlängerung gefordert - jedoch nicht vorgelegen sei…

UFSS FSRV/0026-S/08Umqualifizierung von Finanzordnungswidrigkeiten nach § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG in Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG aufgrund der Berufung des Amtsbeauftragten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.05.2009

…gegenüber der Finanzverwaltung, nämlich monatlich die geschuldete Umsatzsteuer zu melden und zu bezahlen, Bescheid gewusst. Infolge des Firmenbrandes im Jahr 1998 seien große persönliche und wirtschaftliche Probleme aufgetreten, die finanzielle Schwierigkeiten bedingt hätten und aufgrund derer der Beschuldigte seiner Verpflichtung als Unternehmer, nämlich rechtzeitig und…

UFSI FSRV/0034-I/04Einleitung eines Strafverfahrens, Vorsatz, Zurechnungsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.04.2004

…des Persönlichkeitsbildes sind im gegenständlichen Fall nicht ersichtlich. Weiters ist darauf zu verweisen, dass der Bf. in seiner Stellungnahme anlässlich der oben angeführten USt-Sonderprüfung persönliche und finanzielle Probleme als Gründe für seine steuerlichen Verfehlungen angegeben hat; für eine Zurechnungsunfähigkeit im Sinne des § 7 Abs…

UFSF RV/0027-F/12Diverse grenzpendlerspezifische Probleme (Schweiz 2010)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2012

…und Nachbarn bestätigten - ca. zweimal monatlich benutzt. Angesichts dessen, dass der Bw sehr starke, nach der Aktenlage nahezu ausschließliche persönliche Beziehungen zu Österreich unterhält, denen auf Österreich, die Schweiz und zahlreiche Drittstaaten verteilte wirtschaftliche Interessen gegenüberstehen, besteht kein Zweifel daran, dass sein Lebensmittelpunkt in Österreich…