UFSW RV/0652-W/06

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 2. Oktober 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 6. September 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2004 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe A) Die Bw. erstellte am 16. August 2005 ihre Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2004 (OZ 1/2004); darin gab sie eine bezugsauszahlende Stelle bekannt und dass sie den Unterhaltsabsetzbetrag für ein Kind beanspruche. Als Sonderausgaben erklärte sie: Kirchenbeiträge: € 75,00, erstmalige Herstellung und laufende Grundentgelte eines Internetzuganges mittels Breitbandtechnik: € 530,00. Als Werbungskosten machte die Bw. geltend: Arbeitsmittel: € 776,69; Fachliteratur: € 59,40; Reisekosten: € 1.456,58; Fortbildungs- und abzugsfähige Ausbildungskosten, Umschulung: € 9.898,10. Die Fahrtkosten ergeben sich laut Beilage zur Steuererklärung (OZ 2/2004) wie folgt: | Beträge in € | | | | Coachingseminar | 18. bis 20. Juni Wien | à 40 km = 240 km | | Atemseminar | 4 x Mai Wien | à 40 km = 320 km | | Stimmbildungsseminar | 4 x Juli Wien | à 40 km = 320 km | | Montessoriwerkstatt | 22. bis 24. April Emmersdorf | à 90 km = 540 km | | Coachingseminar | 7 x Sept./Okt. Wien | à 40 km = 560 km | | Summe 1 | | 1.980 km x 0,356 = | 704,88 | zuzügl. Bahnfahrt | Berlin November | | 100,00 | Summe 2 | | | 804,88 Die Diäten setzten sich laut Bw. wie folgt zusammen: 5 Tage Berlin/Nov. = € 176,50 + 18 x Österreich = € 475,20, zusammen 651,70. Diese Diäten zusammen mit den Fahrtkosten ergeben die in der Steuererklärung unter der Kennzahl 721 geltend gemachten € 1.456,58. Die Kursgebühren laut Kennzahl 722 setzen sich wie folgt zusammen: | Montessoriseminar | 24. bis 26.6. | 45,00 € | Coachingtraining | 18. bis 20.6. in Wien | 2.000,00 € | Atem - Stimmbildung | 4 x Mai | 60,00 € | Stimmbildung | 4 x Juli | 72,00 € | Coachingseminar | 7 x Sept./Okt. Wien | 120,00 € | Coaching - Monatstraining | 1. bis 30. November Berlin | 7.601,10 € | Summe | | 9.898,10 € Dieser Steuererklärung sind weiters folgende Kopien beigelegt: Anmeldung zur Coachinggruppe G.C. (Business Coaching & Training); Rechnung vom 30.7.2004 über € 72,00 des SDS Gesundheitszentrums für "Stimmbildungsseminar"; Rechnung vom 5.5.2004 über € 60,00 des SDS Gesundheitszentrums für Seminar "Atem-Stimmbildung"; Rechnung vom 15.6.2004 über € 2.000,00 der Sage Innovations für Seminar "Business Training & Coaching/Self-Actualization" in Wien; Rechnung vom 1.11.2004 über $ 6.500,00 = € 7.601,10 der Sage Innovations für Seminar "Business-Training: High Performance Leadership Training - Coaching in Berlin; Rechnung vom 24.3.2004 über € 129,60 der Fa. X für PC-Reparatur und Aufrüstung; 3-Tages-Karte der NÖ. Montessori - Werkstatt über € 45,00. B) Der Erstbescheid hinsichtlich der Einkommensteuer für das Jahr 2004 (OZ 28 ff./2004) wurde am 6. September 2005 erstellt; darin wurden folgende einkünftemindernde Positionen berücksichtigt: Bei den Werbungskosten, die der Arbeitgeber nicht berücksichtigen konnte, wurden € 836,09 abgezogen; dieser Betrag ist die Summe aus erklärten Arbeitsmitteln (KZ 719) und erklärter Fachliteratur (KZ 720). Als Sonderausgaben wurden der Pauschbetrag für Sonderausgaben in Höhe von € 60,00, der Internetzugang mittels Breitbandtechnik in Höhe von € 430,00 und der Kirchenbeitrag in Höhe von € 75,00 anerkannt. Die Abgabengutschrift laut Erstbescheid beträgt € 856,11. Zur Begründung dieses Bescheides wurde ausgeführt: Fortbildungsmaßnahmen dienten grundsätzlich dazu, in einem bereits ausgeübten Beruf am Laufenden zu bleiben, dabei sei auf das Leistungsprofil des betreffenden Berufes abzuzielen. Von einem Zusammenhang mit der ausgeübten Tätigkeit sei nur dann auszugehen, wenn die durch die Bildungsmaßnahme erworbenen Kenntnisse in einem wesentlichen Umfang verwertet werden können und berufliche Notwendigkeit gegeben sei. Das Berufsbild einer Kindergärtnerin bzw. Leiterin sei durch pädagogische, erzieherische Tätigkeit an Kindern im Vorschulalter geprägt, die von der Bw. absolvierten Seminare dienten hauptsächlich der eigenen Persönlichkeitsentwicklung, die Sage Innovations biete Trainings für alle denkbaren Situationen im Leben an (Martin Sage, "Lebe Deinen Traum"), jedoch keine berufsspezifische Fortbildung für einen homogenen Teilnehmerkreis, Montessoriseminare seien nur für die entsprechenden Kindergärten berufsspezifisch. Auch wenn Bildungsmaßnahmen für das Berufsleben von Vorteil seien, vermöge dies an der Beurteilung nichts zu ändern, da ein gemischter Aufwand (private und berufliche Sphäre) dem Aufteilungsverbot unterliege (Hinweis auf § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988). C) Mit Schreiben vom 2. Oktober 2005 (OZ 29/2004), persönlich überreicht am 3. Oktober 2005, teilte die Bw. mit, dass sie gegen den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2004 Berufung einlegen werde, da sie Positionen zu wenig belegt habe. Die Beibringung der entsprechenden Unterlagen werde jedoch mehr Zeit in Anspruch nehmen und so ersuche sie um Verlängerung der Berufungsfrist bis 20. Oktober 2005. D) Mit Bescheid vom 6. Oktober 2005 (OZ 30/2004) wurde dem Ansuchen laut Abschnitt C) stattgegeben und die Berufungsfrist bis zum 20. Oktober 2005 verlängert. E) Mit Schreiben vom 18. Oktober 2005 (OZ 31/2004), persönlich überreicht am 20. Oktober 2005, führte die Bw. ihre Berufung wie folgt aus: Bei der Berechnung der Arbeitnehmerveranlagung seien ihre Ausbildungs-, Fortbildungs- und Reisekosten nicht berücksichtigt worden. Sie beantrage daher die Berücksichtigung von € 11.354,68. Ihre Ausbildung als Coach sei aus beruflichen Gründen notwendig (Ansuchen und Bewilligung des Sonderurlaubes liege bei). Seit Jänner 2005 biete sie auch Coachingstunden an (siehe Beilagen 33 f./2004). Weiters ersuche sie um Anerkennung des Montessoriseminares (siehe dazu die Vorjahre). F) Mit Berufungsvorentscheidung vom 12. Jänner 2006 (OZ 37/2004) wurde die Berufung der Bw. als unbegründet abgewiesen. Zur Begründung wurde ausgeführt: Die Tatsache, dass der Bw. Sonderurlaub gewährt worden sei, sei allein kein Kriterium für die Berücksichtigung als Werbungskosten und erhärte auch nicht die Voraussetzung der beruflichen Notwendigkeit des Aufwandes. Wie bereits im Einkommensteuerbescheid begründet, entsprächen die absolvierten Seminare zur Persönlichkeitsentwicklung nicht dem Berufsbild und dem Leistungsprofil einer Kindergartenleiterin und könnten nicht in wesentlichem Umfang verwertet werden, da es nicht zu den primären Aufgaben zähle, Anlaufstelle für persönliche Probleme der Eltern zu sein, sondern Kinder im Vorschulalter zu betreuen. Wie bereits begründet, vermöge auch dann, wenn Bildungsmaßnahmen für das Berufsleben von Vorteil sein mögen, dies an der Beurteilung nichts zu ändern, da ein gemischter Aufwand dem Aufteilungsverbot unterliege (§ 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988). Die im Jahr 2005 angebotenen Coachingabende sprächen jedenfalls einen Personenkreis an, welcher sich von dem ihres Berufsfeldes unterscheide, die Tätigkeit sei daher nicht der Berufstätigkeit der Bw. als Leiterin (eines Kindergartens) zuzuordnen. G) Am 14. Februar 2006 warf die Bw. ein undatiertes Schreiben in den Einwurfkasten (OZ 38/2004) und ersuchte um Fristverlängerung betreffend der Berufungsvorentscheidung zum Einkommensteuerbescheid für 2004. Es werde der Antrag gestellt um Vorlage und Entscheidung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Eine ausführliche Begründung werde nachgereicht. H) Mit Schreiben vom 27. Februar 2006 (OZ 39/2004), persönlich überreicht am 28. Februar 2006, berufte die Bw. gegen den Abweisungsbescheid betreffend Einkommensteuerbescheid 2004, d. h. sie stellte den Vorlageantrag. Begründend führte die Bw. aus: Die Tätigkeit als Kindergartenleiterin mit einem Team von zehn Mitarbeiterinnen stelle in vielen Situationen eine große Herausforderung für die Bw. dar, bzw. erwarte das Team von ihr in schwierigen Situationen Unterstützung und Hilfestellung. Da laut Kindergartengesetz im Kindergarten die Familienerziehung ergänzt werden solle, sei es wichtig, in schwierigen Situationen mit den Eltern gemeinsame förderliche Erziehungsmaßnahmen zu erarbeiten. Weiters ersuche sie - so wie in den Vorjahren - um Anerkennung der Montessorifortbildung. I) Mit E-Mail vom 16. September 2006 an das Finanzamt ersuchte die Bw. höflichst um rascheste Bearbeitung ihrer Arbeitnehmerveranlagung der Jahre 2004 und 2005. In ihrer Arbeitnehmerveranlagung für 2004 seien ihr die Kosten für die Montessoriwerkstatt nicht angerechnet worden. Sie sei langjährige Kindergartenleiterin der YZ mit Montessoriausbildung. Dieses Seminar sei für ihre berufliche Tätigkeit wichtig und zähle für die Bw. als Fort- und Weiterbildung. In ihrer Tätigkeit als Kindergartenleiterin, als Führungskraft in einem Betrieb mit zehn Mitarbeitern und als Ansprechpartnerin für die Eltern (im pädagogischen und im erzieherischen Bereich) sei es für ihre Tätigkeit wichtig, eine gute fundierte Ausbildung zu haben. Daher ersuche sie, auch Kosten von ihrer Coachingausbildung in der Arbeitnehmerveranlagung zu berücksichtigen. Sie habe gegen diesen Bescheid am Beginn dieses Jahres Berufung eingebracht und gleichzeitig die Veranlagung für 2005 abgegeben - doch leider bis jetzt keinen Bescheid bekommen. Sie frage, ob es üblich sei, dass das neue moderne Finanzamt sich so lange Zeit lassen könne, um das Geld, das dem Bürger zurückerstattet werden solle, auf die lange Bank zu schieben. Sei das im Interesse von Bürgerservice und Bürgernähe, das dem modernen Finanzamt doch wichtig sei?. Die Bw. sei unterhaltspflichtige Mutter eines 19-jährigen Maturanten, lebe seit fünf Jahren allein, müsse ihr neues Leben und ihre neue Wohnsituation allein finanzieren und daher mit ihrem Geld sehr gut haushalten. Sie hoffe um prompte Erledigung ihrer Arbeitnehmerveranlagung, da sie sich sonst an das Bundesministerium für Finanzen wenden werde. Dieses E-Mail wurde mit weiterem E-Mail am 3. Oktober 2006 dem Referenten übermittelt. J) Mit Schreiben vom 9. Oktober 2006 erstellte der Referent ein Ergänzungsersuchen und ersuchte die Bw., die nachstehend angeführten Fragen innerhalb von vier Wochen ab Zustellung dieses Schreibens zu beantworten. 1) Warum seien die Aufwendungen für Fahrten und Kurse als Werbungskosten und nicht als Betriebsausgaben geltend gemacht worden, zumal die Bw. eine Beilage (OZ 33 f./2004) beigebracht habe, in der sie Coaching in ihrer Privatwohnung angeboten habe. Den Preis für die Coachinggruppe habe die Bw. mit € 15,00 für den ersten Abend und für sieben Abende mit insgesamt € 90,00 angegeben. Die Bw. werde ersucht, mitzuteilen, welche derartige Veranstaltungen sie seit dem Jahr 2004 für welchen Teilnehmerkreis bis dato angeboten und welche Einnahmen sie von 2004 bis 10/2006 erzielt habe. Welche konkreten Leistungen habe die Bw. im Rahmen dieser selbstständigen Tätigkeit erbracht? Um Vorlage der Ausgangsrechnungen werde ersucht. 2) Die Bw. werde ersucht, die Inhalte, den Teilnehmerkreis und die Anforderungsprofile für die Teilnahme der von ihr angeführten Seminare bekannt zu geben. Welche konkreten Lehrgangsinhalte würden einen direkten Bezug zu der Tätigkeit der Bw. aufweisen? 3) Seien die Seminare mit einer offiziellen, anerkannten Bestätigung abgeschlossen worden? 4) Die Bw. werde ersucht, die Bereiche ihrer beruflichen Tätigkeit zu beschreiben, wo sie die erlernten Seminarinhalte anwenden könne. Die Bw. werde ersucht, die im Jahr 2004 von ihr ausgeübte Tätigkeit genau zu beschreiben. K) In einem Telefonat vom 23. Oktober 2006 ersuchte die Bw. um einen Gesprächstermin mit dem Referenten, der für 2. November um 14 Uhr vereinbart wurde. L) Am 2. November 2006 begann um 14 Uhr die Besprechung mit der Bw., in deren Verlauf folgende Niederschrift aufgenommen wurde. Die Bw. gab an, dass sie seit 1974 Kindergärtnerin sei, Kindergartenleiterin sei sie seit 1983 in T.. Die Bw. sei derzeit mit zwei weiteren Kindergartenpädagoginnen, fünf Kinderbetreuerinnen und je einmal eine heilpädagogische Kraft und eine interkulturelle Mitarbeiterin tätig. Außerdem gebe es einmal pro Woche für Kinder, die Deutsch nicht als Muttersprache haben, eine Betreuung. Die Bw. sei definitiv gestellt. Ihre Tätigkeit sei von intensiver Kommunikation begleitet (Kinder und Eltern). Der Kindergarten sei von 6 Uhr 30 bis 17 Uhr 30 geöffnet. Der Dienstgeber (das Y der YZ) habe der Bw. seit ihrer Bestellung mehrere unternehmensinterne Fortbildungen ermöglicht (z. B. Montessori-Ausbildung während der Arbeitszeit; die Kurskosten seien von der Bw. getragen worden). Die für das Jahr 2004 geltend gemachten Coaching-Seminare hätten mit der persönlichen Entwicklung der Bw. zu tun, um neue Blickwinkel für die Arbeit zu erarbeiten. Das Martin-Sage-Seminar in Berlin habe sie besucht, um eine bestimmte Auszeit von ihrem Beruf zu haben. Sie sei mittlerweile aus diesem Programm ausgestiegen und besuche einen Kurs beim WIFI (Coaching-Ausbildung). Beim täglichen Umgang mit den Kleinkindern sei der Lärmpegel, die Geduldsanforderungen, die Emotionalität anstrengender als noch vor 10 Jahren. Daraus resultiere für die Bw. ein Burn-out-Syndrom, das sie mit den angeführten Seminaren in den Griff zu bekommen suche, anstatt in den Krankenstand zu gehen oder dem Alkohol zu verfallen. Der Sohn lebe bei seinem Vater und die Bw. müsse für ihn Unterhalt zahlen. Er wolle studieren und absolviere derzeit beim Bundesheer seinen Grundwehrdienst. Die Bw. selbst könne aufgrund der jüngsten Pensionsreform frühestens mit 58,9 Lebensjahren in Pension gehen. Es gebe immer mehr Situationen, die Sensibilität im Umgang mit den Kindern und Eltern erfordern würden. Dies verursache ziemlich großen Stress. Die Arbeit mit der Stimme sei erforderlich, weil sie ihr Werkzeug sei, das sie jeden Tag zur Verfügung haben müsse. Je mehr Stress und Spannung die Bw. erlebe, um so mehr leide die Stimme darunter. Andernfalls wäre sie im Krankenstand oder im Krankenhaus. Die Bw. sei bis vor drei Jahren auch Personalvertreterin im Bezirk T. gewesen. Der Dienstgeber gewähre keines der vorgenannten Seminare als Fortbildung. Für die Montessori-Ausbildung gewähre der Arbeitgeber alle zwei Jahre Sonderurlaub (Montessori-Werkstatt). Diese Ausbildung ziele auf eine Haltung, die weg vom direktivem Verhalten gehe. Das Kind habe die Freiheit zu wählen, die Kindergärtnerin habe die passende Umgebung zu gestalten. Das Coaching als selbstständige Tätigkeit sei nicht zustandegekommen; das Feedback der angesprochenen KundInnen sei negativ gewesen und deshalb habe die Bw. die erste Veranstaltung nach zwei, drei Treffen abgebrochen. Das Coaching-Seminar in Wien (7 x in September/Oktober) habe mit Ressourcenfindung und Kommunikation zu tun gehabt. Das Coaching-Seminar vom 18. bis 20. Juni 2004 sei die Einstiegsveranstaltung zum Martin-Sage-Seminar in Berlin gewesen. Die Bw. habe vorher bereits eine Gesprächstherapie und eine Psychotherapie in T. besucht. Der Teilnehmerkreis bei Montessori-Seminaren seien KindergärtnerInnen und PädagogInnen, bei den Stimmbildungsseminaren auch LehrerInnen, Leute, die ihre Stimme (beruflich) benötigten. Bei den Sage-Seminaren sei der Teilnehmerkreis unbestimmt gewesen. Bei keinem der Seminare habe es bestimmte Anforderungsprofile gegeben. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist die Anerkennung von Fahrtkosten, Diäten und Kursgebühren laut den beiden Ausführungen unter Abschnitt A). I) Der Sachverhalt ist durch folgende Umstände bestimmt: a) Die Bw. ist seit 1974 Kindergärtnerin und seit 1983 Kindergartenleiterin in T. und als solche definitiv gestellt. b) Aus dem Lärmpegel, den Geduldsanforderungen und der Emotionalität beim täglichen Umgang mit Kleinkindern resultiert für die Bw. ein Burn-out-Sydrom, das sie mit den angeführten Seminaren in den Griff bekommen wollte. II) einkommensteuerliche Würdigung: § 16 Abs. 1 Z 10 erster Satz EStG 1988 in der für das Streitjahr geltenden Fassung lautet: (Werbungskosten sind auch) Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen (AbgÄG 2004, BGBl. I 2004/180). Der Tatbestand der "umfassenden Umschulungsmaßnahmen" ist nicht erfüllt, weil die Bw. zu keiner Zeit beabsichtigte, ihre bisherige berufliche Tätigkeit als Kindergartenleiterin aufzugeben. Das Gleiche gilt für das Tatbestandsmerkmal "einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit". Die gleich lautende Bestimmung im Zusammenhang mit betrieblichen Einkünften in § 4 Abs. 4 Z 7 EStG 1988 ist deshalb nicht maßgeblich, weil die Bw. ihr Coachingseminar in ihrer Privatwohnung schon nach zwei, drei Veranstaltungen abgebrochen hat. Unter der oben zitierten Gesetzesbestimmung ist somit ausschließlich zu prüfen, ob die von der Bw. besuchten Seminare als Fortbildungsmaßnahmen zu beurteilen sind. Fortbildungskosten dienen dazu, im jeweils ausgeübten Beruf auf dem Laufenden zu bleiben, um den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden. Sie dienen der Verbesserung der Kenntnisse und Fähigkeiten im bisher ausgeübten Beruf. Nicht abzugsfähig sind dagegen Bildungsmaßnahmen, die der privaten Lebensführung dienen (z. B. Persönlichkeitsentwicklung, Kurse für Stressbewältigung und Beseitigung negativer Einstellungen). Ein Indiz für die berufliche Veranlassung ist in der Regel die berufliche Notwendigkeit (vgl. Doralt, EStG, Bd. II, Tz 203/5/1 zu § 16). Andererseits ist auch zu beachten, dass § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 bestimmt, dass Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung bei den einzelnen Einkünften selbst dann nicht abgezogen werden dürfen, wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen. Die vorhin angeführte berufliche Notwendigkeit ergibt sich daraus, ob die Aufwendungen objektiv sinnvoll sind (vgl. Doralt, EStG, Bd. II, Tz 12 zu § 16). Im Fall der Bw. ist davon auszugehen, dass die Coaching- und die Stimmbildungsseminare objektiv nicht sinnvoll waren. Denn die Bw. übt diesen Beruf seit 1974 aus, zudem seit 1983 als Kindergartenleiterin. In all den Jahren seither konnte sie die Tätigkeit als Kindergartenleiterin zur Zufriedenheit auch des Arbeitgebers erfüllen, andernfalls wäre eine Versetzung oder Abberufung als Kindergartenleiterin anzunehmen. Dass sie nun im Jahr 2004 Seminare für Business Coaching, Self-Actualization und High Performance Leadership Training besuchte, kann mit beruflicher Notwendigkeit, weil objektiv nicht sinnvoll, nicht gerechtfertigt werden. Die Bw. übt ihre Leitungsfunktion seit mehr als 20 Jahren ohne Kenntnisse des Business Coaching zur Zufriedenheit ihres Arbeitgebers aus, sodass diese vorhin angeführten Seminare für Business Coaching nicht als berufliche Fortbildung beurteilt werden können. Hinsichtlich der Stimmbildungsseminare ist auch anzunehmen, dass sie beruflich nicht notwendig waren. Die Stimme ist das Werkzeug nicht nur für Kindergartenleiterinnen, sondern für nahezu alle Berufstätigkeiten. Sollte die Stimme für jemanden plötzlich nicht mehr zur Verfügung stehen, wäre dies ein Anlassfall für eine Krankenbehandlung, jedoch nicht für ein berufliches Fortbildungsseminar. Die Ausbildung in der Montessori-Werkstatt vom 24. bis 26. Juni 2004 hält der unabhängige Finanzsenat für eine objektiv sinnvolle Fortbildungsmaßnahme einer Kindergartenleiterin; dies deshalb, weil laut Niederschrift vom 2. November 2006 die Ausbildung im Montessori-Seminar auf eine Haltung ziele, die weggehe vom direktivem Verhalten gegenüber Kindern. Insoferne ist es einsichtig, dass die Bw. diesbezüglich eine Verbesserung ihrer beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten anstrebt, um im bereits ausgeübten Beruf auf dem Laufenden zu bleiben und den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden. Die Anerkennung der diesbezüglichen Seminarkosten errechnet sich laut Abschnitt A) wie folgt: - Fahrtkosten: 540 km à € 0,356 = € 192,24 - Diäten: 3 Tage à € 26,4 = 79,20 - Kursgebühren: € 45,00 - Summe: € 316,44. Damit war spruchgemäß zu entscheiden. Beilage: 1 Berechnungsblatt Wien, am 27. November 2006