…überdies die Indikatorfunktion der persönlichen Leistungsfähigkeit. Hier ist als zeitlicher Rahmen das Kalenderjahr heranzuziehen, in dem der Tatbestand verwirklicht wurde, an den das Gesetz gemäß § 4 Abs. 1 BAO die Abgabepflicht knüpft. Jahre später, etwa nach Verlust eines Kapitalstammes, eine Leistungsfähigkeit nach Belieben rückwirkend zu…

…Abs. 2 leg.cit.). Bei der Bemessung der Geldstrafe sind auch die persönlichen Verhältnisse und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Täters zu berücksichtigen. Die gegenständliche Berufung richtet sich ausschließlich gegen die Höhe der vom Spruchsenat festgesetzten Geldstrafe. Die Begehung der Finanzvergehen wird von der Bw. nicht…

…Dabei ist er zum Schluss gelangt, dass eine in den Vorjahren nicht erfolgte Verlegung des Familienwohnsitzes nicht relevant ist, weil davon die persönliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen in einem Streitjahr nicht abhängt. Der beim Bw. im Jahr 2003 bereits berücksichtigte Zeitraum (von rund einem halben Jahr…

…Abzugsfähigkeit von Aufwendungen ist nach dem Gesetz gefordert, dass sie das laufende Einkommen belasten. Es ist daher für die Beurteilung der Einkommensverhältnisse das gesamte wirtschaftliche Einkommen entscheidend, das die persönliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen prägt. Daraus folgt, dass Aufwendungen, welche aus dem Vermögen des Steuerpflichtigen bestritten…

…der Beschäftigung (am neuen Beschäftigungsort), die Zumutbarkeit der Wohnsitzverlegung gegeben gewesen ist. Die persönliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen in einem Streitjahr hängt nämlich nicht davon ab, ob in einem Vorjahr die - tatsächlich nicht erfolgte - Verlegung des Wohnsitzes zumutbar gewesen ist. Wenn dem Abgabepflichtigen im Streitjahr die…

…besteuert (Abschnittsbesteuerung). Dabei werden alle Einkünfte (Nettoprinzip, also Einnahmen abzüglich Ausgaben) zusammengerechnet (synthetisches Prinzip) und so das Einkommen - gegebenenfalls nach Ausgleich von Verlusten und unter Abzug von Sonderausgaben und außergewöhnlicher Belastung - besteuert (persönliche Leistungsfähigkeit) . Der Gesetzgeber hat einen "Nullsteuergrenze" , also jene Grenze, ab der für…

…werden können. Auch seitens des Unabhängigen Finanzsenates diesbezüglich durchgeführte Recherchen blieben ohne Ergebnis. Bei dieser Sachlage sowie weiters auf Grund des in der Berufung genannten Inhaltes der Seminare - "Den Selbstwert für die Eigenverantwortung und die persönliche Leistungsfähigkeit steigern" - ist allerdings der Schluss nahe liegend, dass…

…Die Standheizung sei nicht mit der Absicht installiert worden, ein persönliches Bedürfnis, nämlich in ein vorgeheiztes Fahrzeug einzusteigen, zu befriedigen. Erst die Standheizung würde die wirtschaftliche und persönliche Leistungsfähigkeit und damit das Einkommen ermöglichen. Weiters werde ersucht, den Einlagewert des PKW mit einem Betrag von…

…für diese steuerliche Entlastung liege offenbar darin, dass einerseits die persönliche Leistungsfähigkeit der Sportler im Normalfall nur über eine begrenzte Anzahl von Jahren entsprechend vorhanden sei und daher in wenigen Jahren ein überdurchschnittlich hohes Einkommen realisiert werden könne bzw. andererseits überwiegend im Ausland antretende inländische…

…Der Aufwand sei ihm zwangsläufig erwachsen, weil er sich dieser Zahlungsverpflichtung aus rechtlichen Gründen nicht entziehen habe können. Schließlich sei durch diesen Aufwand auch noch seine persönliche Leistungsfähigkeit beeinträchtigt worden. Außerdem sei im angefochtenen Bescheid der Gewinnanteil aus der Beteiligung an der B u. Mitg…

…15.000,00 unter Bedachtnahme auf die Bestimmungen des § 23 Abs. 3 FinStrG mit Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Täterin und für den Fall der Uneinbringlichkeit der Geldstrafe eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen, verhängt. Der Spruchsenat erkannte in seinem Erkenntnis gem…

…getragen werden. Grundgedanke dieser Vorschrift ist, dass Aufwendungen der Lebensführung, die ihrer Art und Höhe nach atypisch sind und denen sich der Steuerpflichtige nicht entziehen kann, die persönliche Leistungsfähigkeit mindern und daher steuerlich berücksichtigt werden (siehe Doralt/Ruppe, Steuerrecht I7, (2000), Seite 245). Einen komplexen…

…belasten. Es ist daher für die Beurteilung der Einkommensverhältnisse das gesamte wirtschaftliche Einkommen entscheidend, das die persönliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen prägt. Aus dem Akt ergibt sich, dass die vom gesetzlichen Vertreter behaupteten Zahlungen der Pflegekosten in Höhe von € 14.038,18 tatsächlich geleistet wurden…

…Lebensrecht eines jeden Menschen sei. Darüber hinaus dürfe man gerade bei ihrer Tätigkeit nicht vergessen, dass sie deshalb "gebucht" werde, um die persönliche Leistungsfähigkeit und auch die der Unternehmen zu steigern. Diese Potentialsteigerung spiegle sich ja dann auch wieder in leistungsfähigeren Mitarbeitern, die produktiver seien…

…13.000,00 unter Bedachtnahme auf die Bestimmungen des § 23 Abs. 3 FinStrG mit Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Täters und für den Fall der Uneinbringlichkeit der Geldstrafe eine Ersatzfreiheitsstrafe von 26 Tagen, verhängt. Der Spruchsenat erkannte in seinem Erkenntnis gem…

…ihrer Art und Höhe nach für körperbehinderte Personen atypisch sind und denen sich der Steuerpflichtige nicht entziehen kann (§ 34 Abs. 2 EStG 1988), die persönliche Leistungsfähigkeit mindern und daher steuerlich berücksichtigt werden müssen. Und ebenso hat der Verordnungsgeber in den in Rede stehenden §§ 3 Abs…

…der Beschäftigung (am neuen Beschäftigungsort), die Zumutbarkeit der Wohnsitzverlegung gegeben gewesen ist. Die persönliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen in einem Streitjahr hängt nämlich nicht davon ab, ob in einem Vorjahr die - tatsächlich nicht erfolgte - Verlegung des Wohnsitzes zumutbar gewesen ist. Wenn dem Abgabepflichtigen im Streitjahr die…

…2010, § 16 Rz 56). Die persönliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen in einem Streitjahr hängt nämlich nicht davon ab, ob in einem Vorjahr die - tatsächlich nicht erfolgte - Verlegung des Wohnsitzes zumutbar gewesen ist. Wenn dem Abgabepflichtigen im Streitjahr die Verlegung des (Familien)Wohnsitzes nicht zumutbar ist, macht…

…der Beschäftigung (am neuen Beschäftigungsort), die Zumutbarkeit der Wohnsitzverlegung gegeben gewesen ist. Die persönliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen in einem Streitjahr hängt nämlich nicht davon ab, ob in einem Vorjahr die - tatsächlich nicht erfolgte - Verlegung des Wohnsitzes zumutbar gewesen ist. Wenn dem Abgabepflichtigen im Streitjahr die…

…2). Abgabepflichtige mit gleicher persönlicher Leistungsfähigkeit sollen auch gleich (einkommens)besteuert werden. Daraus ist abzuleiten, dass der Einkommensteuer nur das tatsächliche, nicht aber das fiktive Einkommen unterzogen werden kann. Die Besteuerung eines fiktiven Einkommens stünde mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip im Widerspruch (VwGH 27.5.2003, 98…