…Sorgt ein Ehegatte schon zu Lebzeiten für den anständigen Unterhalt des anderen Ehegatten für die Zeit nach seinem Ableben, dann schließt die Erfüllung dieser moralischen Verpflichtung den Bereicherungswillen beim Zuwendenden aus. Für die Frage inwiefern die zugesicherte Unterhaltsleistung dem "angemessenen" Unterhalt entspricht, ist zu berücksichtigen…

…des IB anlässlich der Vereinbarung des Fruchtgenussrechtes zu ziehen. Der Willen des Erblassers, welcher unter Ausübung einer moralischen Verpflichtung darauf gerichtet war der Berufungswerberin in ihrem letzten Lebensabschnitt den gewohnten Lebensstandard zu sichern, kann damit eindeutig bekräftigt werden. Es liegen keine objektiv erkennbaren Sachverhaltsmerkmale vor…

…Gemeint sind Leistungen, die nach der gesellschaftlichen Anschauung zwar nicht rechtlich, aber moralisch gefordert werden können, deren Unterlassung gesellschaftlich als Pflicht- oder Anstandsverletzung gilt und eine Minderung der gesellschaftlichen Achtung nach sich zieht. Die unentgeltliche Verfügung muss also im Zeitpunkt ihrer Vornahme nach Maßgabe ihres…

…was bereits aus der Urkunde ersichtlich sei. Dieser Umstand deute auf die Notwendigkeit bzw. moralische Verpflichtung zur unverzinsten Darlehenshingabe hin, welche deshalb nicht steuerpflichtig sei. Zum Sachverhalt sei noch näher auszuführen: Der Bruder habe im Jahr 1985 mit dem Bau eines Einfamilienhauses begonnen und hiefür…

…vgl. ua. VwGH 17.12.1998, 96/16/0241). Nach ständiger Rechtsprechung der ordentlichen Gerichte liegt Unentgeltlichkeit dann nicht vor, wenn eine Leistung aus einer moralischen, sittlichen oder Anstandspflicht zugesagt wird, weil in allen diesen Fällen die Schenkungsabsicht fehlt. Ob eine solche Pflicht bestand, ist…

…Auf ausdrückliches Ersuchen ihres Sohnes Herrn MP sehen sich nunmehr die damaligen Übergeber Frau YP und Herr XP aus moralischen Gründen gezwungen ihrem Sohn in der wirtschaftlich schwierigen Situation entgegen zu kommen und auf die vorgenannte Versorgungsrente sowie auf die Reallast der Betreuung und Versorgung…

…und 7.6.2001, 89/16/0149 meinte die Bw. weiters, gerade der Abschluss einer Versicherung zur Rückzahlung von gemeinsam eingegangenen Verbindlichkeiten schließe diese moralische Verpflichtung mit ein, sei es doch dem Erblasser bereits zu Lebzeiten bewusst gewesen, dass die Bw. Schulden in dieser Höhe…

…hin, dass ihr Lebensgefährte, den sie schon jahrelang aufopfernd pflege, mit der Einräumung des Wohnungsrechtes seiner moralischen und sittlichen Pflicht entsprochen habe. Es läge somit keine Schenkung vor. Das Finanzamt wies diese Berufung mit Bescheid vom 2. Februar 2006 als unbegründet ab. Die Bw. beantragte…

…Berufes als Bergführer, wobei er auch extreme Unternehmungen ausführte, habe J.K. mit dem Abschluss der Lebensversicherungen und der Einsetzung seiner Ehegattin als Begünstigte lediglich seiner moralischen Verpflichtung, für den notwendigen Unterhalt seiner Ehefrau und des minderjährigen Kindes Sorge zu tragen, Genüge getan. Hinsichtlich des…

…lässt offen, ob der Bw. der einzige nahe Verwandte von Herrn J. Sch. ist. Jedenfalls folgt aus der erwähnten Gesetzesbestimmung, dass nach den herrschenden moralischen Anschauungen, die Erben des zu erwartenden negativen Nachlasses von Herrn J. Sch. die objektive Verpflichtung trifft, das Herrn J. Sch…

…Rechtspflicht, so muss bereits die Übernahme der Rechtspflicht das Merkmal der (rechtlichen oder sittlichen) Zwangsläufigkeit aufweisen. Infolgedessen ist eine Zwangsläufigkeit nicht schon gegeben, wenn sich der Steuerpflichtige subjektiv moralisch verpflichtet fühlt einen Aufwand zu übernehmen. Vorausgesetzt wird vielmehr, dass der Steuerpflichtige keine Möglichkeit hatte, den…

…unmittelbarer Nähe seines Familienwohnsitzes in Graz (Straße aa) in einem Pflegeheim untergebracht. Da er die einzige Bezugsperson seiner Mutter sei, sei es nicht nur aus moralischen Gründen notwendig, dass er diese "am Freitag, Samstag und Sonntag während der Woche im Pflegeheim besuche." Er habe für…

…er laut ABGB für seine Eltern sorgepflichtig sei, soweit sie nicht selber in der Lage seien sich den notwendigen Lebensunterhalt zu finanzieren. Diese Verpflichtung bestehe aus "moralischer Sicht". Seine Eltern hätten ein gemeinsames Durchschnittseinkommen von 1.333,23 € (2007), 1.213,52 € (2008)…

…Wenn sie damals keine Bürgschaftserklärung abgegeben hätte, wäre der Kaufvertrag nicht zustande gekommen und die Familie hätte kein Eigenheim gehabt. Die Berufungswerberin hätte zum damaligen Zeitpunkt eine sittliche und moralische Verpflichtung gehabt, diese Bürgschaftserklärung abzugeben. Nach der Scheidung sei die Berufungswerberin aus dem Wohnhaus ausgezogen…

…aufgebraucht. Ihr Vater sei bereits verstorben. Sie sei daher die einzige Verwandte, die noch die Möglichkeit und die moralische Verpflichtung habe, sich um ihre Mutter zu kümmern. Die Eltern der Bw. hätten aufgrund der Erkrankung des Bruders keine finanzielle Vorsorge für einen Alterswohnsitz treffen können…

…Bw. zunächst damit, es läge keine Bereicherung und auch kein Bewusstsein einer solchen vor, da die Mutter aus einer sittlichen und moralischen Pflicht heraus verzichtet habe. Sie hätte die Bw. während des Studiums zu keiner Zeit unterstützt und sei ihren gesetzlichen Unterhaltspflichten nicht nachgekommen. Zudem…

…mit der Begründung, dass die Mutter hilfs- jedoch nicht pflegebedürftig sei, aberkannt worden. Aus moralischen und menschlichen Gründen habe er seinen Familienwohnsitz nicht an seinen Beschäftigungsort Wien verlegt. Zusätzlich sei der in der Wohnung der Mutter lebende, psychisch kranke Bruder zu versorgen gewesen. Bislang habe…

…zwar keine "pflegebedürftige Angehörige", jedoch seien die Familienheimfahrten für den Familienzusammenhalt als äußerst wichtig zu erachten. Es werde dies als moralische Verpflichtung der Schwester gegenüber gesehen, um auch ihr ein geregeltes Familienleben im Familienverband zu ermöglichen. Mit Datum 20. Oktober 2008 wurde der Berufungswerberin seitens…

…sei für den Bw. - gemessen an seinem zu versteuernden Jahreseinkommen - eine wesentliche Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entstanden. Zwangsläufigkeit: Als Kind bestehe eine sittliche wie moralische Verpflichtung gegenüber seinen Eltern - in diesem Fall gegenüber der Mutter. Die Pension der Mutter reiche gerade für etwas mehr als…

…Nach Ansicht des Finanzamtes könne nicht festgestellt werden, dass der Verkehrsanschauung nach, eine moralische oder sittliche Verpflichtung bestünde, der Mutter der Lebensgefährtin eine Wohnung unentgeltlich zur Verfügung zu überlassen. Was den Wert der Wohnung betrifft, so könne den Argumenten der Berufung schon im Hinblick auf…