…1998, begründet. In der Begründung der Einreihung wird festgehalten, dass es sich um keine Zigaretten für medizinische Zwecke im Sinne der Anmerkung 1 zum Kapitel 24 handelt, weil die Zigaretten keine Stoffe mit medikamentösen Eigenschaften enthalten. Im genannten Untersuchungsbefund der TUA ist u.a. angeführt…

…der Rechnung Nr. 7057180 um Korrektur der Zollabgabe, da es sich bei der eingeführten Ware um einen Verstärker für Elektro-Enzefalografie-Ableitungen (EEG), weil ausschließlich für medizinische Zwecke verwendbar, und nicht um eine Tonfrequenzverstärker oder Ähnliches, handle. In ihrer Eingabe vom 6. Juni 2000 ersucht…

…der Einnahme von Zimt und "Diabion Glucostop" unterstützen. Diabion Glucostop würde den Blutzucker regulieren und diabetische Folgeschäden reduzieren. Es handle sich um ein diätisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke zur Behandlung von krankheitsbedingten Mangelzuständen, Begleiterscheinungen und Folgeschäden bei Diabetes mellitus, sowie zur Regulierung des Blutzuckerspiegels…

…Rückforderung unmöglich. Es waren also keinesfalls "zu Unrecht bezogene Bezüge"! Das erhöhte Geld wird und wurde ausschließlich fur medizinische Zwecke verwendet und dringend benötigt: - zusätzliche Medizinkosten (Arzt, Medikamente) - meine Tochter kann aufgrund der Epilepsie und ihres Asthmas neben dem Studium kein Geld verdienen, d.h…

…die Nährstofflücken zu schließen, die durch eine einseitige Ernährung entstehen können." - Dilsana Aufbaunahrung (www.apothekenbote.at): Dilsana Aufbaunahrung ist ein diätetisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diät) und dient als nährstoffreiche Ergänzungsnahrung zur Gewichtszunahme und Wiederherstellung der körperlichen Leistungsfähigkeit. Dilsana ist besonders wohlschmeckend und…

…die in Notfällen oder bei Rettungsmaßnahmen verwendet werden - Spezialfahrzeuge für medizinische Zwecke spezielle Pannenhilfefahrzeuge, die innerhalb eines Umkreises von 100 km um ihren Standort eingesetzt werden - Fahrzeuge, mit denen zum Zweck der technischen Entwicklung oder im Rahmen von Reparatur- oder Wartungsarbeiten Probefahrten auf der Straße…

…November 2001 an das Bundesministerium für Soziale Sicherheit und Generationen, Sektion IX, betreffend das Inverkehrbringen (ua.) von "Centrum Mental Tabletten" als "diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke" 1 seitens des og. Ministeriums an die Bf. ergangene "Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme" betreffend die "Anmeldung gemäß…

…Bezug von Alkohol zur Verwendung für begünstigte Zwecke und zwar zur Herstellung von Arzneimittel im Sinne des Arzneibuchgesetzes und des Arzneimittelgesetzes sowie zur Abgabe von unversteuertem Alkohol in Kleinmengen an Ärzte, Tierärzte, Dentisten und Hebammen für medizinische Zwecke sowie an andere Personen auf Grund ärztlicher…

…Judikatur zum Sozialversicherungsrecht gibt Anhaltspunkte für eine sachgerechte Abgrenzung. Der OGH sieht keineswegs nur Kosten von nach dem ArzneimittelG zugelassenen Medikamenten oder von wissenschaftlich anerkannten Behandlungsmethoden als erforderlich, zweckmäßig bzw. medizinisch notwendig an. Dies könne durchaus auch auf Kosten für so genannte Außenseitermethoden, d.h…

…Kosten samt Belegen, ein Mietvertrag bezüglich der X- Wohnung sowie ein Anstellungsvertrag als Vorstandsmitglied der Stadtwerke YY.. Hinsichtlich der Berufsausbildung seiner Tochter führte der Bw. aus, diese studiere Medizin an der Medizinischen Universität Z., da Z. zum Zeitpunkt des Studienbeginns Dienstort des Bw. und Familienwohnsitz…

…Krankenhaus absolviert hatte. Weiters hatte sie einen medizinisch technischenTeil - Schwerpunkt Laboratoriumseinführung, Einfache medizinisch-technische Laboratoriumsmethoden (Chemie, Histologie, Mikrobiologie, Seralogie, Haematologie, Klinische Mikroskopie und klinische Laboratoriumsuntersuchungen, Blugruppenuntersuchungstechnik) -, einen Röntgenologisch technischen Teil - Schwerpunkt Hilfeleistungen bei der Anwendung von Röntgenstrahlen zu diagnostischen und therapeutischen Zwecken (Strahlenbiologie und Strahlenschutz…

…stellt keine ärztliche Verordnung bzw. Verschreibung im Sinne einer verbindlichen Anordnung im Rahmen eines medizinischen Behandlungsplanes dar. In diesem "Report" werden zum Zwecke der Begrenzung des - derzeit nur gering erhöhten - Frakturrisikos sowie zur Osteoporose- und Frakturprophylaxe lediglich diverse Basismaßnahmen empfohlen. Unter diesen Empfehlungen werden ua…

…begehrt. Die Judikatur zum Sozialversicherungsrecht gibt Anhaltspunkte für eine sachgerechte Abgrenzung. Der OGH sieht keineswegs nur Kosten von nach dem ArzneimittelG zugelassenen Medikamenten oder von wissenschaftlich anerkannten Behandlungsmethoden als erforderlich, zweckmäßig bzw. medizinisch notwendig an. Dies könne durchaus auch auf Kosten für so genannte Außenseitermethoden…

…davon auszugehen, dass Sie im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit keine Arbeitsleistungen erbracht hätte und es sich um Tätigkeiten handelte, bei welchen Sie aus karitativen Überlegungen oder zu therapeutischen Zwecken ohne Erwartung einer Gegenleistung wie ein Dienstnehmer behandelt wurde. Vielmehr liegen herkömmliche Arbeitsverhältnisse vor. Sie waren…

…Judikatur zum Sozialversicherungsrecht gibt Anhaltspunkte für eine sachgerechte Abgrenzung. Der OGH sieht keineswegs nur Kosten von nach dem ArzneimittelG zugelassenen Medikamenten oder von wissenschaftlich anerkannten Behandlungsmethoden als erforderlich, zweckmäßig bzw. medizinisch notwendig an. Dies könne durchaus auch auf Kosten für so genannte Außenseitermethoden, d.h…

…Plasmaflasche, die zusammen mit dem Einwegschlauchsystem eine Einheit bilden. Aufgrund der speziellen Form der Plasmaflasche kann diese nur in Verbindung dem von der Firma H. patentierten Zellseperator und somit zu keinem anderen Zweck verwendet werden. Die Plasmaflaschen und Zellseperatoren werden von der Bf. an Krankenhäuser…

…Freizeit und ehrenamtlich aus. Sie erhalte auch keine Sitzungsgelder. Die Leitung des Einrichtung sei 2006 ausgeschrieben worden. Da sie als einzige Bewerberin soziale und medizinische Kenntnisse vorweisen habe können, sei sie angestellt worden. Ihr Büro im Gemeindeamt werde von verschiedenen Fachgruppen genutzt. Die Räumlichkeiten seien…

…desjenigen eines körperlich und geistig gesunden Versicherten von ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten herabgesunken. Beweis wurde erhoben durch Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens aus dem Gebiet der Neurologie-Psychiatrie sowie durch Einsichtnahme in die vorgelegten Urkunden und in den Pensionsakt. Nachfolgender Sachverhalt steht fest…

…und Soziales um eine Einrichtung der Erwachsenenbildung im Sinne des § 1 Abs. 2 des Bundesgesetzes handle und nur für Zwecke der Behandlung bestimmter beitragsfreier pauschalierter Aufwandsentschädigungen für Lehrende an Erwachsenenbildungseinrichtungen ausgestellt wurde. Gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994 seien die Umsätze von privaten…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Gebietsvertreter von medizinischen Produkten und Produktentwickler, geb. xx.xx.xxxx, W, vom 3. April 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wels vom 8. März 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…