…1998, begründet. In der Begründung der Einreihung wird festgehalten, dass es sich um keine Zigaretten für medizinische Zwecke im Sinne der Anmerkung 1 zum Kapitel 24 handelt, weil die Zigaretten keine Stoffe mit medikamentösen Eigenschaften enthalten. Im genannten Untersuchungsbefund der TUA ist u.a. angeführt…

…EG-Kennzeichnung versehen ist, für die Beurteilung der Frage, ob diese für medizinische Zwecke im Sinne der Position 9018 der KN bestimmt ist, nicht ausschlaggebend sein. Das entscheidende Kriterium für die Einreihung einer Ware in die Position 9018 der KN ist nicht, ob es sich…

…der Rechnung Nr. 7057180 um Korrektur der Zollabgabe, da es sich bei der eingeführten Ware um einen Verstärker für Elektro-Enzefalografie-Ableitungen (EEG), weil ausschließlich für medizinische Zwecke verwendbar, und nicht um eine Tonfrequenzverstärker oder Ähnliches, handle. In ihrer Eingabe vom 6. Juni 2000 ersucht…

…oder Ultra-Dauerfilter zur Verwendung in der Industrie- und Laborbiologie, außer Filter, die speziell für medizinische Zwecke oder zur Filterung von Wasser konstruiert oder geändert wurden und im Rahmen von Projekten verwendet werden sollen, die offiziell von der EU oder den VN gefördert werden; e…

…Funktion (Polizeihunde oder Polizeipferde, Spürhunde, Blindenhunde, usw.) 11.Rettungseinsätze 12.Weiden, auch als Wanderherde 13.Arbeitsleistung einschließlich Beförderung 14.Medizinische Zwecke (Lieferung von Schlangengift, usw.) 10.1.8. Betreuungsgut für Seeleute (Art. 220 UZK-DA) Unter diese Bestimmung fallen: a)Bücher und Druckschriften, wie: Bücher…

…Hilfs- oder Militärpersonal mit einem Verkehrsluftfahrzeug der Luftfahrzeughalter nicht prüfen, ob der Abflug einer bestimmten Person tatsächlich ausschließlich zu einem militärischen, medizinischen oder humanitären Zweck erfolgt, ist die Flugabgabe für diesen Abflug jedenfalls abzuführen. Der Luftfahrzeughalter kann anschließend die Erstattung der Flugabgabe beim FA GVG…

…worden. Die Nachverfolgung des entsprechenden Verbrauchs sei im Zuge der amtlichen Aufsicht positiv gewürdigt worden. Die Voraussetzungen für die Abgabe zu medizinischen Zwecken sei erfüllt, folglich sei die Vorschreibung der Alkoholsteuer und des Säumniszuschlages nicht begründet. Mit den Beschwerdevorentscheidungen I und II vom 21. Dezember…

…der Einnahme von Zimt und "Diabion Glucostop" unterstützen. Diabion Glucostop würde den Blutzucker regulieren und diabetische Folgeschäden reduzieren. Es handle sich um ein diätisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke zur Behandlung von krankheitsbedingten Mangelzuständen, Begleiterscheinungen und Folgeschäden bei Diabetes mellitus, sowie zur Regulierung des Blutzuckerspiegels…

…Rückforderung unmöglich. Es waren also keinesfalls "zu Unrecht bezogene Bezüge"! Das erhöhte Geld wird und wurde ausschließlich fur medizinische Zwecke verwendet und dringend benötigt: - zusätzliche Medizinkosten (Arzt, Medikamente) - meine Tochter kann aufgrund der Epilepsie und ihres Asthmas neben dem Studium kein Geld verdienen, d.h…

…brachte vor, im Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft habe die Beschwerdeführerin die Ware als "Einwegvenenstauer aus Weichkautschuk, ausschließlich zur Verwendung zu medizinischen Zwecken bestimmt" beschrieben. Die mit der verbindlichen Zolltarifauskunft vorgenommene Einreihung sei nicht begründet worden, es seien lediglich Auslegungshilfen und Erläuterungen aufgezählt worden…

…enthalten, außer wenn dies zur Einhaltung nationaler Sicherheitsstandards erforderlich ist oder sie für medizinische Anwendungen verwendet werden | 1. Januar 2018 | b) die fluorierte Treibhausgase enthalten, außer wenn dies zur Einhaltung der Sicherheitsanforderungen erforderlich ist oder sie für medizinische Zwecke eingesetzt werden | 1…

…8502 bestimmt | 8504 | Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z. B. Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen | 8505 | Elektromagnete (ausg. für medizinische Zwecke) Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen…

…a.n.g. | 8504 | Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z.Bz. B. Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen,; Teile davon | 8505 | Elektromagnete (ausg. für medizinische Zwecke); Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten, Spannfutter und ähnl…

…elektrische rotierende Umformer bestimmt a.n.g. | 8504 | Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z.B. Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen, Teile davon | 8505 | Elektromagnete (ausg. für medizinische Zwecke); Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten…

…VIII.A1.002 | Ausrüstung für radiografische Nachweiverfahren wie Röntgenbildwandler und Speicher-Bildplatten (außer Röntgengeräte, besonders konstruiert für medizinische Zwecke) | 1B001 9B007 | VIII.A1.003 | Tributylphosphat (CAS-Nr. 126-73-8) | entfällt | VIII.A1.004 | Salpetersäure in einer Konzentration…

…Kontrolle fallen, wird hingewiesen. 1.Fleisch, Milch und daraus hergestellte Erzeugnisse (ausgenommen Säuglingsmilchpulver, andere Säuglingsanfangsnahrung, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke sowie aus gesundheitlichen Gründen benötigtes Heimtierfutter): -aus den gemäß Abschnitt 1.2.10. in veterinärbehördlicher Hinsicht wie Mitgliedstaaten zu behandelnden Ländern Andorra, Liechtenstein, Norwegen, San…

…Heilcreme waren daher nicht anzuerkennen. Auch OptiFibre, das als Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke zum Diätmanagement bei beeinträchtigter Darmtätigkeit geführt wird, ist nicht gesondert absetzbar, sondern ist vom monatlichen pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung umfasst. Folgende Medikamente bzw Hilfsmittel stehen in Zusammenhang mit der Behinderung bzw…

…Tabak bestehen und die sonstigen Voraussetzungen des Abs. 2 oder 3 erfüllen. Erzeugnisse, die keinen Tabak enthalten, gelten nicht als Tabakwaren, wenn sie ausschließlich medizinischen Zwecken dienen (§ 3 Abs. 6 TabStG 2022). Gemäß § 9 Abs. 1 TabStG 2022 entsteht, "soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes…

…Aktenlage steht nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes fest, dass das XxX System nicht zum Einsatz für die eben erwähnten Zwecke bestimmt ist. Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Prüfung der Frage, ob eine Ware für medizinische Zwecke bestimmt ist, alle relevanten Aspekte des konkreten Falles zu…

…mit Laserstrahl arbeitend (Pos. 8515). iii) Geräte zum Nivellieren (Einfluchten) von Rohren mittels Laserstrahl (Pos. 9015). iv) Lasergeräte, die speziell für medizinische Zwecke (z. B. für Augenoperationen) verwendet werden (Pos. 9018). Vorbehaltlich der Bestimmungen der Anmerkungen 1 und 2 zu diesem Kapitel gehören auch die…