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UFSL RV/2221-L/02Schätzung der Umsätze und der Einkünfte eines Gastwirtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2005

…Vorsteuern werden anhand der Angaben des Bw. festgesetzt. Da das Belegmaterial nicht vollständig ist und auch die übrigen Unterlagen (Bankauszüge etc.) mangelhaft sind, wird für den Prüfungszeitraum ein Sicherheitszuschlag festgesetzt. Erlöse laut USt-Prüfung Getränke 20 %: | Gesamtnettoerlös lt. USt-Prüfung | 871.046,45…

UFSW FSRV/0038-W/12Eigenständige Beurteilung der objektiven Tatseite im Finanzstrafverfahren unter anderen Beweislastregeln als im Abgabenverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)07.05.2013

…wurden, finden sich in den Bilanzen keine Kassakonten. Kassabücher wurden bisher keine vorgelegt = fehlende Grundaufzeichnungen. b) Mangelhafte Losungsaufzeichnungen Durch das geprüfte Unternehmen wurden die Losungen in der Form aufgezeichnet, dass für jede Masseurin je Arbeitstag die Anzahl der Massagen auf A4-Vordrucken erfasst wurden…

UFSL FSRV/0086-L/05Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen Abgabenhinterziehung, da kein Tatvorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.10.2006

…Veranlagungsjahre 1997 bis 1999 durchgeführten Betriebsprüfung, ABNr. 56, Aufzeichnungsmängel (fehler- bzw. mangelhafte Losungsaufzeichnungen, Fehlen von Grundaufzeichnungen) sowie Ungereimtheiten bei den Aushilfen festgestellt. Für die Veranlagungsjahre 2000 bis 2002 wurden sowohl die Umsatz- als auch die Einkommensteuer anhand der Erklärungsangaben des, den Gewinn iSd. § 4 Abs…

UFSW RV/1361-W/02Sicherheitszuschläge, mangelhafte bzw. unvollständige Losungsgrundaufzeichnungen, Differenzen zwischen Grundaufzeichnungen und dem Kassabuch, Wareneinkaufsdifferenzen gegenüber MIAS-Ausdrucken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004

…Grundlage für behauptete "grobe Mängel" sein. Beweise für diese Behauptungen konnten demnach seitens der Betriebsprüfung offensichtlich keine erbracht werden. 2.4. Losungsaufzeichnungen: 2.4.1. Vollständigkeit Den Feststellungen der Betriebsprüfung wird seitens der Vertreter meiner Klientin insoweit widersprochen, als alle abverlangten Unterlagen einschließlich der Losungsgrundaufzeichnungen…

UFSW RV/3713-W/081. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen einer Cafe-Bar wegen fehlender Losungsaufzeichnungen 2. Versagung des Vorsteuerabzugs wegen unrichtiger Bezeichnung des Leistungsempfängers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2009

…die bereits auf Grund der mangelhaften Kassaführung statthaften Zweifel an der Vollständigkeit der erklärten Einnahmen, gibt aber keinen Anlass für die Anwendung zweier Schätzungsmethoden. Mit der Bemessung der Zuschätzung in Höhe einer festgestellten Kalkulationsdifferenz wird der aus der unterlassenen Losungsaufzeichnung zu besorgenden Unsicherheit über die…

UFSW RV/1922-W/06Schätzung eines Heurigenbetriebes wegen mangelhafter Kassaführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2008

…1 des über das Ergebnis der Prüfung erstellten Berichts damit, dass die Grundaufzeichnungen bzw. Losungsaufzeichnungen mangelhaft seien. Die Bw trägt dazu in der Berufung vor, dass die Nichtaufbewahrung der Grundaufzeichnungen zu den Losungen nicht zur Schätzung berechtige; sie habe den Kassastand durch tägliche Rückrechnung ermittelt…

UFSI RV/0816-I/07Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2011

…fest. So hätten nur mangelhafte Grundaufzeichnungen vorgelegt werden können. Die Ermittlung der Erlöse sei anhand von Losungsheften erfolgt, in welchen das Datum und die vereinnahmte Gesamttageslosung eingetragen worden seien. Teilweise hätten Seiten gefehlt und seien die Losungsaufzeichnungen nicht ident mit den erklärten Erlösen gewesen. Fahrerabrechnungen…

UFSL FSRV/0077-L/03Ausreichende begründete Verdachtslage für die Anordnung einer Hausdurchsuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.05.2005

…einen Bescheid darstellende gegenständliche Hausdurchsuchungsbefehl vom 9. Oktober 2003 ausgehändigt, mit welchem der Spruchsenatsvorsitzende eine Durchsuchung der Wohnung und sonstigen zum Hauswesen gehörigen Räumlichkeiten sowie der Wirtschafts-, Gewerbe- und Betriebsräume des GP in A nach [aus der Bescheidbegründung ersichtlich]: Unterlagen wie Losungsaufzeichnungen, Sharingverträge, Rechnungen, Bankunterlagen…

UFSL RV/0172-L/11Erlöszuschätzung in der Gastronomie - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012Teil 1/2

…zum spurlosen Verschwinden von Bonierungen gegeben sei. Die Zuschätzung zum Gesamtumsatz würde sich logischerweise dadurch ergeben, dass infolge Fehlens von Bonierungen in der Tageslosung auch der Küchenumsatz nicht zur Gänze in den Losungsaufzeichnungen aufscheinen würde. Weiters sei anlässlich der Betriebsbesichtigung im Beisein von Fr. Mag…

UFSL FSRV/0039-L/10Umsatzsteuerhinterziehung durch Nichterklärung der Zimmerumsätze in einem Nachtklub
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.09.2011

…März 2002, 2002/16/0060), doch bedarf es hiezu schon aufgrund des im Strafrecht geltenden Grundsatzes "in dubio pro reo" (= Unschuldsvermutung) eines entsprechenden (zusätzlichen) Nachweises konkreter, sich nicht nur in mangelhaften Aufzeichnungen erschöpfender, Pflichtverletzungen bzw. zumindest eines Hinweises auf spezifische, jeweils entsprechende Abgabenverkürzungen nach…

UFSW RV/1394-W/06Schätzung eines Heurigenbetriebes wegen mangelhafter Kassaführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2008

…Außenprüfung festgestellt hat, nicht aufbewahrt. Das Fehlen originärer Losungsaufzeichnungen bestreitet die Bw letztlich nicht. Die Tageslosungen können daher auch nicht aus anderen Grundaufzeichnungen nachvollzogen werden. Da die Bw die täglichen Bareinnahmen und Barausgaben und so auch die Tageslosungen in einem Kassabuch festgehalten hat, die Kassabuchführung…

UFSW FSRV/0078-W/07Sicherheitszuschlag ist keine taugliche Grundlage für den Nachweis einer Abgabenverkürzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.11.2007

… 184 BAO bzw. mit Sicherheitszuschlägen vorgegangen hätte werden müssen. Beanstandet seien insbesonders mangelhafte Kassenführung, nicht in der Buchhaltung erfasste Lieferungen an Großkunden und nicht vorhandene Grundaufzeichnungen betreffend die Tageslosungen worden. Die Schätzung der Betriebsprüfung hätte ein Mehrergebnis an Umsatzsteuer 2001 in Höhe von € 24…

UFSW RV/1543-W/05Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2005

…Diese Zettel werden nicht aufbewahrt! Herr D. schreibt die Tageslosungen auf und übergibt die Aufzeichnungen dem Buchhalter. Die von der Betriebsprüfung vorgelegten Losungsaufzeichnungen werden lt. Aussage des ehemaligen Geschäftsführers (Anm.:der Bw) vom Buchhalter erstellt. Die im Betrieb geschriebenen Grundaufzeichnungen werden nicht aufbewahrt. Es erfolgte…

UFSK RV/0436-K/12Umsatzsteuersatz für Umsätze einer Tanzschule samt angeschlossenem Pilatesstudio; Beibehaltung einer unrichtigen Rechtsansicht wegen Treu und Glauben aufgrund früherer Betriebsprüfungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012

…dergestalt bewilligt, dass die Entgelte für die mit 20% zu versteuernden Umsätze anhand des Wareneinganges und der tatsächlichen und üblichen Aufschläge zu errechnen wären. Aufgrund von Mängeln der Buchhaltung, von mangelhaften Losungsaufzeichnungen sowie von hohen Privateinlagen 1992, die nicht ausreichend nachgewiesen werden konnten, wurden im…

UFSK RV/0033-K/10Begünstigter Umsatzsteuersatz für Künstler bei einer Tanzschule anwendbar, Treu und Glauben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012

…dergestalt bewilligt, dass die Entgelte für die mit 20% zu versteuernden Umsätze anhand des Wareneinganges und der tatsächlichen und üblichen Aufschläge zu errechnen wären. Aufgrund von Mängeln der Buchhaltung, von mangelhaften Losungsaufzeichnungen sowie von hohen Privateinlagen 1992, die nicht ausreichend nachgewiesen werden konnten, wurden im…

UFSK RV/0718-K/07Grundsatz von Treu und Glauben bei Abkehr von durch vorherige Betriebsprüfungen nicht beanstandeter Rechtsansicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012

…dergestalt bewilligt, dass die Entgelte für die mit 20% zu versteuernden Umsätze anhand des Wareneinganges und der tatsächlichen und üblichen Aufschläge zu errechnen wären. Aufgrund von Mängeln der Buchhaltung, von mangelhaften Losungsaufzeichnungen sowie von hohen Privateinlagen 1992, die nicht ausreichend nachgewiesen werden konnten, wurden im…

UFSW RV/0203-W/05Sicherheitszuschlag bei Mängel der Losungsaufzeichnungen und des Kassabuches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2005

…der Berechnung der Tageslosungen sowie rechnerische Differenzen. Aufgrund dieser Feststellungen wurde ein Sicherheitszuschlag zugeschätzt, da bei mangelhaften Aufzeichnungen wahrscheinlich ist, dass nicht nur nachgewiesenermaßen nicht verbuchte Vorgänge, sondern auch weitere Vorgänge nicht aufgezeichnet wurden. Da auch in der Berufung die Zweifel an der Richtigkeit der…

UFSW RV/2666-W/02Sicherheitszuschlag zur Risikoverringerung für nicht verbuchte Vorgänge.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2006

…987.937,40 | 989.153,64 | | | | | | | | Die Bw. begründete die Berufung wie folgt: I Kassabuchführung, Losungsaufzeichnung a) Im Fall der Buchführung sind Bareingänge und Barausgänge täglich in geeigneter Weise festzuhalten. Werde die Buchführung nicht täglich gemacht…

UFSW RV/2188-W/02Schätzung Taxiunternehmen, Verfahrensdauer, USt-Festsetzung nach UVA und Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…neuen Steuerberater, Mag. Y., sei vereinbart worden, die Saldenlisten der Jahre 1996 und 1997 heranzuziehen. Diese seien in mehrerlei Hinsicht mangelhaft gewesen: Grundaufzeichnungen (Fahrtenbücher, Fahrereinteilung, Losungsaufzeichnungen, Tankrechnungen) seien teils gar nicht, teils unvollständig vorgelegt worden. Buchungsjournale seien nicht vorgelegt worden, Kontoauszüge seien lückenhaft gewesen, das…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 2/2

…vorgelegen. Es sei nicht nachvollziehbar, welche formellen Buchhaltungsmängel Grundlage für eine Hinzuschätzung bilden sollten. Bezüglich der Grundaufzeichnungen werde nochmals darauf hingewiesen, dass überaus detaillierte tägliche und monatliche Losungsaufzeichnungen (Warengruppenbericht mit Anzahl und Art der einzelnen Speisen und Getränke, Tagessumme je Produkt, Summe je Produktgruppe usw…