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19 037 Treffer330 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0965-W/12Haftung gemäß § 11 BAO, lange Zeit zwischen Rechtskraft der Strafentscheidung und Erlassung des Haftungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…zweckmäßig. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 3.9.2008, 2006/13/0159) ist dem Element der Zumutbarkeit der Heranziehung eines Haftungspflichtigen angesichts lange verstrichener Zeit im Rahmen der behördlichen Ermessensübung besondere Bedeutung beizumessen (UFS 30.03.2012, RV/2301-W/11). In diesem Zusammenhang…

UFSW RV/1319-W/11Geschäftsführerhaftung, Einwand der bereits im Konkurs durch den Masseverwalter erfolgten Prüfung der Gleichbehandlung, Aufbewahrungspflicht, lange Zeitdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

…die eine so späte Haftungsinanspruchnahme rechtfertigen könnten. Ist dies nicht der Fall, überwiegt die Unbilligkeit der Geltendmachung der Haftung angesichts lange verstrichener Zeit die vom Finanzamt ins Treffen geführte Zweckmäßigkeitserwägung, wonach die Haftung eine geeignete Maßnahme sei, um den Abgabenausfall zu verhindern." Da im gegenständlichen…

UFSW RV/1320-W/11Geschäftsführerhaftung, Einwand der bereits im Konkurs durch den Masseverwalter erfolgten Prüfung der Gleichbehandlung, Aufbewahrungspflicht, lange Zeitdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

…die eine so späte Haftungsinanspruchnahme rechtfertigen könnten. Ist dies nicht der Fall, überwiegt die Unbilligkeit der Geltendmachung der Haftung angesichts lange verstrichener Zeit die vom Finanzamt ins Treffen geführte Zweckmäßigkeitserwägung, wonach die Haftung eine geeignete Maßnahme sei, um den Abgabenausfall zu verhindern." Da im gegenständlichen…

UFSW RV/0350-W/11Geschäftsführerhaftung, Konkursquote anzurechnen, Löhne nicht vollständig ausbezahlt, Berücksichtigung der "Quote" im Abschöpfungsverfahren, lange Zeitdauer im Ermessen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2011

…2006/13/0159) ist aber dem Element der Zumutbarkeit der Heranziehung eines Haftungspflichtigen angesichts lange verstrichener Zeit im Rahmen der behördlichen Ermessensübung besondere Bedeutung beizumessen. Im Rahmen des Ermessens wird daher nicht zuletzt angesichts der geringen Höhe der verbleibenden Haftungsschuld von der Inanspruchnahme zur Haftung…

UFSW RV/1654-W/03Ermessen bei Haftung, Einhebungsverjährung, Freispruch von fahrlässiger Krida, Ermessensübung bei langer Dauer zwischen Fälligkeit der Steuerschuld und der Heranziehung zur Haftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2004

…erlassen und dies zur gegebenen Zeit auch schriftlich bestätigt werde, was in der Folge auch nicht erfolgt sei. Die Geltendmachung der Haftung nach einem derart langen Zeitraum wäre überdies grob unbillig und damit unzulässig. Auch im Schreiben des Finanzamtes X an das Referat 1 vom…

UFSG RV/0234-G/10Zeitpunkt des Eintritts einer erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…müssen. Wir waren bei verschiedensten Ärzten, auch als Privatpatienten, versuchten homöopathische Behandlungen und andere Therapien. Meine Frau hat sehr lange Zeit nicht gearbeitet, da eine ganztägige Betreuung unseres Kindes notwendig war. Da unser Sohn noch immer große Probleme hat, geht meine Frau einer Teilzeitbeschäftigung nach…

UFSK RV/0123-K/09Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…der Erklärenden (Bw.) fehle, lässt sich nicht erkennen und finden sich für eine derartige Annahme auch keinerlei Anhaltspunkte. Einer solcherartigen Annahme würde zudem die lange Zeitspanne (Mai 2006 bis April 2007), in welcher das ursprünglich bekannt gegebene Betriebsaufgabedatum unwidersprochen blieb, entgegenstehen. Die vom UFS im…

UFSW RV/2237-W/08"Zeitweilige" dauernde Erwerbsunfähigkeit als behauptete Anspruchsgrundlage.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2008

…sie nur Pflegestufe 1". Die Bw. sei durch dieses Gespräch mit der Amtsärztin derart verunsichert gewesen, dass ihre psychische Situation so instabil gewesen sei, dass sie lange Zeit nicht fähig gewesen sei, an eine Ausbildung zu denken. Erst der massive Beistand ihrer Mutter habe ihren…

UFSI RV/0269-I/12Rückwirkende Gewährung der Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag wegen Behinderung - Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…eine Beitragsgrundlage aus einem Erwerbseinkommen von über € 10.000,00 ausweist, dass noch lange Zeit nach dem entscheidungsrelevanten Zeitpunkt eine dauernde Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen tatsächlich nicht vorgelegen ist. Dass dieses Einkommen nicht aus der ursprünglich erlernten Tätigkeit erzielt werden konnte…

UFSZ3K ZRV/0101-Z3K/12Zwangsstrafe; Zeitpunkt der Leistungserbringung bei Vorlage von Unterlagen und Erteilung von Auskünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.07.2012

…die ursprünglich für 26. April 2011 terminiert war, letztlich bis zur Festsetzung der Zwangsstrafe - die Zustellung des Bescheides über die Festsetzung der Zwangsstrafe erfolgte am 27.2.2012 - rund zehn Monate lang, daher eine beachtlich lange Zeit hindurch, nicht entsprochen wurde, als gerade noch in…

UFSS RV/0004-S/05Verträge über die Nutzung von Software für eine bestimmte Zeit zu einem bestimmten Preis sind gebührenpflichtige Mietverträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2005

…11/2000, 705 wörtlich aus: "Ob unter Sachen nur körperliche oder auch unkörperliche Sachen zu verstehen sind, war lange Zeit strittig. In Übereinstimmung mit der nunmehr wohl hM sind als Sache iSd § 16 Abs 2 Z 1 GebG sowohl körperliche wie auch unkörperliche Sachen zu…

UFSW RV/3282-W/11Haftungsbescheid, Gleichbehandlung, Ermessen, lange Verfahrensdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2012

…Von einer ermessenswidrigen Inanspruchnahme wird vor allem dann gesprochen, wenn die Abgabenschuld vom Hauptschuldner ohne Gefährdung und ohne Schwierigkeit rasch eingebracht werden kann. In der Berufung wird der lange Zeitraum zwischen der ersten Erhebung zur Geltendmachung einer Haftung am 8. November 2006 (Stellungnahme der Bw…

UFSW RV/0180-W/02Liebhaberei bei einer Schiffsführerschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2003

…000,- verlangt worden, von ehemaligen Fahrschülern der Kfz-Fahrschule jedoch nur S 4.000,-. Das Boot habe vom Ankauf weg gar nicht betrieblich genutzt werden können, weil es ja lange Zeit repariert werden musste. Über die Berufung wurde erwogen: Der Bw. war, wie aus der…

UFSI RV/0258-I/02Haftung des GmbH-Geschäftsführers, Verjährungseinrede, Ermessensübung bei langer Dauer zwischen dem Entstehen der Steuerschuld und der Haftungsinanspruchnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2003

…der Haftungsinanspruchnahme könnte sich allenfalls deshalb stellen, weil zwischen der Entstehung der Steuerschulden und der Geltendmachung der Haftung ein langer Zeitraum verstrichen ist. Dabei dürfen aber weder der zeitliche Ablauf des Geschehens noch die Gründe außer Betracht bleiben, aus denen der Haftungsbescheid erst im Jahr…

UFSW RV/0743-W/11Das Kartenpokerspiel Texas Hold'em unterliegt als Glücksspiel der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z 7 GebG iVm § 1 Abs. 2 GSpG (Zeitraum 19.7.2010 bis 1.1.2011) (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2011Teil 4/6

…Gerade dieser Punkt lässt erkennen, dass das Bluffen auf eine längere Spielperiode abstellt und den (ökonomischen) Gewinn auf längere Zeit bzw. lange Zeit im Blick hat und nicht den Gewinn des einzelnen Spieles nach der einfachen Spielregel. Der ökonomische Gewinn im Pokerspiel steht außerhalb der…

UFSG RV/0071-G/02Wurden von der Vermieterin die von der Mieterin vorgenommenen Gebäudeeinbauten entgeltlich abgelöst und gleichzeitig rückvermietet, so wird sich der Mietzins nicht an durchschnittlichen (ortsüblichen) Mieten, sondern daran orientieren, dass sich die Investition in angemessener Zeit amortisiert (Finanzierungsfunktion).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2004Teil 1/3

…Bw. für ihre konkursreife Mieterin AP GmbH weitere namhafte Beträge investieren würde, obwohl schon die (bisherige) Miete für die Apartments über lange Zeiträume nicht bezahlt werden konnte, weshalb die Ursache für diese weiteren Investitionen ausschließlich auf Gesellschafterebene zu suchen sei. In ihrer Berufung vom 19…

UFSG RV/0656-G/08Keine Befreiung gemäß § 15a ErbStG für die Schenkung von Liegenschaften, wenn der Betrieb bereits zu einem früheren Zeitpunkt übergeben wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2010

…dass die Unternehmensübertragung in einem einheitlichen Vorgang erfolgt ist. Die mittels Parifizierung durchgeführte Realteilung mit Konkretisierung der Miteigentumsanteile, die Begründung von Wohnungseigentum, der lange Zeitraum zwischen Unternehmens- und Grundstücksschenkung sprechen eindeutig dagegen, dass mit den beiden Rechtsvorgängen ein einheitlicher Zweck, nämlich die Unternehmensschenkung, verfolgt wurde…

UFSW RV/0363-W/03Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2004

…Beschwerdeführerin voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die belangte Behörde habe zur Beantwortung der Frage, ob bzw. in welchen Zeiträumen die Beschwerdeführerin in der Lage war, sich ihren Unterhalt selbst zu verschaffen, Ermittlungen im Wege der Sozialversicherungsträger durchgeführt und hiebei festgestellt…

UFSW RV/0944-W/06sachliche Unbilligkeit, Aussetzungszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2006

…19. November 2004 Zinsen in Höhe von € 307,57 ergeben. Dem gegenüber stünden die Aussetzungszinsen in Höhe von € 6.024,48. Es erweise sich somit die Vorschreibung der Aussetzungszinsen sowohl der Höhe als auch nach dem langen Zeitraum als unbillig, weshalb beantragt werde…

UFSI RV/0161-I/10Bilder als nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011

…werden, wenn diese Kosten für das einzelne Anlagegut 400 € nicht übersteigen. Nach dem vorstehend Gesagten seien Bilder jedenfalls abnutzbar (auch wenn sich diese Abnutzung über lange Zeiträume erstrecke). Die Anschaffungskosten für die im Berufungsfall strittigen zehn Bilder hätten jeweils weniger als 400 € betragen…