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156 Treffer1877 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1734-W/08Rückforderung von zu Unrecht bezogener Beträge infolge lückenhafter AMS-Bestätigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2008

…Frustration über die langen Wartezeiten und die Erfolglosigkeit beim AMS habe er jedoch einige Termine nicht eingehalten, sodass die Bestätigung des Arbeitsamtes für die Zeit von Februar 2007 bis Dezember 2007 lückenhaft sei. Sowohl die Bw. als auch ihr Sohn würden an Eides statt erklären…

UFSL RV/0952-L/12Aufhebung und Zurückverweisung, wenn der Ermittlungsstand derart lückenhaft ist, dass noch umfangreiche Ermittlungen durchzuführen sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.02.2013

…bestehen soll, "notwendige Ergänzungen" des bisherigen Ermittlungsverfahrens vorzunehmen. Ist hingegen der Ermittlungsstand derart lückenhaft, dass noch ein umfangreiche Ermittlungsverfahren durchgeführt werden muss (wenn es wegen des Unterbleibens eines Ermittlungsverfahrens in erste Instanz zu einer Verlagerung nahezu des gesamten Verfahrens vor die Berufungsbehörde käme - vgl. Ritz…

UFSL RV/0106-L/10Keine Nachsicht wegen Vorliegens persönlicher Unbilligkeit, wenn diese auf Grund lückenhafter Angaben nicht zweifelsfrei feststellbar ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2011

…Teil wurde diesen infolge der geänderten Sachlage (Betriebsaufgabe, offensichtliche Erfüllung des Zwangsausgleichs) der Boden entzogen. Selbst wenn daher - was auf Grund der lückenhaften Angaben nicht abschließend feststellbar war - vom Vorliegen einer persönlichen Unbilligkeit auszugehen gewesen wäre, wäre im Rahmen der daran anschließenden Ermessensentscheidung zu würdigen…

UFSW RV/2328-W/081. Steuerliche Behandlung von entwendeten Geldern im Rahmen einer nichtselbständigen Tätigkeit 2. Schätzung gemäß § 184 BAO von Besteuerungsgrundlagen für Flohmarktbesuche bei fehlenden bzw. lückenhaften Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2010

…solche formelle Mängel aufweisen, die geeignet sind, die sachliche Richtigkeit der Bücher oder Aufzeichnungen in Zweifel zu ziehen. Da hinsichtlich der Flohmarktbesuche keine geeigneten Grundaufzeichnungen (für das Jahr 2006 lediglich lückenhaft) hinsichtlich deren Zufluss und deren Höhe existieren, und auch die Bw. keine weiteren Auskünfte…

UFSL RV/0385-L/03Schwarz ausbezahlte Überstunden berechtigen zur Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2006

…wurden vor Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist weggeworfen, Aufzeichnungen (Stunden, Urlaubsdateien) nur lückenhaft bzw. mangelhaft (Kassabuch) geführt und halbfertige Arbeiten bilanzmäßig zu gering angesetzt. Anhand vorgefundener Aufzeichnungen wie Stundenblattordnern aus 1999 und 2000 sowie losen Stunden- und Abrechnungsblättern wurde festgestellt, dass an einzelne Mitarbeiter Überstunden ohne…

UFSL RV/1307-L/071. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges im Inland 2. Beweislast und Beweisvorsorgepflicht iZm der Standortvermutung des § 82 Abs. 8 KFG 1967 3. Gewichtung der Verwenderkriterien ("Halter" iSd EKHG) 4. Differenzierung zwischen der Erfüllung der Verwenderkriterien und der Verschaffung der umsatzsteuerlichen Verfügungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, östAnschrift1, vom 27. Juli 2007 und vom 25. Jänner 2012 gegen die Bescheide des Finanzamtes Braunau Ried Schärding, vertreten durch Dr. Walter Dax, vom 25. Juni 2007 und vom 10. Jänner 2012 betreffend Kraftfahrzeugsteuer 2002…

UFSL RV/0248-L/11Keine doppelte Haushaltsführung mangels Glaubhaftmachung der Voraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2012Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Mag. K. D. , xxxx1 I., Adresse, vertreten durch Mag.A., vom 24. November 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes vom 27. Oktober 2010 betreffend Einkommensteuer 2006, 2007 und 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSI FSRV/0009-I/05Zurückweisung wegen "Einleitung" eines Finanzstrafverfahrens nach gerichtlicher Unzuständigkeitsentscheidung; Zurückverweisung wegen Begründungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.03.2005

…daher auch unter dem Gesichtspunkt des Rechtsschutzes kein Anlass, eine - im Fehlen der Anordnung, einen Einleitungsbescheid zu erlassen, gelegene - Lückenhaftigkeit der Rechtsordnung anzunehmen (vgl. dazu das bereits zitierte Erkenntnis des VwGH 23.6.1993, 92/15/0097). Zu Pkt. II.: Im Spruch des angefochtenen Bescheides…

UFSL RV/1307-L/071. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges im Inland 2. Beweislast und Beweisvorsorgepflicht iZm der Standortvermutung des § 82 Abs. 8 KFG 1967 3. Gewichtung der Verwenderkriterien ("Halter" iSd EKHG) 4. Differenzierung zwischen der Erfüllung der Verwenderkriterien und der Verschaffung der umsatzsteuerlichen Verfügungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013Teil 3/3

…die Beweiskraft abspricht, wenn diesem keinerlei Fahrten zum Hauptwohnsitz bzw. behaupteten Standort des Fahrzeuges aufweist, dieses somit lückenhaft ist. Wenn nicht einmal annähernd Nachweise über gefahrene Strecken, Zweck der Reise und dergleichen vorgelegt werden sondern im Grunde genommen bloß Behauptungen aufgestellt werden, muss umso mehr…

UFSG RV/0015-G/13Nichtabgabe der Abgabenerklärung bzw. Nichtermittlung der steuerlichen Bemessungsgrundlagen keine tauglichen Gründe für eine Wiederaufnahme auf Antrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

…auch kaum in der Lage, entsprechende Umsätze zu machen. Es ist leider so, dass für diesen Zeitraum die Unterlagen ebenfalls höchst lückenhaft bzw. gar nicht vorhanden sind und daher bitte ich, die Veranlagung 2003 und 2004 auf dem Schätzungswege durchzuführen. Meiner Ansicht nach wäre die…

UFSW RV/0906-W/06Griffweise Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Nichtführens von Aufzeichnungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2007

…ermöglichende Belegsammlung beschränkt. Die Besteuerungsgrundlagen seien daher zu schätzen. Unter Tz 2 des Prüfberichts wird zur Schätzung näher ausgeführt, dass der Umsatz nach Maßgabe der vorhandenen Voranmeldungen und der lückenhaften Belegsammlung folgendermaßen zu ermitteln sei: | 2001: | Zahllast lt. UVA = Zahllast lt. BP …

UFSW RV/3131-W/10Anschaffung von Aktien innerhalb der Spekulationsfrist?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.07.2013

…Herrn Z. angeführt wurden. Herr Z. ist sich aber sicher nach der ursprünglichen Anschaffung der Aktien im Jahr 1999 keine zusätzlichen Aktien mehr erworben zu haben. Aufgrund der lückenhaften Dokumentation der Aktienbesitzverhältnisse ist es Herrn Z. leider nicht möglich, diese Tatsache schriftlich zu beweisen. Herr…

UFSW RV/0956-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2013

…Frequenz): Medikamente keine, Therapie keine Untersuchungsbefund: Er kommt alleine zur Untersuchung, körperlich werden keine Beschwerden angegeben. Der Zahnstatus ist sehr lückenhaft, insgesamt besteht der Eindruck leichter Verwahrlosung. Status psychicus / Entwicklungsstand: Er betritt die Ordination alleine, wir können problemlos die Anamnese erheben, er kann seine gesamte…

UFSW RV/0873-W/091. Innergemeinschaftliche Lieferung 2. Betrugskarussell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2012

…Bw. scheine ein Aufwandsposten "Provisionen" nicht auf. Der dargestellte Sachverhalt widerspreche insgesamt jeglicher Lebenserfahrung. Der Warenzukauf und -verkauf stünde in einem krassen Missverhältnis zueinander, der Transport sei lückenhaft und in der Nachvollziehbarkeit unverständlich. Liege ein derart unwahrscheinlicher Sachverhalt vor, so sei der Abgabepflichtige verpflichtet, entsprechende…

UFSL RV/0303-L/12Bindung an den Inhalt der Abgabenbescheide im Haftungsverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2012

…wieder eröffnet. Im Zuge weiterer Erhebungen wurden am 28.2.2010 Hausdurchsuchungen durchgeführt, und dabei umfangreiche Unterlagen und Beweismittel beschlagnahmt, die sich jedoch laut Prüferfeststellungen als lückenhaft und unvollständig erwiesen hätten. EDV-Daten seien derart gelöscht worden, dass eine Wiederherstellung nicht mehr möglich gewesen sei…

UFSW RV/2188-W/02Schätzung Taxiunternehmen, Verfahrensdauer, USt-Festsetzung nach UVA und Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…Tankrechnungen) seien teils gar nicht, teils unvollständig vorgelegt worden. Buchungsjournale seien nicht vorgelegt worden, Kontoauszüge seien lückenhaft gewesen, das Kontoblatt Kassa sei nicht vorgelegt worden trotz massiver Bebuchung. Es habe Differenzen zwischen den vorgelegten Umsatzzusammenstellungen gegeben, Differenzen bei den gefahrenen Kilometern seien festgestellt worden. Tz…

UFSL RV/1158-L/071. Nachweis bzw. Glaubhaftmachung von Betriebsausgaben 2. Schätzung von Privatanteilen (Kfz, Handy, Computer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.02.2011Teil 1/2

…Aktenvermerk über ein Telefonat am selben Tag wurde seitens des Finanzamtes festgehalten, dass "Fahrtenbücher nicht vorhanden bzw. lückenhaft" seien. Am 3. Jänner 2007 reichte der Bw beim Finanzamt seine Einkommensteuererklärung für das Jahr 2005 ein. Als Einkünfte aus Gewerbebetrieb waren darin 989,68 € ausgewiesen…

UFSW RV/3552-W/10Unbegründete Änderung von Lohnzetteln auf Antrag des Bw., Sozialbetrugsfirmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2011

…nicht die überhaupt die Aussage verweigerte, waren seine Angaben zu Arbeitsorten, Vorarbeitern, Arbeitskollegen usw. derart lückenhaft und unkonkret, dass sie keiner Nachprüfung zugänglich waren. Der Bw. gab an, dass ein monatlicher Arbeitslohn von € 1.950,-- vereinbar worden sei. Der Arbeitslohn sei für die Monate…

UFSG RV/0860-G/091. Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers 2. Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen (fehlende Nachweise) 3. Hinzurechnung ungeklärter Zahlungseingänge 4. Verhängung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2010Teil 2/2

…versendet - hat, liegt nicht vor (s. dazu insbes. die beiden UFS-Verhandlungsprotokolle). Es war mangels entsprechender Verweise in den Aufzeichnungen sowie auf Grund der lückenhaft bzw. ungeordnet vorliegenden Unterlagen nicht möglich, eine Verbindung von einzelnen Umsätzen zu konkreten Belegen (bzw. umgekehrt) herzustellen. Teilweise waren in…

UFSW RV/1218-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2010

…eingeleitet. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Betreuung durch Dr. S./Psychiater/Zwettl. kein Befund vorhanden Untersuchungsbefund: durchschnittlicher AZ und EZ 175 cm 90 kg, deutlich verlangsamt, Visus und Gehör unauffällig, Gebiss lückenhaft, tlw. saniert. Thorax sym. Lungengeräusche unauff. Herzaktion regelrecht. Abdomen: BD etwas über dem…