…Anhaltspunkte dafür, dass den Aufenthalten der Bw. in BS ein kurmäßiger Ablauf zu Grunde lag. Der Ablauf einer klassischen Kur sieht als Vorspann eine kurärztliche Untersuchung vor, bei der die für die Linderung der Leiden zu erfolgenden Behandlungen in Form eines Kurplanes festgelegt werden; eine…
…dass den Aufenthalten der Bw. in Bad X ein kurmäßiger Ablauf zu Grunde lag. Der Ablauf einer klassischen Kur sieht vor Beginn der Anwendungen eine kurärztliche Untersuchung vor, bei der die für die Linderung der Leiden zu erfolgenden Behandlungen in Form eines Kurplanes festgelegt werden…
…innerhalb der Probezeit zum 8. September 2008 wieder gekündigt worden. Dennoch habe der Sohn die Erlaubnis erhalten, die Berufsschule weiter zu besuchen und bereits vor Ablauf der dreijährigen Lehrzeit zur Lehrabschlussprüfung anzutreten, welche am 20. November 2008 positiv abgelegt worden sei. Seit Februar 2009 befinde…
…b in Verbindung mit § 10 Abs. 2 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 erlösche der Anspruch auf Familienbeihilfe mit Ablauf des Monats, in dem eine Anspruchsvoraussetzung wegfalle oder ein Ausschließungsgrund hinzukomme. Da die Tochter des Beufungswerbers die Abschlussprüfung der Fachschule für wirtschaftliche Berufe am 17.6.2002 nicht positiv…
…FLAG 1967 wird Familienbeihilfe vom Beginn des Monats gewährt, in dem die Voraussetzungen für den Anspruch erfüllt werden. Der Anspruch auf Familienbeihilfe erlischt mit Ablauf des Monats, in dem eine Anspruchsvoraussetzung wegfällt oder ein Ausschließungsgrund hinzukommt. Gemäß § 13 FLAG 1967 hat das nach dem Wohnsitz…
…ihres Berufes nicht möglich ist. Der Begriff der Berufsausbildung ist im Gesetz selbst nicht geregelt. Nach der Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes fallen darunter jedenfalls alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildung, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird…
…abgelegt. Den Ermittlungen des Finanzamtes zufolge (telefon. Auskünfte der Universität Wien bzw. des "British Council") erfolgte der Ablauf dieses Unterrichtes ähnlich wie bei einer Externistenreifeprüfung. Laut den im Berufungsverfahren vorgelegten Unterlagen wurden von der Tochter des Bw. Prüfungen für das O Level (Ordinary Level, one…
…ihres Berufes nicht möglich ist. Der Begriff der Berufsausbildung ist im Gesetz selbst nicht geregelt. Nach der Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes fallen darunter jedenfalls alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildung, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird…
…Unterrichtspraktikumsgesetzes (BGBl Nr. 145/1988). Das Unterrichtspraktikum ist kein Dienstverhältnis, sondern ein Ausbildungsverhältnis. Es beginnt mit dem Einführungskurs am Pädagogischen Institut und endet mit Ablauf eines Jahres nach Kursbeginn. Unabhängig davon erfolgt die Anweisung des monatlichen Ausbildungsbeitrages für den Zeitraum vom 1. September 2005 bis…
…dass das Gesetz eine nähere Umschreibung des Begriffes " Berufsausbildung" nicht enthalte. Unter den Begriff seien aber jedenfalls alle Arten von schulischer oder kursmäßiger Ausbildung zu zählen, in deren Rahmen noch nicht berufstätige Personen ohne Bezugnahme auf die spezifischen Tätigkeiten an einem konkreten Arbeitsplatz für das…
…dass das Gesetz eine nähere Umschreibung des Begriffes " Berufsausbildung" nicht enthalte. Unter den Begriff seien aber jedenfalls alle Arten von schulischer oder kursmäßiger Ausbildung zu zählen, in deren Rahmen noch nicht berufstätige Personen ohne Bezugnahme auf die spezifischen Tätigkeiten an einem konkreten Arbeitsplatz für das…
…dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. Unter den Begriff "Berufsausbildung" sind jedenfalls alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildung zu zählen, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. Ihren Abschluss…
…ist. Nach § 10 Abs. 2 FLAG 1967 wird Familienbeihilfe von Beginn des Monats gewährt, in dem die Voraussetzungen für den Anspruch erfüllt werden. Der Anspruch auf Familienbeihilfe erlischt mit Ablauf des Monats, in dem eine Anspruchsvoraussetzung wegfällt oder ein Ausschließungsgrund hinzukommt. Gem. § 11 Abs. 2…
…Familienbeihilfe ab dem 1. September 2011 erklärt, dass die Berufsausbildung mit dem Ablauf des Lehrvertrags beendet sei und daher auch kein Anspruch mehr auf Familienbeihilfe bestünde. Nach den Durchführungsrichtlinien zum FLAG gelte die Berufsausbildung grundsätzlich als abgeschlossen, wenn die letzte Prüfung, die nach den Ausbildungsvorschriften…
…des § 14 Abs. 2 lit. e BAG gelangte sie zu der Ansicht, dass die Berufsausbildung der Tochter bereits mit Ablauf der Woche geendet hat, in der sie die Lehrlingsprüfung (konkret am 04.07.2011) abgelegt hat (Vgl. UFS 12.01.2012, RV/3219-W/11…
…VwGH (...) zu verweisen, wo er mangels Legaldefinition des Begriffes ´Berufsausbildung´ im FLAG klarstellt hat, dass darunter alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildung zu verstehen seien, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen ohne Bezugnahme auf die spezifischen Tätigkeiten an einem konkreten Arbeitsplatz, das für das…
…die Dauer genau dieses Kuraufenthaltes hervorgehen. Auch gibt es keine Kostenerstattung von einer (Betriebs)Krankenkasse oder teilweise Kostenerstattung für die einzelnen Heilbehandlungen. Der Ablauf einer klassischen Kur sieht weiters vor Beginn der Anwendungen des Weiteren eine kurärztliche Untersuchung vor, bei der die für die Linderung…
…in Form eines Verwaltungspraktikums gemäß Abschnitt Ia des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 mit dem Oberlandesgericht Wien eingegangen, das die zielstrebige Betreibung des Studiums nach dem Familienlastenausgleichsgesetz geforderten Studienerfolg nebenbei nicht zuließ.... Dieses Ausbildungsverhältnis wurde mit Ablauf des 31. Juli 2011 beendet.... Eine Wiederaufnahme des Jus-Studiums ist…
…zu werten. Eine abweichende Interpretation, etwa einseitig zugunsten der drei Semester sei nicht zulässig, da diesfalls dem Gesetzgeber eine nicht Sinn gebende Regelung unterstellt werden würde, denn selbstverständlich erfolge der Ablauf des 3. Semesters früher als jener des 2. Ausbildungsjahres. Nach Ansicht des Bw. sei…
…Die Vorbereitungszeit beginnt im Regelfall mit dem der Zulassung folgenden Monatsersten. Auf Wunsch des Familienbeihilfenbeziehers kann die Vorbereitungszeit auch mit dem Semester der Zulassung beginnen. Nach Ablauf der Vorbereitungszeit ist nachzuweisen, dass mindestens eine Fachprüfung der Studienberechtigungsprüfung erfolgreich abgelegt wurde. Kann diese nicht vorgelegt werden…