…Gewissheit für sich hat und alle anderen Möglichkeiten absolut oder mit Wahrscheinlichkeit ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt. Auch der indizielle Beweis ist ein Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden…
…gab es weder einzelvertragliche Regelungen, Weisungen (Verbote) noch eine Betriebsvereinbarung dergestalt, dass der Arbeitsplatz in den Pausen nicht verlassen werden dürfe. Dass dem Vorliegen von derartigen Vereinbarungen indizielle Wirkung zukommen kann, hat der EuGH bereits in der Rs. "Fillibeck" dargelegt. Ein Verlassen des Arbeitsplatzes war…
…Architekt. Als Argument für die Künstlereigenschaft trägt der Bw in der Berufung und Vorhaltsbeantwortung wie oben dargestellt vor. Die Amtspartei verneint die Künstlereigenschaft. Nach dem Ergebnis des Beweisverfahrens ist davon auszugehen, dass die Kurie beim Künstler-Sozialversicherungsfonds ihrer Beurteilung verschiedene Werke zu Grunde gelegt hat…
…zugerechnet (ausführlich Jappel, Treuhandschaften, 81 ff). Die steuerliche Anerkennung eines Treuhandverhältnisses folgt dabei den allgemeinen Grundsätzen der Anerkennung von Rechtsbeziehungen zwischen nahen Angehörigen. Obwohl diese Grundsätze nach der Rechtsprechung nur im Rahmen der Beweiswürdigung Bedeutung haben (zB VwGH 7. 12. 1988, Zl. 88/13/0009…
…gutem Grund auch für die wenigen Fälle vertreten werden, dass die indizielle Behaltedauer ohnedies erfüllt gewesen sei. Dem Schreiben seien auch entsprechend dem Ersuchen der Referentin Vertragsmuster für Sale-and-lease-back-Verträge ("SALB") beigelegt worden. Der Grund für diese Art der Verträge sei darin…
…dass das Fahrzeug inzwischen anderweitig veräußert wurde. Im Übrigen wurde die Anmeldung auf den Namen der Käuferin weder behauptet noch bewiesen. Die bloße Nennung des Datums der Erstzulassung reicht hierfür nicht aus. Die in der mündlichen Berufungsverhandlung vorgelegte Rechnungsabschrift vom 12.3.2002 unterscheidet sich…
…die dortige Rechtsordnung schuf, zeigt keine konkrete Verwertung dieses Wissens in seinem Beruf auf. Dass für diese Richterreisen Sonderurlaub nach § 74 Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz gewährt wird, hat im Einkommensteuerverfahren nur indiziellen Charakter, entfaltet jedoch keine Bindungswirkung. Der Verwaltungsgerichtshof hielt mit Erkenntnis vom 24. April 1997…
…und Werkstattrechnungen keine genaue Übereinstimmung bestanden. Angaben über Kilometerstände in Werkstattrechnungen (so der BFH) seien jedoch erfahrungsgemäß häufig ungenau. Der Abweichung in den Angaben zwischen Werkstattrechnungen und Fahrtenbuch könne deshalb nur indizielle Bedeutung zukommen. Der BFH zeige deutlich auf, dass es überschießend und unverhältnismäßig wäre…
…dieser Pflichten - anders als zB bei Auskunftspersonen - nicht mit Zwangsstrafe erzwungen werden. Vielmehr ist die rechtliche Folge, dass die Nichtbeibringung eines essentiellen und vorhandenen Beweismittels zur Abweisung der Berufung führt. Dass ein Programm anlässlich gegenständlicher Richterreise erstellt wurde, geht aus den Schreiben des OLG hervor…
…erkennenden Gericht eine Prüfung zur Tauglichkeit eines Beweisanbotes schon aus Gründen der Verfahrenskonzentration abverlangt, wobei es nach Maßgabe der konkreten Verfahrenslage durchaus befugt und verhalten ist, ein Beweisbegehren wegen indizierter Aussichtslosigkeit abzulehnen. Zudem wird festgestellt, dass Beweisanträge verfallen, wenn das Beweisthema unerheblich ist. Diese Entscheidung…
…die oben angeführten Urkunden nachgewiesen wurde, erscheine eine zusätzliche Glaubhaftmachung zufolge bereits vorgelegter Beweismittel nicht mehr notwendig. Im Akt befindet sich auch eine übersetzte Bestätigung über den Wert des Verbraucherkorbes vom Juli 1994 bis Dezember 1996 von der Bundesanstalt für Statistik, Föderation B und H,…
…Lage des Falles nur die Partei Angaben zum Sachverhalt machen kann. In solchen Fällen besteht die Pflicht der Behörde darin, bei indizierter Aufklärungsbedürftigkeit den Steuerpflichtigen zu aufklärendem Vorbringen und allfälliger Beweisführung aufzufordern. Gemäß § 138 Abs. 1 BAO haben die Abgabepflichtigen auf Verlangen der Abgabenbehörde in…
…Ausdruck gebracht, dass in der angefochtenen Berufungsentscheidung vom 20. November 2002 eine ausdrückliche Sachverhaltsfeststellung (als Ergebnis einer die Ermittlungsresultate verarbeitenden Beweiswürdigung), wonach die Initiative für den Transport und die Organisation des Transportes der strittigen PSM-Lieferungen bei der wirtschaftlichen Einheit der A lagen, unterlassen habe…
…Lage des Falles nur die Partei Angaben zum Sachverhalt machen kann. In solchen Fällen besteht die Pflicht der Behörde darin, bei indizierter Aufklärungsbedürftigkeit den Steuerpflichtigen zu aufklärendem Vorbringen und allfälliger Beweisführung aufzufordern. Gemäß § 138 Abs. 1 BAO haben die Abgabepflichtigen auf Verlangen der Abgabenbehörde in…
…wird, die für sich alleine dem Freizeit-, Repräsentations- und/oder Unterhaltungsbereich zuzuordnen ist. Wenn der EuGH vermeint, dass es indiziell für das Vorliegen einer Werbeleistung spricht, wenn die eingesetzten (Werbe)Mittel von einer Werbeagentur geliefert worden sind, dieser Umstand jedoch keine unerlässliche Voraussetzung darstellt, so…
…keine detaillierte Begründung enthalte. Die Belastung erweise sich als unverhältnismäßig; die Steuer erhöhe sich um das 14-fache. Neue Tatsachen oder Beweismittel seien im Prüfungsverfahren nicht hervorgekommen. Da die Feststellung des Entnahmewerts eine Sachverhaltsfrage bilde, müsse sich auch die Außenprüfung an die allgemeinen Regeln der…
…findet dort ihre Grenze, wo nach Lage des Falles nur die Partei Angaben zum Sachverhalt machen kann. In solchen Fällen besteht die Pflicht der Behörde darin, bei indizierter Aufklärungsbedürftigkeit den Steuerpflichtigen zu aufklärendem Vorbringen und allfälliger Beweisführung aufzufordern. Gemäß § 138 Abs. 1 BAO haben die…
…VwGH 28.4.2009, 2004/13/0059). Für die Fremdüblichkeit ist die im allgemeinen Wirtschaftsleben geübte Praxis maßgeblich. Unter dem Gesichtspunkt der Fremdüblichkeit ist aus Gründen der Beweissicherung für den Darlehensgeber ein bloß mündlicher Darlehensvertrag unüblich (vgl. UFS 26.5.2009, RV/0434-I/08…
…bis zum Ende seiner Funktion kein Abgabenrückstand bestanden. Soferne ein, wie auch immer indizierter Verdacht wegen Umsatzsteuerbetrügereien gegen die Fa E. bestanden haben soll, ist damit für das gegenständliche Verfahren keine konkrete Beweisgrundlage angeführt worden, die die Nichtanerkennung des Vorsteuerabzuges nachvollziehbar zu rechtfertigen vermag. Vorsteuer…
…Lage des Falles nur die Partei Angaben zum Sachverhalt machen kann. In solchen Fällen besteht die Pflicht der Behörde darin, bei indizierter Aufklärungsbedürftigkeit den Steuerpflichtigen zu aufklärendem Vorbringen und allfälliger Beweisführung aufzufordern. Gemäß § 138 Abs. 1 BAO haben die Abgabepflichtigen auf Verlangen der Abgabenbehörde in…