…Allgemeinheit des zu fördernden Personenkreises Bedenken anklingen lässt, weil bedingt durch die Begrenztheit der Mittel dem Auswahlverfahren eine besondere Bedeutung zukäme, insbesondere weshalb mit der Gewährung materieller Mittel an Stipendiaten kein ideeller Zweck verfolgt wäre, sei unerfindlich, solle gerade durch diese Unterstützung die fachliche Spezialausbildung…
…Bestimmungen den Ausschluss der Gewinnerzielungsabsicht, eine Aufzählung der ideellen und finanziellen Mittel sowie eine Vermögensbindung enthalten. Diese Vermögensbindung soll sicherstellen, dass die vorhandenen Spendenmittel, im Falle der Auflösung der Körperschaft oder bei Wegfall des begünstigten Zweckes, ausschließlich für begünstigte Zwecke gemäß § 4a Z 3 EStG…
…Nachdem diese Abschüsse lediglich aus betrieblichen Gründen erfolgen, erhalte bzw. verlange ich für das von diesen Personen erlegte Wild weder ein Entgelt noch sonstige Gegenleistungen materieller oder ideeller Natur. Dieser Umstand kann von den betreffenden Jägern nötigenfalls durch eidesstattliche Erklärungen belegt werden. Aus der Tatsache…
…Mai 2003 abgeschlossenen Übergabsvertrag übertrug die Übergeberin E. A. ihren ideellen Hälfteanteil an der mit einem Wohnhaus bebauten Liegenschaft EZ X GB Sch. anteilig auf die drei Kindern, die an dieser Liegenschaft auf Grund des Abhandlungsverfahrens nach dem verstorbenen Vater bislang je einen 1/6…
…in Wettbewerb treten, als dies zur Erfüllung der begünstigten Zwecke unvermeidbar ist. Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb gemäß § 45 Abs. 3 BAO werde dann vorliegen, wenn der Betrieb ausschließlich materielle Bedeutung besitze d.h. als Geldbeschaffungsquelle diene und sich dabei vom ideellen Zweck entferne. In der weiteren…
…H und D, sowie den weiteren Parteien A (= Berufungswerber, Bw) und HS ein Vertrag abgeschlossen, dessen Zweck in der Präambel auszugsweise wie folgt festgehalten wird: D, Tochter der B, und ihr Gatte A errichten auf der Liegenschaft einen Zubau im Garten als ihre Ehewohnung…
…mildtätige Zwecke, konkret die Förderung des Krankenhaus. Die den Mitgliedern vom Verein selbst zukommenden Begünstigungen sind ideeller Natur. Das eingeräumte Recht auf ein Bett im Krankheitsfall in dem vom Mitglied geförderten Krankenhaus, verbunden mit der jährlichen Gesundheitskontrolle bzw. eingehenden ärztlichen Gesprächen, ist von hohem ideellen…
…Ganzen festgestellt worden war, woran auch durch Errichtung nunmehr einer weiteren Wohnung im Zuge eines Aufbaues naturgemäß keine Änderung eintreten wird. Zum Zwecke der Wohnungseigentumsbegründung wurden lediglich ideelle Miteigentumsanteile verbunden mit Wohnungseigentum an einem bebauten Grundstück erworben, was wiederum nur bedeutet, dass ein erforderlicher Miteigentums…
…sondern nur eine Repräsentanzfunktion zukäme. Den Dienstnehmern würde in Österreich keine feste Geschäftseinrichtung zur Verfügung gestellt. Demnach begründete die Bw weder für lohn- einkommen- noch umsatzsteuerliche Zwecke eine Betriebsstätte in Österreich. Die Dienstnehmer würden die Dienstwagen überwiegend in Österreich nutzen. Mindestens ein Mal pro Quartal…
…wenn das Grundstück bergbaulichen, gewerblichen oder industriellen Zwecken dienen oder als Bauland verwendet werden soll und - das öffentliche Interesse an der neuen Verwendung jenes an der Erhaltung der bisherigen Verwendung überwiegt, - die neue Verwendung raumordnungsrechtlichen Zielen nicht widerspricht und - die land- und forstwirtschaftliche Nutzung allfällig…
…dieses somit lückenhaft ist. Wenn nicht einmal annähernd Nachweise über gefahrene Strecken, Zweck der Reise und dergleichen vorgelegt werden sondern im Grunde genommen bloß Behauptungen aufgestellt werden, muss umso mehr davon ausgegangen werden, dass den wenigen nicht aussagekräftigen Listen und Belegen auch keine Beweiskraft zukommen…
…(1) Eine Genehmigung ist nicht erforderlich, wenn das Rechtsgeschäft land- und forstwirtschaftliche Grundstücke betrifft, die 1. für Zwecke der öffentlichen Verwaltung oder des öffentlichen Verkehrs bestimmt sind, 2. Gegenstand eines Agrarverfahrens sind, ausgenommen jedoch bei Flurbereinigungsverträgen und -übereinkommen nach dem Steiermärkischen Zusammenlegungsgesetz 1982 sowie bei…
…in der Form ideeller Betriebe, wie Mitgliederadressverwaltung, Redaktion der Vereinszeitung, Öffentlichkeitsarbeit, kostenlose Infotage, Monatsinfo, Jour fixe, Veranstaltungen und Präsentationen im Jahreskreis etc (finanziert durch Spenden und Splitting der Teilnehmerkostenersätze) und im ideellen nichtunternehmerischen Bereich (finanziert durch Kostenersätze) im Rahmen von wirtschaftlich zur Zweckerfüllung unentbehrlichen Geschäftsbetrieben…
…in Wettbewerb treten, als dies zur Erfüllung der begünstigten Zwecke unvermeidbar ist. Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb gemäß § 45 Abs. 3 BAO werde dann vorliegen, wenn der Betrieb ausschließlich materielle Bedeutung besitze d.h. als Geldbeschaffungsquelle diene und sich dabei vom ideellen Zweck entferne. In der weiteren…
…dafür" wesentlicher Zweck des Vertrages sind. Als dergestalt "wirtschaftlicher Ausgleich" für die gegenständlich hinzuerworbenen Anteile wird von der Bw das Entgelt von € 100 als angemessen erachtet. Laut Vertragspunkt V. in Zusammenhalt mit den Angaben in der Abgabenerklärung erfolgte der Erwerb der ideellen Miteigentumsanteile zu…
…H und D, sowie den weiteren Parteien A (= Berufungswerber, Bw) und HS ein Vertrag abgeschlossen, dessen Zweck in der Präambel auszugsweise wie folgt festgehalten wird: D, Tochter der B, und ihr Gatte A errichten auf der Liegenschaft einen Zubau im Garten als ihre Ehewohnung…
…Ganzen festgestellt worden war, woran auch durch Errichtung nunmehr einer weiteren Wohnung im Zuge eines Aufbaues naturgemäß keine Änderung eintreten wird. Zum Zwecke der Wohnungseigentumsbegründung wurden lediglich ideelle Miteigentumsanteile verbunden mit Wohnungseigentum an einem bebauten Grundstück erworben, was wiederum nur bedeutet, dass ein erforderlicher Miteigentums…
…Ganzen festgestellt worden war, woran auch durch Errichtung nunmehr einer weiteren Wohnung im Zuge eines Aufbaues naturgemäß keine Änderung eintreten wird. Zum Zwecke der Wohnungseigentumsbegründung wurden lediglich ideelle Miteigentumsanteile verbunden mit Wohnungseigentum an einem bebauten Grundstück erworben, was wiederum nur bedeutet, dass ein erforderlicher Miteigentums…
…Ganzen festgestellt worden war, woran auch durch Errichtung nunmehr einer weiteren Wohnung im Zuge eines Aufbaues naturgemäß keine Änderung eintreten wird. Zum Zwecke der Wohnungseigentumsbegründung wurden lediglich ideelle Miteigentumsanteile verbunden mit Wohnungseigentum an einem bebauten Grundstück erworben, was wiederum nur bedeutet, dass ein erforderlicher Miteigentums…
…Sachverhaltsangaben ausgeführt, daraus gehe hervor, dass der Verstorbene seinen überwiegenden Aufenthalt in Italien gehabt habe. Nur zu medizinischen Zwecken und um einen Rechtsstreit vor dem BG Hall in Tirol auszutragen, habe sich der Verstorbene in Österreich aufgehalten. Es sei zwar in R gemeldet gewesen, habe…