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UFSW RV/1543-W/04Zugehörigkeit einer Beteiligung an einer israelischen Holding zum notwendigen Betriebsvermögen des österreichischen Einzelunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2011Teil 1/2

…bzw. Restaurant anzuwerben, ist nach Ansicht des Berufungssenates nicht davon auszugehen, dass es sich hier um gleichartige Betriebe handelt. Vielmehr handelt es sich bei den beiden Unternehmen sowohl im Hinblick auf die erheblichen Unterschiede betreffend die Größe der beiden Hotels, deren Angebot an Urlaubsgäste, deren…

UFSW RV/1069-W/07Liebhaberei bei Teichwirtschaft und Zierfischzucht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.06.2011

…der Betrieb der Teichwirtschaften positiv. Die Kosten für Pacht/Lizenzen in den Jahren 2002 bis 2005 sind Altlasten der vorangegangenen Jahre. Die weiteren Aufwendungen, die zu dem Gesamtverlust führen, sind KFZ-Kosten, geringwertige Wirtschaftsgüter und zum Teil die Berücksichtigung der AfA. Da ich mir gleichartige…

UFSW RV/3875-W/10Erfordernis einer grundverkehrsbehördlichen Genehmigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011Teil 1/2

…der Kauf und Verkauf von eigenen Grundstücken, Wohnungen und sonstigen Realitäten; c.) Die Gesellschaft ist berechtigt, gleichartige oder ähnliche Betriebe zu erwerben, sich an solchen in jeder Form zu beteiligen, den Geschäftsbetrieb auf verwandte Zweige jeder Art auszudehnen, die Geschäftsführung an anderen Unternehmungen zu unternehmen…

UFSW RV/2518-W/07Erfordernis einer grundverkehrsbehördlichen Genehmigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2008Teil 1/2

…der Kauf und Verkauf von eigenen Grundstücken, Wohnungen und sonstigen Realitäten; c.) Die Gesellschaft ist berechtigt, gleichartige oder ähnliche Betriebe zu erwerben, sich an solchen in jeder Form zu beteiligen, den Geschäftsbetrieb auf verwandte Zweige jeder Art auszudehnen, die Geschäftsführung an anderen Unternehmungen zu unternehmen…

UFSW RV/1935-W/04Mehrere gleichartige, organisch nebeneinander stehende Betriebe, in der Hand desselben Unternehmers, sind in aller Regel als einheitlicher Betrieb anzusehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2005

…Steuerpflichtigen einen einheitlichen Betrieb (eine einheitliche Berufsausübung) bilden oder nicht, ist in erster Linie die Verkehrsauffassung maßgeblich (vgl. das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 20. November 1989, 88/14/0230, mit weiteren Hinweisen, VwGH 30. 9. 1992, 90/13/0033). Mehrere gleichartige, organisch nebeneinander stehende Betriebe…

UFSI RV/0575-I/11Einheitlicher Gewerbebetrieb oder zwei getrennte Betriebe (hier: zwei ca. 1 Kilometer voneinander entfernte Frühstückspensionen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2013

…geführt. Auch im Prüfungsbericht wurde festgestellt, dass " gleichartige Tätigkeiten " ausgeübt werden. Diese für das Vorliegen eines einheitlichen Gewerbebetriebes sprechenden Feststellungen wiegen schwerer als die im Prüfbericht aufgezeigten " Indizien ". Der Umstand, dass zwischen beiden Betrieben eine Gemeindegrenze verläuft, steht einer Beurteilung als einheitlicher Gewerbebetrieb nicht entgegen…

UFSL RV/0847-L/09Keine Neugründung eines Betriebes im Sinn des NeuFöG, Einheit mit bereits bestehendem Betrieb.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2011

…den einzelnen Betrieben im Einzelfall an. Als Merkmale für einen einheitlichen Betrieb sind etwa anzusehen: ein Verhältnis wirtschaftlicher Über- und Unterordnung zwischen den Betrieben, Hilfsfunktion eines Betriebes gegenüber dem anderen, Verwendung gleicher Rohstoffe, gleicher Anlagen und desselben Personals. Nicht gleichartige Tätigkeiten bilden einen einheitlichen Betrieb…

UFSK RV/0106-K/04(Rehabilitations)zuschuss zur Fortführung des Betriebes - Kürzung bzw Nichtabzugsfähigkeit der Lohnaufwendungen für zusätzliche Arbeitskraft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2005

…schadstoffexponierten Tätigkeiten für den Bw. als Versicherten der AUVA verrichten würden. In der Berufung brachte der Bw. vor, er habe auf Grund der Erkrankung letzten Endes per 31. August 2001 seinen Betrieb aufgeben müssen. Zuschüsse aus der Rehabilitation gemäß §§ 198, 201 ASVG seien steuerfrei bzw…

UFSF RV/0402-F/08Bei Vorliegen der Eingliederung in den Organismus des Betriebes der Gesellschaft treten die Kriterien des Vorliegens bzw Nichtvorliegens eines Unternehmenswagnisses und des laufenden Anfallens einer Entlohnung in den Hintergrund.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008

…sondern laufend mit geringfügigen Schwankungen erfolgt. Das Vorliegen eines Werkvertrages könne daher nicht bejaht werden. Für das Jahr 2005 genüge das Vorhandensein des Merkmales der Eingliederung in den betrieblichen Organismus. Auf das oa Erkenntnis des VwGH vom 10. November 2004 werde im Übrigen hingewiesen und…

UFSF RV/0204-F/07Die Eingliederung in den Organismus des Betriebes der Gesellschaft liegt nach der Rechtsprechung des VwGH in einem funktionalen Verständnis dieses Begriffes mit einer auf Dauer angelegten kontinuierlichen Leistung des Gesellschafters entweder in der Geschäftsführung oder im operativen Bereich der Gesellschaft vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2007

…aus, dass der in Rede stehende GF zu 100 % als GF tätig sei und in dieser GmbH wie ein Einzelunternehmer fungiere. Auch seien seine GF-Bezüge wie im Einzelunternehmen von der Höhe des Betriebsergebnisses abhängig. Da in den vergangenen Jahren nur schlechte Ergebnisse erzielt wurden…

UFSF RV/0247-F/07Bei Vorliegen der Eingliederung in den Organismus des Betriebes der Gesellschaft treten die Kriterien des Vorliegens bzw Nichtvorliegens eines Unternehmenswagnisses und des laufenden Anfallens einer Entlohnung in den Hintergrund.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2007

…Das Vorliegen eines Werkvertrages könne daher nicht bejaht werden. Für das Jahr 2005 genüge das Vorhandensein des Merkmales der Eingliederung in den betrieblichen Organismus. Auf das oa Erkenntnis des VwGH vom 10. November 2004 werde im Übrigen hingewiesen und hier besonders auf Punkt 4.3…

UFSF RV/0242-F/07Bei Vorliegen der Eingliederung in den Organismus des Betriebes der Gesellschaft treten die Kriterien des Vorliegens bzw Nichtvorliegens eines Unternehmenswagnisses und des laufenden Anfallens einer Entlohnung in den Hintergrund.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2007

…nicht erkannt werden können. Neben der laufenden Auszahlung des Gehaltes und der Auszahlung der Provisionen stehe dem GF ein Büro zur Verfügung. Der GF sei in den betrieblichen Organismus des Unternehmens eingegliedert. Nach Ansicht des Prüfers würden die Merkmale eines Dienstverhältnisses überwiegen. Die GF-Bezüge…

UFSG RV/0044-G/06Umsätze aus dem Betrieb einer mit Gewinnerzielungsabsicht betriebenen Telefonnotrufzentrale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2007

…wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes aufhebenden Erkenntnis vom 23. September 2005, Zl. 2005/15/0070 im Beschwerdepunkt "Umsätze aus dem Betrieb des Pflegeheimes" den von der Finanzlandesdirektion für Steiermark in der Berufungsentscheidung vom 27. Juli 2000, RV 332/1-8/00, vertretenen Rechtsstandpunkt - steuerpflichtige Umsätze unter…

UFSI RV/0499-I/09Appartementvermietung und Fremdenpension als einheitlicher Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.09.2011

…vom Vermieter Angebotenen nach (Einrichtung, Bettwäsche, Geschirr, Frühstück) gleichartig sind. Im Hinblick auf die solcherart klar zutage tretende Art der Betriebsführung waren die Abgabenbehörden im Recht, die Prüfung der weiteren hier streitentscheidenden Frage, ob Einkünfte aus Gewerbebetrieb oder aus Vermietung vorliegen, für die beiden Tätigkeitsbereiche …

UFSF RV/0330-F/08Steuerfreiheit von Unfalltaggeld aus einer ausländischen gesetzlichen Unfallversorgung; Steuerbarkeit von Tag- bzw. von Km-Geldern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2009

…nichtselbständiger Arbeit. Eine Dienstreise nach der Legaldefinition des § 26 Ziff 4 EstG 1988 liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer über Auftrag des Arbeitgebers seinen Dienstort (Büro, Betriebsstätte, Werksgelände, Lager usw.) zur Durchführung von Dienstverrichtungen verlässt oder so weit von seinem ständigen Wohnort (Familienwohnsitz) arbeitet, dass ihm…

UFSI RV/0479-I/05DB- und DZ-Pflicht bei 30% am Stammkapital beteiligtem Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2007

…nicht in gleich bleibender Höhe erfolgten Auszahlung der Geschäftsführerbezüge sowohl Unternehmerrisiko als auch keine laufende Entlohnung vorliegen würde. Außerdem wäre auch keine Eingliederung in den betrieblichen Organismus des Unternehmens gegeben. Die Gesellschaftergeschäftsführerbezüge wären daher weder dem Dienstgeberbeitrag noch dem Zuschlag zu diesem zu unterziehen. Mit…

UFSW RV/1568-W/02Bei einem als "partiarisch" bezeichnetem Darlehen wird die Weiterleitung von tatsächlich aus einer Unterbeteiligung erhaltenen Zahlungen an die Darlehensgeberin vereinbart.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2004

…Wirkung ab 1. November 1986 beteiligte sich die G AG als atypisch stille Gesellschafterin an der B KG. Unternehmensgegenstand der B KG war die Errichtung und der Betrieb von Seilbahnanlagen und Kur- und Freizeiteinrichtungen. Das Geschäftsjahr der B KG begann jeweils am 1. November und…

UFSG RV/0116-G/12Vorliegen eines unentbehrlichen Hilfsbetriebs trotz Anbietens marktgängiger Leistungen bei einer gemeinnützigen GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 1/2

…zu jenen geringeren Preisen gleichartige marktübliche Leistungen anzubieten und nur den selbst angesprochenen Eigenwirtschaftsanteil von 33-40% zu erwirtschaften, was auf die geringeren Preise zurückzuführen sei. Wesentlich sei eine Betrachtung der Gesamtkonstruktion und ob der Gesetzgeber Betriebe in dieser Form und diesem Ausmaß begünstigen wollte…

UFSL RV/1718-L/02Grundsteuerbefreiung für Grundbesitz, der mildtätigen Zwecken dient
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…es sich bei psychisch labilen und langzeitarbeitslosen Personen um hilfsbedürftige Personen handelt, ist auch bei Beurteilung der tatsächlichen Geschäftsführung von der Mildtätigkeit des Berufungswerbers auszugehen. Stehen einzelne Beschäftigungsbetriebe mit gleichartigen steuerpflichtigen Betrieben in Wettbewerb, kann allein aus diesem Grund die beantragte Grundsteuerbefreiung nicht abgelehnt werden…

UFSW RV/3715-W/08Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei Teilnahme an einem 10monatigen Schüleraustauschprogramm an einer amerikanischen High School
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2009

…Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes gelten dann als außergewöhnliche Belastung, wenn im Einzugsbereich des Wohnortes keine ihrer Art nach gleichwertige (gleichartige) Ausbildungsmöglichkeit besteht. 1.1. Auswärtige Berufsausbildung Berufsausbildung ist jede ernstlich betriebene Vorbereitung auf einen künftigen Beruf. Dazu zählen nicht nur alle Arten schulischer…