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UFSZ2L ZRV/0039-Z2L/08Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Ware (Schokolade bzw. Schokolade gefüllt) handelsüblich bezeichnet wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.05.2009

…August 2007, Zl. 520000/00000/2007, teilte das Zollamt Linz Wels der Beschwerdeführerin (Bf.) mit, dass 2100 Tafeln Bio Schokolade - gefüllt (laut Rechnung Nr. 602670/07-2593 vom 25.6.2007) der zollamtlichen Überwachung entzogen wurden, weshalb es zur Entstehung der Eingangsabgabenschuld gem. Art. 203…

UFSL RV/0166-L/12Ausbildung ist nicht zum frühestmöglichen Zeitpunkt erfolgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2013

…Fächer Englisch oder Deutsch ersucht. Entgegen den zuvor erfolgten Zusicherungen, wurde das Ansuchen um Aufnahme jedoch, aufgrund der Tatsache, dass die Ausbildungsgruppen bereits gefüllt waren, wider Erwarten abgelehnt. 8. Ausschließlich aufgrund dieser nochmaligen Ablehnung, war die Tochter der Berufungswerberin gezwungen, ein geringfügiges Arbeitsverhältnis beim Magistrat…

UFSI RV/0298-I/11Dienstverhältnis zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2012

…um ein Zimmer im KG, Ausmaß ca. 15 m², im Wohnungsverband gelegen, ist erreichbar durch die einzige Haustüre, Stiegenhaus runter ins KG, Ausgestattet ist das Büro mit div. Schränken, gefüllt mit Ordnern, normalem Tisch, weiters sind div. Andere Sachen abgelegt, . Kindersitz ausnahmsweise, wird entfernt, etc.…

UFSZ1W ZRV/0058-Z1W/03Bestätigung einer teilweisen Stattgabe eines Antrages auf Aussetzung der Einhebung durch die Abgabenbehörde erster Instanz, wegen rechtlicher Zweifel an der im Abgabenbescheid ausgewiesenen Bemessungsgrundlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2008

…Außenwände noch vorhanden gewesen wären, wäre bereits von der Firma des J.S. (J.S.) mit zerkleinerten und somit gebrochenen und stofflich behandelten Material gefüllt worden. Unter Hinweis auf diese Berufung brachte der Bf. durch seine ausgewiesene Vertreterin am 18. März 2002 den Antrag auf…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/03Festsetzung der Beitragschuld wegen des langfristigen Lagerns von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2008

…die Aussenwände noch vorhanden gewesen wären, wäre bereits von der Firma des J.S.,(J.S.) mit zerkleinerten und somit gebrochenen und stofflich behandelten Material gefüllt worden. Mit der im Spruch dieses Bescheides angeführten Berufungsvorentscheidung wurde dieser Berufung insofern stattgegeben, als dass der Altlastenbeitrag unter…

UFSW RV/1401-W/07Umschulungskosten als vorweggenommene Werbungskosten wenn der angestrebte Berufswechsel glaubhaft gemacht wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2008

…ihrer Arbeitszeit im Auto zu verbringen. Innerhalb der kurzen Zeit hätten sich trotz den Rücken unterstützender orthopädischer Hilfen und div. therapeutischer Behandlungen ihre Rückenbeschwerden extrem verstärkt. Verschlimmernd wirke auch sicherlich das einseitige Tragen einer schweren Tasche, gefüllt mit div. Unterlagen, die sie bei den Ärztebesuchen…

UFSZ3K ZRV/0148-Z3K/07Einreihung eines Ergänzungslebensmittels (Omega3-GLM Kapseln) in die KN-Position 1517; Berechnung der Abgabenerhöhung bei verspäteter nachträglicher buchmäßiger Erfassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.01.2008

…länglich-ovale, teilweise trüb durchscheinende, weiche Kapseln, die mit einer gelben, öligen Flüssigkeit mit fischartigem Geruch und Geschmack gefüllt sind. Die Kapsel besteht aus Stärke, der Inhalt aus Fischöl mit Zusatz von Tocoperolacetat. Es handle sich demnach um keine Ware des Kapitels 21, sondern um…

UFSG FSRV/0037-G/05Verbotswidrige Verwendung von gekennzeichnetem Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.04.2006

…den Beamten mit den Worten: "Sollte sich im Fahrzeugtank tatsächlich verbotener Treibstoff befinden, hat uns der Nachbar diesen in den Tank gefüllt." Die Untersuchung der Probe durch die Technische Untersuchungsanstalt ergab, dass es sich bei der Flüssigkeit um eine Mischung aus 46% steuerbegünstigtem und 54…

UFSK FSRV/0028-K/05Verbotswidrige Verwendung von gekennzeichnetem Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)16.01.2006

…Heizöl zum Zwecke der Heizung der Wohnung anzufüllen, er habe aber nicht gewusst, dass diese Fässer bereits mit Heizöl gefüllt waren und sei ihm dies beim Betanken aufgrund einer Rot-Grün-Farbenblindheit auch nicht aufgefallen. Erst die Gendarmerieorgane hätten ihn auf diesen Umstand aufmerksam gemacht…

UFSK FSRV/0008-K/04Einleitung des Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.01.2005

…habe er den Tankvorgang sofort gestoppt. Das Heizöl sowie die Restmenge an Diesel habe er sofort in andere Heizöltankbehelfnisse umgefüllt und zu Hause in den Ölbehälter der Zentralheizungsanlage gefüllt. Die Firma seiner Gattin betanke schon seit Jahren ihre Mähdrescher bei der gegenständlichen Tankstelle in A…

UFSG FSRV/0019-G/04Verbotswidrige Verwendung von gekennzeichnetem Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.11.2004

…bemerkt, bei einer Tankstelle in St. Bio-Diesel getankt zu haben und behauptet, sollte sich im Fahrzeugtank tatsächlich verbotener Treibstoff befinden, so habe ihnen diesen deren Nachbar in den Tank gefüllt. In der Tatbeschreibung wurde die durchgeführte Schauglaskontrolle als positiv bewertet; ebenso die durchgeführte Probeziehung…

UFSZ4I ZRV/0298-Z4I/02Höhe der für die Nachversteuerung gemäß § 10 Abs. 1 MinStG 1995 herangezogenen Gasölmenge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2003

…des G. vor den ermittelnen Zollorganen des Hauptzollamtes Salzburg und den der Behörde vorliegenden Tankstellenabrechnungen ergibt sich nachvollziehbar, dass mit 22 Fahrten à 2000 Liter insgesamt 44.000 Liter Heizöl (gekennzeichnetes Gasöl) an die Gemeinschuldnerin geliefert und in den Dieseltank des Betriebes gefüllt wurde. Die…

UFSW RV/3441-W/12Zugehörigkeit der Kinder zum Haushalt der Kindesmutter oder des Kindesvaters?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2013

… In meiner Wohnung befindet sich ein Zimmer mit Einrichtung für unsere Tochter, ein komplett gefüllter Kleiderschrank für Winter/Sommerbekleidung sowie mehrere Paar Schuhe und Spielsachen. Aus meinem Gehalt wie ersichtlich bestreite ich die Miete in Höhe von knapp 600 EUR kalt sowie jeden Quartal 400…

UFSZ3K ZRV/0022-Z3K/12Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…487,09 lA (Liter reiner Alkohol) erfasst und im Anhang 2 Flaschen und Kunststoffkanister mit umgerechnet 134,03 lA. Darüber hinaus wurde der Inhalt von sechs der siebenunddreißig mit maischeartiger Flüssigkeit gefüllten Fässer als in Alkohol angesetzte Preiselbeeren identifiziert. Die Menge wurde mit 930 Liter…

UFSZ3K ZRV/0142-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…487,09 lA (Liter reiner Alkohol) erfasst und im Anhang 2 Flaschen und Kunststoffkanister mit umgerechnet 134,03 lA. Darüber hinaus wurde der Inhalt von sechs der siebenunddreißig mit maischeartiger Flüssigkeit gefüllten Fässer als in Alkohol angesetzte Preiselbeeren identifiziert. Die Menge wurde mit 930 Liter…

UFSZ3K ZRV/0140-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…487,09 lA (Liter reiner Alkohol) erfasst und im Anhang 2 Flaschen und Kunststoffkanister mit umgerechnet 134,03 lA. Darüber hinaus wurde der Inhalt von sechs der siebenunddreißig mit maischeartiger Flüssigkeit gefüllten Fässer als in Alkohol angesetzte Preiselbeeren identifiziert. Die Menge wurde mit 930 Liter…

UFSZ3K ZRV/0138-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…487,09 lA (Liter reiner Alkohol) erfasst und im Anhang 2 Flaschen und Kunststoffkanister mit umgerechnet 134,03 lA. Darüber hinaus wurde der Inhalt von sechs der siebenunddreißig mit maischeartiger Flüssigkeit gefüllten Fässer als in Alkohol angesetzte Preiselbeeren identifiziert. Die Menge wurde mit 930 Liter…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…487,09 lA (Liter reiner Alkohol) erfasst und im Anhang 2 Flaschen und Kunststoffkanister mit umgerechnet 134,03 lA. Darüber hinaus wurde der Inhalt von sechs der siebenunddreißig mit maischeartiger Flüssigkeit gefüllten Fässer als in Alkohol angesetzte Preiselbeeren identifiziert. Die Menge wurde mit 930 Liter…

UFSZ3K ZRV/0132-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…487,09 lA (Liter reiner Alkohol) erfasst und im Anhang 2 Flaschen und Kunststoffkanister mit umgerechnet 134,03 lA. Darüber hinaus wurde der Inhalt von sechs der siebenunddreißig mit maischeartiger Flüssigkeit gefüllten Fässer als in Alkohol angesetzte Preiselbeeren identifiziert. Die Menge wurde mit 930 Liter…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/09Festsetzung von Alkoholsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.10.2010

…09 Liter Alkohol (l A) erfasst und im Anhang 2 Flaschen und Kunststoffkanister mit umgerechnet 134,03 l A. Darüber hinaus wurde der Inhalt von sechs der 37 mit maischeartiger Flüssigkeit gefüllten Fässer als in Alkohol angesetzte Preiselbeeren identifiziert. Die Menge wurde mit 930 Liter…