…Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts darstelle, wenn eine Bewilligung aus dem Jahre 1999 für eine ganztägig geführte Volksschule nach den Bestimmungen des Bgld Pflichtschulgesetzes 1995 vorliege. Nach der Eingabe vom 1. Dezember 2009 sei von den Gesamteinnahmen 2003 aus dem Betrieb des Schülerhorts (€ 3…
…ganztätig geführten öffentlichen Pflichtschule (Schulen mit Tagesbetreuung) mit getrennter oder verschränkter Abfolge des Unterrichts und der Tagesbetreuung handelt, ist die Verpflegung und Nachmittagsbetreuung im NÖ Pflichtschulgesetz 2003, LGBl 5000 und in dessen Novellen, geregelt. Dies betrifft die Verpflegung und Nachmittagsbetreuung von Schülern an öffentlichen Schulen…
…geringe Anzahl von Parkflächen verfüge. Im Zuge der geführten Verhandlungen sei St im Frühjahr 2004 bei einer Lehrerkonferenz der Hauptschule eingeladen gewesen und habe dort ein Anbot unterbreitet, maximal 30 Stellplätze um je € 28,-- an die Schule zu vermieten. Dabei sei diesem zur Kenntnis…
…BetreuerInnen um eine hoheitliche Tätigkeit oder um einen Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts handelt. Dies insbesondere dann, wenn die Tagesbetreuung miteinschließlich der Verpflegung der Kinder nicht im Rahmen einer ganztägig geführten Volksschule erfolgt. Der Begriff der Ausübung öffentlicher Gewalt ist gesetzlich nicht festgelegt…
…der Sporthaupt-(mittel)schule und den zusätzlichen Angeboten im Rahmen der Unverbindlichen Übungen ergeben sich die Einrichtungen einer ganztägig geführten Schule: Die SMS 12 wird seit dem Schuljahr 1996/97 als Offene Schule (additive Form der ganztägigen schulischen Betreuung) geführt. Die SchülerInnen haben die Möglichkeit…
…Die Schüler des Abteigymnasiums haben nicht nur die Möglichkeit, eine AHS mit Matura abzuschließen, sondern gleichzeitig eine handwerkliche Ausbildung zu absolvieren, die mit einer Lehrabschlussprüfung beendet werden könne. Das Abteigymnasium Seckau werde als Internatsschule geführt, wobei die Schüler ganztägig von Lehrern betreut werden. Es finde…
…bestehe. Die Schüler des Abteigymnasiums Seckau haben nicht nur die Möglichkeit, eine AHS mit Matura abzuschließen, sondern gleichzeitig eine handwerkliche Ausbildung zu absolvieren, die mit einer Lehrabschlussprüfung beendet werden könne. Das Abteigymnasium Seckau werde als Internatsschule geführt, wobei die Schüler ganztägig von Lehrern betreut werden…
…Studienbeiträge, Kilometergeld: 1.237,94 € - Studium: 350,50 € - Auslandsaufenthalt: 3.420,10 € GESAMTSUMME: 7.222,97 € Die Abschreibungsposten würden einerseits aufgrund der beruflichen Tätigkeit an der Schule des Landes OÖ und andererseits aufgrund des Studiums an der Kepler Universität Linz beruhen…
…der Sporthaupt-(mittel)schule und den zusätzlichen Angeboten im Rahmen der Unverbindlichen Übungen ergeben sich die Einrichtungen einer ganztägig geführten Schule: Die SMS 12 wird seit dem Schuljahr 1996/97 als Offene Schule (additive Form der ganztägigen schulischen Betreuung) geführt. Die SchülerInnen haben die Möglichkeit…
…der Sporthaupt-(mittel)schule und den zusätzlichen Angeboten im Rahmen der Unverbindlichen Übungen ergeben sich die Einrichtungen einer ganztägig geführten Schule: Die SMS 12 wird seit dem Schuljahr 1996/97 als Offene Schule (additive Form der ganztägigen schulischen Betreuung) geführt. Die SchülerInnen haben die Möglichkeit…
…2002, 98/13/0167). Auch die bisherige Rsp, wonach in Österreich idR die jeweils nächstgelegene öffentliche (Hoch)Schule bzw Universität zu wählen ist, die eine der besuchten Bildungseinrichtung vergleichbare Ausbildung anbietet, ist vor dem Hintergrund der fortschreitenden Autonomie der einzelnen Einrichtungen hins der konkreten Gestaltung…
…2002, 98/13/0167). Auch die bisherige Rsp, wonach in Österreich idR die jeweils nächstgelegene öffentliche (Hoch)Schule bzw Universität zu wählen ist, die eine der besuchten Bildungseinrichtung vergleichbare Ausbildung anbietet, ist vor dem Hintergrund der fortschreitenden Autonomie der einzelnen Einrichtungen hins der konkreten Gestaltung…
…der zitierten Richtlinie angesprochene Fall der Verpflegung und Nachmittagsbetreuung von Schülern an öffentlichen Schulen als hoheitliche Tätigkeit liegt hingegen nur dann vor, wenn eine ganztägige Schulform gemäß § 4 Abs 4 NÖ Pflichtschulgesetz 1973, LGBl 5000-0, auf Antrag des Schulerhalters von der Landesregierung bewilligt wurde…
…als Tätigkeiten behandeln, die ihnen im Rahmen der öffentlichen Gewalt obliegen. Den Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreites bildet die Frage, ob die Überlassung einer Sporthalle an die örtliche Volksschule sowie die schulerhaltenden Schulgemeinden bzw. Gemeindeverbände "Hauptschulgemeinde K." und "Schulgemeinde Poly" für Zwecke der Erteilung von Turnunterricht…
…einer höheren Schule ist, für den Beschwerdeführer (auch) als ein "Akt der Berufssicherung" zu werten sein soll, ist eine durch nichts belegte Behauptung der Beschwerde. Ihr steht entgegen, dass der Beschwerdeführer, der sich selbst als "Professor" bezeichnet, in einem Dienstverhältnis zu einem öffentlich rechtlichen Dienstgeber…
…bzw. Verhandlungen? Anwesenheitsstunden in der Bibliothek - jeweils ganztägig?....). c) Unternahmen Sie diese Reisen allein? Wenn nein, mit wem? d) Die Reisen am 6.7. und 21.9. fanden gegen Schulschluss bzw. am Schulanfang statt. Unternahmen Sie diese im Rahmen von Schulveranstaltungen mit Schülern? Wenn ja…
…übliche Erscheinung bzw. gewöhnliche Belastung handeln. Die ganztägige Beschäftigung einer Haushaltshilfe infolge Erkrankung und Pflegebedürftigkeit des Steuerpflichtigen ist auch bei guter Einkommens- und Vermögenslage als außergewöhnlich zu betrachten, sofern die durch die Krankheit oder Pflegebedürftigkeit bedingte Betreuung über die einer "normalen"Haushaltshilfe hinausgeht. Die Zwangsläufigkeit…
…Pendlerpauschale von A. nach B. nicht berücksichtigt werden. Seminare wie NLP Supervisionen oder Ausbildung etc. sind für einen allgemeinen Teilnehmerkreis öffentlich zugänglich. NLP findet in vielen Lebensbereichen Anwendung. Die Inhalte kommen somit der Person unabhängig von der Art ihrer beruflichen Tätigkeit zugute. Die Kurse können…
…km entfernt; mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist Wr. Neustadt von R. aus nicht oder nicht innerhalb von einer Stunde erreichbar. Die Bw. arbeitet in Wien, brachte die Kinder in der Früh in Wr. Neustadt in die Schule und holte sie nach der Arbeit wieder ab. Wr…
…Schüler mit sogenannten Hausarbeiten beschäftigt. So gesehen sind die Teilnehmer am Kunststudium zwei Jahre sehr intensiv beschäftigt. Das Studium kann mit einem Zertifikat abgeschlossen werden. Verschiedene Möglichkeiten der Fortbildung und die Wahl für neue berufliche Tätigkeiten werden damit eröffnet. Die "O-Kunstakademie " ist keine öffentliche…