Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der GB. 2540 BV., Schloßplatz 5, gegen die Bescheide betreffend Körperschaft- und Gewerbesteuer für die Jahre 1990, 1991 und 1992 entschieden: Die Berufung gegen die Körperschaft - und Gewerbesteuerbescheide für die Jahre 1990 und 1991 wird als unbegründet…

…qualifizierte Person hätte wohl derartige Zuwendungen erhalten. Der für die erworbenen Einrichtungsgegenstände an dieser Wohnung beantragte Investitionsfreibetrag wird antragsgemäß berücksichtigt, da sich der Betriebsstättenbegriff des § 10 Abs. 2 EStG 1988 auf die funktionelle Zugehörigkeit zu einer inländischen Betriebsstätte bezieht, was diesfalls zutrifft (vgl. Doralt, EStG4…

…Berufungsentscheidung vom 15. Dezember 2005 verwiesen. Der für die Einrichtungsgegenstände der Wohnung beantragte Investitionsfreibetrag war ebenfalls zuzuerkennen, da sich der Betriebsstättenbegriff des § 10 Abs. 2 EStG in der im Berufungsjahr anzuwendenden Fassung auf die funktionelle Zugehörigkeit zu einer inländischen Betriebsstätte bezieht (vg. Doralt, EStG4, § 10…

…also eine funktionelle Zugehörigkeit zur inländischen Betriebsstätte gegeben sein, es muss ihrem Aufgabenbereich zuordenbar sein. Der VwGH ist somit der Rechtsansicht von Doralt (ÖStZ 1976, 221) und Nolz (ÖStZ 1982, 77 mit Hinweis auf die Verwaltungspraxis) gefolgt, wonach grundsätzlich die "funktionelle Zugehörigkeit" von Wirtschaftsgütern zu…

…auch für den Fall, dass Vermögensteile in der Abspaltungsbilanz zu Unrecht nicht dem abgespaltenen Vermögen zugeordnet wurden, diese dennoch auf Grund ihrer funktionellen Zugehörigkeit bei diesem Abspaltungsvermögen verbleiben, sodass dem abgespaltenen Betrieb im Zuge der Spaltung keine erforderlichen Betriebsgrundlagen verloren gehen konnten. Im Rahmen des…

…Gesichtspunkten überwiegend unternehmerisch verbunden sind bzw. zu der die engeren ständigen Beziehungen bestehen. Die unternehmerische Verbundenheit kann iSe funktionellen Zugehörigkeit, das ist im Sinne der Zugehörigkeit des Dienstnehmers zum Aufgabenbereich verstanden werden. Dienstnehmer einer bestimmten Betriebsstätte kann auch jemand sein, der nicht in den Räumen…

…Wirtschaftsgüter, die dem Betrieb objektiv zu dienen bestimmt sind und dem Betrieb auch tatsächlich dienen. Die Zugehörigkeit zum notwendigen Betriebsvermögen bestimmt sich nach dem Grad der betrieblichen Nutzung. Wirtschaftsgüter sind als Ganzes zu beurteilen. Werden sie überwiegend (d.h. funktionell über 50%) betrieblich genutzt, gehören…

…nicht mehr gegeben. Aktenkundig ist ein Schriftsatz des Amtes der L., Abteilung Behindertenservice. Demzufolge werde ein Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten gemäß § 2 und 14 des Behinderteneinstellungsgesetzes gestellt. Dieses Verfahren wurde idF nicht weiter betrieben. Gegen den Abweisungsbescheid wurde am…

…stehenden Wirtschaftsgüter, die dem Betrieb objektiv zu dienen bestimmt sind und dem Betrieb auch tatsächlich dienen. Die Zugehörigkeit zum notwendigen Betriebsvermögen bestimmt sich nach dem Grad der betrieblichen Nutzung. Wirtschaftsgüter sind als Ganzes zu beurteilen. Überwiegend (d.h. funktionell über 50%) betrieblich genutzt, gehören sie…

…Vollziehung militärischer Angelegenheiten(B-VG), weil sie mit diesen in einem notwendigen sachlichen und funktionellen Zusammenhang stehen. Dementsprechend beantragt die RÖ/H die Berechnung des Einheitswertes betreffend der Flächen gemäß Feststellungsbescheid auf "0" zu stellen." In den mit 6. Oktober 2005 seitens der S eingereichten…

…grober Futterbestandteile zum Wiederkäuen bzw. dem Weitertransport zerkleinerter und vorverdauerter Nahrungsteile in den Blättermagen. Pansen und Netzmagen werden daher funktionell auch zum Ruminoreticulum zusammengefasst und gehen beim Embryo aus einer gemeinsamen Anlage hervor ... Als Kutteln bezeichnet man Pansenstücke zum menschlichen Verzehr, die zuvor einer aufwändigen…

…nicht eingesetzt werden kann. Der Wert für die Käuferin bestand nun in folgendem: I vertrieb und vertreibt welt- und damit auch europaweit ein Softwareprodukt, das funktionell ähnlich dem Softwareprodukt der S-Gruppe war, dessen Zielgruppe aber mittlere und große Unternehmen sind. Nach jahrelangem Betrieb einer…

…Betriebsmittel (belegmäßiger Nachweis des konkreten Verwendungszwecks ebendieser Kreditmittel und der diesbezüglichen Zahlungsflüsse) c) Art bzw Bezeichnung der konkret damit finanzierten "Betriebsmittel" d) Zugehörigkeit ebendieser "Betriebsmittel" zur Sphäre der eigenen selbständigen Tätigkeit und e) Verausgabung der Zinsen. Der Bw gab mit Schreiben vom 31.3.2004…

…0160 - auf den gegenständlichen Sachverhalt anzuwendbar. Demnach ist der für den Investitionsfreibetrag geforderte Inlandsbezug funktional zu verstehen. Das Wirtschaftsgut muss nicht räumlich eine inländische Betriebsstätte als Einsatzort haben, die funktionale Zugehörigkeit zur inländischen Betriebsstätte genügt (VwGH 3.5.1983, 82/14/0254; 23.4.1985…

…inländische Betriebsstätte als Einsatzort haben, sondern es genügt die funktionale Zugehörigkeit zur inländischen Betriebsstätte (VwGH 3.5.1983, 82/14/0254; 23.4.1985, 84/14/0160). Besteht neben einer inländischen Betriebsstätte auch eine ausländische, muss die funktionale Zuordnung geprüft werden. Der Einsatz eines Wirtschaftsgutes…