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UFSK RV/0090-K/08Fremdüblichkeit eines Mietvertrages mit nahen Angehörigen; Vorsteuerabzug bei irrtümlicher Rechnungslegung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2013Teil 1/2

…nicht in einem untergeordneten Ausmaß erfolgt. Die Höhe der bezahlten Miete sei im Verhältnis zu den getätigten Investitionen nicht fremdüblich. Den auf Vermietungszwecke entfallenden Anteil an der Gebäudenutzung bezifferte der Prüfer - auch im Hinblick auf vertraglich zugesicherte Wohnrechte des Übergebers, seiner Gattin und seines Vaters…

UFSG RV/0341-G/12Fremdüblichkeit eines zwischen Ehegatten abgeschlossenen Mietvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…unter dem Richtwert gem. MRG liegt." Der Mietvertrag erfülle aus folgenden Gründen nicht den Fremdvergleich: "Die im Original-Mietvertrag fehlende Indexvereinbarung ist fremdunüblich. Die Beschreibung des Mietobjektes ist unvollständig - die Terrasse im Ausmaß von 12,31 m 2 wird nicht erwähnt, beim Eigengarten fehlt das…

UFSL RV/0496-L/12Fremdüblichkeit eines Darlehens zwischen nahen Angehörigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.11.2013

…00 und höchstens EUR 8.000,00 ab dem Jahr 2010 zurückzuzahlen. Eine Verzinsung des Darlehens ist nicht vorgesehen. Der Vertrag ist in mehrfacher Hinsicht fremdunüblich gestaltet. Bezüglich der Rückzahlungen wurde nur vereinbart, dass Rückzahlungen zwischen EUR 4.000,00 und 8.000,00 jährlich…

UFSF RV/0482-F/12Fremdüblichkeit und Liebhaberei bei Vermietung eines Grundstückes und von zwei Eigentumswohnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 1/4

…Vertragsinhalt bestimmen, angenommen bzw. Zahlungen geleistet hätte. Dass - wie das Finanzamt unter lit. d) "Fremdüblichkeit" festgestellt hat - die Vertragsparteien überhaupt nicht beabsichtigt hätten, einen Vertrag vor Fertigstellung des Gebäudes abzuschließen, bedeutet nicht, dass fremde Dritte sich in der vergleichbaren Situation auch so verhalten würden. Das…

UFSF RV/0482-F/12Fremdüblichkeit und Liebhaberei bei Vermietung eines Grundstückes und von zwei Eigentumswohnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 2/4

…komme eine Beurteilung nach der Liebhabereiverordnung erst gar nicht in Betracht. Aufgrund der mangelnden Fremdüblichkeit des vorliegenden Vertragsverhältnisses sei eine Vermietungstätigkeit erst gar nicht entfaltet worden. b) Vermietung C-Straße, J : Das genaue Datum des Erwerbs und der Kaufpreis seien aus den im Steuerakt befindlichen…

UFSF RV/0482-F/12Fremdüblichkeit und Liebhaberei bei Vermietung eines Grundstückes und von zwei Eigentumswohnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 3/4

…keine überhöhten Mietentgelte an den "nahen Angehörigen" (Bw) gezahlt worden. Im gegenständlichen Sachverhalt sei auf die Einzelumstände Rücksicht zu nehmen, unter denen das Zustandekommen des Superädifikatsvertrages als fremdüblich erachtet werden könne. Der Geschäftsführer habe die Zahlung von Entgelt für die Nutzung der Liegenschaft nicht bestritten…

UFSF RV/0482-F/12Fremdüblichkeit und Liebhaberei bei Vermietung eines Grundstückes und von zwei Eigentumswohnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 4/4

Die steuerliche Vertreterin hat lediglich eine Prognose vorgelegt, die unter Berücksichtigung einer Sondertilgung in Höhe von 5.000,00 € im Jahr 2010 erstellt wurde. Überdies wurde am 7.12.2010 unter dem Titel "Zinsgutschrift 2008/2009" eine nicht ersichtlich geplante weitere Zahlung an die…

UFSW RV/0326-W/11Fehlende Fremdüblichkeit eines Mietvertrages bei familienhafter Veranlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.11.2012

…10 % USt | 0,58 | Summe | 6,38 Entgegen der Ansicht des Finanzamtes liege somit sehr wohl ein fremdübliches Mietverhältnis vor und hätten die Vertragsparteien auch die Koppelung des Mietzinses an die Entwicklungen des VPI auf Basis des Jahres 2005 vereinbart. Der Bw…

UFSL RV/0396-L/09Fremdübliche Vertragsgestaltung bei Vermietung an nahe Verwandte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2012Teil 1/3

…Fremden gänzlich unmöglich seien, könne der Missbrauchstatbestand zur Versagung des Vorsteuerabzuges führen. Das Finanzamt werte offenbar die Umplanungswünsche der Mieterin als Indiz für das Vorliegen des Missbrauchstatbestandes, ohne dies dezidiert auszuführen und die höhere Miete als nicht fremdüblich. Was die Sonderwünsche anlange, so führten die…

UFSL RV/0396-L/09Fremdübliche Vertragsgestaltung bei Vermietung an nahe Verwandte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2012Teil 2/3

…werde die Antwort eher nein sein. Durch diese Vorgehensweise sei das Objekt nur noch fremdüblicher geworden. (2) Zur Herabsetzung der Miete von 2.000,00 € auf 1.500,00 €: Das Wort "voraussichtlich" im Mietvertrag vom 1. April 2008 sei deshalb verwendet worden (laut…

UFSL RV/0396-L/09Fremdübliche Vertragsgestaltung bei Vermietung an nahe Verwandte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2012Teil 3/3

…Als nicht fremdüblich im Hinblick auf die vorangehend geschilderten Umstände erweist sich nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates auch - das Fehlen einer genauen Vereinbarung über Mietzinsänderungen bei Kostenänderung und - die fehlende Absicherung des Vermieters im Hinblick auf die Mietdauer. (1) Die ursprünglich geplanten Kosten wurden durch…

UFSW RV/3074-W/08Fremdüblichkeit eines Pachtverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2012

…ob die Verpachtung dieses Grundstücks eine Einkunftsquelle darstelle, andererseits, ob die Verpachtung fremdüblich sei. Hierzu ist zunächst festzustellen, dass nach dem glaubwürdigen Vorbringen des Bw das Grundstück in G nicht gesondert vermietet, sondern die Unternehmenspacht um dieses Grundstück erweitert werden sollte. Daher ist nicht eine…

UFSL RV/0104-L/09Fremdüblichkeit bei Wohnungsvermietung, Beweiskraft des Mietvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2012

…m² von ca. 430,00 € netto zu erzielen gewesen. Unter diesem Aspekt führe das Argument mangelnder Fremdüblichkeit des Mietverhältnisses ins Leere. Die Betriebsprüfung nahm dazu Stellung und führte aus, dass im Mietvertrag mit H für die Wohnung 1 (sämtliche Räume) enthalten sei, dass mitvermietet…

UFSL RV/1263-L/10Fremdüblichkeit bei Fruchtgenussbestellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2012

…37 €/Jahr mit Fälligkeit "am Ende des Jahres". Die Abgabenbehörde erster Instanz wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung als unbegründet ab, da zum einen die grundbücherliche Eintragung des Fruchtgenusses fehlte und zum anderen der Fruchtgenussvertrag nicht fremdüblich gestaltet war. Maßgebliche Punkte wie Brutto/Netto-Fruchtgenussrecht…

UFSW RV/3650-W/07Fremdüblichkeit eines zwischen Ehepartnern abgeschlossenen Mietvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2011

…von ausständigen Mieten und Betriebskosten. Aus dem Vertrag gehe nicht hervor, mit welchem Wert die Einrichtung zum Ansatz gelangt sei. Diese Vorgangsweise sei nicht fremdüblich, daher sei die steuerliche Anerkennung zu versagen gewesen. In der mit Schreiben vom 13. Juni 2007, eingelangt beim Finanzamt am…

UFSK RV/0234-K/10Fremdüblichkeit einer zwischen einem Facharzt und seiner (damaligen) Ehegattin und Ordinationsmitarbeiterin abgeschlossenen Vereinbarung, mit welcher dieser ein im Betriebsvermögen des Arztes befindlicher Leasing-PKW zur unbeschränkten privaten Verwendung überlassen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 1/2

…die strittige Vereinbarung mit der Dienstnehmerin und Gattin U hinsichtlich Überlassung eines PKWs zur uneingeschränkten privaten Nutzung im Blickwinkel der Fremdüblichkeit zu überprüfen. Aus den von der Abgabenbehörde erster Instanz getroffenen Feststellungen im Zusammenhalt mit den Ausführungen in Ihrer Eingabe vom 27.10.2010 ergeben…

UFSK RV/0234-K/10Fremdüblichkeit einer zwischen einem Facharzt und seiner (damaligen) Ehegattin und Ordinationsmitarbeiterin abgeschlossenen Vereinbarung, mit welcher dieser ein im Betriebsvermögen des Arztes befindlicher Leasing-PKW zur unbeschränkten privaten Verwendung überlassen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 2/2

…Gehaltssteigerung von rd. 3% (€ 14.442,64 auf € 14.863,52) zu. Der erkennende Senat vermag auch den insbesondere durch den Ansatz eines Sachbezuges in den Berufungsjahren 2002 und 2003 herbeigeführten perzentuellen Gehaltsanstieg von Frau U nicht mehr als fremdüblich qualifizieren. Tatsache ist…

UFSW RV/3397-W/09Fremdüblichkeit eines Mietvertrages mit den Eltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010

…die Mietreduktion wäre dadurch jedoch nicht berührt. Gegen eine Fremdüblichkeit der Vermietung spricht folgendes: Die gesamte Finanzierung des Grundstückes und Hauses erfolgte durch den Mieter oder wurde zumindest durch diesen ermöglicht. - Kauf der Liegenschaft durch unverzinstes Darlehen (Mieter ist Darlehensgeber) - Ermöglichung des Verkaufs der Liegenschaft…

UFSW RV/1413-W/09Kein fremdüblicher Mietvertrag bei Nahestehenden (100% Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH), wenn die Miete zur Gänze ausgeblieben ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2009

…stellt in Verbindung mit der Nahebeziehung zwischen Vermieter und Mieter keinen fremdüblichen Sachverhalt dar. Die Nichtverrechnung der Miete (ab 2005) stellt eine Änderung der Bewirtschaftung dar. Bei der Vermietung handelt es sich daher nach Ansicht der Bp ab der Nichtverrechnung der Miete (also ab 2005…

UFSW RV/0316-W/08Fremdüblichkeit eines Vorvertrages zwecks "wirtschaftlicher Entwicklung" einer Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

…Projektierungsphase des Bauprojekts "Büro- und Wohnhaus K-gasse" sind Herrn A.M. zahlreiche Aufwendungen (Planungskosten etc) erwachsen, welche er auf Grund der fremdüblichen Vereinbarung vom 11.12.2000 mit Herrn P.M. allein zu tragen hatte. Es handelt sich bei diesen Aufwendungen um Werbungskosten gemäß …