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UFSS RV/0061-S/08Frühestmögliche Verrechnung von IFB-Verlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…IFB-Verluste ausgeglichen werden müssen. Mit der Rechtskraft des eine Verrechnung des IFB-Verlustes nicht zulassenden Körperschaftsteuerbescheides 1997 trotz erwirtschafteten Gewinnes bestand für das Jahr 2006 keine Möglichkeit mehr, den behaupteten IFB-Verlust nachträglich zu verrechnen, weil dem das Gebot frühestmöglicher Verrechnung im Sinne des …

UFSW RV/1711-W/021. Zeitpunkt der Geltendmachung des Investitionsfreibetrages gemäß § 10 Abs. 8 EStG 1988 2. Frühestmögliche Verrechnung gemäß § 10 Abs. 8 EStG 1988 3. Bescheidmäßige Bindungswirkungen im Zusammenhang mit der Verlustklausel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2003

…Körperschaftsteuer 1998 auch deshalb nicht möglich, da die Einkünfte aus Gewerbebetrieb negativ sind. Entgegen der Ansicht der Bw. hätte aber selbst dann, wenn 1997 oder 1998 das Jahr der frühestmöglichen Verrechnung wäre, bei der Veranlagung zur Körperschaftsteuer 1997 bzw. 1998 eine Feststellung über die Zulässigkeit…

UFSW RV/1784-W/06Verlustvortrag, fiktiver Verlustausgleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009

…jeweils frühestmöglichen Jahr verrechnet werden müssen. Offenbar unterschiedliche Rechtsauffassungen bestehen jedoch dahingehend, wie das jeweils frühestmögliche Jahr der Verrechnung derjenigen Verlustabzüge, die - wie außer Streit stehen dürfte - im Falle einer stattgebenden Erledigung der Verwaltungsgerichtshofbeschwerde entstehen werden, zu ermitteln ist. Nach unserer Auffassung ist das frühestmögliche…

UFSW RV/1673-W/05Eine typisch stille Beteiligung liegt im Gegensatz zum partiarischem Darlehen dann vor, wenn die Beteiligung einen Anteil am Verlust sowie an den stillen Reserven vermittelt. Ansonsten sind bei der Abgrenzung alle Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2006

…über die Höhe des Nominales der atypisch stillen Gesellschaftereinlage sind vom atypisch stillen Gesellschafter jedoch zu übernehmen und vorrangig gegen künftige Buchgewinne zu verrechnen. Zum Ausgleich der im Unternehmen des Geschäftsherrn vorhandenen stillen Reserven hat der atypisch stille Gesellschafter im ersten Geschäftsjahr der stillen Gesellschaft…

UFSL RV/1160-L/08Zeitpunkt der frühestmöglichen Verrechnung von Verlustvorträgen und unverrechneten Mindestkörperschaftsteuern der untergegangenen Kapitalgesellschaft bei den Rechtsnachfolgern nach einer errichtenden Umwandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2010

…3. 2, Rz. 27). Das UmgrStG legt (entgegen der viel diskutierten Vorgängerregelung im StruktVG) als (frühesten) Verrechnungszeitpunkt für die bei der Rechtsvorgängerin (bis zum Umwandlungsstichtag) entstandenen Verlustvorträge ausdrücklich den auf den Verschmelzungs(Umwandlungs)stichtag folgenden Veranlagungszeitraum fest. Für jenen Zeitraum, in den der Umwandlungsstichtag fällt…

UFSL RV/0091-L/08Verrechnung von IFB-Verlusten und Verlustvorträge 1987 bis 2005
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2009

…zitierten Bestimmung des § 10 Abs. 8 EStG 1988 frühestmöglich zu verrechnen sind. Rest des verrechenbaren Verlustes 1990: 3.772,00 S (23.518,00 - 19.801,00) Körperschaftsteuerbescheid 1994 vom 4. Juni 1999 In diesem rechtskräftigen Bescheid des zweiten Gewinnjahres der Bw. wurde ein laufender…

UFSW RV/3254-W/02Verrechnung von Schwebeverlusten aus Investitionsfreibeträgen bei Einbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2004

…einbringenden Einzelunternehmen auf die übernehmende Körperschaft über. Daher werde beantragt, die Investitionsfreibetragsverluste der Jahre 1988 bis 1991 der Bw. zuzurechnen und mit den Gewinnen der Jahre 1996 und 1997, somit frühestmöglich, zu verrechnen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 10 Abs. 8 EStG 1988, BGBl…

UFSL RV/0739-L/03Verlustvortrag eines Einnahmen-Ausgaben-Rechners; Verrechnung von IFB-Verlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2003

…Verrechnung von IFB-Verlusten Folgendes: "Entsteht oder erhöht sich durch gewinnmindernd geltend gemachte Investitionsfreibeträge ein Verlust, so ist der Verlust insoweit weder ausgleichs- noch gemäß § 18 Abs. 6 und 7 vortragsfähig. Ein solcher Verlust ist mit späteren Gewinnen (Gewinnanteilen) aus diesem Betrieb frühestmöglich zu verrechnen…

UFSW RV/4425-W/021. Bindungswirkung von Grundlagenbescheiden für abgeleitete Bescheide (hier: Bindung an die einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO im Einkommen­steuerverfahren). 2. Nichtausgleichsfähigkeit eines Verlustanteils im Bereich der Personengesellschaften insoweit, als darin ein anteiliger IFB enthalten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.11.2005

…ausgleichs- noch gemäß § 18 Abs. 6 und 7 EStG 1988 vortragsfähig sei. Ein solcher Verlust sei mit späteren Gewinnen oder Gewinnanteilen aus diesem Betrieb frühestmöglich zu verrechnen. Die A GmbH stelle als Kapitalgesellschaft einen Betrieb dar, alle Einkünfte seien gemäß § 7 Abs. 3 KStG 1988…

UFSW RV/4426-W/02Bedeutung der IFB-Verlustklausel im Zusammenhang mit Beteiligungen an Personen­gesellschaften im Betriebsvermögen von Kapitalgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2005

…Verlust entstehe, der Verlust insoweit weder ausgleichs- noch gemäß § 18 Abs. 6 und 7 EStG 1988 vortragsfähig sei. Ein solcher Verlust sei mit späteren Gewinnen oder Gewinnanteilen aus diesem Betrieb frühestmöglich zu verrechnen. Die Bw. stelle als Kapitalgesellschaft einen Betrieb dar, alle Einkünfte seien gemäß §…

UFSI RV/0560-I/09Abzugsfähigkeit der Kreditzinsen bei einem fremdfinanzierten Rentenversicherungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2013

…positiven Einkünfte - wie vom Verwaltungsgerichtshof in seiner oben zitierten Entscheidung näher beschrieben - mit den in den Vorjahren nicht berücksichtigbaren Ausgaben frühestmöglich zu verrechnen. Da die vom Bw geltend gemachten Aufwendungen in den Streitjahren nicht als Werbungskosten anzuerkennen sind und damit auch keine negativen sonstigen Einkünfte…

UFSW RV/1480-W/08Bindungswirkung des Feststellungsbescheides iZm nichtausgleichsfähigen Verlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2010

…Einkünften aus dieser Betätigung oder diesem Betrieb frühestmöglich zu verrechnen. Aus dem Wortlaut des § 2 Abs. 2a EStG 1988 ergibt sich somit, dass Vorjahresverluste nur mit positiven Einkünften aus derselben Betätigung oder demselben Betrieb verrechnet werden dürfen. Eine Verrechnung mit den übrigen Einkünften des Beteiligten…

UFSL RV/0680-L/08Bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung ist ein Verlustabzug trotz Bestandsvergleichs nicht möglich, da sie keine betrieblichen Einkünfte darstellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2010

…waren, läge es auch gemäß §§ 114 und 115 BAO in der Obliegenheit der Abgabenbehörde, die Verlustvorträge frühestmöglich zu verrechnen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 18 Abs. 6 EStG 1988 sind als Sonderausgaben auch Verluste abzuziehen, die in einem vorangegangenen Jahr entstanden sind (Verlustabzug). Dies…

UFSW RV/1500-W/09Werbeabgabepflicht bei einem Leistungspaket
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.01.2013Teil 1/2

…GmbH Kontakt mit uns aufgenommen hat, allen Kunden Werbeabgabe verrechnet. Später beanstandeten einige Kunden diese Verrechnung unter Berufung auf den Durchführungserlass zur Werbeabgabe und wiesen darauf hin, dass sie bei anderen Messeveranstaltungen für ihre Stände ebenfalls keine Werbeabgabe entrichtet hätten. Entsprechend den Bestimmungen des Durchführungserlasses…

UFSW RV/0795-W/03IFB Wartetastenverlust bei Beteiligung an einer Personengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2010

…8 Einkommensteuergesetz ist, wenn durch die Geltendmachung des Investitionsfreibetrages ein Verlust entsteht oder sich erhöht, der Verlust weder ausgleichs- noch vortragsfähig. Ein solcher Verlust ist mit späteren Gewinnen (Gewinnanteilen) aus diesem Betrieb frühestmöglich zu verrechnen. Nach § 7 Abs. 3 KStG sind bei Steuerpflichtigen, die auf…

UFSW RV/2239-W/02verrechenbare Verluste der Vorjahre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2005

…enthielten jene Normen, die für die Gewinnermittlung maßgeblich seien. Der letzte Satz des § 10 (8) EStG 1988 laute: "Ein solcher Verlust ist mit späteren Gewinnen (Gewinnanteilen) aus diesem Betrieb frühestmöglich zu verrechnen". Da der Gesetzgeber diese Regelung im § 10 EStG 1988 getroffen habe, könne es…

UFSK RV/0064-K/03Zweitwohnsitz im Zusammenhang mit beruflicher Fortbildung, Parkstrafen, Kreditkartengebühren, Aufwendungen betreffend Teilnahme an Faschingssitzung als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.03.2004

…Wohnung ausschließlich aus beruflichen Gründen erfolgt sei. So sei es immer ihr erklärtes Karriereziel gewesen, nach Absolvierung der Steuerberaterprüfung im Jahre 1996 die Ausbildung zur Wirtschaftsprüferin frühestmöglich abzulegen. Die obligaten Vorbereitungskurse für diese Prüfung würden ausschließlich in W stattfinden. Aus diesen Überlegungen heraus habe sie…

UFSK RV/0076-K/04Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.11.2008

…nicht anerkannt. Verluste aus solchen negativen Einkünften sind in den Folgejahren mit positiven Einkünften frühestmöglich zu verrechnen. | 2000 | 2001 | 2002 | ATS -940.197,58 | ATS -399.303,18 | € -18.546,83 " Das Finanzamt nahm in der Folge die…

UFSW RV/2088-W/11Liebhabereiprüfung und Einkünftezusammenhang bei dem fremdfinanzierten Rentenversicherungsmodell - "Sicherheits-Kompakt-Pension"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.11.2013

…Z 1 EStG 1988 (frühestmöglich) zu verrechnen. Das mindert in jenen Veranlagungsjahren die Einkünfte aus dieser Einkunftsquelle sodann jeweils maximal bis zum Betrag von Null. Positive Einkünfte aus dieser Einkunftsquelle sind solcherart erst dann im Einkommen des Stpfl. zu erfassen, wenn diese Verrechnung erfolgt ist."…

UFSW RV/1924-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde? (Umsatzsteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 2/2

…eigenen Aussagen der Bw. wurde keine Anfechtung durchgeführt, sondern von ihr der Vertrag zum frühestmöglichen Termin gekündigt. Für diesen Zeitraum hat sie das Entgelt gezahlt und nach der Kündigung des Vertrages das Entgelt vom Verein nicht zurückverlangt. Entgegen dem Vorbringen der Bw. anlässlich der mündlichen…