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UFSK RV/0013-K/06Liebhaberei bei einer privaten Arztpraxis eines nichtselbständig tätigen Betriebsarztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2006

…jeweiligen Steuerpflichtigen, eine Privatpraxis in "größerem" oder "kleinerem" Umfang zu betreiben. Die "Besonderheit" des gegenständlichen Falles ist eben, dass der Bw. einen "Hauptberuf", nämlich seine nichtselbständige Tätigkeit hat und die Privatpraxis nur nebenberuflich und daher - wie er selbst sagt - nur sehr eingeschränkt führt. Es ist…

UFSW FSRV/0069-W/07Strafhöhe wegen eingeschränkter Einkommensverhältnisse im Privatkonkurs angefochten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.10.2007

…Bw. aus, dass es richtig sei, dass er die Abgaben verspätet bzw gar nicht einbezahlt habe. Da er sich aber in einem Schuldenregulierungsverfahren befinde und sein Einkommen eingeschränkt sei, würde er um eine Herabsetzung der Strafe ersuchen. Über die Berufung wurde erwogen: § 21 Abs. 3…

UFSF RV/0416-F/10Zuordnung einer land- und forstwirtschaftlich genutzten Fläche zum Grundvermögen bei eingeschränkter Bebaubarkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2011

…von der landwirtschaftlichen Nutzung in absehbarer Zeit abzugehen. Übrigens sei eine Teilfläche aus den Grundstücken C und D1 überhaupt nicht, die Restflächen nur eingeschränkt bebaubar, weil dort Leitungen der Stadt D verliefen. Eine landwirtschaftliche Nutzung sei dort jedoch möglich. Die Berufung wurde ohne weitere Erhebungen…

UFSW FSRV/0115-W/07Subjektive Tatseite der Finanzordnungswidrigkeit nach § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG. Verhängung einer Geldstrafe auch bei deren voraussichtlicher Uneinbringlichkeit gerechtfertigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008

…Seine Mobilität werde durch einen Blasenverschluss, welcher erhebliche Probleme und Schmerzen verursache, noch mehr eingeschränkt. Unter Berücksichtigung der außerordentlich umfangreichen gesundheitlichen Probleme ersuche der Bw. nochmals um Erlassung der Geldstrafe und Aufhebung der angedrohten Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen. In dem in der Berufung genannten Rechtfertigungsschreiben…

UFSW RV/0522-W/12Aufwendungen für den Umbau eines Badezimmers als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2012

…die Umbaukosten stellten lediglich eine Vermögensumschichtung dar, kann deshalb nicht gefolgt werden, weil die durch den Umbau geschaffene, behindertengerechte Dusche nur einen eingeschränkten Verkehrswert aufweist, dh. dass im Falle einer späteren Veräußerung der Wohnung des Bw. mit keiner angemessenen Abgeltung der Umbaukosten zu rechnen ist…

UFSS RV/0285-S/06Liebhaberei bei einem Reitstall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.08.2007

…Kutschenfahrten, Zucht) aufbauen. Mir wurden von Seiten der Vermieter viele Lockangebote gemacht, die einerseits nicht eingehalten wurden (keine Unterkunftsmöglichkeit für Personal, eingeengte Pferdekoppeln, eingeschränkter Futtervorratsplatz, Mistentsorgung wurde versprochen- nicht eingehalten, etc.) bzw. falsche Angaben gemacht, die zunächst nicht überprüfbar waren. Ich hatte damals einen Partner…

UFSW RV/0825-W/05Nichtanerkennung der Vermietung eines Gebäudes als Einkunftsquelle mangels Fremdüblichkeit des Mietverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2007

…eingeschränkte Mietzins" zurückzuführen ist. Auch aus dem gesamten Vorbringen der Bw. geht nicht hervor, in welcher Höhe die Miete ursprünglich (bis zum 31.12.1999) vereinbart war. Es wird lediglich die Behauptung aufgestellt, dass von Anfang an eine fremdübliche Miete vereinbart gewesen, mit den umfangreichen…

UFSL RV/0317-L/09Bescheidmäßiges Absehen von der Steuerpflicht ("Ausnahmegenehmigung") für eine Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…dass der entsprechende Antrag auf diesen Zeitraum eingeschränkt wurde (vgl. Pkt. 5) bzw. dass der schädliche Betrieb zwischenzeitig aufgegeben wurde - auch für Veranlagungsjahre nach dem Prüfungszeitraum inklusive die laufenden Kalender- bzw. Wirtschaftsjahre. (15/2) Umfang des Absehens von der Abgabepflicht Beide Verfahrensparteien gehen übereinstimmend davon…

UFSW RV/0743-W/021. Wiederaufnahme zugunsten des Abgabepflichtigen verbunden mit hoher Steuernachzahlung 2.Vorsteuerabzug bei Gutschriftsabrechnung an Nichtunternehmer 3.Behandlung eines übernommenen negativen Kapitalkontos eines ausgeschiedenen Kommanditisten beim übernehmenden Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…auf Verluste früherer Perioden oder auf Entnahmen oder auf beides zurückzuführen ist - grundsätzlich eine Verpflichtung des Mitunternehmers der Mitunternehmerschaft gegenüber zur Auffüllung des negativen Kapitalkontos zum Ausdruck bringt. Handelsrechtlich besteht eine derartige Verpflichtung allerdings bei eingeschränkter Haftung, wie sie insbesondere bei einem Kommanditisten gegeben ist…

UFSW RV/1207-W/05Rückwirkende Feststellung einer Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005Teil 1/2

…rückwirkend ab 1999. Die rückwirkende Gehbehinderung belegte ich durch diverse ärztliche Atteste. Diese umfangreiche Dokumentation rührt aus einem unverschuldeten, dienstlichen Verkehrsunfall her, der mir in meiner aktiven Zeit als Zollbeamter passierte und den ich mit knapper Not überlebte. Mit dieser Bestätigung begab ich mich erneut…

UFSS RV/0861-S/02Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für ein behindertes minderjähriges Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2003

…dem der Grad der Behinderung von über 50% ersichtlich war, lag vor. Das Kind leidet an Sprachentwicklungsstörung mit entsprechender akustischer Wahrnehmungsschwäche, leichte motorische Koordinationsstörung mit eingeschränkter Fein-und Grobmotorik. Es besteht eine leichte Entwicklungsverzögerung. Bei der Nachuntersuchung durch den Amtsarzt Dr. Bernhard Gappmaier vom 18…

UFSW RV/1196-W/11Einbeziehung eines bestehenden Wohnungsgebrauchsrechtes zugunsten der Eltern der Käuferin in die Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2013

…gem § 5 GreStG 190.925,08" 5. Berufung Die dagegen eingebrachte Berufung richtet sich gegen die Einbeziehung des Wohnungsgebrauchsrechtes in die Gegenleistung und wurde beantragt den Bescheid hinsichtlich der Nachforderung im bekämpften Umfang von € 1.082,38 aufzuheben. Zum Sachverhalt brachte die Bw. vor…

UFSF RV/0001-F/12Doppelte Haushaltsführung wegen a) besonders gelagerter Pflegenotwendigkeit b) nur vorübergehend geplanter auswärtiger Berufstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2013

…im Jahr 2008 als außergewöhnliche Belastung. In seinen Ausführungen vertrat er die Meinung, die umfangreich von ihm eingereichten Belege dokumentierten mehr als eindeutig das Vorliegen der steuerlich relevanten doppelten Haushaltsführung. Auch der Fahrtenaufwand von und nach Deutschland sowie das Vorliegen einer eigenen Wohnung am Heimatort…

UFSL RV/0497-L/12Prüfung der Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…achsengerecht, normale Beweglichkeit, FBA: 20cm; Gang, Zehenballen- und Fersengang unauffällig Status psychicus / Entwicklungsstand: Korrekt orientiert; eingeschränkter Blickkontakt, kooperativ Relevante vorgelegte Befunde: 2011-05-26 DR.THIEDE/KH D.BARMHERZ-BRÜDER/LINZ/INSTITUT FÜR Sinnes- u. Sprachneurologie; Dg: High-Functioning Autismus mit exekutiven Funktionsdefiziten u. Ängsten…

UFSL RV/0167-L/12Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2012

…Medikamente, Therapien - Frequenz): Med: 0; Ab Sept. Physio-, Ergotherapie jeweils 1 Vormittag im Ganzheitlichen Zentrum Pulvermühlstr./Linz; hatte 2008 ca. 10 Einheiten Physiotherapie Untersuchungsbefund: Eingeschränkte Kooperation; Gr: 107,5cm-25.Perz.; Gew: 18 kg-knapp über d. 25.Perz.; Guter AEZ; Kopf: frei beweglich, Pupillen…

UFSG RV/0924-G/11Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe nach Änderung der Einschätzungsverordnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2012

…voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die erhebliche Behinderung ist spätestens nach fünf Jahren neu festzustellen, soweit nicht Art und Umfang eine Änderung ausschließen (§ 8 Abs. 5 FLAG 1967). Die Feststellung des Behindertengrades eines Kindes, für das erhöhte Familienbeihilfe nach…

UFSW FSRV/0037-W/11Freie Beweiswürdigung - Zuständigkeit für die steuerlichen Angelegenheiten und subjektive Tatseite bestritten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2012

…17 vom 19. Jänner 2011, SN XYX,eingeleitete Finanzstrafverfahren gemäß § 136 FinStrG eingestellt wurde. In Umfang dieser Aufhebung wird in der Sache selbst erkannt: A.K. ist schuldig, er hat im Bereich des Finanzamtes Wien 8/16/17 als verantwortlicher Liquidator der Fa. V-GmbH…

UFSS RV/0415-S/11Kein Anspruch auf den Grundbetrag der Familienbeihilfe und den Erhöhungsbetrag, wenn die Erkrankung nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 1/2

…R. Bestätigung über die gerechtfertigte § 8 Aufnahme an der CDK Diagnose (n): Paranoide Schizophrenie Richtsatzposition: 585 Gdb: 050% ICD: F20.0 Rahmensatzbegründung: Richtsatzposition mittlerer Rahmensatz bei geistiger Erkrankung in Remission und daraus resultierender eingeschränkter körperlicher, geistiger und sozialer Funktionsfähigkeit. Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich…

UFSL RV/1023-L/09SHIATSU-Ausbildung bindet nicht die volle Arbeitskraft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2011

…Vorbereitung/Nachbereitung/Ausarbeitung 480 Stunden TOTAL: 1.920 Stunden Siehe Lehrplan der Ausbildung zum Hara Shiatsu - Praktiker in Beilage. - Meine Tochter hat die Ausbildung im Oktober 2005 begonnen. Auf Grund des großen Umfanges der Ausbildung, hat sich meine Tochter zur freiwilligen Wiederholung eines Jahres entschlossen…

UFSW RV/3502-W/10Erhöhte Familienbeihilfe (Neurodermitis) - Zeitpunkt des Eintritts eines 50%igen Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2010

…ärztliche Bestätigung über Behandlung wegen atopischer Dermatitis seit 7.7.2007, Übersetzung aus dem Ungarischen) besteht bei A. eine ausgeprägte atopische Dermatitis, die regelmäßiger intensiver Pflege- und Therapiemaßnahmen einschließlich Corticoidanwendung, Antihistaminica und eingeschränkter Ernährung bedarf. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Lt. Vorgutachten Excipial, Cortisonsalbe, Pflegesalbe…